Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

RA Dr. Holger Beuchler

doi:10.5771/9783845207575

Zusammenfassung

Class actions sind ein US-amerikanisches Phänomen, das länderübergreifend immer wieder Rechtswissenschaftler und Praktiker beschäftigt. Daran, ob die class action gesellschaftlichen Nutzen bringt oder vielmehr enormen wirtschaftlichen Schaden anrichtet, scheiden sich die Geister. Die Kluft zwischen Sympathisanten und Gegnern der Verfahrensform class action scheint unüberwindlich. Die Bestrebungen auf Ebene der Europäischen Gemeinschaft, den Verbraucherschutz durch kollektive Rechtsbehelfe zu stärken, fachten auch hierzulande die zeitweise kontrovers geführte Debatte wieder an. Beeinflusst von der class action zeigen sich die in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft jüngst etablierten Gruppenklagemechanismen. In anderen Mitgliedstaaten, wie Deutschland, die noch kein Gruppenklageverfahren kennen, befindet sich die Entwicklung noch im Fluss. Zu der neu entflammten Diskussion leistet die Arbeit einen Beitrag, indem sie sich mit der class action auseinandersetzt, die jüngeren Entwicklungen des class action-Rechts untersucht und die Gründe erforscht, warum class actions im Bereich des Kapitalmarktes vergleichsweise häufig vorkommen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 02.04.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3268-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0757-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 388
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. Aktive class actions Kein Zugriff
    2. Passive class actions Kein Zugriff
  2. 1. Civil Rights-class actions Kein Zugriff
    2. 1. Antitrustrecht Kein Zugriff
      2. Wertpapierrecht Kein Zugriff
      3. Verbraucherrecht allgemein Kein Zugriff
    3. Großschäden (mass torts) Kein Zugriff
    4. Settlement (-only) class actions Kein Zugriff
  3. 1. 1. Access to Justice oder der Zugang zur Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Verfahrensökonomie und Rechtssicherheit Kein Zugriff
      3. Rechtsbewährung und Abschreckung Kein Zugriff
      4. Rechtsfortbildung und Reform Kein Zugriff
    2. 1. Small claims oder negative value claims class action Kein Zugriff
      2. Large claims oder positive value claims class action Kein Zugriff
2. 1. Ursprünge Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. 1. Equity Rules 48 und 38 Kein Zugriff
    2. Rule 23 F.R.Civ.P. von 1938 Kein Zugriff
    3. Rule 23 F.R.Civ.P. von 1966 Kein Zugriff
    4. 1. Veränderungen des Absatzes (c) Kein Zugriff
        Änderungen des Absatzes (e) Kein Zugriff
        Einfügung des Absatzes (g) Kein Zugriff
        Einfügung des Absatzes (h) Kein Zugriff
      2. Würdigung der Änderungen Kein Zugriff
    5. Class Action Fairness Act of 2005 Kein Zugriff
3. 1. 1. Rule 23 Federal Rules of Civil Procedure (F.R.Civ.P.) Kein Zugriff
    2. Richterrecht Kein Zugriff
    3. Verhältnis der class action zu individuellen Rechtsbehelfen Kein Zugriff
    4. Rechtsschutzziele Kein Zugriff
  2. 1. 1. Existenz einer Gruppe Kein Zugriff
      2. Gruppenmitgliedschaft des Gruppenrepräsentants Kein Zugriff
      3. Numerosity, Rule 23 (a)(1) F.R.Civ.P Kein Zugriff
      4. Commonality, Rule 23 (a)(2) F.R.Civ.P Kein Zugriff
      5. Typicality, Rule 23 (a)(3) F.R.Civ.P. Kein Zugriff
      6. Gruppenrepräsentant Kein Zugriff
        Gruppenanwalt Kein Zugriff
        Interessenkonflikte Kein Zugriff
        Rolle des Richters im Rahmen von Rule 23 (a)(4) und (g)(1)(B) F.R.Civ.P. Kein Zugriff
    2. 1. Class actions zum Schutz des Beklagten, Rule 23 (b)(1)(A) F.R.Civ.P Kein Zugriff
        Class actions zum Schutz der übrigen Gruppenmitglieder, Rule 23 (b)(2)(B) F.R.Civ.P. Kein Zugriff
      2. Class actions gemäß Rule 23 (b)(2) F.R.Civ.P. (Civil Rights-class action) Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Ermessensleitende Kriterien der Rule 23 (b)(3)(A) bis (D) F.R.Civ.P Kein Zugriff
        Gestaltungsmöglichkeiten des Richters Kein Zugriff
4. 1. 1. Class action und standing Kein Zugriff
    2. Verbände und standing Kein Zugriff
  2. Zulassungsverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 119
  3. 1. Sachliche Zuständigkeit (subject matter jurisdiction) Kein Zugriff
    2. Internationale Zuständigkeit, territorial oder personal jurisdiction Kein Zugriff
    3. Örtliche Zuständigkeit – venue Kein Zugriff
    4. Forum non conveniens Kein Zugriff
  4. Verfahrensbeendigung Kein Zugriff Seiten 126 - 132
  5. Mehrfachklagen Kein Zugriff Seiten 132 - 134
  6. 1. Res judicata und collateral estoppel Kein Zugriff
    2. Besonderheiten bei der class action Kein Zugriff
  7. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  8. 1. Berufung Kein Zugriff
    2. Rule 23 (f) F.R.Civ.P Kein Zugriff
    3. Berufungsrecht der passiven Gruppenmitglieder Kein Zugriff
  9. 1. Grundzüge des US-amerikanischen Kostenrechts – die American Rule Kein Zugriff
    2. Gerichtskosten Kein Zugriff
    3. Anwaltsgebühren Kein Zugriff
5. 1. Angemessene Interessenvertretung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. 1. 1. Form der Benachrichtigung Kein Zugriff
        Inhalt der Benachrichtigung Kein Zugriff
      2. Benachrichtigung während des laufenden Verfahrens Kein Zugriff
      3. Benachrichtigung vor einem Vergleich Kein Zugriff
      4. Benachrichtigung vom Vergütungsantrag des Klägeranwalts Kein Zugriff
    2. Recht aus der Gruppe auszuscheiden (opt out) Kein Zugriff
6. 1. 1. Small claims Kein Zugriff
    2. Large claims Kein Zugriff
  2. 1. Verteilungsprobleme bei small claims class actions Kein Zugriff
    2. Verteilungsprobleme bei large claims class actions Kein Zugriff
7. 1. Kläger Kein Zugriff Seiten 175 - 176
  2. Klägervertreter Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  3. Beklagter Kein Zugriff Seiten 178 - 181
  4. Richter Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  5. Jury und punitive damages Kein Zugriff Seiten 182 - 187
8. Missbrauch der class action und seine Vermeidung Kein Zugriff Seiten 187 - 189
9. 1. Überblick über die wichtigsten Studienbefunde Kein Zugriff Seiten 189 - 192
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 192 - 193
10. 1. 1. „Feindlichkeit“ gegenüber mass tort class actions Kein Zugriff
    2. „Feindlichkeit“ gegenüber Negative Value Claims Kein Zugriff
    3. 1. Verfahrenshistorie Kein Zugriff
      2. Argumentation der Kläger und Gegenargumentation des Seventh Circuit Kein Zugriff
        Kritik an der Argumentation des Seventh Circuit Kein Zugriff
    4. Würdigung Kein Zugriff
  2. Immigration der class action vor die Gerichte der Einzelstaaten Kein Zugriff Seiten 207 - 210
  3. 1. Hintergrund der Reformbestrebungen Kein Zugriff
    2. 1. Überblick über den CAFA Kein Zugriff
      2. Subject matter jurisdiction, der bislang geltende Grundsatz der complete diversity und die Absage an eine Streitwertkumulation Kein Zugriff
        Ausweitung der bundesgerichtlichen Zuständigkeit über class actions – das minimal diversity-Konzept gemäß sec. 4 CAFA Kein Zugriff
        Mass actions Kein Zugriff
        Änderungen des Verweisungsrechts gemäß sec. 5 CAFA Kein Zugriff
        Kritische Auseinandersetzung mit dem minimal diversity-Konzept Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Genehmigung eines Vergleichs durch das Gericht Kein Zugriff
        Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren Kein Zugriff
        Benachrichtigung Träger hoheitlicher Gewalt Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
1. 1. Securities and Exchange Commission (SEC) Kein Zugriff Seiten 237 - 241
  2. Anlegerschutz und class actions Kein Zugriff Seiten 241 - 244
2. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. Bundesrecht und Blue Sky Laws Kein Zugriff
    3. Begriff der security Kein Zugriff
    4. Weg eines Wertpapiers vom Emittent zum Anlegerpublikum Kein Zugriff
    5. 1. Prefiling period Kein Zugriff
        Waiting period Kein Zugriff
        Post-effective period Kein Zugriff
      2. Ausnahmen vom Registrierungserfordernis Kein Zugriff
    6. 1. Registrierung von securities gemäß SEA § 12 Kein Zugriff
      2. Periodische Berichtspflichten gemäß SEA § 13 Kein Zugriff
      3. Einforderung von Stimmrechtsvollmachten gemäß SEA § 14 Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinsames Tatbestandsmerkmal zivilrechtlicher Haftung nach dem Securities Act und dem Securities Exchange Act Kein Zugriff
    2. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Einreden Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Innenausgleich und Haftungsfreistellung Kein Zugriff
      3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. § 17 (a) – die general antifraud Bestimmung Kein Zugriff
      5. SA § 13 – die Anspruchsverjährung Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen eines Anspruchs gemäß SEA Rule 10b-5 Kein Zugriff
        SEC Rule 10b-5 und das Verbot unerlaubter Insidergeschäfte Kein Zugriff
        Haftung für unrichtige oder unvollständige Angaben gemäß SEA Rule 10b-5 Kein Zugriff
        Kausalität Kein Zugriff
        Rechtsfolge – Schadensersatz Kein Zugriff
        Verjährung Kein Zugriff
        Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
      2. Proxy Rules – SEA Rule 14a-9 Kein Zugriff
      3. Short-Swing Profits – SEA § 16 (b) Kein Zugriff
3. 1. Rechtsschutzziel der securities class action Kein Zugriff Seiten 301 - 303
  2. 1. 1. Legislative Entwicklung Kein Zugriff
      2. Situation vor dem Erlass des PSLRA Kein Zugriff
      3. Bestimmung eines lead plaintiff Kein Zugriff
        Erhöhte Darlegungslast (heightened pleading standard) Kein Zugriff
        Discovery stay Kein Zugriff
        Kontrolle über die Vergleichsabschlüsse Kein Zugriff
        Anwaltskosten und Sanktionen Kein Zugriff
      4. Abkehr von der Gesamtschuldnerschaft Kein Zugriff
        Safe harbor für Unternehmensprognosen Kein Zugriff
    2. 1. Situation post PSLRA und pre SLUSA Kein Zugriff
      2. Intention des SLUSA – closing the loophole Kein Zugriff
      3. Begriff der covered class action Kein Zugriff
        Wirkungen des SLUSA – Präklusion der Staatsforen Kein Zugriff
        Ausnahmen von der Präklusionswirkung Kein Zugriff
      4. SLUSA contra Föderalismus Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. IPO Allocation-cases Kein Zugriff
      2. Analyst-cases Kein Zugriff
    2. Traditionelle securities class actions – Non-IPO/non-Analyst-cases Kein Zugriff
  2. Jahr 2003 Kein Zugriff Seiten 335 - 337
  3. Jahr 2004 Kein Zugriff Seiten 337 - 339
  4. Jahre 2005 und 2006 Kein Zugriff Seiten 339 - 341
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 341 - 342
1. Auswahl des Gruppenrepräsentants und -anwalts Kein Zugriff Seiten 343 - 348
2. Verbesserter Schutz der Gruppenmitglieder im Vergleichsfall Kein Zugriff Seiten 348 - 350
3. Einführung einer bundesgerichtlichen Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 350 - 352
Materialanhang Kein Zugriff Seiten 353 - 353
Synopse zu den Änderungen der Rule 23 F.R.Civ.P Kein Zugriff Seiten 353 - 358
Class Action Fairness Act of 2005 Kein Zugriff Seiten 359 - 368
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 388

Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

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