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Monographie Kein Zugriff

Haftung der Banken wegen fehlgeschlagener Immobilienfinanzierung

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Abhandlung über die “Schrottimmobilien”-Fälle ist aus der Praxis heraus entstanden und versteht sich nicht nur als rein akademisches Werk, sondern auch als praktischer Ratgeber. So wird z.B. auf die häufig vernachlässigte, praktisch jedoch besonders wichtige Verjährung eingegangen. An verschiedenen Stellen werden Leitlinien zur Beweiswürdigung herausgearbeitet. Außerdem soll auf häufig anzutreffende Fehler hingewiesen werden, die zu einem unschlüssigen oder unsubstantiierten Sachvortrag der Parteien führen.

Der unermüdliche Ergeiz der Anwälte sorgt dafür, dass die Thematik im Fluss bleibt und immer neue Rechtsfragen auftreten. So wird z.B. von Anlegeranwälten neuerdings versucht, aus den bislang nur im Rahmen von Aufklärungspflichten erörterten Innenprovisionen einen Missbrauch der Vertretungsmacht abzuleiten. Umgekehrt argumentieren Bankenvertreter, dass im Falle der Nichtigkeit des Darlehensvertrags ein Anspruch der Bank aus GoA als Rechtsgrund in Betracht kommt, der eine bereicherungsrechtliche Rückabwicklung verhindert. In der Arbeit werden auch solche neuen Tendenzen untersucht und auf ihre Erfolgsaussichten überprüft.

Die Veröffentlichung wurde gefördert von der Wissenschaftsförderung der Sparkassen-Finanzgruppe e.V.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4906-8
ISBN-Online
978-3-8452-1972-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 21
    1. Die erworbenen Immobilien Kein Zugriff 22 - 26
    2. Die Anleger Kein Zugriff 26 - 29
    3. Die finanzierenden Banken Kein Zugriff 29 - 30
    4. Die Partner des finanzierten Anlagegeschäfts Kein Zugriff 30 - 30
    5. Die Vermittler Kein Zugriff 30 - 31
    6. Die Treuhänder Kein Zugriff 31 - 32
      1. Vollmacht und Pflichtangaben nach VerbrKrG Kein Zugriff 33 - 35
          1. Die Entscheidung des BGH vom 28. September 2000 Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung des BGH vom 11. Oktober 2001 Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Auswirkungen auf weitere Verträge Kein Zugriff
          1. Geschäftsbesorger zugleich Partner des finanzierten Anlagegeschäfts Kein Zugriff
          2. Beschränkung der Vollmacht auf Fondsbeitritt und Finanzierung Kein Zugriff
          3. Unterbevollmächtigung durch den Treuhänder Kein Zugriff
            1. Allgemeine Anwendbarkeit der Rechtsscheinshaftung Kein Zugriff
              1. Ausgangslage Kein Zugriff
              2. Kein Verstoß der Vollstreckungsunterwerfungserklärung gegen Art. 1 § 1 RBerG Kein Zugriff
              3. Lösung des BGH Kein Zugriff
              4. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Duldungsvollmacht Kein Zugriff
              1. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Vollmacht Kein Zugriff
                1. Rechtsscheintatbestand bei Untervollmacht Kein Zugriff
                2. Vollmacht im Zeichnungsschein Kein Zugriff
                1. Erkennbarkeit des Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz? Kein Zugriff
                2. Verbundenes Geschäft i.S.v. § 9 VerbrKrG (§ 358 BGB) Kein Zugriff
                3. Schadensersatzpflicht der Bank Kein Zugriff
                1. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
                2. Leitlinien zur Beweiswürdigung Kein Zugriff
                3. Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein Zugriff
            5. Ergebnisse zur Rechtsscheinhaftung Kein Zugriff
              1. Zwischenfinanzierung und Endfinanzierung Kein Zugriff
              2. Darlehensvertrag und Prolongationsvertrag Kein Zugriff
            2. Konkludente Genehmigung Kein Zugriff
              1. Einverständnis mit den Darlehensbedingungen Kein Zugriff
              2. Abschluss weiterer Vereinbarungen Kein Zugriff
              3. Zins- und Tilgungsleistungen Kein Zugriff
              4. Weitere Konstellationen Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Berufung auf Unwirksamkeit treuwidrig Kein Zugriff
            1. Auffassung des BGH Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Herrschende Ansicht Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Lösung der Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit der §§ 128 S. 1, 130 HGB Kein Zugriff
              2. Treu und Glauben Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Anspruch auf Rückzahlung eines Disagios? Kein Zugriff
          2. Keine Kondizierbarkeit von Mieteinnahmen und Steuervorteilen Kein Zugriff
          3. Kein Wegfall der Bereicherung nach § 818 III BGB Kein Zugriff
            1. Tatsächlich gezogene und ersparte Zinsen Kein Zugriff
            2. Allgemeiner bereicherungsrechtlicher Zinsanspruch Kein Zugriff
            3. Höhe der Verzinsung Kein Zugriff
          1. Fehlende Legitimation des Treuhänders bei Abschluss des Darlehenvertrags und Abgabe der Auszahlungsanweisung Kein Zugriff
            1. Einrichtung des Auszahlungskontos Kein Zugriff
              1. Konkludente Annahme des Darlehensvertrags? Kein Zugriff
                1. Lösung der Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. Stellungnahme Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Nachweis fehlender Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
            2. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags Kein Zugriff
          2. „Versteckte Innenprovision“ Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der GoA Kein Zugriff
            1. Besorgung eines Geschäfts Kein Zugriff
            2. Fremdgeschäftsführungswille Kein Zugriff
            3. Berechtigung der GoA Kein Zugriff
            4. Umfang des Aufwendungsersatzanspruchs Kein Zugriff
            5. Fazit Kein Zugriff
      5. Exkurs: Rechtslage unter dem Rechtsdienstleistungsgesetz Kein Zugriff 114 - 114
      6. Fazit zu den Treuhänderfällen Kein Zugriff 114 - 116
      1. Voraussetzungen eines verbundenen Geschäfts Kein Zugriff 116 - 116
      2. Einwendungsdurchgriff nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff 116 - 117
      3. Kein verbundenes Geschäft bei grundpfandrechtlich besichertem Darlehensvertrag Kein Zugriff 117 - 118
        1. Rechtsprechung des II. Senats Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung des XI. Senats Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 119 - 120
      1. Europarechtlicher Hintergrund der Haustürwiderrufsvorschriften Kein Zugriff 120 - 120
        1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. Inhalt der Heininger-Entscheidung und Kritik Kein Zugriff
        3. Umsetzung der Heininger-Entscheidung Kein Zugriff
          1. Keine unmittelbare horizontale Wirkung der Haustür-RL Kein Zugriff
          2. Keine rechtliche Bindung an die Heininger-Entscheidung Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
              2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
              3. Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              2. Rechtfertigung durch die Möglichkeit einer Staatshaftung? Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anwendung der neuen Rechtsprechung auch auf Personalkredite? Kein Zugriff
            2. „Gespaltene Auslegung“ des § 5 II HWiG? Kein Zugriff
          5. Fazit zur Heininger-Entscheidung Kein Zugriff
        1. Erfordernis eines „engen zeitlicher Zusammenhangs“ zwischen Haustürsituation und Vertragsschluss? Kein Zugriff
          1. Beurkundung des Anlagegeschäfts vor Abschluss des Darlehens Kein Zugriff
          2. Verzicht auf Widerruf des Anlagegeschäfts Kein Zugriff
      4. Maßgebliche Person hinsichtlich der Haustürsituation Kein Zugriff 139 - 143
        1. Die Entscheidungen des EuGH vom 25. Oktober 2005 – „Crailsheimer Volksbank“ und „Schulte“ Kein Zugriff
        2. Umsetzung dieser Entscheidungen Kein Zugriff
        3. Keine normative Umsetzungspflicht Kein Zugriff
        4. Inhaltliche Würdigung der neuen Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. Voraussetzungen des § 123 II BGB Kein Zugriff
        1. Vorlage des OLG Stuttgart Kein Zugriff
        2. Die Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
        3. Das Urteil des EuGH vom 10. April 2008 „Hamilton“ Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
        1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. Die Entscheidung des EuGH vom 25. Oktober 2005 „Schulte“ Kein Zugriff
          1. Pflicht des Anlegers zur Rückzahlung der Darlehensvaluta Kein Zugriff
          2. Zinszahlungspflicht des Anlegers Kein Zugriff
            1. Vertragszins versus marktüblicher Zins Kein Zugriff
            2. Bestimmung der Marktüblichkeit Kein Zugriff
          4. Anrechnung von Steuervorteilen Kein Zugriff
          5. Keine Berufung auf Wegfall der Bereicherung Kein Zugriff
          6. Auswirkungen des Widerrufs auf das Anlagegeschäft Kein Zugriff
            1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Vorlage an den EuGH Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Richtlinienkonforme bzw. analoge Anwendung der Vorschriften über verbundene Geschäfte (sog. „Verbundslösung“)? Kein Zugriff
            2. Anleger nicht Empfänger der Darlehensvaluta Kein Zugriff
            3. Wegfall der Bereicherung Kein Zugriff
            4. Unverschuldeter Untergang der Leistung Kein Zugriff
              1. Regel über Verlängerung der Widerrufsfrist abschließend? Kein Zugriff
              2. Belehrungserfordernis als Rechtspflicht Kein Zugriff
              3. Kausalität, „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ Kein Zugriff
              4. Verschulden Kein Zugriff
              5. Rechtsfolgen des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
              6. Ergebnis zum Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
          9. Fazit zur Rechtslage seit „Schulte“ Kein Zugriff
          1. Zeitliche Festlegung der Indizwirkung? Kein Zugriff
          2. Maßgeblichkeit des Einzelfalles Kein Zugriff
          3. Leitlinien zur Einzelfallbestimmung Kein Zugriff
        2. Bestreiten mit Nichtwissen Kein Zugriff
        3. Gerichtsstand nach § 29c BGB Kein Zugriff
          1. Allgemeine Aufklärungspflichten Kein Zugriff
            1. Begriff der Innenprovision Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        2. Treuhänder Kein Zugriff
        1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. Maßgeblichkeit der individuellen Schutzbedürftigkeit? Kein Zugriff
          1. Überschreiten der Kreditgeberrolle Kein Zugriff
          2. Schwerwiegender Interessenkonflikt Kein Zugriff
          3. Begünstigung eines besonderen Gefährdungstatbestands Kein Zugriff
            1. Darlehensbedingungen Kein Zugriff
                1. Ausgangspukt Kein Zugriff
                2. Aufklärung über eigene Wertermittlung? Kein Zugriff
                1. Wertbildende Faktoren und Bestimmung der Überteuerung Kein Zugriff
                  1. Vergleichswertmethode (§§ 13, 14 WertV) Kein Zugriff
                  2. Ertragswertmethode (§§ 15 – 20 WertV) Kein Zugriff
                  3. Sachwertmethode (§§ 21 – 25 WertV) Kein Zugriff
                  4. Wahl der „richtigen“ Methode Kein Zugriff
            3. Erzielbare Miete Kein Zugriff
              1. Tatsachenvortrag und Beweis Kein Zugriff
                1. Lösung des BGH Kein Zugriff
                2. Literaturansicht Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
            5. Finanzierungsvermittlungsprovision und sonstige Kosten Kein Zugriff
            6. Rolle des Treuhänders Kein Zugriff
              1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
              2. Erzielbare Miete Kein Zugriff
              3. Innenprovisionen Kein Zugriff
          1. Trennungstheorie Kein Zugriff
          2. Verbindungstheorie Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Hintergrund der Beweiserleichterung und Kritik Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. Überlassen von Darlehensunterlagen Kein Zugriff
              2. Wiederholte Finanzierung Kein Zugriff
              1. Evidente arglistige Täuschung Kein Zugriff
              2. Weitere Haftungsgründe? Kein Zugriff
            3. Angebot der Finanzierung Kein Zugriff
            4. Rechtsfolge der Beweiserleichterung Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
          1. Beratungsvertrag Kein Zugriff
          2. Prospekthaftung Kein Zugriff
        7. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
      1. Überleitungsvorschriften Kein Zugriff 227 - 228
      2. Bestimmung des anwendbaren Verjährungsrechts Kein Zugriff 228 - 229
            1. Ansprüche des Anlegers Kein Zugriff
            2. Ansprüche der Bank Kein Zugriff
              1. Keine Zurechnung der Kenntnis des Treuhänders Kein Zugriff
                1. Die Entscheidung vom 23. September 2008 Kein Zugriff
                2. Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Keine zutreffende rechtliche Würdigung erforderlich Kein Zugriff
              1. Anspruchsbegründende Tatsachen Kein Zugriff
              2. Keine zutreffende rechtliche Würdigung erforderlich Kein Zugriff
              3. Hemmung der Verjährung analog § 497 III 3 BGB n.F. Kein Zugriff
              4. Möglichkeit der Aufrechnung Kein Zugriff
              1. Verjährungsdauer Kein Zugriff
              2. Verjährungsbeginn Kein Zugriff
            2. Ansprüche der Bank Kein Zugriff
          2. Verjährung nach neuem Recht Kein Zugriff
        3. Verjährung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
        1. Unbestimmtheit des Schlichtungsantrags Kein Zugriff
        2. Vermeidbare Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
        3. Verfahrenseinleitung rechtsmissbräuchlich Kein Zugriff
    1. Erfolgsquote der Klagen Kein Zugriff 248 - 252
      1. Der XI. Senat Kein Zugriff 252 - 253
      2. Der II. Senat Kein Zugriff 253 - 254
    3. Außergerichtliche Verfahren Kein Zugriff 254 - 254
    1. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff 255 - 256
    2. Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff 256 - 258
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 272
  9. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 273 - 274

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