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Monographie Kein Zugriff

Vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren und alternative Reformmodelle

Überlegungen zur verfahrensrechtlichen Effektivierung und Incentivierung von Sanierungsbemühungen
Autor:innen:
Verlag:
 22.01.2020

Zusammenfassung

Die Leistungsfähigkeit des deutschen Sanierungs- und Insolvenzrechts wurde durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise und die Konkurrenz englischer Restrukturierungsverfahren in den vergangenen Jahren erheblich auf die Probe gestellt. Die Arbeit untersucht, ob das ESUG die Rahmenbedingungen für frühzeitige effiziente Sanierungen hinreichend verbessert hat und ob und in welcher Form Deutschland ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren einführen sollte. Basierend auf einer detaillierten Wirkungsanalyse des ESUG ergründet die Arbeit verbleibenden Reformbedarf, hinterfragt Potential und Sinnhaftigkeit vorinsolvenzlicher Sanierungsverfahren und würdigt alternative Reformmodelle. Unter Einbeziehung ausländischer Regelungsmodelle entwickelt sie Elemente eines effizienten vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens und prüft für den Fall der Einführung eines solchen Verfahrens notwendige gesetzgeberische Korrekturen. Jüngere europäische Entwicklungen fließen in die Gesamtbewertung ein.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
22.01.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6419-8
ISBN-Online
978-3-7489-0510-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Gesellschaftsrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
693
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
      1. I. Makro- und mikroökonomische Implikationen der globalen Finanzkrise Kein Zugriff
        1. 1. Sanierungsmotivierte COMI-Verlagerungen: Company Voluntary Arrangement als Wettbewerbskatalysator Kein Zugriff
        2. 2. Migrationslose Rechtsarbitrage: Das Scheme of Arrangement Kein Zugriff
      3. III. Ernüchternde empirische Bilanz der Insolvenzordnung Kein Zugriff
        1. 1. Umfassende und vielseitig geführte Reformdebatte Kein Zugriff
        2. 2. Koalitionsvertrag und Dreistufenplan des Bundesjustizministeriums Kein Zugriff
          1. a) Ziele: Stärkung der Anreize für eine Frühsanierung und Etablierung einer Sanierungskultur Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung: Stärkung von Gläubigerbeteiligung, Eigenverwaltung und Insolvenzplan Kein Zugriff
          3. c) Absage an ein gesondertes vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren Kein Zugriff
      1. I. Analyse des Bedarfs für ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren Kein Zugriff
      2. II. Entwurf eines effizienten vorinsolvenzlichen Sanierungsrahmens und rechtspolitische Empfehlung Kein Zugriff
      3. III. Thematische Begrenzung: Heraufziehende Insolvenz einer singulären, nicht grenzüberschreitenden Gesellschaft Kein Zugriff
      1. I. Betriebswirtschaft Kein Zugriff
      2. II. Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      1. I. Die Wahl zwischen Sanierung und Liquidation Kein Zugriff
      2. II. Rechtsträgersanierung versus übertragende Sanierung Kein Zugriff
      1. I. Definitorisches und Terminologisches Kein Zugriff
          1. a) Eigenkapitalbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Fremdkapitalbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
        2. 2. Leistungswirtschaftliche Maßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzung und Grundcharakter Kein Zugriff
      2. II. Terminologisches Kein Zugriff
        1. 1. Diskussion auf dem Deutschen Juristentag 1867 Kein Zugriff
        2. 2. Konkursordnung 1877 und Vergleichsordnungen 1927/1935 Kein Zugriff
          1. a) Absage an ein Insolvenzverhütungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Schaffung eines Einheitsinsolvenzverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Ursprünglich: Geplante zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsbild in der Reformdiskussion Kein Zugriff
        3. 3. Abkehr vom Gedanken eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens und Bewährungsprobe für Schutzschirmverfahren Kein Zugriff
          1. a) Zielrichtung und wesentliche Eckpfeiler des Vorschlags Kein Zugriff
          2. b) Impulse für die rechtspolitische Diskussion hierzulande? Kein Zugriff
        2. 2. Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie über präventive Restrukturierungsrahmen vom 22.11.2016 Kein Zugriff
      1. I. Untersuchungsperspektive Kein Zugriff
        1. 1. Wesen Kein Zugriff
        2. 2. Vorteile Kein Zugriff
            1. (1) Gefangenendilemma und Kollektivhandlungsrisiko Kein Zugriff
            2. (2) Akkordstörerrechtsprechung des BGH Kein Zugriff
                1. (i) Idee Kein Zugriff
                2. (ii) Kritische Würdigung Kein Zugriff
                1. (i) Konzept und rechtsdogmatische Ableitung Kein Zugriff
                2. (ii) Kritische Würdigung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Girmes-Entscheidung Kein Zugriff
              2. (b) „Sanieren oder Ausscheiden“ Kein Zugriff
            2. (2) Gesellschaftsbezogene Schutzdimension der Treuepflicht Kein Zugriff
          3. c) Abzug notwendiger Betriebsmittel durch gesicherte Gläubiger Kein Zugriff
              1. (a) Drohende Vorsatzanfechtung Kein Zugriff
              2. (b) Privilegierung ernsthafter Sanierungsversuche Kein Zugriff
              3. (c) Risikoabschätzung Kein Zugriff
            2. (2) Sanierungsberatung Kein Zugriff
            1. (1) Gewährung eines Sanierungskredits Kein Zugriff
            2. (2) Gewährung eines Überbrückungskredits Kein Zugriff
          6. f) Damoklesschwert der Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
          1. a) Sachlich-inhaltliche Regelungsentsprechungen Kein Zugriff
          2. b) Koppelung der insolvenzrechtlichen Sanierung an das Vorliegen eines Insolvenzgrundes Kein Zugriff
            1. (1) Kein Rückgriff auf § 18 InsO Kein Zugriff
            2. (2) Darüber hinaus: regelmäßig verspätete Antragstellung Kein Zugriff
            1. (1) Verkennen von Krisenanzeichen und Nichterkennen des Insolvenzeintritts Kein Zugriff
            2. (2) Stigma der Insolvenz: Synonym für wirtschaftliches und persönliches Scheitern Kein Zugriff
            3. (3) Angst vor Kontrollverlust und fehlende personelle Planbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Vermeidung des Insolvenzstigmas und Anreizwirkung Kein Zugriff
          2. b) Zunehmend erschwerte Gläubigerkoordination Kein Zugriff
          3. c) Nicht selten: Isoliertes Bedürfnis nach finanzwirtschaftlicher Sanierung Kein Zugriff
          4. d) Flankierende verfahrensrechtliche Unterstützung vorinsolvenzlicher Sanierungsbemühungen Kein Zugriff
          1. a) Rückfall in längst überwunden geglaubte Rechtszustände und Entwertung des Insolvenzplanverfahrens als Sanierungsinstrument Kein Zugriff
          2. b) Abbau des Stigmas durch Modernisierung der Insolvenzordnung Kein Zugriff
          3. c) Gefahr der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
          4. d) Gefahr von Systembrüchen und Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          5. e) Gefahr der Überregulierung und Übersanierung Kein Zugriff
      1. I. Der Blick zurück: Eigenverwaltung der Insolvenzordnung 1999 Kein Zugriff
      2. II. Sinnhaftigkeit dieses Rechtsinstituts Kein Zugriff
        1. 1. Rechtstatsächlicher Befund Kein Zugriff
          1. a) Negative Präjudizierung des Eigenverwaltungsantrags Kein Zugriff
          2. b) Keine rechtssichere Aussicht auf Anordnung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
        1. 1. Stärkung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
          1. a) Vorläufige Eigenverwaltung gemäß § 270a InsO Kein Zugriff
            1. (1) Gesetzgeberische Intention und systematische Verortung Kein Zugriff
            2. (2) Verfahrenscharakteristik Kein Zugriff
          1. a) Das Erfordernis des Fehlens gläubigerbenachteiligender Umstände Kein Zugriff
            1. (1) Streichung der Zustimmungspflicht bei Gläubigerantrag Kein Zugriff
            2. (2) Fiktion fehlender Gläubigernachteile bei einstimmigem Gläubigervotum Kein Zugriff
          3. c) Erschwerte Beendigung einer angeordneten Eigenverwaltung Kein Zugriff
          1. a) (Noch immer) fehlende rechtssichere Aussicht auf Eigenverwaltung Kein Zugriff
          2. b) Keine Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
          3. c) Außergerichtliche Kommunikation und Präjudizierung über das Eigenverwaltungsvorverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Begrenzung der gesellschaftsrechtlichen Überwachungskompetenzen (§ 276a InsO) Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsinhalt und Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. a) Inhaltlicher und zeitlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
          2. b) Herabgesetzte Prüfungsintensität des Richters Kein Zugriff
          3. c) Besonderheiten bei Sanierungssachverhalten? Kein Zugriff
          4. d) Instanzgerichtliche Judikate Kein Zugriff
          1. a) Kein Anspruch auf vorläufige Eigenverwaltung Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsstellung und Aufgabenbereich Kein Zugriff
            2. (2) Auswahl des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
            1. (1) Partielle Geltung der §§ 21, 22 InsO Kein Zugriff
            2. (2) Kein beschränkter Zustimmungsvorbehalt zugunsten des vorläufigen Sachwalters Kein Zugriff
            3. (3) Aufhebung der Bestellung des vorläufigen Sachwalters? Kein Zugriff
          4. d) Kritische Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Meinungsbild in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. (1) Wesen und Notwendigkeit von Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
            2. (2) Keine Sperrwirkung des § 270b Abs. 3 InsO Kein Zugriff
            3. (3) Notwendigkeit einer gerichtlichen Ermächtigung und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            4. (4) Keine Ermächtigung unter Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
            5. (5) Einzel- oder Globalermächtigung? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Regelungszweck Kein Zugriff
          2. b) Zeitlich determinierter Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Kritische Würdigung: Beträchtlich eingeschränkter Anwendungsbereich für krisenbefallene Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenresümee zu §§ 270, 270a InsO Kein Zugriff
            1. (1) Erstens: Höchstens drohende Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Kein Zugriff
            2. (2) Zweitens: Fehlende offensichtliche Aussichtslosigkeit der angestrebten Sanierung Kein Zugriff
            3. (3) Drittens: Fehlende offensichtliche Aussichtslosigkeit des Eigenverwaltungsantrags Kein Zugriff
            1. (1) Person des Ausstellers der Bescheinigung Kein Zugriff
              1. (a) Begründungstiefe bezüglich Insolvenzgrund Kein Zugriff
              2. (b) Begründungstiefe bezüglich Sanierungsprognose Kein Zugriff
            3. (3) Prüfungsintensität des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
            4. (4) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Fristsetzung Kein Zugriff
          2. b) Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c) Begründung von Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Vorzeitige Aufhebung Kein Zugriff
          2. b) Ablauf der Schutzfrist Kein Zugriff
          1. a) Ermessensentscheidung des Insolvenzrichters Kein Zugriff
          2. b) Eigeninteresse des Insolvenzschuldners an informierter Gläubigerschaft Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Fakultativer Eintritt in das Insolvenzverfahren als Grundlagengeschäft Kein Zugriff
          2. b) Abweichende Beurteilung bei Aktiengesellschaften? Kein Zugriff
          3. c) Behandlung des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Problemskizze Kein Zugriff
          2. b) Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
          3. c) Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
          4. d) Unzulässigkeit einer drittwirkenden Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Missbrauchsgefahr? Kein Zugriff
          2. b) Fragilität Kein Zugriff
          3. c) Fehlen eines umfassenden Moratoriums Kein Zugriff
          4. d) Verfahrensstrukturelle Einbettung in das bestehende Einheitsinsolvenzverfahren Kein Zugriff
          1. a) Attraktivitätsvergleich zwischen § 270a und § 270b InsO Kein Zugriff
          2. b) Unterlaufen der mit § 270b InsO intendierten Anreizwirkung durch § 270a InsO Kein Zugriff
          1. a) Schutzschirmverfahren: Kein Eintritt im Vorfeld drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Keine rechtssichere Expektanz auf Anordnung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
          1. a) Unklare Filterfunktion Kein Zugriff
          2. b) Rechtsökonomische Begründung einer effizienten Eigenverwaltungslösung Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung und rechtstatsächliche Befunde Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgeberische Konzeption und verfahrensstrukturelles Vorbild Kein Zugriff
      2. II. Ablauf Kein Zugriff
          1. a) Gesellschafter nicht Planbeteiligte Kein Zugriff
          2. b) Kein Debt-Equity-Swap gegen den Willen der Gesellschafter Kein Zugriff
          3. c) Alternativkonzepte Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsmittelanfälligkeit des Planverfahrens Kein Zugriff
          1. a) Lösung des ESUG im Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Detaillierte Normierung bei gleichzeitiger Verschärfung der Beschwerdevoraussetzungen Kein Zugriff
            2. (2) Neues Freigabeverfahren nach § 253 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
            1. (1) Blockadeproblematik Kein Zugriff
            2. (2) Kompensation einer etwaigen Schlechterstellung über Ausgleichsmittel im Plan Kein Zugriff
            3. (3) Kritische Bewertung Kein Zugriff
          4. d) Notwendigkeit weiterer Reformen? Kein Zugriff
            1. (1) Planinhalt Kein Zugriff
            2. (2) Verfahrensrechtliche Einbeziehung der Gesellschafterrechte Kein Zugriff
            1. (1) Makulatur der planverfahrensrechtlichen Garantien? Kein Zugriff
            2. (2) Der größere Zusammenhang: Geltungskonflikte von Gesellschafts- und Insolvenzrecht Kein Zugriff
            1. (1) Begrifflichkeiten, verwandte Konstruktionen und Vorzüge Kein Zugriff
              1. (a) Nominelle Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
              2. (b) Effektive Sachkapitalerhöhung durch Forderungseinbringung Kein Zugriff
                1. (i) Meinungsstand Kein Zugriff
                2. (ii) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. (1) Faktischer Ausgangspunkt: Anteilsverlust bei mindestens überschuldeter Gesellschaft Kein Zugriff
              1. (a) Debt-Equity-Swap als Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
              2. (b) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit: Interessenabwägung Kein Zugriff
              3. (c) Entzug der Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
              4. (d) Höhe der Entschädigung bei Werthaltigkeit der Anteile Kein Zugriff
              1. (a) (Partieller) Entzug des Anteilseigentums Kein Zugriff
              2. (b) Negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
            4. (4) Supranationale Vorgaben Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen auf die Anreizsituation zur rechtzeitigen Einleitung verfahrensgestützter Sanierungsbemühungen Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassende Beurteilung Kein Zugriff
    1. A. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrenscharakteristika Kein Zugriff
        2. 2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
        3. 3. Mögliche Regelungsinhalte Kein Zugriff
        4. 4. Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vergleichsplanverfahren mit hoher Flexibilität Kein Zugriff
          2. b) Solvent und Insolvent Schemes of Arrangement: Restrukturierungsverfahren außerhalb und innerhalb der materiellen Insolvenz Kein Zugriff
          1. a) Abschluss einer Sanierungsvereinbarung, Anfertigung der Scheme-Dokumentation und Practice Statement Letter Kein Zugriff
            1. (1) Verfahrenseinleitung auf Antrag Kein Zugriff
            2. (2) Meetings hearing und Explanatory statement Kein Zugriff
            3. (3) Creditors‘ Meeting(s) Kein Zugriff
            4. (4) Gerichtliche Bestätigung und Hinterlegung einer Kopie beim Gesellschaftsregister Kein Zugriff
          3. c) Vor- und Nachteile im Wettbewerb der vorinsolvenzlichen Restrukturierungsrechte Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung des präventiven Regelungsansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Mandat ad hoc Kein Zugriff
        2. 2. Procédure de Conciliation Kein Zugriff
        3. 3. Procédure de Sauvegarde und ihre zwei Unterformen Kein Zugriff
    4. D. Italien Kein Zugriff
        1. 1. Soft Law: Außergerichtliche Vergleichsordnung von Karl Künne Kein Zugriff
          1. a) Vergleich nach der Vergleichsordnung Kein Zugriff
          2. b) Zwangsvergleich nach der Konkursordnung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsentwicklung Kein Zugriff
          2. b) Wesentliche Regelungsinhalte des neuen Schuldverschreibungsrechts Kein Zugriff
          3. c) Beschränkte Unterstützung einer ganzheitlichen Unternehmenssanierung Kein Zugriff
          1. a) Hintergrund, Regelungsanliegen und europäische Entwicklungen Kein Zugriff
            1. (1) Einleitung und Eröffnung Kein Zugriff
            2. (2) Sanierungsplan Kein Zugriff
            3. (3) Durchführung und Abschluss Kein Zugriff
            1. (1) Einleitung und Eröffnung Kein Zugriff
              1. (a) Inhalt Kein Zugriff
              2. (b) Abstimmungsprozedere Kein Zugriff
            3. (3) Bestätigungsverfahren und Rechtsfolgen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Regelungsmechanismus im US-Insolvenzrecht: Kombination aus prepackaged und pre-voted bankruptcy Kein Zugriff
          2. b) Transformation ins deutsche Insolvenzrecht Kein Zugriff
          1. a) Feststellung der Stimmberechtigung und dogmatische Brüche Kein Zugriff
          2. b) Übertragbarkeit empirischer Ergebnisse aus den USA? Kein Zugriff
          3. c) Begrenzter Anwendungsbereich versus ganzheitliche Lösung Kein Zugriff
          4. d) Fragilität außergerichtlich erzielter Abstimmungsergebnisse Kein Zugriff
        3. 3. Resümee Kein Zugriff
          1. a) Überwindung der Trennung von Gesellschafts- und Insolvenzrecht Kein Zugriff
          2. b) Selbstorganschaft versus Fremdorganschaft Kein Zugriff
          1. a) Nebeneinander zweier Insolvenzrechtsregime und Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          2. b) Gefahr der Dominanz von Großgläubigern Kein Zugriff
          3. c) Keine Anreizsetzung für frühzeitige Auslösung von Sanierungsbemühungen Kein Zugriff
        3. 3. Resümee Kein Zugriff
        1. 1. Konzeption, prägende Elemente und Zielsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtssystematische und rechtspolitische Einordnung Kein Zugriff
          1. a) Effizienter, weil rechtssicherer Eröffnungsmechanismus Kein Zugriff
          2. b) Zeitliche Auswirkung des negativen Testats Kein Zugriff
            1. (1) Keine Missbrauchsgefahr durch gesunde Unternehmen Kein Zugriff
            2. (2) Kein konkreter Nachweis der Sanierungsfähigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Eigenverwaltung stets sinnvoll im Vorfeld materieller Insolvenz? Kein Zugriff
            1. (1) Verlust der gesellschaftsrechtlichen Einwirkungsbefugnis Kein Zugriff
            2. (2) Kein spezifisch vorinsolvenzlicher Restrukturierungsmechanismus Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsträgersanierung Kein Zugriff
              2. (b) Liquidationsplan Kein Zugriff
              3. (c) Übertragende Sanierung Kein Zugriff
              4. (d) Negative Anreizeffekte Kein Zugriff
              1. (a) Ausstrahlungswirkung der Unternehmensliquidationen Kein Zugriff
              2. (b) Stigma der Insolvenz und Folgefragen Kein Zugriff
          2. b) Gefahr der Konturlosigkeit des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. 6. Spannungsverhältnis zwischen wirksamer Anreizsetzung und Gewährleistung der Filterfunktion des Insolvenzrechts Kein Zugriff
          1. a) Primat der Haftungsverwirklichung und Ableitungen für einen Vorinsolvenzmechanismus Kein Zugriff
          2. b) Begrenzte Leistungsfähigkeit des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
            1. (1) Ermöglichung einer Majorisierung opponierender Gläubiger Kein Zugriff
            2. (2) Verfahrensrechtliche Unterstützung und Effektivierung von Sanierungsbemühungen Kein Zugriff
            3. (3) Absage an ein (staatlich begleitetes) Mediationsverfahren Kein Zugriff
            1. (1) Freiwilliges Verfahren Kein Zugriff
            2. (2) Anspruch auf eigenverwaltetes Sanierungsverfahren bei frühzeitigem Antrag Kein Zugriff
            1. (1) Vom Insolvenzverfahren separierter Mechanismus Kein Zugriff
            2. (2) Orientierung an Regelungsmechanismen der Insolvenzordnung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Spannungsverhältnis zwischen frühzeitiger Auslösung und verfassungsrechtlicher Sensibilität Kein Zugriff
            1. (1) Relevanter Zeitraum Kein Zugriff
              1. (a) Legitimation einer Kollektivierung der Gläubigerbeziehungen Kein Zugriff
              2. (b) Ungeeignetheit der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Rechtsvergleichende Umschau Kein Zugriff
            1. (1) Orientierung an rechnerischer (bilanzieller) Überschuldung Kein Zugriff
            2. (2) Faktischer Zuschnitt auf stark fremdfinanzierte Gesellschaften und Eingriffslegitimation Kein Zugriff
              1. (a) Positiva Kein Zugriff
                1. (i) Signifikante Gefahr verfassungswidriger Eingriffe bei Nutzung durch prospektiv gesunde Unternehmen Kein Zugriff
                2. (ii) Maßgeblichkeit einer Prognosebetrachtung: zeitraum-, nicht zeitpunktsbezogene Betrachtung Kein Zugriff
                3. (iii) Verfassungsrechtliches Erfordernis: Mindestens latente Wertminderung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Bankensanierung und KredReorgG Kein Zugriff
            2. (2) Drohende materielle Insolvenz Kein Zugriff
            3. (3) Anknüpfung an eine abstrakt verstandene Sanierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Regelungsvorschläge Kein Zugriff
            2. (2) Kritische Würdigung Kein Zugriff
          5. e) Maßgeblichkeit einer isoliert krisengebundenen Verfahrensauslösung Kein Zugriff
            1. (1) Konzept Kein Zugriff
              1. (a) Erfassung sämtlicher potentieller Fallgestaltungen Kein Zugriff
              2. (b) Doppelte Eingrenzung des Auslösezeitraums Kein Zugriff
              3. (c) Errichtung einer effektiven Drohkulisse Kein Zugriff
              1. (a) Überblick Kein Zugriff
                1. (i) Verfahrensimmanente Regulative Kein Zugriff
                2. (ii) Additiv: Nachlaufende Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
                3. (iii) Subsidiär: Deliktische Haftung Kein Zugriff
              3. (c) (Missbräuchlich) falsche Versicherung Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Kein Fremdantragsrecht der Gläubiger Kein Zugriff
          2. b) Harmonisierung mit dem geltenden Organisationsrecht Kein Zugriff
          3. c) Planvorlagerecht: Keine Planerstellungskompetenz der Gläubiger Kein Zugriff
          1. a) Regulatorischer Hintergrund: Drohender Wettlauf der Gläubiger Kein Zugriff
          2. b) Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
            1. (1) Konzeptionelle Vorüberlegungen Kein Zugriff
              1. (a) Inhaltlich Kein Zugriff
              2. (b) Personell Kein Zugriff
            3. (3) Automatische Anordnung versus Antragslösung Kein Zugriff
            4. (4) Zeitliche Befristung Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Notwendigkeit der Mitwirkung eines neutralen Spruchkörpers Kein Zugriff
            2. (2) Beschränkte gerichtliche Kompetenzen Kein Zugriff
            3. (3) Publizität: (Partielle) Diskretion des Verfahrens Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Notwendigkeit einer neutralen Aufsichtsperson Kein Zugriff
            2. (2) Ausgestaltung des Amtes: Anlehnung an Sachwalter des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
            3. (3) Bestellung und Auswahl des Sanierungssachwalters Kein Zugriff
            4. (4) Personenidentität von Sanierungssachwalter und Insolvenzverwalter? Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Keine leistungswirtschaftliche Sanierung Kein Zugriff
          2. b) Im Übrigen: Grundsatz der Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
            1. (1) Vermeidung einer psychologischen Barriere Kein Zugriff
            2. (2) Verfassungs- und europarechtliche Bedenken Kein Zugriff
            3. (3) Ausreichende Steuerungswirkung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Dokumentation Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsvergleichender Ertrag Kein Zugriff
            2. (2) Meinungsstand in der rechtspolitischen Diskussion Kein Zugriff
            3. (3) Grundsätzliche Einbeziehung aller Gläubiger? Kein Zugriff
          3. c) Gruppenbezogener Abstimmungsmodus versus einheitliche Abstimmung Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsvergleichender Blick Kein Zugriff
              1. (a) Mögliche Modelle Kein Zugriff
              2. (b) Verletzung des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung? Kein Zugriff
            1. (1) Zentralität des „richtigen“ Mehrheitsquorums Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsvergleichender Untersuchungsertrag Kein Zugriff
            3. (3) Denknotwendige Rahmenbedingungen und Ableitung einer konkreten Mehrheitsregel Kein Zugriff
            4. (4) Obstruktion einer gesamten Gläubigerklasse? Kein Zugriff
            1. (1) Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. (2) Bemessungsgrundlage für die Ermittlung der Mehrheiten Kein Zugriff
            3. (3) Ausschließliche Bindung in Kenntnis gesetzter Gläubiger Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Notwendigkeit gerichtlicher Bestätigung? Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsrechtliche Vorgabe: Anspruch auf einmalige gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
          3. c) Modifikation des gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahrens Kein Zugriff
          4. d) Fazit: Kombination aus beschränkter Bestätigungsentscheidung und optionalem Spruchverfahren Kein Zugriff
          1. a) Problemstellung und Pfadabhängigkeiten Kein Zugriff
          2. b) Automatismus versus Flexibilität Kein Zugriff
          3. c) Kohärenzüberlegungen und Folgefragen Kein Zugriff
            1. (1) Sanierung eines liquidationsreifen Unternehmens Kein Zugriff
            2. (2) Übertragende Sanierung in concreto vorzugswürdig Kein Zugriff
            1. (1) Nach Verfahrensbeendigung zwingend eintretende materielle Insolvenz Kein Zugriff
            2. (2) Ausgliederungslösung im Rahmen des vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens Kein Zugriff
            1. (1) Systemimmanente Grenzen einer Korrektur: Überleitung nur bei materieller Insolvenz Kein Zugriff
            2. (2) Wirksame Anreizsetzung versus frühzeitige Beseitigung der Fehlanreize Kein Zugriff
            1. (1) Stärkere Gewichtung der Anreizsetzung für einen frühzeitigen Verfahrenseintritt Kein Zugriff
            2. (2) Tatbestandlich beschränktes Überleitungsrecht des Richters, insbesondere bei Missbrauch Kein Zugriff
            3. (3) Folgefragen eines gerichtlichen Überleitungsrechts Kein Zugriff
          5. e) Vergewisserung: Hinreichende Wahrung der Filterfunktion des Insolvenzrechts Kein Zugriff
          1. a) Rechtsökonomische Begründung eines Bestandsschutzes Kein Zugriff
            1. (1) Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO Kein Zugriff
            2. (2) Rechtshandlungen im Vorfeld des vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens Kein Zugriff
            1. (1) Haftungsprivilegierung wegen Gefahr der Insolvenzverschleppung? Kein Zugriff
              1. (a) Massebegründungskompetenz analog? Kein Zugriff
              2. (b) Errichtung eines Kreditrahmens nach dem Vorbild der §§ 264 ff. InsO Kein Zugriff
          4. d) Privilegierung vom insolvenzrechtlichen Nachrang Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
        4. 4. Conclusio: Die Verfahrenselemente im Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Anreize für frühere Einleitung von Sanierungsbemühungen Kein Zugriff
            2. (2) Gestufte Drohkulisse als Anreiz für eine frühzeitigere Auslösung effektiver Restrukturierungen Kein Zugriff
            1. (1) Stigmatisierung der Insolvenz Kein Zugriff
            2. (2) Möglichkeit von Eingriffen in die Gesellschafterstellung im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
            3. (3) Adressierung dieser Schwächen über das vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Negative Erfahrungen mit Verfahrensdualismus und Überlegenheit des Einheitsverfahrens Kein Zugriff
          2. b) Gefahr der Entwertung des Insolvenz(plan)verfahrens Kein Zugriff
          3. c) Gefahr der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
          4. d) Gefahr der Übersanierung und (daraus resultierende) Beeinträchtigung der Marktauslesefunktion des Insolvenzrechts Kein Zugriff
          5. e) Gefahr eines Missbrauchs zu sanierungsfremden Zwecken Kein Zugriff
            1. (1) Differenzierung zwischen direkten und indirekten Verfahrenskosten Kein Zugriff
            2. (2) Ergänzendes Verfahrenselement im vorinsolvenzlichen Stadium Kein Zugriff
            3. (3) Regulatorisches Vorbild: KredReorgG Kein Zugriff
            4. (4) Fazit Kein Zugriff
          7. g) Gefahr von Systembrüchen: „schuldner- versus gläubigergetriebenes Verfahren“ Kein Zugriff
        1. 1. Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens mit den entwickelten Eckpfeilern Kein Zugriff
          1. a) (Teilweises) Unterlaufen der intendierten Anreizwirkung durch die §§ 270-270b InsO Kein Zugriff
          2. b) Leistungswirtschaftliche Restrukturierung im (vorläufigen) Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Resümee Kein Zugriff
  8. Kapitel 7: Zusammenfassende Würdigung und Ausblick Kein Zugriff 643 - 656
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 657 - 693

Literaturverzeichnis (602)

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