Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

RR&#039;in Dr. Julia König

doi:10.5771/9783845230535

Zusammenfassung

Der Rechtsprechung des EuGH zum Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz liegt eine zentrale Fragestellung des Europäischen Verwaltungsrechts zugrunde: das Zusammenwirken von materiellem Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatlichem Verfahrensrecht beim Vollzug von Unionsrecht durch mitgliedstaatliche Behörden und seiner Durchsetzung vor mitgliedstaatlichen Gerichten. Ausgehend von einer systematischen Darstellung der wesentlichen Rechtsprechungslinien analysiert diese Untersuchung die Rationalität und Legitimität dieser Rechtsprechung und bewertet sie vor dem Hintergrund gemeinschaftlicher Kompetenzgrundlagen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6521-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3053-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 730
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Julia König
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16 Julia König
1. Abgrenzung des Gegenstands der Untersuchung Kein Zugriff Julia König
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20 Julia König
1. 1. Zum Begriff der indirekten Kollision Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Julia König
  2. Verneinung indirekter Kollisionen; enger Kollisionsbegriff Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Julia König
2. 1. Einseitige Ausrichtung an Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Julia König
  2. Berücksichtigung einer mitgliedstaatlichen Verfahrensautonomie Kein Zugriff Seiten 29 - 32 Julia König
  3. Praktische und dogmatische Unterschiede Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Julia König
  4. Eignung der Kompetenzabgrenzung zur Lösung indirekter Kollisionen Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Julia König
3. 1. Julia König
    1. Grundsatz der eigenständigen Durchführung des Gemeinschaftsrechts nach innerstaatlichem Recht (Art. 291 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff Julia König
    2. Grundsatz des wirksamen dezentralen Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV) Kein Zugriff Julia König
  2. Keine Relativierung des Grundsatzes aufgrund der Finalstruktur gemeinschaftlicher Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Julia König
4. 1. Rechtfertigungsbedürftigkeit gemeinschaftsrechtlicher Einwirkungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Julia König
  2. Inhaltliche Anforderungen an die Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Julia König
1. 1. Der Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz als spezifische Kollisionsregel für die Lösung indirekter Kollisionen Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Julia König
  2. Explizite Ausführungen zur Kollisionslage im Ausnahmefall Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Julia König
  3. Julia König
    1. Die Rechtssache Leffler Kein Zugriff Julia König
    2. Die Rechtssache Cofidis Kein Zugriff Julia König
    3. Die Rechtssache Mostaza Claro Kein Zugriff Julia König
    4. Schwankungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff Julia König
2. 1. Kein Rückgriff auf materielles Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 50 Julia König
  2. Rückgriff auf gesamtes vorrangfähiges Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Julia König
  3. Vorbehalte gegen einen Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Julia König
3. 1. Objektiv-rechtliche und subjektiv-rechtliche Ausprägung des Effektivitätsgebotes Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Julia König
  2. Sicherung der vollen Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Julia König
  3. Isolierte Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Julia König
  4. Richtlinienspezifisches Effektivitätsgebot Kein Zugriff Seiten 55 - 55 Julia König
  5. Isolierte Anwendung von Art. 4 Abs. 3 AEUV (Art. 10 EG, Art. 5 EGV) Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Julia König
4. 1. Die unmittelbare Wirkung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 61 Julia König
  2. Julia König
    1. Verzicht auf individualrechtliche Elemente? Kein Zugriff Julia König
    2. Ausprägung einer gemeinschaftsrechtsspezifischen Schutznormlehre? Kein Zugriff Julia König
    3. Julia König
      1. Keine Unterscheidung zwischen rein öffentlichen Interessen und Individualinteressen Kein Zugriff Julia König
      2. Julia König
        Julia König
        Ausgangsverfahren Kein Zugriff Julia König
        Entscheidung des Gerichtshofs Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Enichem Base Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Richard Dahms Kein Zugriff Julia König
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia König
      3. Julia König
        Die Rechtssache Courage Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Manfredi Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Muñoz Kein Zugriff Julia König
        Würdigung Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Tele2 Kein Zugriff Julia König
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Julia König
5. Unterschiedlich intensive Formen der Einwirkung auf mitgliedstaatliches Recht im Rahmen des Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Julia König
6. 1. Die erste Phase der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 84 - 86 Julia König
  2. Die zweite Phase der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 86 - 89 Julia König
  3. Die neuere Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Julia König
1. 1. Das Äquivalenzgebot als Verbot einer negativen Diskriminierung gemeinschaftsrechtlicher Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 92 - 95 Julia König
  2. Die Bestimmung der Vergleichsgruppe Kein Zugriff Seiten 95 - 98 Julia König
  3. Julia König
    1. Zuordnung zum Äquivalenzgrundsatz Kein Zugriff Julia König
    2. Inhalt Kein Zugriff Julia König
  4. Gemeinschaftsrechtliche Maßstäbe bei der Ermittlung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff Seiten 100 - 103 Julia König
2. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Julia König
1. Normative Herleitung Kein Zugriff Seiten 105 - 108 Julia König
2. Vorbemerkung zur Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Julia König
3. 1. Umfang des Rückgriffs auf mitgliedstaatliches Recht Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Julia König
  2. Ermessen mitgliedstaatlicher Behörden Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Julia König
  3. Julia König
    1. Julia König
      1. Kein freies Ermessen, wenn Rückforderung sekundärrechtlich gefordert Kein Zugriff Julia König
      2. Julia König
        Rückforderung auf der Grundlage des mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff Julia König
        Rückforderung nach gemeinschaftsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff Julia König
      3. Würdigung Kein Zugriff Julia König
    2. Julia König
      1. Rückforderung als zwingende Folge der Verletzung des materiellen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Julia König
      2. Berücksichtigung besonderer Umstände in Ausnahmefällen Kein Zugriff Julia König
      3. Verstoß gegen das Durchführungsverbot aus Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV (Art. 88 Abs. 3 S. 3 EG) Kein Zugriff Julia König
      4. Konsequenzen für die Anwendbarkeit von § 48 VwVfG Kein Zugriff Julia König
      5. Julia König
        Keine Aushöhlung mitgliedstaatlichen Rechts durch richterrechtliche Grundsätze Kein Zugriff Julia König
        Kein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Julia König
  4. Sanktionierung von Gemeinschaftsrechtsverstößen von Privaten Kein Zugriff Seiten 124 - 126 Julia König
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Julia König
4. 1. Julia König
    1. Sekundärrechtlich normierte Pflicht zur Leistung einer Entschädigung Kein Zugriff Julia König
    2. Julia König
      1. Julia König
        Julia König
        Diskriminierung beim Zugang zu Beschäftigung Kein Zugriff Julia König
        Diskriminierende Entlassung Kein Zugriff Julia König
        Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot der RL 79/7/EWG Kein Zugriff Julia König
        Rechtfertigung der Differenzierung Kein Zugriff Julia König
        Julia König
        Die Rechtssache Magorrian Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Preston Kein Zugriff Julia König
        Die Rechtssache Levez Kein Zugriff Julia König
      2. Julia König
        Julia König
        Grundsätzlich kein Anspruch auf Zahlung von Zinsen Kein Zugriff Julia König
        Berücksichtigung der Abwälzung von Abgaben auf Dritte Kein Zugriff Julia König
        Julia König
        Keine zusätzlichen Haftungsvoraussetzungen nach mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff Julia König
        Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff Julia König
        Berücksichtigung von Mitverschulden Kein Zugriff Julia König
        Würdigung Kein Zugriff Julia König
      3. Julia König
        Anspruchsausschluss wegen Mitverschuldens Kein Zugriff Julia König
        Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff Julia König
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia König
    4. Julia König
      1. Schwächung des gemeinschaftsrechtlichen Erstattungsanspruchs durch Berücksichtigung mitgliedstaatlicher Interessen Kein Zugriff Julia König
      2. Einseitige Rechtsfortbildung bei der privatrechtlichen Sanktionierung von Gemeinschaftsrechtsverstößen Kein Zugriff Julia König
  2. Julia König
    1. Julia König
      1. Keine Vorentscheidung für bestimmtes Rechtsschutzmodell Kein Zugriff Julia König
      2. Rechte Einzelner als reine Evokationsrechte in der frühen Rechtsprechung Kein Zugriff Julia König
      3. Spezifischer Maßstab für Ausgestaltung nationalen Rechtsschutzes Kein Zugriff Julia König
      4. Grundsätzlich keine Verpflichtung zur Schaffung neuer Rechtsbehelfe? Kein Zugriff Julia König
      5. Verpflichtung zur Gewährung mitgliedstaatlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff Julia König
      6. Art des Rechtsschutzes Kein Zugriff Julia König
      7. Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchsetzung von Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Julia König
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff Julia König
    2. Julia König
      1. Julia König
        Keine Verallgemeinerungsfähigkeit der Urteile Ciola und Larsy Kein Zugriff Julia König
        Julia König
        Keine generelle Relativierung der Bestandskraft Kein Zugriff Julia König
        Betonung der Pflichten mitgliedstaatlicher Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Julia König
        Befugnis der Behörde nach mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff Julia König
        Würdigung Kein Zugriff Julia König
      2. Julia König
        Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Julia König
        Kollision mit Beihilfenaufsichtsrecht Kein Zugriff Julia König
        Julia König
        Die Rechtsprechung zur gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftung für judikatives Unrecht im Überblick Kein Zugriff Julia König
        Keine Beeinträchtigung der formalen Rechtskraft Kein Zugriff Julia König
      3. Julia König
        Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Julia König
        Julia König
        Unanwendbarkeit mitgliedstaatlicher Fristen bei Verstoß gegen Treu und Glauben Kein Zugriff Julia König
        Unanwendbarkeit mitgliedstaatlicher Fristen in sonstigen Fällen Kein Zugriff Julia König
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia König
      4. Verkürzung von Rechtsbehelfsfristen Kein Zugriff Julia König
      5. Würdigung Kein Zugriff Julia König
    3. Julia König
      1. Julia König
        Ähnliche Ausgangslagen in den Rechtssachen van Schijndel und Peterbroeck Kein Zugriff Julia König
        Unterscheidung zwischen Beibringungsgrundsatz und Obliegenheit zur Erhebung von Rechtsrügen Kein Zugriff Julia König
        Julia König
        Keine Vorlagemöglichkeit in erster Instanz Kein Zugriff Julia König
        Keine Vorlagemöglichkeit im Schiedsverfahren Kein Zugriff Julia König
        Würdigung Kein Zugriff Julia König
      2. Julia König
        Keine Bindung an missbräuchliche Gerichtsstandsklausel Kein Zugriff Julia König
        Keine Begrenzung richterlicher Prüfungsbefugnisse durch eine Ausschlussfrist Kein Zugriff Julia König
        Möglichkeit, die Nichtigkeit oder Ungültigkeit einer Schiedsvereinbarung geltend zu machen Kein Zugriff Julia König
        Würdigung Kein Zugriff Julia König
    4. Julia König
      1. Anerkennung spezifischer Entscheidungsfreiräume der Exekutive Kein Zugriff Julia König
      2. Zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff Julia König
    5. Julia König
      1. Beweislastverteilung und Vermutungsregeln Kein Zugriff Julia König
      2. Regeln der Beweisverwertung Kein Zugriff Julia König
    6. Heilung einer fehlgeschlagenen Zustellung auf der Grundlage der VO (EG) Nr. 1348/2000 Kein Zugriff Julia König
5. Unterschiedliche Einwirkungsintensität auf der Grundlage der objektiv-rechtlichen und der subjektiv-rechtlichen Ausprägung des Effektivitätsgebots? Kein Zugriff Seiten 218 - 221 Julia König
1. Ansätze zu einer Systematisierung der Europäisierung nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 222 - 224 Julia König
2. Gemeinschaftsrechtsspezifische Maßstäbe für eine Systematisierung Kein Zugriff Seiten 224 - 226 Julia König
3. 1. Julia König
    1. Spezifische Regelungsgegenstände des mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff Julia König
    2. Qualifizierung der Regelungen als besonders grundlegend Kein Zugriff Julia König
    3. Normative Grundlagen für unbedingte Vorgaben im Bereich grundlegender Verfahrensregelungen Kein Zugriff Julia König
  2. Julia König
    1. Julia König
      1. Mitgliedstaatliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff Julia König
      2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Julia König
    2. Julia König
      1. Mitgliedstaatliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff Julia König
      2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Julia König
    3. Julia König
      1. Mitgliedstaatliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff Julia König
      2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Julia König
4. Zum Gesamtbild gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff Seiten 240 - 240 Julia König
5. 1. Julia König
    1. Systematik der Rechtsprechung Kein Zugriff Julia König
    2. Explizite Hinweise in der Rechtsprechung Kein Zugriff Julia König
  2. Vorzugswürdigkeit eines abwägenden Vorgehens Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Julia König
1. Keine sachgebietsübergreifende fortschreitende Unitarisierung Kein Zugriff Seiten 245 - 246 Julia König
2. Keine zu große Zurückhaltung des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 246 - 248 Julia König
3. Stärkere Konturierung einer Abwägungsdogmatik als Modell für die zukünftige Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 248 - 250 Julia König
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 257 Julia König

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