Haftung der Banken wegen fehlgeschlagener Immobilienfinanzierung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 10
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Abhandlung über die “Schrottimmobilien”-Fälle ist aus der Praxis heraus entstanden und versteht sich nicht nur als rein akademisches Werk, sondern auch als praktischer Ratgeber. So wird z.B. auf die häufig vernachlässigte, praktisch jedoch besonders wichtige Verjährung eingegangen. An verschiedenen Stellen werden Leitlinien zur Beweiswürdigung herausgearbeitet. Außerdem soll auf häufig anzutreffende Fehler hingewiesen werden, die zu einem unschlüssigen oder unsubstantiierten Sachvortrag der Parteien führen.
Der unermüdliche Ergeiz der Anwälte sorgt dafür, dass die Thematik im Fluss bleibt und immer neue Rechtsfragen auftreten. So wird z.B. von Anlegeranwälten neuerdings versucht, aus den bislang nur im Rahmen von Aufklärungspflichten erörterten Innenprovisionen einen Missbrauch der Vertretungsmacht abzuleiten. Umgekehrt argumentieren Bankenvertreter, dass im Falle der Nichtigkeit des Darlehensvertrags ein Anspruch der Bank aus GoA als Rechtsgrund in Betracht kommt, der eine bereicherungsrechtliche Rückabwicklung verhindert. In der Arbeit werden auch solche neuen Tendenzen untersucht und auf ihre Erfolgsaussichten überprüft.
Die Veröffentlichung wurde gefördert von der Wissenschaftsförderung der Sparkassen-Finanzgruppe e.V.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4906-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1972-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 274
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Die erworbenen Immobilien Kein Zugriff Seiten 22 - 26Autor:innen:
- Die Anleger Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Die finanzierenden Banken Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Die Partner des finanzierten Anlagegeschäfts Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Die Vermittler Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Die Treuhänder Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Vollmacht und Pflichtangaben nach VerbrKrG Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung des BGH vom 28. September 2000 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des BGH vom 11. Oktober 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf weitere Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschäftsbesorger zugleich Partner des finanzierten Anlagegeschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Vollmacht auf Fondsbeitritt und Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterbevollmächtigung durch den Treuhänder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anwendbarkeit der Rechtsscheinshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß der Vollstreckungsunterwerfungserklärung gegen Art. 1 § 1 RBerG Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Duldungsvollmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Vollmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsscheintatbestand bei Untervollmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollmacht im Zeichnungsschein Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erkennbarkeit des Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundenes Geschäft i.S.v. § 9 VerbrKrG (§ 358 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzpflicht der Bank Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitlinien zur Beweiswürdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse zur Rechtsscheinhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zwischenfinanzierung und Endfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensvertrag und Prolongationsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkludente Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einverständnis mit den Darlehensbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss weiterer Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zins- und Tilgungsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Konstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufung auf Unwirksamkeit treuwidrig Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herrschende Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lösung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 128 S. 1, 130 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Rückzahlung eines Disagios? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kondizierbarkeit von Mieteinnahmen und Steuervorteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Wegfall der Bereicherung nach § 818 III BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatsächlich gezogene und ersparte Zinsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner bereicherungsrechtlicher Zinsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe der Verzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Legitimation des Treuhänders bei Abschluss des Darlehenvertrags und Abgabe der Auszahlungsanweisung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einrichtung des Auszahlungskontos Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkludente Annahme des Darlehensvertrags? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lösung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nachweis fehlender Verfügungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- „Versteckte Innenprovision“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der GoA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besorgung eines Geschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fremdgeschäftsführungswille Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigung der GoA Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Aufwendungsersatzanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Rechtslage unter dem Rechtsdienstleistungsgesetz Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Fazit zu den Treuhänderfällen Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Voraussetzungen eines verbundenen Geschäfts Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Einwendungsdurchgriff nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Kein verbundenes Geschäft bei grundpfandrechtlich besichertem Darlehensvertrag Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des II. Senats Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des XI. Senats Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Europarechtlicher Hintergrund der Haustürwiderrufsvorschriften Kein Zugriff Seiten 120 - 120Autor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Heininger-Entscheidung und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Heininger-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine unmittelbare horizontale Wirkung der Haustür-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine rechtliche Bindung an die Heininger-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Planwidrige Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung durch die Möglichkeit einer Staatshaftung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendung der neuen Rechtsprechung auch auf Personalkredite? Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gespaltene Auslegung“ des § 5 II HWiG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Heininger-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfordernis eines „engen zeitlicher Zusammenhangs“ zwischen Haustürsituation und Vertragsschluss? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beurkundung des Anlagegeschäfts vor Abschluss des Darlehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf Widerruf des Anlagegeschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Person hinsichtlich der Haustürsituation Kein Zugriff Seiten 139 - 143Autor:innen:
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- Die Entscheidungen des EuGH vom 25. Oktober 2005 – „Crailsheimer Volksbank“ und „Schulte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung dieser Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine normative Umsetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Würdigung der neuen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des § 123 II BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorlage des OLG Stuttgart Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schlussanträge des Generalanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des EuGH vom 10. April 2008 „Hamilton“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH vom 25. Oktober 2005 „Schulte“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pflicht des Anlegers zur Rückzahlung der Darlehensvaluta Kein ZugriffAutor:innen:
- Zinszahlungspflicht des Anlegers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertragszins versus marktüblicher Zins Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung der Marktüblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung von Steuervorteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berufung auf Wegfall der Bereicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Widerrufs auf das Anlagegeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bisherige Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlage an den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Richtlinienkonforme bzw. analoge Anwendung der Vorschriften über verbundene Geschäfte (sog. „Verbundslösung“)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anleger nicht Empfänger der Darlehensvaluta Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Bereicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverschuldeter Untergang der Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regel über Verlängerung der Widerrufsfrist abschließend? Kein ZugriffAutor:innen:
- Belehrungserfordernis als Rechtspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität, „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des Schadensersatzanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Schadensersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Rechtslage seit „Schulte“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zeitliche Festlegung der Indizwirkung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit des Einzelfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitlinien zur Einzelfallbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestreiten mit Nichtwissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsstand nach § 29c BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Aufklärungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff der Innenprovision Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuhänder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der individuellen Schutzbedürftigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überschreiten der Kreditgeberrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerwiegender Interessenkonflikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung eines besonderen Gefährdungstatbestands Kein ZugriffAutor:innen:
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- Darlehensbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspukt Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufklärung über eigene Wertermittlung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wertbildende Faktoren und Bestimmung der Überteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleichswertmethode (§§ 13, 14 WertV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ertragswertmethode (§§ 15 – 20 WertV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachwertmethode (§§ 21 – 25 WertV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl der „richtigen“ Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Erzielbare Miete Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatsachenvortrag und Beweis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lösung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsvermittlungsprovision und sonstige Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle des Treuhänders Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Innenprovisionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Trennungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hintergrund der Beweiserleichterung und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überlassen von Darlehensunterlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederholte Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Evidente arglistige Täuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Haftungsgründe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Angebot der Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge der Beweiserleichterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beratungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Prospekthaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatzfähiger Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Überleitungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Bestimmung des anwendbaren Verjährungsrechts Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
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- Ansprüche des Anlegers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche der Bank Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Zurechnung der Kenntnis des Treuhänders Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Entscheidung vom 23. September 2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zutreffende rechtliche Würdigung erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anspruchsbegründende Tatsachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zutreffende rechtliche Würdigung erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Hemmung der Verjährung analog § 497 III 3 BGB n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Aufrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verjährungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährungsbeginn Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche der Bank Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährung nach neuem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährung von Schadensersatzansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unbestimmtheit des Schlichtungsantrags Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der XI. Senat Kein Zugriff Seiten 252 - 253Autor:innen:
- Der II. Senat Kein Zugriff Seiten 253 - 254Autor:innen:
- Außergerichtliche Verfahren Kein Zugriff Seiten 254 - 254Autor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein Zugriff Seiten 255 - 256Autor:innen:
- Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff Seiten 256 - 258Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 272Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:





