Die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 2003 auf Online-Übermittlung und -zugriff im Urheberrecht

RA Dr. Michael Metzner

doi:10.5771/9783845221144

Zusammenfassung

Die Untersuchung beschäftigt sich mit aktuellen Rechtsfragen der Online-Übermittlung. Der Autor erläutert insbesondere den neu eingeführten § 19a UrhG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4853-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2114-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 258
Sprache: Deutsch
Seiten: 171
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 11 - 12
2. Urheber und digitale Welt Kein Zugriff Seiten 12 - 14
3. Rechtslage und Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 14 - 15
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
5. Terminologie Kein Zugriff Seiten 16 - 18
1. Technik des Internets Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Internet-Dienste Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. 1. Upload Kein Zugriff Seiten 21 - 21
  2. Download Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  3. Browsen Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  4. E-Mail-Versand Kein Zugriff Seiten 22 - 23
4. Geschwindigkeit technischer Weiterentwicklungen Kein Zugriff Seiten 23 - 23
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. Grundlagen des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. Urheberrecht und technische Neuerungen Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. 1. 1. 1. Ausgangspunkt der Online-Übermittlung Kein Zugriff
      2. Empfangsland Kein Zugriff
    2. Anwendung der Bogsch-Theorie Kein Zugriff
    3. Einschränkende Lösungen Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 36
3. 1. 1. Gefährdung des Persönlichkeitsrechts durch digitale Verfahren Kein Zugriff
    2. Online-Übermittlung und Veröffentlichungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Übermittlung als unfreie Werknutzung Kein Zugriff
    2. Verwertungsrechte und Nutzungsrechte Kein Zugriff
    3. Online-Übertragung und die unbekannte Nutzungsart Kein Zugriff
4. 1. Körperliche oder unkörperliche Verwertung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  2. Erforderlichkeit einer Einordnung als Verwertungsrecht Kein Zugriff Seiten 46 - 47
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Vervielfältigungsbegriff im digitalen Zusammenhang Kein Zugriff
    3. Umwandlung in digitales Format Kein Zugriff
    4. Zurverfügungstellung auf einem Server Kein Zugriff
    5. Zugriff und Download Kein Zugriff
    6. 1. Aufteilung in Datenpakete Kein Zugriff
      2. Vervielfältigung auf einem Proxy-Server Kein Zugriff
    7. Anzeige auf dem Bildschirm, Hörbarmachung Kein Zugriff
    8. Ausdruck, Versand per Fax Kein Zugriff
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 1. Standpunkte pro Verbreitung körperlicher Vervielfältigungsstücke Kein Zugriff
      2. Standpunkte contra Verbreitung körperlicher Vervielfältigungsstücke Kein Zugriff
    3. 1. Internet-Fernkopie als Verbreitung Kein Zugriff
      2. Erschöpfung des Verbreitungsrechts Kein Zugriff
      3. Online-Übermittlung und zeitweise Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Ausstellungsrecht Kein Zugriff Seiten 66 - 67
6. 1. Die Rechte der unkörperlichen öffentlichen Werkverwertung Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  2. Rechte der Wahrnehmbarmachung Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  3. 1. 1. Sendung und Online-Übermittlung Kein Zugriff
      2. Öffentlichkeit Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung des Senderechts Kein Zugriff
    3. Senderecht und Online-Übermittlung per „Push“-Dienst Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Ungeschriebene Fallgruppe des § 15 Abs. 2 UrhG a. F. Kein Zugriff
    2. 1. Ansicht 1: Das Urheberrecht umfaßt nur das Online-Angebot Kein Zugriff
      2. Ansicht 2: Das Urheberrecht umfaßt nur die eigentliche Online-Übermittlung Kein Zugriff
      3. Ansicht 3: Das Online-Recht beinhaltet Angebot und Übermittlung Kein Zugriff
      4. Ansicht 4: Angebot und Übermittlung unterfallen verschiedenen Rechten Kein Zugriff
    3. 1. Bereithaltungs- bzw. Zurverfügungstellungsrecht Kein Zugriff
      2. Zugriffs- bzw. Übertragungsrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. Schaffung eines neuen umfassenden Verwertungsrechts Kein Zugriff Seiten 82 - 83
8. 1. Grundgedanke und Problematik Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  2. Arten von Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  3. 1. § 45 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
    2. § 46 UrhG Kein Zugriff
    3. § 47 UrhG Kein Zugriff
    4. § 48 UrhG Kein Zugriff
    5. § 49 UrhG Kein Zugriff
    6. § 50 UrhG Kein Zugriff
    7. § 51 UrhG Kein Zugriff
    8. § 52 UrhG Kein Zugriff
    9. 1. Allgemeines zu § 53 UrhG Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des § 53 UrhG a. F. auf die Online-Übermittlung als solche Kein Zugriff
      3. § 53 UrhG und der technische Fortschritt Kein Zugriff
      4. Voraussetzungen der digitalen Privatkopie (§ 53 Abs. 1 UrhG a. F.) Kein Zugriff
      5. Aufnahme in digitales Archiv (§ 53 Abs. 2 Nr. 2 UrhG) Kein Zugriff
      6. Rechtmäßige Vorlage als Voraussetzung der Privilegierung Kein Zugriff
      7. Herstellenlassen der Vervielfältigung durch Dritte Kein Zugriff
      8. Wiedergabeverbot nach § 53 Abs. 6 Satz 1 2. Alt. UrhG a. F. Kein Zugriff
    10. §§ 54-54 h UrhG Kein Zugriff
    11. Sonstige Schranken (§§ 55 – 63UrhG) Kein Zugriff
9. 1. Zusammenfassung der früheren Rechtslage Kein Zugriff Seiten 99 - 99
  2. Änderungsbedarf aus der Sicht der früheren Rechtslage Kein Zugriff
1. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 101 - 103
2. Die WIPO-Konferenz von 1996: WCT und WPPT Kein Zugriff Seiten 103 - 104
3. 1. Grünbücher Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  2. Die EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 105 - 106
4. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Rechtssubjekte Kein Zugriff
  2. 1. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
    2. Verbreitungsrecht Kein Zugriff
    3. Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken und Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sonstiger Schutzgegenstände Kein Zugriff
  3. 1. Unbedeutende Zwischenspeicherungen Kein Zugriff
    2. Ausnahmenkatalog Kein Zugriff
    3. Dreistufentest Kein Zugriff
  4. Technische Schutzvorrichtungen Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  5. Zusammenfassung der Richtlinienvorgaben für die Online-Übermittlung Kein Zugriff Seiten 113 - 114
5. 1. 1. 1. Aufnahme in den Katalog der öffentlichen Wiedergaberechte Kein Zugriff
      2. Änderung des Öffentlichkeitsbegriffes Kein Zugriff
    2. 1. Zweiaktigkeit des § 19 a UrhG Kein Zugriff
      2. Online-Zugriff auf das Werk als Verwertungstatbestand des § 19 a UrhG Kein Zugriff
      3. Online-Zugriff als Innominatfall Kein Zugriff
    3. Technik der Zugänglichmachung Kein Zugriff
    4. Angebot an die Öffentlichkeit Kein Zugriff
    5. 1. Unterscheidung der unkörperlichen Verwertungsrechte Kein Zugriff
      2. Ort der Zugänglichkeit Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt der Zugänglichkeit Kein Zugriff
    6. Kenntnis des Verwerters Kein Zugriff
    7. Erschöpfung Kein Zugriff
    8. 1. Abgrenzung vom Verbreitungsrecht Kein Zugriff
      2. Abgrenzung vom Senderecht Kein Zugriff
      3. „Near-On-Demand“-Dienste und andere Grenzfälle Kein Zugriff
    9. 1. Inhaber verwandter Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Technische Dienstleister im Übertragungsvorgang (Provider) Kein Zugriff
    10. Der Zugriff bei international übergreifenden Übermittlungen Kein Zugriff
    11. E-Mail-Versand auf Bestellung, Kopienversanddienst Kein Zugriff
    12. Intranet-Problematik Kein Zugriff
    13. Die unbenannten Verwertungsrechte nach der Novellierung Kein Zugriff
    14. Deep Links und Framing Kein Zugriff
  2. Online-Übermittlung und Zweitverwertungsrecht des § 22 UrhG Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  3. 1. Drei-Stufen-Test Kein Zugriff
    2. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Kein Zugriff
    3. Schul-, Unterrichts- und Kirchengebrauch, § 46 UrhG Kein Zugriff
    4. Öffentliche Wiedergabe, § 52 UrhG Kein Zugriff
    5. Privilegierungen für den Schulgebrauch und andere Bildungseinrichtungen, § 52 a UrhG Kein Zugriff
    6. § 53 UrhG – insbesondere das „Recht der Privatkopie“ Kein Zugriff
    7. Weitere Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
  4. Auswirkung auf urheberrechtliche Nutzungsverträge Kein Zugriff Seiten 153 - 154
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 154 - 154
1. 1. Elektronische Pressespiegel Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  2. Privatkopie und individuelle Rechtswahrnehmung – Digital Rights Management Kein Zugriff Seiten 157 - 159
  3. Durchsetzung der Privatkopie gegenüber technischen Kopiersperren Kein Zugriff Seiten 159 - 160
2. Reformbedarf in Hinblick auf § 19 a UrhG Kein Zugriff Seiten 160 - 162
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 163 - 166
Literatur Kein Zugriff Seiten 167 - 171

Die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 2003 auf Online-Übermittlung und -zugriff im Urheberrecht

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