Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

RR&#039;in Dr. Julia König

doi:10.5771/9783845230535

Zusammenfassung

Der Rechtsprechung des EuGH zum Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz liegt eine zentrale Fragestellung des Europäischen Verwaltungsrechts zugrunde: das Zusammenwirken von materiellem Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatlichem Verfahrensrecht beim Vollzug von Unionsrecht durch mitgliedstaatliche Behörden und seiner Durchsetzung vor mitgliedstaatlichen Gerichten. Ausgehend von einer systematischen Darstellung der wesentlichen Rechtsprechungslinien analysiert diese Untersuchung die Rationalität und Legitimität dieser Rechtsprechung und bewertet sie vor dem Hintergrund gemeinschaftlicher Kompetenzgrundlagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6521-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3053-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 730
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
1. Abgrenzung des Gegenstands der Untersuchung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
1. 1. Zum Begriff der indirekten Kollision Kein Zugriff Seiten 21 - 24
  2. Verneinung indirekter Kollisionen; enger Kollisionsbegriff Kein Zugriff Seiten 24 - 26
2. 1. Einseitige Ausrichtung an Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  2. Berücksichtigung einer mitgliedstaatlichen Verfahrensautonomie Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  3. Praktische und dogmatische Unterschiede Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  4. Eignung der Kompetenzabgrenzung zur Lösung indirekter Kollisionen Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. 1. 1. Grundsatz der eigenständigen Durchführung des Gemeinschaftsrechts nach innerstaatlichem Recht (Art. 291 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
    2. Grundsatz des wirksamen dezentralen Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV) Kein Zugriff
  2. Keine Relativierung des Grundsatzes aufgrund der Finalstruktur gemeinschaftlicher Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff Seiten 37 - 39
4. 1. Rechtfertigungsbedürftigkeit gemeinschaftsrechtlicher Einwirkungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Inhaltliche Anforderungen an die Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
1. 1. Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz als spezifische Kollisionsregel für die Lösung indirekter Kollisionen Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. Explizite Ausführungen zur Kollisionslage im Ausnahmefall Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  3. 1. Die Rechtssache Leffler Kein Zugriff
    2. Die Rechtssache Cofidis Kein Zugriff
    3. Die Rechtssache Mostaza Claro Kein Zugriff
    4. Schwankungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. Kein Rückgriff auf materielles Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 50
  2. Rückgriff auf gesamtes vorrangfähiges Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. Vorbehalte gegen einen Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 51 - 52
3. 1. Objektiv-rechtliche und subjektiv-rechtliche Ausprägung des Effektivitätsgebotes Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  2. Sicherung der vollen Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  3. Isolierte Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  4. Richtlinienspezifisches Effektivitätsgebot Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  5. Isolierte Anwendung von Art. 4 Abs. 3 AEUV (Art. 10 EG, Art. 5 EGV) Kein Zugriff Seiten 55 - 57
4. 1. Die unmittelbare Wirkung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 61
  2. 1. Verzicht auf individualrechtliche Elemente? Kein Zugriff
    2. Ausprägung einer gemeinschaftsrechtsspezifischen Schutznormlehre? Kein Zugriff
    3. 1. Keine Unterscheidung zwischen rein öffentlichen Interessen und Individualinteressen Kein Zugriff
      2. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
        Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff
        Die Rechtssache Enichem Base Kein Zugriff
        Die Rechtssache Richard Dahms Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Die Rechtssache Courage Kein Zugriff
        Die Rechtssache Manfredi Kein Zugriff
        Die Rechtssache Muñoz Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
        Die Rechtssache Tele2 Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 82 - 83
5. Unterschiedlich intensive Formen der Einwirkung auf mitgliedstaatliches Recht im Rahmen des Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 83 - 84
6. 1. Die erste Phase der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  2. Die zweite Phase der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 86 - 89
  3. Die neuere Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 89 - 91
1. 1. Das Äquivalenzgebot als Verbot einer negativen Diskriminierung gemeinschaftsrechtlicher Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 92 - 95
  2. Die Bestimmung der Vergleichsgruppe Kein Zugriff Seiten 95 - 98
  3. 1. Zuordnung zum Äquivalenzgrundsatz Kein Zugriff
    2. Inhalt Kein Zugriff
  4. Gemeinschaftsrechtliche Maßstäbe bei der Ermittlung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff Seiten 100 - 103
2. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. Normative Herleitung Kein Zugriff Seiten 105 - 108
2. Vorbemerkung zur Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff Seiten 108 - 109
3. 1. Umfang des Rückgriffs auf mitgliedstaatliches Recht Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  2. Ermessen mitgliedstaatlicher Behörden Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  3. 1. 1. Kein freies Ermessen, wenn Rückforderung sekundärrechtlich gefordert Kein Zugriff
      2. Rückforderung auf der Grundlage des mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff
        Rückforderung nach gemeinschaftsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
      3. Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. Rückforderung als zwingende Folge der Verletzung des materiellen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung besonderer Umstände in Ausnahmefällen Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen das Durchführungsverbot aus Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV (Art. 88 Abs. 3 S. 3 EG) Kein Zugriff
      4. Konsequenzen für die Anwendbarkeit von § 48 VwVfG Kein Zugriff
      5. Keine Aushöhlung mitgliedstaatlichen Rechts durch richterrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  4. Sanktionierung von Gemeinschaftsrechtsverstößen von Privaten Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
4. 1. 1. Sekundärrechtlich normierte Pflicht zur Leistung einer Entschädigung Kein Zugriff
    2. 1. Diskriminierung beim Zugang zu Beschäftigung Kein Zugriff
        Diskriminierende Entlassung Kein Zugriff
        Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot der RL 79/7/EWG Kein Zugriff
        Rechtfertigung der Differenzierung Kein Zugriff
        Die Rechtssache Magorrian Kein Zugriff
        Die Rechtssache Preston Kein Zugriff
        Die Rechtssache Levez Kein Zugriff
      2. Grundsätzlich kein Anspruch auf Zahlung von Zinsen Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Abwälzung von Abgaben auf Dritte Kein Zugriff
        Keine zusätzlichen Haftungsvoraussetzungen nach mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff
        Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
        Berücksichtigung von Mitverschulden Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
      3. Anspruchsausschluss wegen Mitverschuldens Kein Zugriff
        Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Schwächung des gemeinschaftsrechtlichen Erstattungsanspruchs durch Berücksichtigung mitgliedstaatlicher Interessen Kein Zugriff
      2. Einseitige Rechtsfortbildung bei der privatrechtlichen Sanktionierung von Gemeinschaftsrechtsverstößen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Vorentscheidung für bestimmtes Rechtsschutzmodell Kein Zugriff
      2. Rechte Einzelner als reine Evokationsrechte in der frühen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Spezifischer Maßstab für Ausgestaltung nationalen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      4. Grundsätzlich keine Verpflichtung zur Schaffung neuer Rechtsbehelfe? Kein Zugriff
      5. Verpflichtung zur Gewährung mitgliedstaatlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      6. Art des Rechtsschutzes Kein Zugriff
      7. Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchsetzung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Keine Verallgemeinerungsfähigkeit der Urteile Ciola und Larsy Kein Zugriff
        Keine generelle Relativierung der Bestandskraft Kein Zugriff
        Betonung der Pflichten mitgliedstaatlicher Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
        Befugnis der Behörde nach mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        Kollision mit Beihilfenaufsichtsrecht Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung zur gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftung für judikatives Unrecht im Überblick Kein Zugriff
        Keine Beeinträchtigung der formalen Rechtskraft Kein Zugriff
      3. Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        Unanwendbarkeit mitgliedstaatlicher Fristen bei Verstoß gegen Treu und Glauben Kein Zugriff
        Unanwendbarkeit mitgliedstaatlicher Fristen in sonstigen Fällen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Verkürzung von Rechtsbehelfsfristen Kein Zugriff
      5. Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. Ähnliche Ausgangslagen in den Rechtssachen van Schijndel und Peterbroeck Kein Zugriff
        Unterscheidung zwischen Beibringungsgrundsatz und Obliegenheit zur Erhebung von Rechtsrügen Kein Zugriff
        Keine Vorlagemöglichkeit in erster Instanz Kein Zugriff
        Keine Vorlagemöglichkeit im Schiedsverfahren Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
      2. Keine Bindung an missbräuchliche Gerichtsstandsklausel Kein Zugriff
        Keine Begrenzung richterlicher Prüfungsbefugnisse durch eine Ausschlussfrist Kein Zugriff
        Möglichkeit, die Nichtigkeit oder Ungültigkeit einer Schiedsvereinbarung geltend zu machen Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. Anerkennung spezifischer Entscheidungsfreiräume der Exekutive Kein Zugriff
      2. Zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
    5. 1. Beweislastverteilung und Vermutungsregeln Kein Zugriff
      2. Regeln der Beweisverwertung Kein Zugriff
    6. Heilung einer fehlgeschlagenen Zustellung auf der Grundlage der VO (EG) Nr. 1348/2000 Kein Zugriff
5. Unterschiedliche Einwirkungsintensität auf der Grundlage der objektiv-rechtlichen und der subjektiv-rechtlichen Ausprägung des Effektivitätsgebots? Kein Zugriff Seiten 218 - 221
1. Ansätze zu einer Systematisierung der Europäisierung nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 222 - 224
2. Gemeinschaftsrechtsspezifische Maßstäbe für eine Systematisierung Kein Zugriff Seiten 224 - 226
3. 1. 1. Spezifische Regelungsgegenstände des mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Qualifizierung der Regelungen als besonders grundlegend Kein Zugriff
    3. Normative Grundlagen für unbedingte Vorgaben im Bereich grundlegender Verfahrensregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitgliedstaatliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Mitgliedstaatliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    3. 1. Mitgliedstaatliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
4. Zum Gesamtbild gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff Seiten 240 - 240
5. 1. 1. Systematik der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Explizite Hinweise in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. Vorzugswürdigkeit eines abwägenden Vorgehens Kein Zugriff Seiten 243 - 244
1. Keine sachgebietsübergreifende fortschreitende Unitarisierung Kein Zugriff Seiten 245 - 246
2. Keine zu große Zurückhaltung des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 246 - 248
3. Stärkere Konturierung einer Abwägungsdogmatik als Modell für die zukünftige Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 248 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 257

Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

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