
Die grenzüberschreitende Lizenzierung von Online-Musikrechten in Europa
Eine urheber- und wahrnehmungsrechtliche Studie- Autor:innen:
- Reihe:
- Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht, Band 54
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Empfehlung der Europäischen Kommission über die Wahrnehmung von Online-Musikrechten vom 18. Oktober 2005 markierte den Beginn eines weitreichenden Umwälzungsprozesses bei der kollektiven Wahrnehmung der Musikurheberrechte in Europa, deren Umsetzung nicht zuletzt auch vielgestaltige und bislang ungeklärte Rechtsprobleme nach sich zog. Darin eingeschlossen ist nicht nur die Frage nach der rechtlichen Struktur und urheberrechtlichen Zulässigkeit der infolge der Kommissions-Empfehlung gegründeten Zentrallizenzinitiativen wie etwa der CELAS, sondern auch die Frage nach deren Qualifizierung als Verwertungsgesellschaft i.S.d. UrhWG und deren Auswirkung auf bislang bestehende prozessuale Beweiserleichterungen für Verwertungsgesellschaften wie der GEMA-Vermutung. Die Bewältigung all dieser Rechtsprobleme gebietet nicht nur die alltägliche Lizenzierungspraxis im Online-Bereich; ein grundlegendes rechtliches Verständnis hierfür ist auch zwingend erforderlich, will man bei der paneuropäischen Musikrechtewahrnehmung im Internet künftig neue, einfachere Richtungen einschlagen.
Das Werk ist unverzichtbar für Wissenschaft und Musikwirtschaft gleichermaßen, die sich mit den veränderten Rahmenbedingungen der Online-Musikrechteverwaltung beschäftigen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6721-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3375-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht
- Band
- 54
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 438
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 2 - 6 Download Kapitel (PDF)
- VorwortSeiten 7 - 18 Download Kapitel (PDF)
- AbkürzungsverzeichnisSeiten 19 - 24 Download Kapitel (PDF)
- ThematikSeiten 25 - 28 Download Kapitel (PDF)
- Gang der UntersuchungSeiten 28 - 30 Download Kapitel (PDF)
- Die Urheber und ihre rechtlichen Beziehungen untereinanderSeiten 31 - 34 Download Kapitel (PDF)
- Die Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler
- Die Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller
- Aufgaben- und Tätigkeitsbereich
- Rechtseinräumungen im Rahmen des Musikverlagsvertrags
- Subverlage
- Arten des Rechtserwerbs durch die GEMA
- Die Einräumung der Online-Nutzungsrechte auf die GEMA durch den Berechtigungsvertrag
- Das Tarifsystem im Online-Bereich
- Die Problematik der Lizenzschuldnerschaft
- Die Verteilung der Lizenzerlöse
- Wahrnehmungsvertrag für ausübende Künstler
- Wahrnehmungsvertrag für Tonträgerhersteller
- Neugründungen paneuropäischer Zentrallizenzinitiativen
- On-Demand-Nutzungsformen
- Lineare Nutzungsformen
- Typische Vervielfältigungshandlungen im Online-Bereich
- Digitalisierung als Vervielfältigung oder Umgestaltung i.S.d. § 23 UrhG?
- Zwischenergebnis
- Die Erforderlichkeit der Abgrenzung zwischen dem Senderecht und dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- Die Abgrenzung im Einzelfall
- Filmherstellungsrecht
- Urheberpersönlichkeitsrechte
- Ergebnis
- Möglichkeiten der Reterritorialisierung des Internet
- Territorialitäts- und Schutzlandprinzip
- Vervielfältigungsrecht
- Aufführungsrechte
- Folgen für den Lizenzerwerb
- Das traditionelle System der GegenseitigkeitsverträgeSeiten 91 - 96 Download Kapitel (PDF)
- Die Abkommen von Santiago und BarcelonaSeiten 96 - 98 Download Kapitel (PDF)
- Die IFPI-Simulcasting-VereinbarungSeiten 98 - 102 Download Kapitel (PDF)
- Reformansätze bis zum Jahr 2004Seiten 102 - 104 Download Kapitel (PDF)
- Die Mitteilung der Kommission vom 16. April 2004Seiten 104 - 106 Download Kapitel (PDF)
- Die Mitarbeiter-Studie der Kommission vom 9. Juli 2005Seiten 106 - 107 Download Kapitel (PDF)
- Inhalt der Empfehlung
- Folgen
- Kritik
- HintergrundSeiten 114 - 115 Download Kapitel (PDF)
- Statement of ObjectionsSeiten 115 - 116 Download Kapitel (PDF)
- Verpflichtungszusagen der VerwertungsgesellschaftenSeiten 116 - 118 Download Kapitel (PDF)
- Mitgliedschafts- und Ausschließlichkeitsklauseln
- Territoriale Beschränkungen in den Gegenseitigkeitsverträgen
- Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung und Antrag auf Aussetzung des VollzugsSeiten 121 - 123 Download Kapitel (PDF)
- FazitSeiten 123 - 125 Download Kapitel (PDF)
- Die Mitteilung über kreative Online-Inhalte im BinnenmarktSeiten 125 - 129 Download Kapitel (PDF)
- Die Gesprächsrunde der Wettbewerbskommissarin KroesSeiten 129 - 131 Download Kapitel (PDF)
- Jüngste EntwicklungenSeiten 131 - 132 Download Kapitel (PDF)
- CELASSeiten 133 - 140 Download Kapitel (PDF)
- D.E.A.L.Seiten 140 - 141 Download Kapitel (PDF)
- P.E.D.L.Seiten 141 - 143 Download Kapitel (PDF)
- PAECOLSeiten 143 - 144 Download Kapitel (PDF)
- peermusicSeiten 144 - 145 Download Kapitel (PDF)
- Alliance DigitalSeiten 145 - 145 Download Kapitel (PDF)
- ArmoniaSeiten 145 - 146 Download Kapitel (PDF)
- Nordic modelSeiten 146 - 147 Download Kapitel (PDF)
- Vergabe europaweiter Online-Lizenzen durch BUMA/STEMRA
- Sonstige Initiativen
- Bilaterale Vereinbarungen zwischen Verwertungsgesellschaften
- Fazit: Fragmentierung des Musikrepertoires im Online-BereichSeiten 151 - 153 Download Kapitel (PDF)
- Relevanz der rechtsvergleichenden UntersuchungSeiten 153 - 156 Download Kapitel (PDF)
- Der Ansatz des angloamerikanischen Copyright-Systems gegenüber dem kontinentaleuropäischen droit d’auteur
- US-amerikanisches Copyright
- Britisches Copyright
- Kontinentaleuropäisches Urheberrecht
- US-amerikanisches Copyright
- Britisches Copyright
- Kontinentaleuropäisches Urheberrecht
- US-amerikanisches Copyright
- Britisches Copyright
- Kontinentaleuropäisches Urheberrecht
- Auswirkungen des angloamerikanischen Copyright-Systems auf die Musikrechteverwaltung
- Allgemeines
- ASCAP
- BMI
- SESAC
- Harry Fox Agency
- Allgemeines
- MCPS
- PRS
- MCPS-PRS-Alliance/PRS for Music
- IMRO
- MCPSI
- Der Vergleich zur kollektiven Musikrechtewahrnehmung in Kontinentaleuropa
- Der Erwerb der mechanischen Rechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Der Erwerb der mechanischen Rechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Der Erwerb der mechanischen Rechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Kontinentaleuropa
- Der Erwerb der Aufführungsrechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Der Erwerb der Aufführungsrechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Der Erwerb der Aufführungsrechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Der Erwerb der Aufführungsrechte
- Internationale Rechteverwaltung
- Zusammenfassung: Die unterschiedliche Rechtsstellung von Musikverlagen mit kontinentaleuropäischem und angloamerikanischem MusikrepertoireSeiten 210 - 213 Download Kapitel (PDF)
- Das Verhältnis der Kommissions-Empfehlung zu den GEMA-Entscheidungen der Europäischen KommissionSeiten 213 - 218 Download Kapitel (PDF)
- Die Herausnahme der Online-Rechte des kontinentaleuropäischen Musikrepertoires aus den VerwertungsgesellschaftenSeiten 218 - 220 Download Kapitel (PDF)
- Dogmatische Begründung des Rechterückfalls auf den Originalverlag durch Kündigung des Subverlagsvertrags nach deutschem Recht
- Beendigungsgründe von Subverlagsverträgen
- Die Herausnahme der Vervielfältigungsrechte des US-amerikanischen Musikrepertoires
- Die Herausnahme der Vervielfältigungsrechte des britischen Musikrepertoires
- Die Herausnahme der Aufführungsrechte
- Die begrenzte Aufspaltbarkeit von Nutzungsrechten
- Die dingliche Aufspaltbarkeit des Online-Rechts in seine Komponenten des Vervielfältigungs- und Aufführungsrechts
- Privilegierung der großen Musikverlage mit angloamerikanischem Repertoire durch die Kommissions-Empfehlung
- Ansätze zur Ermöglichung der Rechteherausnahme aus den Verwertungsgesellschaften durch kontinentaleuropäische Verlage
- Die Entwicklung zur individuellen Wahrnehmungsbefugnis
- Beispiel einer individuellen Rechteverwaltung im Online-Bereich: Download-Angebot des Radiohead-Albums „In Rainbows“ durch Warner Chappell Music
- Zukunftsaussichten für die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften im Online-Musikbereich
- Die verschiedenen Zentrallizenzinitiativen unter Beteiligung der Verwertungsgesellschaften
- Zentrallizenzierung des angloamerikanischen Musikrepertoires
- Zentrallizenzierung des übrigen Musikrepertoires
- Urheberrechtliche Konstruktion
- Umfang der Rechtseinräumung durch die CELAS
- Möglichkeiten grenzüberschreitender Lizenzierung von LeistungsschutzrechtenSeiten 270 - 274 Download Kapitel (PDF)
- Beibehaltung der Bestimmungslandtarife?Seiten 275 - 278 Download Kapitel (PDF)
- Die Kontrolle über missbräuchliche Tariffestsetzungen durch das Wahrnehmungsrecht in Europa
- Anwendbarkeit des Wahrnehmungsrechts auf im Inland tätige Wahrnehmungsunternehmen
- Anwendbarkeit des Wahrnehmungsrechts auf die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften im Ausland
- Fazit
- Inkasso und Verteilung der Lizenzeinnahmen – am Beispiel der CELASSeiten 290 - 293 Download Kapitel (PDF)
- Die Problematik der sog. Split CopyrightsSeiten 293 - 300 Download Kapitel (PDF)
- Die GEMA-Vermutung im Allgemeinen
- Geltung der GEMA-Vermutung im Online-Bereich?
- Darlegungs- und Beweislast der Zentrallizenzinitiativen im Hinblick auf ihre AktivlegitimationSeiten 306 - 308 Download Kapitel (PDF)
- FazitSeiten 308 - 309 Download Kapitel (PDF)
- Fragestellung und Auswirkungen
- Rechtsform
- Wahrnehmung von Nutzungsrechten, Einwilligungsrechten oder Vergütungsansprüchen nach dem UrhG
- Mittelbare Rechtewahrnehmung
- Mehrere Rechtsinhaber
- Allgemeines
- Keine Gewinnerzielungsabsicht als negatives Tatbestandsmerkmal?
- Anwendung der Grundsätze auf die Wahrnehmungstätigkeit der CELAS
- Wahrnehmung zur gemeinsamen Auswertung
- Nicht nur gelegentlich oder kurzfristig
- Teleologische Überprüfung
- Zwischenergebnis
- Kritik an der Wahrnehmungstätigkeit der CELAS wegen der Unanwendbarkeit des UrhWG
- Tarifaufstellungspflicht der GEMA bzgl. der Online-Aufführungsrechte
- Kriterien für die Berechnung der GEMA-Tarife für die Nutzung der Aufführungsrechte im Online-Bereich
- FragestellungSeiten 342 - 343 Download Kapitel (PDF)
- Divergenzen zwischen den nationalen Wahrnehmungsrechtsordnungen der MitgliedstaatenSeiten 343 - 349 Download Kapitel (PDF)
- Der Schutzbereich der Dienstleistungsfreiheit
- Diskriminierungsverbot
- Allgemeines Beschränkungsverbot
- Gesetzliche Monopolstellung
- Niederlassungserfordernisse
- Rechtsformerfordernisse
- Gründungskontrolle
- Beschränkungen im Rahmen der Dienstleistungsausübung
- Der Regelungsgehalt der Dienstleistungsrichtlinie und ihre potentiellen Auswirkungen auf das Wahrnehmungsrecht der Mitgliedstaaten
- Die Frage der Anwendbarkeit der Dienstleistungsrichtlinie auf die Wahrnehmungstätigkeit von Verwertungsgesellschaften
- Fazit und LösungsmöglichkeitenSeiten 381 - 388 Download Kapitel (PDF)
- Die Zukunft der grenzüberschreitenden Lizenzvergabe im Online-BereichSeiten 389 - 398 Download Kapitel (PDF)
- ZusammenfassungSeiten 398 - 404 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 405 - 438 Download Kapitel (PDF)




