Die Reform der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung in Deutschland

Christian Hissnauer

doi:10.5771/9783845246246

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise und den damit verbundenen Schwierigkeiten verschiedener Finanzinstitute, rücken die Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungssysteme in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Ob die vorhandenen Sicherungssysteme die Einlagen und Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften wirksam schützen und dadurch zur Stabilität des Finanzsystems beitragen, ist allerdings mehr als fraglich.

Die Arbeit untersucht umfassend die bestehenden Sicherungssysteme in Deutschland und arbeitet deren Schwächen heraus. Als Konsequenz aus den daraus gewonnen Erkenntnissen wird ein Reformmodell entwickelt, das wesentlich stärker als bisher zentral organisiert und eng mit der Bankenaufsicht verzahnt werden soll.

Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Inhousejuristen der Finanzinstitute, Richter und Aufsichtsbehörden. Das entwickelte Reformmodell spricht allerdings auch Juristen in den entsprechenden Ministerien an.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0210-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4624-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Die Entwicklung der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 19 - 26
  2. 1. Sicherung der Stabilität des Finanzsystems Kein Zugriff
    2. Schutz der Ein- und Anleger Kein Zugriff
2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 28 - 28
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
1. 1. 1. 1. Die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) Kein Zugriff
      2. Die Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH (EdVÖB) Kein Zugriff
      3. Die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) Kein Zugriff
      4. Die Stellung der Entschädigungseinrichtungen aus versicherungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    2. 1. Zuordnung per Gesetz Kein Zugriff
      2. Zuordnung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
    3. 1. Die Aufsicht über die Entschädigungseinrichtungen Kein Zugriff
      2. Die Prüfung der Entschädigungseinrichtungen nach §?10 EAEG Kein Zugriff
      3. Die Anhörungs- und Hinweispflicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
    4. 1. Die Jahresbeiträge Kein Zugriff
      2. Sonderbeiträge und Sonderzahlungen Kein Zugriff
      3. Einmalige Zahlung Kein Zugriff
      4. Die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH Kein Zugriff
        Die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH Kein Zugriff
        Die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen Kein Zugriff
      5. Jahres- und Sonderbeiträge Kein Zugriff
        Rechtsnatur Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    5. 1. Der Entschädigungsfall Kein Zugriff
      2. Die anspruchsberechtigten Gläubiger Kein Zugriff
      3. Der Einlagenbegriff nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz Kein Zugriff
        Der Begriff der Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz Kein Zugriff
        Die Begrenzung des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
      4. Die Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
    6. 1. Die Prüfung der Institute Kein Zugriff
      2. Der Ausschluss von Instituten aus den Entschädigungseinrichtungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Anstaltslast Kein Zugriff
      2. Die Gewährträgerhaftung Kein Zugriff
      3. Die Modifizierung der Anstaltslast und Abschaffung der Gewährträgerhaftung bei den Sparkassen und Landesbanken Kein Zugriff
    2. 1. Stützungsfall und Stützungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Die Finanzierung der Sparkassenstützfonds Kein Zugriff
        Überregionaler Ausgleich Kein Zugriff
      2. Die Sicherungsreserve der Landesbanken/Girozentralen Kein Zugriff
      3. Der Sicherungsfonds der Landesbausparkassen Kein Zugriff
      4. Der Haftungsverbund Kein Zugriff
      5. Der Umfang der Sicherung Kein Zugriff
      6. Die Prüfung der angeschlossenen Institute Kein Zugriff
    3. 1. Der Jahresbeitrag anhand der neuen Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        Der Jahresbeitrag anhand der alten Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        Abschläge und Zuschläge auf den Jahresbeitrag Kein Zugriff
        Einmalige Zahlung und Sonderbeiträge Kein Zugriff
        Deckungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Der Garantieverbund Kein Zugriff
      3. Art und Umfang der Sicherung Kein Zugriff
      4. Die Maßnahmen zur Krisenvermeidung Kein Zugriff
    4. Die Aufsicht über institutssichernde Einrichtungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsnatur und Zielsetzung des Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff
    2. Die Mitwirkung der Institute Kein Zugriff
    3. Die Finanzierung des Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff
    4. Der Umfang der Sicherung Kein Zugriff
    5. Die Art der Sicherung Kein Zugriff
    6. 1. Einlagensicherungsprüfungen Kein Zugriff
      2. Aufnahme- und Inhaberkontrollverfahren Kein Zugriff
      3. Konsequenzen der Prüfungen Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsnatur und Zielsetzung des Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff
    2. Die Mitwirkung der Institute Kein Zugriff
    3. Die Finanzierung des Fonds Kein Zugriff
    4. Umfang und Art der Sicherung Kein Zugriff
  3. 1. Der Bausparkassen-Einlagensicherungsfonds e.V. Kein Zugriff
    2. Der Einlagensicherungsfonds für Bank-Bausparkassen Kein Zugriff
3. 1. Fehlender Rechtsanspruch bei den freiwilligen Einlagensicherungssystemen Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  2. Anschlussdeckung durch die freiwilligen Einlagensicherungssysteme Kein Zugriff Seiten 114 - 115
4. 1. Zweigstellen und Zweigniederlassungen Kein Zugriff Seiten 115 - 118
  2. Das „Topping-up“ Kein Zugriff Seiten 118 - 119
5. Die Liquiditäts-Konsortialbank GmbH Kein Zugriff Seiten 119 - 120
6. Zusammenfassung von Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 120 - 122
1. 1. 1. Die Unübersichtlichkeit Kein Zugriff
    2. Ausdünnung von Kontrolle durch Beleihung Privater Kein Zugriff
    3. Die Befreiung der Institute von der Beitragspflicht Kein Zugriff
    4. 1. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der EdB und der EdVÖB. Kein Zugriff
      2. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der EdW Kein Zugriff
  2. 1. Der Einfluss der Spitzenverbände Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsverzerrung durch Institutsschutz Kein Zugriff
  3. 1. Die mangelhafte Leistungsfähigkeit des Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. Kein Zugriff
    2. Keine belastbaren Finanzierungspflichten der Institute Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Die Situation im Sparkassensektor und bei den Genossenschaftsbanken Kein Zugriff
    2. Die Situation bei den freiwilligen Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff
  5. Die überflüssige Liquiditäts-Konsortialbank GmbH Kein Zugriff Seiten 142 - 142
2. 1. Keine zugängliche Information über die jeweilige finanzielle Situation Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  2. Die mangelhafte öffentliche Wahrnehmung der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
3. Mangelhafte Verzahnung von Sicherungseinrichtungen und Bankenaufsicht Kein Zugriff Seiten 144 - 146
4. Keine Haftung des Staates Kein Zugriff Seiten 146 - 147
5. Zusammenfassung Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 147 - 148
1. 1. 1. Zusammenschluss der gesetzlichen Entschädigungseinrichtungen Kein Zugriff
    2. Ersatzlose Abschaffung der Liquiditäts-Konsortialbank GmbH Kein Zugriff
    3. Die Rechtsstellung des Sicherungsfonds Kein Zugriff
    4. Der Entschädigungsumfang Kein Zugriff
    5. Die Vorteile eines zentralen Sicherungsfonds Kein Zugriff
  2. 1. Der generelle Anschlusszwang Kein Zugriff
    2. Die Eingangsprüfung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Ermittlung des jeweiligen Risikos Kein Zugriff
      2. Die Ermittlung der jeweiligen Umlage Kein Zugriff
    2. Nachschusspflicht und Beitragsobergrenze Kein Zugriff
    3. 1. Die bisherige Regelung in Deutschland Kein Zugriff
      2. Die Konkretisierung der Anlagevorschriften Kein Zugriff
      3. Die zukünftige Anlagebeschränkung Kein Zugriff
    4. Die Haftung des Bundes Kein Zugriff
  4. 1. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht als Verwalterin des Sicherungsfonds Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsnatur und Rechtsstellung des Restrukturierungsfonds Kein Zugriff
      2. Jahresbeiträge Kein Zugriff
        Sonderbeiträge und Kreditaufnahme Kein Zugriff
        Rechtsnatur der Bankenabgabe Kein Zugriff
        Finanzverfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Die Verwendung der Mittel des Restrukturierungsfonds Kein Zugriff
      4. Zukünftige Verwaltung des Restrukturierungsfonds durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
    3. 1. Das Sanierungsverfahren Kein Zugriff
        Das Reorganisationsverfahren Kein Zugriff
      2. Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und der Liquidität Kein Zugriff
        Maßnahmen bei unzureichenden Eigenmitteln oder unzureichender Liquidität Kein Zugriff
        Maßnahmen ohne Außenwirkung Kein Zugriff
        Maßnahmen mit Außenwirkung Kein Zugriff
        Die Bestellung eines Sonderbeauftragten Kein Zugriff
        Die Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Der Inhalt der Übertragungsanordnung Kein Zugriff
        Die partielle (Rück-)Übertragung Kein Zugriff
        Die Gründung von Brückeninstituten Kein Zugriff
        Das Verfahren der Ausgliederung Kein Zugriff
        Die Modifizierung der aufsichtsrechtlichen Instrumente Kein Zugriff
      3. Die Befugnisse als Verwalterin des Sicherungsfonds Kein Zugriff
    4. Die Effizienzverpflichtung Kein Zugriff
    5. Finanzierung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht aus dem Bundeshaushalt Kein Zugriff
2. 1. Die Veröffentlichung eines Jahresabschlusses Kein Zugriff Seiten 194 - 194
  2. Informationspflichten der Institute Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kapitel 3 Kein Zugriff Seiten 195 - 198
1. 1. 1. Staatsorganisationsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff
      2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Art.?14 Abs.?1 GG Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 206 - 206
2. 1. Begünstigung Kein Zugriff Seiten 206 - 209
  2. Aus staatlichen Mitteln gewährt Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  3. Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 211
3. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 211 - 211
  2. 1. Die Vorgaben für die Auferlegung von Sonderabgaben Kein Zugriff
    2. 1. Sachzweck Kein Zugriff
      2. Gruppenhomogenität Kein Zugriff
      3. Spezifische Sachnähe und Finanzierungsverantwortung Kein Zugriff
      4. Gruppennützige Verwendung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 218
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 219 - 220
Register Kein Zugriff Seiten 221 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 244

Die Reform der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung in Deutschland

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen