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Monographie Kein Zugriff

Verfassungsrechtliche Aspekte des Fallpauschalensystems im Krankenhauswesen (DRG-Vergütungssystem)

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Das Krankenhausrecht ist eine Materie von großer wirtschaftlicher, politischer sowie persönlicher Relevanz. Die Autorin untersucht ein aktuelles, verfassungsdogmatisch nur in Ansätzen erschlossenes Thema und befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen des Krankenhausrechts.

Das Ergebnis dürfte in der Praxis erheblichen Argumentationsdruck auslösen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Präsentation des Fallpauschalensystems. Der Leser wird durch die zahlreichen Herausforderungen des Finanzierungssystems mit der notwendigen Rückkoppelung zur Praxis geleitet.

Neben den in der Praxis mit der Krankenhausfinanzierung Befassten zeigt das Buch auch den politisch Verantwortlichen die rechtlichen Umstände und verfassungsrechtlichen Grenzen auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3438-5
ISBN-Online
978-3-8452-0865-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Einleitung und Anliegen Kein Zugriff 19 - 25
        1. Monistische Finanzierung durch Sozialleistungsträger Kein Zugriff
        2. Das Ziel: Grundlegende Neuordnung der Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff
        3. Einführung des dualistischen Finanzierungssystems Kein Zugriff
      2. Kostendämpfungspolitik seit Anfang der siebziger Jahre Kein Zugriff 31 - 32
      3. Die Gegenwärtige Rechtslage: Aufteilung der Finanzierungsquellen Kein Zugriff 32 - 33
      1. Grundlagen des Krankenhausplanungsrechts Kein Zugriff 33 - 35
        1. Krankenhausplan und Feststellungsbescheid Kein Zugriff
        2. Inhalt des Krankenhausplans und materielle Planungskriterien Kein Zugriff
        3. Planaufnahmeentscheidung Kein Zugriff
      1. Grundlagen der Investitionsfinanzierung Kein Zugriff 39 - 39
      2. Fördertatbestände und Förderart Kein Zugriff 39 - 41
      3. Höhe der Investitionsförderung – Anspruch und Wirklichkeit Kein Zugriff 41 - 43
      1. Grundlagen der Betriebs- und Behandlungskostenfinanzierung Kein Zugriff 43 - 44
      2. Vergütung nach der Bundespflegesatzverordnung Kein Zugriff 44 - 45
      3. Vergütung nach dem Krankenhausentgeltgesetz Kein Zugriff 45 - 47
        1. Vereinbarungen auf Bundesebene Kein Zugriff
        2. Vereinbarungen auf Landesebene Kein Zugriff
        3. Vereinbarungen auf örtlicher Ebene Kein Zugriff
        1. Krankenhaus-Neuordnungsgesetz 1985 Kein Zugriff
        2. Gesundheitsstrukturgesetz 1993 Kein Zugriff
          1. Ursprüngliches Reformvorhaben Kein Zugriff
          2. Das »reduzierte« GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 Kein Zugriff
        4. Die Fallpauschalengesetze Kein Zugriff
        1. Begriff der Diagnosis Related Groups (DRG) Kein Zugriff
        2. Herkunft und Einsatz von DRG-Systemen Kein Zugriff
      3. Zeitplan der Einführung des Fallpauschalensystems Kein Zugriff 60 - 61
        1. Fallpauschalen-Katalog Kein Zugriff
        2. Fallgruppenbildung Kein Zugriff
        3. Zuordnung der Behandlungsfälle Kein Zugriff
      2. Entgelthöhe im Fallpauschalensystem Kein Zugriff 66 - 67
      3. Abrechnungsbestimmungen für Fallpauschalen Kein Zugriff 67 - 69
        1. Hintergrund der Einführungsphase Kein Zugriff
        2. Ermittlung des Krankenhausbudgets Kein Zugriff
        3. Krankenhausindividuelle Basisfallwerte und Fallpauschalen Kein Zugriff
        4. Ausgleich des Erlösbudgets Kein Zugriff
        1. Systematik der Budgetvereinbarung Kein Zugriff
        2. Ermittlung des veränderten Ausgangswerts Kein Zugriff
        3. Ermittlung des Zielwerts und Angleichung des Erlösbudgets Kein Zugriff
        4. Krankenhausindividuelle Basisfallwerte und Fallpauschalen Kein Zugriff
        5. Ausgleich des Erlösbudgets Kein Zugriff
        6. Erlösbegrenzung Kein Zugriff
      3. Endstufe des Fallpauschalensystems ab dem Jahr 2009 Kein Zugriff 79 - 79
        1. Verfassungsrechtliche Bedenken an der Bundeskompetenz Kein Zugriff
        2. Inhalt und Umfang der Kompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 und Nr. 19a GG Kein Zugriff
            1. Primärer Normzweck Kein Zugriff
            2. Regelung der Krankenhausplanung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit der bundesgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Zustimmungserfordernis bei Organisations- und/oder Verfahrensregelungen Kein Zugriff
        2. Zustimmungsbedürftigkeit des GKV-Gesundheitsreformgesetzes 2000 Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bedenken an der Sicherstellung der Krankenhausversorgung Kein Zugriff
        2. Krankenhausversorgung als verfassungsrechtlich vorgegebene Aufgabe Kein Zugriff
            1. Sicherstellungszuschläge Kein Zugriff
            2. Beurteilung der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
          2. Gefährdung der Versorgung aufgrund der Mindestmengenregelung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bedeutung des Krankenhausfinanzierungssystems für die Krankenhausträger Kein Zugriff
          1. Krankenhausträgervielfalt Kein Zugriff
            1. Private und freigemeinnützige Krankenhausträger Kein Zugriff
            2. Kirchliche Krankenhausträger Kein Zugriff
              1. Organisationsform und Trägerschaft Kein Zugriff
              2. Aufgaben und Finanzierung Kein Zugriff
              3. Universitätsklinika in öffentlicher Trägerschaft Kein Zugriff
              4. Universitätsklinika in privater Trägerschaft am Beispiel des Universitätsklinikums Gießen und Marburg Kein Zugriff
            4. Sonstige öffentliche Krankenhausträger Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          1. Eingriffsqualität gesetzlicher Vergütungsregelungen Kein Zugriff
          2. Entgeltvereinbarungsfreiheit Kein Zugriff
            1. Angemessenheit einer Vergütung nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Selbstkostendeckungsprinzip im Krankenhauswesen Kein Zugriff
              1. Einführungsphase Kein Zugriff
              2. Konvergenzphase Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Freiwillige Leistung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einschränkung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
              1. Ziele des Gesetzgebers Kein Zugriff
              2. Verbesserung der Versorgungsqualität im Interesse der Volksgesundheit Kein Zugriff
                1. Die finanzielle Stabilität und Funktionsfähigkeit der GKV in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                2. Würdigung der Rechtsprechung und Beurteilung der Legitimität des Ziels Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Anforderungen an die Eignung der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
                1. Potentielle Versorgungsdefizite unter Fallpauschalenbedingungen Kein Zugriff
                2. Wirkungsprognose des Gesetzgebers Kein Zugriff
                3. Maßnahmen zur Sicherstellung und Verbesserung der Versorgungsqualität Kein Zugriff
                4. Einschätzung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Erfolglose Kostendämpfungsversuche Kein Zugriff
                2. Einsparungen unter Fallpauschalenbedingungen Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Anforderungen an die Erforderlichkeit der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
              2. Erforderlichkeit der Regelungen zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Gewicht und Dringlichkeit der Funktionsfähigkeit der GKV und der Volksgesundheit Kein Zugriff
                1. Kein Vorrang der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff
                2. Bedeutung der wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser Kein Zugriff
                3. Aufnahme- und Behandlungspflicht der Krankenhäuser Kein Zugriff
                4. Die dualistische Finanzierung in der Praxis Kein Zugriff
                5. Dauerhafte Budgetierung Kein Zugriff
              3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Abgrenzung der Eigentumsgarantie zur Berufsfreiheit Kein Zugriff
        2. Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
        3. Eingriff in die Eigentumsgarantie Kein Zugriff
        4. Zulässige oder verfassungswidrige Inhalts- und Schrankenbestimmung? Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Untersuchungsgegenstand: Religionsausübungsfreiheit und/oder kirchliches Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
          2. Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          3. Betroffenheit des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
            1. Der Vorbehalt des »für alle geltenden Gesetzes« Kein Zugriff
            2. Abwägung zwischen Kirchenfreiheit und kostengünstiger Versorgung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Untersuchungsgegenstand: Kirchengutsgarantie, Religionsausübungsfreiheit und/ oder Eigentumsgarantie Kein Zugriff
          2. Schutzbereich der Kirchengutsgarantie Kein Zugriff
          3. Beeinträchtigung der Kirchengutsgarantie Kein Zugriff
          4. Rechtfertigung des Eingriffs in die Kirchengutsgarantie Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Inhalt und Umfang der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
        2. Eingriff in die Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Berührungspunkte mit dem Fallpauschalensystem Kein Zugriff
          1. Ausübung eines »Berufs« Kein Zugriff
          2. Rechtliche Stellung der Krankenhausärzte Kein Zugriff
          3. Spezifisch ärztliche Freiheiten Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Anreiz- und Verteilungswirkungen des Fallpauschalensystems Kein Zugriff
          2. Einschränkung der Behandlungs- und Methodenwahl (§ 137c SGB V) Kein Zugriff
          3. Weitere Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
            1. Anreiz- und Verteilungswirkungen des Fallpauschalensystems Kein Zugriff
            2. Einschränkung der Methodenwahl (§ 137c SGB V) Kein Zugriff
            3. Administrativer Mehraufwand Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Grundrechtsstatus der Patienten – Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
          1. Eingriff Kein Zugriff
          2. Staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
          3. Leistungs- bzw. Teilhabeanspruch Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Eigentumsschutz des Anspruchs bzw. der Anwartschaft auf Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
              1. Zweck des Methodenausschlusses Kein Zugriff
              2. Zumutbarkeit des Methodenausschlusses Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Verfassungsrechtlicher Anspruch auf bestimmte Leistungen Kein Zugriff
            2. Methodenausschluss im Lichte von Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Regelungsvorschläge Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff 231 - 232
      2. Bundeseinheitlicher Basisfallwert Kein Zugriff 232 - 233
      3. Wettbewerbliches Preissystem Kein Zugriff 233 - 234
      1. Refinanzierung der Investitionskosten Kein Zugriff 234 - 236
      2. Übergang der Planungskompetenz Kein Zugriff 236 - 237
      1. Gesundheitsministerkonferenz der Länder Kein Zugriff 237 - 240
      2. Diskussionsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums Kein Zugriff 240 - 241
  7. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff 242 - 254
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 264

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