Verwaiste Werke

Frederik Möller

doi:10.5771/9783845251165

Zusammenfassung

Verwaiste Werke sind urheberrechtlich geschützte Werke, deren Rechteinhaber nicht identifizier- oder auffindbar sind und deren Nutzung mangels Einverständnis des Rechteinhabers Risiken birgt. Der Autor untersucht aus internationaler Perspektive das Problem verwaister Werke, das insbesondere im Zusammenhang mit der Erstellung umfangreicher Onlinebibliotheken diskutiert wird.

Er analysiert das Entstehen, die Möglichkeit der Verhinderung des Entstehens sowie die rechtliche Nutzbarmachung verwaister Werke. Außerdem bearbeitet er die Frage, ob und wie der Waisenstatus eines Werkes festgestellt und beendet werden kann.

Die Untersuchung erfolgt anhand zahlreicher Regelungen und Regelungsvorschläge verschiedener Staaten unter Berücksichtigung der Vorgaben internationaler Urheberrechtsabkommen. Dabei werden die Besonderheiten des kontinentaleuropäischen droit d'auteur- und des angloamerikanischen Copyright-Systems herausgearbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0941-0
ISBN-Online: 978-3-8452-5116-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 272
Sprache: Deutsch
Seiten: 518
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Die Problematik verwaister Werke Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. Umfang und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. 1. Das internationale Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 24
  2. Das anglo-amerikanische und kontinentaleuropäische System des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 24 - 27
  3. Auswirkungen des internationalen Urheberrechts auf die unterschiedlichen Urheberrechtssysteme Kein Zugriff Seiten 27 - 29
4. Die tripolare Interessenlage im Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. Kulturpolitische Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Wissenschaftspolitische Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Wirtschaftspolitische Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 34 - 37
2. 1. Grundsatz: Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Ausschließlichkeitsrecht nicht umfassend Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Art. 5 Abs. 2 lit. c Info-RL Kein Zugriff
    3. Deutschland: Sonderfall des § 137l UrhG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        USA Kein Zugriff
      2. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
      3. Europäisches und Internationales Urheberrecht Kein Zugriff
    2. Strafrechtliche Risiken Kein Zugriff
    3. Sonstige Risiken Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
3. Praktische Relevanz und Aktualität des Problems verwaister Werke Kein Zugriff Seiten 54 - 56
4. 1. 1. Praktische Unauffindbarkeit des Rechteinhabers Kein Zugriff
    2. Verwaisung urheberrechtlich geschützter Werke Kein Zugriff
    3. Keine Beschränkung auf bestimmte Werkarten Kein Zugriff
    4. Unauffindbarer und nicht identifizierbarer Rechteinhaber Kein Zugriff
    5. Bezugspunkt des Waisenstatus Kein Zugriff
    6. Keine sonstige Möglichkeit der Nutzung Kein Zugriff
    7. Werk nicht mehr im Handel erhältlich Kein Zugriff
    8. Erweiterung auf Werke, bei denen es schwierig ist, die genaue Schutzdauer festzustellen Kein Zugriff
5. 1. 1. Abgrenzung zu anonymen und pseudonymen Werken Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zu gemeinfreien Werken Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zu vergriffenen Werken Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zu Fällen verweigerter Zustimmung Kein Zugriff
  2. Definition eines verwaisten Werkes Kein Zugriff Seiten 78 - 78
6. 1. Räumliche Teilverwaisung Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. Inhaltliche Teilverwaisung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  3. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
      2. USA Kein Zugriff
      3. Internationales Urheberrecht und EU Kein Zugriff
      4. Andere Werke, an deren Schöpfung mehr als ein Urheber beteiligt ist Kein Zugriff
    2. 1. Identifizier- und auffindbarer Rechteinhaber Kein Zugriff
      2. Deutschland Kein Zugriff
        USA Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Umgang mit personenbezogen teilverwaisten Werken Kein Zugriff
1. 1. Theoretische Unmöglichkeit der Verwaisung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  2. Zuweisung an den Urheber und die theoretische Möglichkeit verwaister Werke Kein Zugriff Seiten 94 - 96
2. 1. Keine »Sichtbarkeit« der Rechteinhaberschaft Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  2. 1. 1. Informationen als Werkbestandteil Kein Zugriff
      2. Informationen als Teil des Werkexemplars Kein Zugriff
      3. Brauchbarkeit der Informationen Kein Zugriff
      4. Über die Identifikation des Rechteinhabers hinausgehende Notwendigkeit der Information Kein Zugriff
      5. Sonderproblem: anonyme und pseudonyme Werke Kein Zugriff
    2. 1. Copyright-Vermerk Kein Zugriff
        Urheberbezeichnung und andere Identifizierungsmerkmale Kein Zugriff
      2. Schutz anonymer und pseudonymer Werke Kein Zugriff
      3. Schutz unveröffentlichter Werke Kein Zugriff
      4. Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen und der Urheberbezeichnung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Anzahl der Rechteinhaber Kein Zugriff
    2. Art des Rechteinhabers Kein Zugriff
    3. 1. Im Arbeitsverhältnis geschaffene Werke Kein Zugriff
      2. Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
      3. Miturheberschaft Kein Zugriff
    4. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Folgen für die Werkverwaisung Kein Zugriff
      2. Gesetzlicher Rechteinhaberwechsel Kein Zugriff
      3. Vergleichbarkeit mit Übergang der Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    3. Unklar formulierte Lizenzverträge Kein Zugriff
    4. Gutgläubiger Rechtserwerb Kein Zugriff
    5. Keine nach außen hin sichtbare Dokumentation des Rechteinhaberwechsels Kein Zugriff
    6. Häufigkeit von Rechteinhaberwechseln Kein Zugriff
    7. 1. Auslegung, insb. Zweckübertragungslehre Kein Zugriff
        Rechte an unbekannten Nutzungsarten Kein Zugriff
        Zustimmungserfordernis bei Übertragung von Nutzungsrechten und der Einräumung sog. Unterlizenzen Kein Zugriff
        Urheberpersönlichkeitsrechtsrecht Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlich bedingte Aufspaltung Kein Zugriff
      3. Grenzen der Aufspaltbarkeit Kein Zugriff
    8. Lizenzierungspraxis Kein Zugriff
3. 1. Veränderung der Verhältnisse des Rechteinhabers Kein Zugriff Seiten 153 - 157
  2. 1. Quellen, die Rechteinhaber einem Werk zuordnen Kein Zugriff
    2. Rückgriff auf ergänzende Register Kein Zugriff
    3. Qualität der Register Kein Zugriff
    4. Recherchedienste Kein Zugriff
  3. 1. Unkenntnis über Rechteinhaberschaft Kein Zugriff
    2. Unkenntnis über Waisenstatus Kein Zugriff
  4. Schutz anonymer und pseudonymer Werke Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  5. Schutz unveröffentlichter Werke Kein Zugriff Seiten 167 - 167
  6. Doppelte Funktion des urheberrechtlichen Schutzes Kein Zugriff Seiten 167 - 169
  7. 1. Auswirkung der Schutzdauer auf das Entstehen verwaister Werke Kein Zugriff
    2. Auswirkung des Anknüpfungspunktes für die Schutzfristberechnung auf das Entstehen verwaister Werke Kein Zugriff
    3. 1. Nationalstaatlich festgelegte Schutzfristen Kein Zugriff
      2. Vorgaben des internationalen Urheberrechts Kein Zugriff
      3. Unterschiedliche Schutzdauer bei Urheberpersönlichkeitsrecht und Verwertungsrechten Kein Zugriff
    4. Stetige Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. Zeitliche Verschiebung von Angebot und Nachfrage Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  9. Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff Seiten 178 - 182
  10. Zeitliche Gründe Kein Zugriff Seiten 182 - 182
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 182 - 186
4. 1. 1. Begriff des orphan patent Kein Zugriff
    2. Verwaisung im Sinne des urheberrechtlichen Begriffs Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Markenrecht Kein Zugriff Seiten 190 - 194
  3. Kumulation von Patent- und Urheberschutz sowie von Marken- und Urheberschutz Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 195 - 195
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 196 - 197
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. Regelungsinhalt Kein Zugriff
    3. Auswirkungen des Opt-out-Modells auf das Problem verwaister Werke Kein Zugriff
    4. Vereinbarkeit mit kontinentaleuropäischem Urheberrechtsverständnis Kein Zugriff
    5. Vereinbarkeit mit US-amerikanischem Urheberrechtsverständnis Kein Zugriff
    6. Vereinbarkeit mit internationalem Urheberrecht Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit der Kulturflatrate Kein Zugriff
    3. Übertragung des Gedankens der Kulturflatrate auf sämtliche Nutzungsarten Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Mögliche Ausgestaltung und Auswirkungen für das Urheberrecht Kein Zugriff
    2. Register mit ausreichendem Richtigkeitsgehalt Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit des Gutglaubenstatbestandes mit internationalem Urheberrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Urheber Kein Zugriff
      2. Werkverwerter Kein Zugriff
      3. Allgemeinheit Kein Zugriff
      4. Abwägung der Interessen Kein Zugriff
    2. Anknüpfungspunkte für die Schutzfristberechnung Kein Zugriff
    3. 1. Auf Lebenszeit des Urhebers beschränkte Schutzdauer Kein Zugriff
      2. Kurze, aber erneuerbare Schutzfrist Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines zu freien Lizenzen Kein Zugriff
    2. Grundproblem des Anreizes zur Verwendung freier Lizenzen Kein Zugriff
    3. Schaffen eines unmittelbaren monetären Anreizes zur Verwendung freier Lizenzen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung und internationale Verflechtung Kein Zugriff
    2. 1. Umfang der wahrgenommenen Rechte Kein Zugriff
      2. Zahl der Wahrnehmungsberechtigten Kein Zugriff
    3. 1. Erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung am Beispiel Schwedens Kein Zugriff
      2. Erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung auf EU-Ebene Kein Zugriff
      3. Kritische Betrachtung der erweiterten kollektiven Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
      4. Vereinbarkeit mit internationalem Urheberrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Mittel bei der Lizenzvertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  3. Abkehr vom Schöpferprinzip Kein Zugriff Seiten 268 - 272
  4. Kein Schutz anonymer und pseudonymer Werke Kein Zugriff Seiten 272 - 276
  5. 1. Zweck des Registers Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zum sog. One-Stop-Shopping Kein Zugriff
    3. 1. Verpflichtende Registrierung Kein Zugriff
        Freiwillige Registrierung Kein Zugriff
        Wirkungsvoller Anreiz zur Registrierung, Aktualisierung und Richtigstellung Kein Zugriff
        Richtigkeit durch registerseitige Kontrolle Kein Zugriff
      2. Aufspaltung des Urheberrechts bzw. der Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. Zuordnung von Werk und Rechteinhaber Kein Zugriff
      4. Missbräuchliche Registereintragungen Kein Zugriff
    4. Öffnung bereits bestehender Register Kein Zugriff
    5. 1. ARROW-Projekt: Registry of Orphan Works Kein Zugriff
        Orphan Works Act von 2008: Notice of Use Archive Kein Zugriff
      2. Weitere Auswirkungen der Registrierung verwaister Werke Kein Zugriff
      3. Mögliche rechtliche Folgen eines Registers verwaister Werke Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Kein Verstoß gegen internationales Urheberrecht Kein Zugriff
    3. Akzeptanzproblem des Digital Rights Managements Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Information der Rechteinhaber über Waisenstatus des Werkes Kein Zugriff Seiten 298 - 299
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 299 - 303
1. 1. Unterscheidung von Waisenstatus und Nutzungserlaubnis Kein Zugriff Seiten 304 - 304
  2. Recherche als Mittel zur Feststellung des Waisenstatus Kein Zugriff Seiten 304 - 307
  3. 1. 1. Materielle Interessen Kein Zugriff
      2. Ideelle Interessen Kein Zugriff
      3. Sonderfall: anonyme und pseudonyme Werke Kein Zugriff
    2. Sonstige Rechteinhaber Kein Zugriff
    3. Werkverwerter Kein Zugriff
    4. Allgemeinheit Kein Zugriff
  4. Recherche als Formalität im Sinne des Art. 5 Abs. 2 RBÜ Kein Zugriff Seiten 317 - 322
2. 1. 1. Absolute oder relative Wirkung der Feststellung Kein Zugriff
    2. Abstrakt oder konkret bestimmte Anforderungen an Recherche Kein Zugriff
    3. Subjektiver oder objektiver Verwaisungsbegriff Kein Zugriff
    4. 1. Richtlinie 2012/28/EU Kein Zugriff
      2. Deutsche Gesetzesentwürfe Kein Zugriff
      3. US-amerikanische Gesetzentwürfe Kein Zugriff
      4. Kanada Kein Zugriff
      5. Sonstige Regelungen und Regelungsentwürfe Kein Zugriff
  2. Person des Recherchierenden Kein Zugriff Seiten 332 - 335
  3. 1. Nationale oder internationale Wirkung der Feststellung Kein Zugriff
    2. 1. Nationaler Umfang Kein Zugriff
      2. Ursprungsland Kein Zugriff
      3. Internationaler Umfang Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Wirkung Kein Zugriff
      2. Umfang Kein Zugriff
  4. 1. Zeitliche Wirkung der Feststellung des Waisenstatus Kein Zugriff
    2. Zeitpunkt der Recherche Kein Zugriff
  5. 1. Flexibilität trotz abschließendem Katalog Kein Zugriff
    2. Rechtssicherheit trotz Generalklausel Kein Zugriff
    3. Weitere Möglichkeiten zur Herstellung der Rechtssicherheit für die Werknutzer Kein Zugriff
    4. Vorgaben des internationalen Urheberrechts Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Interessengerechte Auswahl durch Verfahren Kein Zugriff
    2. Interessengerechte Auswahl durch Experten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Keine Berücksichtigung anderer Werknutzungskosten Kein Zugriff
    3. Art der Berücksichtigung Kein Zugriff
    4. Nichtkommerzielle Nutzungen durch öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
    5. 1. Filmproduktionen Kein Zugriff
      2. Miturheberschaft Kein Zugriff
  8. Berücksichtigung der Eingriffsintensität Kein Zugriff Seiten 372 - 374
  9. Berücksichtigung des Werkalters Kein Zugriff Seiten 374 - 375
3. 1. Ausschließlich Experten als Rechercheberechtigte Kein Zugriff Seiten 375 - 378
  2. Hinzuziehen von Experten Kein Zugriff Seiten 378 - 379
  3. Kontrolle durch öffentliche Stelle oder Experte Kein Zugriff Seiten 379 - 381
  4. 1. Ansprüche des Rechteinhabers gegen den Werknutzer Kein Zugriff
    2. 1. Haftung gegenüber dem Rechteinhaber Kein Zugriff
      2. Haftung gegenüber Werknutzer Kein Zugriff
    3. Haftung des Kontrolleurs und des hinzugezogenen Experten Kein Zugriff
    4. Ausgestaltungen der jeweiligen Entwürfe Kein Zugriff
4. 1. Unterscheidung zwischen Nutzungsvoraussetzung und Feststellungsvoraussetzung Kein Zugriff Seiten 390 - 391
  2. Öffentliche Dokumentation der Recherche bzw. des Rechercheergebnisses Kein Zugriff Seiten 391 - 393
  3. Mitteilung über die beabsichtigte Nutzungsaufnahme Kein Zugriff Seiten 393 - 394
  4. Kennzeichnung des genutzten Werkes, Antrag und Lizenz Kein Zugriff Seiten 394 - 395
5. Datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 395 - 395
6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 395 - 398
1. 1. Anknüpfung an den Waisenstatus als Besonderheit Kein Zugriff Seiten 399 - 401
  2. 1. 1. Begrenzung auf bestimmte Sonderfälle (erste Prüfungsstufe) Kein Zugriff
      2. Keine Beeinträchtigung der normalen Werkverwertung (zweite Prüfungsstufe) Kein Zugriff
      3. Berechtigte Interessen des Rechteinhabers Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. Nutzbarmachung durch Verringerung der Nutzungsrisiken Kein Zugriff
  3. 1. Ablauf einer Mindestschutzfrist Kein Zugriff
    2. Kennzeichnung des Werkexemplars und öffentliche Bekanntmachung der Nutzung Kein Zugriff
    3. Lizenzerteilung Kein Zugriff
    4. Gutgläubigkeit des Werknutzers Kein Zugriff
    5. Veröffentlichte Werke Kein Zugriff
  4. 1. Umfang entspricht dem Waisenstatus Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Privilegierung nichtkommerzieller Nutzung Kein Zugriff
    3. 1. Miturheber Kein Zugriff
      2. Öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
    4. Beschränkung entsprechend einer einfachen Lizenz Kein Zugriff
    5. Territorialer Umfang Kein Zugriff
    6. Zeitlicher Umfang Kein Zugriff
  5. 1. Höhe der finanziellen Beteiligung Kein Zugriff
    2. Geltendmachung der Vergütung Kein Zugriff
    3. Verwaltung durch Treuhänder Kein Zugriff
  6. Einhaltung der Nutzungserlaubnis Kein Zugriff Seiten 447 - 449
  7. Sonderfall: anonyme und pseudonyme Werke Kein Zugriff Seiten 449 - 451
2. 1. 1. Versicherungslösung, Haftungsfreistellung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. Ausschluss strafrechtlicher Sanktionen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Unterschiedliche Arten der Urheberrechtsschranken Kein Zugriff
    2. 1. Lizenzerteilung durch öffentliche Stelle Kein Zugriff
      2. Ermächtigung der Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff
        Verhältnis zum Werknutzer Kein Zugriff
        Umfang der Nutzung Kein Zugriff
        Finanzielle Beteiligung des Rechteinhabers Kein Zugriff
        Internationales Urheberrecht Kein Zugriff
        Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    3. Gesetzliche Lizenz Kein Zugriff
    4. 1. Erfasste Werke Kein Zugriff
      2. Umfang der Nutzbarmachung verwaister Werke Kein Zugriff
      3. Finanzielle Beteiligung des Rechteinhabers Kein Zugriff
      4. Umgang mit teilverwaisten Werken Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 474 - 478
1. Interessenlage und Notwendigkeit der Beendigung des Waisenstatus Kein Zugriff Seiten 479 - 481
2. Unterscheidung zwischen Waisenstatus und Nutzungserlaubnis Kein Zugriff Seiten 481 - 482
3. 1. 1. Auftauchen des Rechteinhabers Kein Zugriff
    2. Widerspruch oder sonstige Handlung des Rechteinhabers Kein Zugriff
    3. Fristablauf Kein Zugriff
  2. 1. Relative oder absolute Wirkung Kein Zugriff
    2. Auswirkung auf die Nutzungserlaubnis Kein Zugriff
    3. Inhaltlicher und räumlicher Umfang Kein Zugriff
4. 1. 1. Beendigung des Waisenstatus Kein Zugriff
    2. Auftauchen, Widerspruch oder sonstige Handlung des Rechteinhabers Kein Zugriff
    3. Fristablauf Kein Zugriff
  2. Wirkung der Beendigung Kein Zugriff Seiten 491 - 491
5. 1. USA Kein Zugriff Seiten 491 - 492
  2. Kanada Kein Zugriff Seiten 492 - 493
  3. Deutschland Kein Zugriff Seiten 493 - 494
  4. EU Kein Zugriff Seiten 494 - 495
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 495 - 496
1. 1. Die Gründe für das Entstehen verwaister Werke Kein Zugriff Seiten 497 - 497
  2. Das Verhindern des Entstehens verwaister Werke Kein Zugriff
  3. Nutzbarmachung verwaister Werke Kein Zugriff Seiten 499 - 499
2. Formalitätenverbot als zentrales Hindernis der Problemlösung Kein Zugriff Seiten 499 - 502
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 503 - 518

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