Die rechtshaltende Benutzung der Marke im Lichte umfangreicher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse

Ri Dr. Lars Tiemann

doi:10.5771/9783689002954

Zusammenfassung

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im geschäftlichen Verkehr ist für ihren Fortbestand unerlässlich. Ungenutzte Marken unterliegen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist dem Verfall und werden gelöscht. Unter Berücksichtigung dieser Frist befasst sich dieses Werk mit den aktuellen Herausforderungen der rechtserhaltenden Benutzung in modernen, oft langen und unübersichtlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen. Die nationale und europäische Rechtsprechung kommt zu unterschiedlichen Ergebnissen, weshalb die Arbeit die Rechtsprechung analysiert und deren neuralgische Punkte benennt, bevor abschließend Lösungsansätze für einen rechtssichereren Umgang aufgezeigt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-294-7
ISBN-Online: 978-3-68900-295-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 252
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung und thematische Eingrenzung Kein Zugriff
1. A. Historische Entwicklung des Markenrechts und des Benutzungszwangs Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Markenrichtlinie Kein Zugriff
      2. b) Unionsmarkenverordnung Kein Zugriff
      3. aa) Grundsatz der Koexistenz Kein Zugriff
        bb) Grundsatz der Äquivalenz Kein Zugriff
        cc) Autonomieprinzip Kein Zugriff
        dd) Einheitlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        ee) Nebengeordnete Grundsätze Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnis zwischen Unionsmarke und nationaler Marke Kein Zugriff
      2. b) Richtlinienkonforme Auslegung des MarkenG Kein Zugriff
    3. 3. Conclusio Kein Zugriff
  2. 1. 1. Materiell-rechtliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff
    2. 2. Madrider Markenabkommen Kein Zugriff
    3. 3. TRIPS-Abkommen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Entlastung der Behörden und der Judikative Kein Zugriff
  2. II. Bereinigung der Zeichenrolle, Ausschluss formaler Rechte Kein Zugriff
  3. III. Reduktion von Markenkonflikten, Verbesserung von Neueintragungen Kein Zugriff
  4. IV. Sicherung der Herkunftsfunktion Kein Zugriff
  5. V. Kritik an den Zwecksetzungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Restriktive Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Strenge und konsequente Anwendung Kein Zugriff
    3. 3. Abwägung und Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Terminologie Kein Zugriff
  3. III. Generelle Auslegung des Benutzungsterminus Kein Zugriff
  4. 1. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der Schonfrist im Kontext geschäftlicher Bewegungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Bedeutung für den Benutzungszwang und Auswirkungen auf dessen Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Richtlinienkonformität eines wandernden Benutzungszeitraums Kein Zugriff
      3. aa) Verletzungsverfahren Kein Zugriff
        (1) Streitpunkt: Anwendbarkeit von Art. 46 MRL auf das Klageverfahren Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zum lediglich firmenmäßigen Gebrauch Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Untergeordnete Bedeutung der Klassifikation, Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verkehrsgeltung Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsverletzung vs. Rechtserhaltung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsbegründung vs. Rechtserhaltung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Stufenmodell Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zum Verbraucherbegriff gemäß § 13 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einordnung des Publikums Kein Zugriff
    2. 2. Tatsächliche Feststellung Kein Zugriff
  3. III. Existenz eines europäischen Verbrauchers? Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Ursprung und Entwicklung des Abkommens von Nizza Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klassische Auslegungsregeln Kein Zugriff
    2. 2. Auslegungsregeln nach der WVRK Kein Zugriff
4. 1. I. Ausgangsüberlegungen und Sinn der Klassifikation Kein Zugriff
  2. II. Theoretische Vollständigkeit der Klassifikation Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
      2. b) Beachtung von Fachtermini Kein Zugriff
    2. 1. a) Prämisse Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt der Mitteilung Kein Zugriff
        bb) Auftretende Probleme Kein Zugriff
      3. aa) Gegenstand der Entscheidung Kein Zugriff
        (1) Einführung in die Problematik Kein Zugriff
        (2) Qualitatives Kriterium mit quantitativer Wertigkeit? Kein Zugriff
        (1) Klarheit und Eindeutigkeit auch für Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse Kein Zugriff
        (a) Grundlegende Problemstellung Kein Zugriff
        (b) Die „Sky/SkyKick“-Entscheidung Kein Zugriff
      4. d) Klassenüberschriften und -oberbegriffe Kein Zugriff
      5. e) Zusätze bei der Abfassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und Disclaimer Kein Zugriff
    3. 1. a) Auswirkungen des technologischen Fortschritts auf Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse Kein Zugriff
      2. b) Exkurs: Orphans und der Umgang mit ihnen Kein Zugriff
    4. 1. a) Bedeutungslosigkeit der Klassifikation Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Berücksichtigung der Eingruppierung Kein Zugriff
      3. c) Indizielle Wirkung und unterstützende Heranziehung Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Normbezogene Modifikation Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Spezifizierungen und Oberbegriffe Kein Zugriff
    2. 2. Subsumtion bei Arzneimitteln Kein Zugriff
    3. 3. Import- und Exportvermerke Kein Zugriff
    4. 4. Ausdrückliche Ausnahmen Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung und Problematik Kein Zugriff
  2. II. Maximallösung Kein Zugriff
  3. III. Strenge Minimallösung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Löschungs- beziehungsweise Verfallsverfahren Kein Zugriff
      2. aa) Sachverhalt der „Ichthyol II“-Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Auffassung des BGH in der Sache „Ichthyol II“ Kein Zugriff
        cc) Adaption im Schrifttum und weitere Rechtswirkungen Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Nicht notwendige Unterscheidung zwischen beiden Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Spruchpraxis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ablehnung der Maximallösung Kein Zugriff
    2. 1. (a) Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Kritik Kein Zugriff
        (a) Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
        (b) Kritik Kein Zugriff
        (a) Sachverhalt und Entscheidungen Kein Zugriff
        (b) Kritik Kein Zugriff
        (1) Pharmazeutische Produkte Kein Zugriff
        (a) Problemaufriss Kein Zugriff
        (b) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (3) Beanspruchung mehrerer Oberbegriffe Kein Zugriff
      2. b) Ablehnung der erweiterten Minimallösung Kein Zugriff
      3. aa) Nachteile der strengen Minimallösung Kein Zugriff
        (1) Vergleich mit dem US-Markenrecht Kein Zugriff
        (2) Conclusio: Die strenge Minimallösung als Zukunft Kein Zugriff
        cc) Sonderfälle bei Berücksichtigung der Investitionsfunktion der Marke? Kein Zugriff
        dd) Erweiterte Minimallösung zum Schutz der Investitionsfunktion? Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Taxonomisches Ordnungssystem Kein Zugriff
  2. II. Strikte Anwendung von Artt. 39 Abs. 4 MRL, 33 Abs. 4 UMV Kein Zugriff
  3. III. Neue Gebührenstruktur Kein Zugriff
  4. IV. Legislative Änderungen Kein Zugriff
2. B. Resümee Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 264