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Monographie Kein Zugriff
Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 14
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen durch die öffentliche Verwaltung ist von erheblicher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Bedenkt man das gewaltige Volumen der Auftragsvergaben und die wirtschaftliche Brisanz der Materie, so wird die Interessenkollision zwischen rechtsschutzsuchenden Unternehmen und investitionsorientierten Auftraggebern offenkundig. Die Möglichkeit einer effektiven rechtlichen Überprüfung der Vergabeverfahren ist für die Bieter von entscheidender Bedeutung, da diese sich nur durch die gerichtliche Geltendmachung von Vergabefehlern gegen wirtschaftliche Einbußen zur Wehr setzen können. Auf der anderen Seite müssen die Vergabekammern berücksichtigen, dass durch die Aussetzung der Vergabeverfahren keine unzumutbaren Verzögerungen entstehen, die geeignet sind, eine nachhaltige Beeinträchtigung der öffentlichen Verwaltungstätigkeit zu begründen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich daher eingehend mit der Problematik, ob und inwieweit die entscheidenden Instanzen im Rahmen bestehender Rechtsprinzipien verpflichtet sind, die gesamtwirtschaftliche Bedeutung ihrer Entscheidungen zu ermitteln und im Rahmen der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3404-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0781-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 14
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 202
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 18Autor:innen:
- Öffentliche Auftragsvergabe im Wege der Lizitation Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Das Vergabeverfahren der Submission Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Berücksichtigung fiskalischer Interessen Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Einheitliche Regelung der Materie in Verdingungsordnungen Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Verbindlichkeit der Verdingungsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Integrationslösung mit EG-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Veränderte Rechtsqualität der Verdingungsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich des HGrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeininteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtgewerblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorenauftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss subjektiver Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Defizitäre Regelung der Antrags- und Parteirechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleiche Gewichtung der widerstreitenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsqualität der Vergabeüberwachungsausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzureichende Effektivität des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschläge zur Modifizierung der haushaltsrechtlichen Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutzziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzqualität versus Beschleunigungsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Standort des vergaberechtlichen Regelwerks Kein Zugriff Seiten 45 - 48Autor:innen:
- Dualismus von Wettbewerbsgedanken und Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kaskadenprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Aufträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einräumung subjektiver Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuschlagsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Vorabinformation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Wesentliche Neuregelungen Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Revision der Rechtsmittelrichtlinie Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht der Verdingungsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesvergaberegeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die neue Vergabeverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Standort der Informationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung der Ausschlussgründe des § 107 Abs. 3 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung der Antragsbefugnis in den Eilverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwirkungsmöglichkeit der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der speziellen Vergaberegeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabekammer Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Beschwerdegericht Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Korrektur des Vergabeverfahrens als Rechtsschutzziel Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Sonderzuweisung zur Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Vergaberechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Hintergrund der vielfältigen Ausgestaltung der Eilverfahren Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Aufwertung des öffentlichen Vollzugsinteresses Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Verhältnis zwischen den §§ 115, 118 und 121 GWB Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Bedeutung der bieterschützenden Vorschriften Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hinterlegung einer Schutzschrift als Korrektiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuschlagserteilung gemäß § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Umkehr des Regel- Ausnahmeverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Konklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen und Dauer des Zuschlagsverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Statthaftigkeit des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Primärrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zügige Realisierung der Projekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Drohender Fördermittelverlust Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprung des Begriffes Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Auftragsvergabe als politisches Element Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz für die Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse an einem raschen Zuschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse an einer rechtsstaatlichen Auftragsvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung fiskalischer Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aussichten des Antragstellers bezüglich des Auftragserhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung der Kontroverse Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Vergabereform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung der zeitlich relevanten Verzögerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellung der gegenwärtigen Sachlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regel- Ausnahmeverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Pacta sunt servanda – Relevanz dieses Grundsatzes für die Gewichtung der widerstreitenden Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfachgesetzliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung der Abwägungsrelevanz durch das Fachgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlichkeitsgebot und Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz für die Entscheidungsfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur und Inhalt der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Statthaftigkeit des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestattung des Zuschlags, § 115 Abs. 2 S. 3 GWB Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Verfahrensdauer Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Gefährdung von Rechten aus § 97 Abs. 7 GWB auf andere Weise als durch drohenden Zuschlag, § 115 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Seiten 157 - 160Autor:innen:
- Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Begrenzung der aufschiebenden Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der aufschiebenden Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Statthaftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungsgemäße Antragstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtbehelfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot des Zuschlags, § 118 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Statthaftigkeit Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Antragsbefugnis Kein Zugriff Seiten 174 - 175Autor:innen:
- Form und Frist Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung der Erfolgsaussichten der Beschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aussetzung des Beschwerdeverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Mündliche Verhandlung und Entscheidungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestattung des weiteren Fortgangs des Vergabeverfahrens und des Zuschlags Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Rechtsmittel, § 121 Abs. 4 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Endergebnis Kein Zugriff Seiten 184 - 188Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 202Autor:innen:
