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Monographie Kein Zugriff

Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen durch die öffentliche Verwaltung ist von erheblicher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Bedenkt man das gewaltige Volumen der Auftragsvergaben und die wirtschaftliche Brisanz der Materie, so wird die Interessenkollision zwischen rechtsschutzsuchenden Unternehmen und investitionsorientierten Auftraggebern offenkundig. Die Möglichkeit einer effektiven rechtlichen Überprüfung der Vergabeverfahren ist für die Bieter von entscheidender Bedeutung, da diese sich nur durch die gerichtliche Geltendmachung von Vergabefehlern gegen wirtschaftliche Einbußen zur Wehr setzen können. Auf der anderen Seite müssen die Vergabekammern berücksichtigen, dass durch die Aussetzung der Vergabeverfahren keine unzumutbaren Verzögerungen entstehen, die geeignet sind, eine nachhaltige Beeinträchtigung der öffentlichen Verwaltungstätigkeit zu begründen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich daher eingehend mit der Problematik, ob und inwieweit die entscheidenden Instanzen im Rahmen bestehender Rechtsprinzipien verpflichtet sind, die gesamtwirtschaftliche Bedeutung ihrer Entscheidungen zu ermitteln und im Rahmen der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3404-0
ISBN-Online
978-3-8452-0781-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Wiebke Goebel
    1. Wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechts Kein Zugriff 15 - 17 Wiebke Goebel
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 18 Wiebke Goebel
    3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 18 Wiebke Goebel
    1. Öffentliche Auftragsvergabe im Wege der Lizitation Kein Zugriff 19 - 19 Wiebke Goebel
    2. Das Vergabeverfahren der Submission Kein Zugriff 19 - 20 Wiebke Goebel
    3. Berücksichtigung fiskalischer Interessen Kein Zugriff 20 - 20 Wiebke Goebel
    4. Einheitliche Regelung der Materie in Verdingungsordnungen Kein Zugriff 20 - 21 Wiebke Goebel
      1. Wiebke Goebel
        1. Rechtliche Verbindlichkeit der Verdingungsordnungen Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Vereinbarkeit der Integrationslösung mit EG-Recht Kein Zugriff Wiebke Goebel
      2. Wiebke Goebel
        1. Veränderte Rechtsqualität der Verdingungsordnungen Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Sachlicher Anwendungsbereich des HGrG Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Wiebke Goebel
          1. Wiebke Goebel
            1. Allgemeininteresse Kein Zugriff Wiebke Goebel
            2. Nichtgewerblichkeit Kein Zugriff Wiebke Goebel
          2. Sektorenauftraggeber Kein Zugriff Wiebke Goebel
        4. Wiebke Goebel
          1. Ausschluss subjektiver Rechte Kein Zugriff Wiebke Goebel
          2. Defizitäre Regelung der Antrags- und Parteirechte Kein Zugriff Wiebke Goebel
          3. Ungleiche Gewichtung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff Wiebke Goebel
          4. Gerichtsqualität der Vergabeüberwachungsausschüsse Kein Zugriff Wiebke Goebel
          5. Unzureichende Effektivität des Rechtsschutzes Kein Zugriff Wiebke Goebel
          6. Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz Kein Zugriff Wiebke Goebel
        5. Vorschläge zur Modifizierung der haushaltsrechtlichen Lösung Kein Zugriff Wiebke Goebel
      1. Wiebke Goebel
        1. Rechtsschutzziel Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Rechtsschutzqualität versus Beschleunigungsinteresse Kein Zugriff Wiebke Goebel
      2. Standort des vergaberechtlichen Regelwerks Kein Zugriff 45 - 48 Wiebke Goebel
      3. Dualismus von Wettbewerbsgedanken und Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff 48 - 49 Wiebke Goebel
      4. Wiebke Goebel
        1. Kaskadenprinzip Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Wiebke Goebel
          1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Wiebke Goebel
          2. Wiebke Goebel
            1. Schwellenwerte Kein Zugriff Wiebke Goebel
            2. Öffentliche Aufträge Kein Zugriff Wiebke Goebel
      5. Wiebke Goebel
        1. Einräumung subjektiver Rechte Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Wiebke Goebel
          1. Zuschlagsverbot Kein Zugriff Wiebke Goebel
          2. Pflicht zur Vorabinformation Kein Zugriff Wiebke Goebel
      1. Zielsetzung Kein Zugriff 56 - 58 Wiebke Goebel
      2. Wesentliche Neuregelungen Kein Zugriff 58 - 59 Wiebke Goebel
      3. Revision der Rechtsmittelrichtlinie Kein Zugriff 59 - 61 Wiebke Goebel
      1. Wiebke Goebel
        1. Recht der Verdingungsordnungen Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Landesvergaberegeln Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Rechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte Kein Zugriff Wiebke Goebel
      2. Wiebke Goebel
        1. Die neue Vergabeverordnung Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Standort der Informationspflicht Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Erweiterung der Ausschlussgründe des § 107 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Wiebke Goebel
        4. Erweiterung der Antragsbefugnis in den Eilverfahren Kein Zugriff Wiebke Goebel
        5. Einwirkungsmöglichkeit der Kommission Kein Zugriff Wiebke Goebel
        6. Anwendungsbereich der speziellen Vergaberegeln Kein Zugriff Wiebke Goebel
      1. Vergabekammer Kein Zugriff 72 - 73 Wiebke Goebel
      2. Beschwerdegericht Kein Zugriff 73 - 74 Wiebke Goebel
      3. Korrektur des Vergabeverfahrens als Rechtsschutzziel Kein Zugriff 74 - 75 Wiebke Goebel
    2. Sonderzuweisung zur Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff 75 - 76 Wiebke Goebel
    3. Anwendbarkeit des Vergaberechtsschutzes Kein Zugriff 76 - 76 Wiebke Goebel
      1. Hintergrund der vielfältigen Ausgestaltung der Eilverfahren Kein Zugriff 77 - 79 Wiebke Goebel
      2. Aufwertung des öffentlichen Vollzugsinteresses Kein Zugriff 79 - 80 Wiebke Goebel
      3. Verhältnis zwischen den §§ 115, 118 und 121 GWB Kein Zugriff 80 - 82 Wiebke Goebel
      1. Bedeutung der bieterschützenden Vorschriften Kein Zugriff 82 - 84 Wiebke Goebel
      2. Wiebke Goebel
        1. Hinterlegung einer Schutzschrift als Korrektiv Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Zuschlagserteilung gemäß § 242 BGB Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Umkehr des Regel- Ausnahmeverhältnisses Kein Zugriff Wiebke Goebel
        4. Heilungsvorschriften Kein Zugriff Wiebke Goebel
        5. Konklusion Kein Zugriff Wiebke Goebel
      1. Wiebke Goebel
        1. Voraussetzungen und Dauer des Zuschlagsverbotes Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist Kein Zugriff Wiebke Goebel
      2. Wiebke Goebel
        1. Statthaftigkeit des Antrags Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Wiebke Goebel
          1. Wiebke Goebel
            1. Wiebke Goebel
              1. Primärrechtsschutz Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens Kein Zugriff Wiebke Goebel
            2. Wiebke Goebel
              1. Zügige Realisierung der Projekte Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Drohender Fördermittelverlust Kein Zugriff Wiebke Goebel
              3. Interesse der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff Wiebke Goebel
              4. Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist Kein Zugriff Wiebke Goebel
              5. Daseinsvorsorge Kein Zugriff Wiebke Goebel
              6. Wiebke Goebel
                1. Ursprung des Begriffes Kein Zugriff Wiebke Goebel
                2. Öffentliche Auftragsvergabe als politisches Element Kein Zugriff Wiebke Goebel
                3. Relevanz für die Interessenabwägung Kein Zugriff Wiebke Goebel
            3. Wiebke Goebel
              1. Interesse an einem raschen Zuschlag Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Interesse an einer rechtsstaatlichen Auftragsvergabe Kein Zugriff Wiebke Goebel
              3. Berücksichtigung fiskalischer Interessen Kein Zugriff Wiebke Goebel
          2. Wiebke Goebel
            1. Aussichten des Antragstellers bezüglich des Auftragserhalts Kein Zugriff Wiebke Goebel
            2. Wiebke Goebel
              1. Darstellung der Kontroverse Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Auswirkungen der Vergabereform Kein Zugriff Wiebke Goebel
          3. Wiebke Goebel
            1. Ermittlung der zeitlich relevanten Verzögerung Kein Zugriff Wiebke Goebel
            2. Darstellung der gegenwärtigen Sachlage Kein Zugriff Wiebke Goebel
            3. Wiebke Goebel
              1. Regel- Ausnahmeverhältnis Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff Wiebke Goebel
              3. Pacta sunt servanda – Relevanz dieses Grundsatzes für die Gewichtung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff Wiebke Goebel
            4. Wiebke Goebel
              1. Einfachgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Wiebke Goebel
              3. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Wiebke Goebel
              4. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Goebel
            5. Wiebke Goebel
              1. Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Geltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff Wiebke Goebel
              3. Bestimmung der Abwägungsrelevanz durch das Fachgesetz Kein Zugriff Wiebke Goebel
              4. Wirtschaftlichkeitsgebot und Vergaberecht Kein Zugriff Wiebke Goebel
            6. Wiebke Goebel
              1. Anwendbarkeit Kein Zugriff Wiebke Goebel
              2. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Wiebke Goebel
              3. Inhalt des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Wiebke Goebel
              4. Relevanz für die Entscheidungsfindung Kein Zugriff Wiebke Goebel
        4. Rechtsnatur und Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Wiebke Goebel
      3. Wiebke Goebel
        1. Statthaftigkeit des Antrags Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Wiebke Goebel
      4. Gestattung des Zuschlags, § 115 Abs. 2 S. 3 GWB Kein Zugriff 155 - 156 Wiebke Goebel
      5. Verfahrensdauer Kein Zugriff 156 - 157 Wiebke Goebel
      6. Gefährdung von Rechten aus § 97 Abs. 7 GWB auf andere Weise als durch drohenden Zuschlag, § 115 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 157 - 160 Wiebke Goebel
      1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 160 - 161 Wiebke Goebel
      2. Wiebke Goebel
        1. Zeitliche Begrenzung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Voraussetzungen der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff Wiebke Goebel
      3. Wiebke Goebel
        1. Statthaftigkeit Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Antragsberechtigung Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Ordnungsgemäße Antragstellung Kein Zugriff Wiebke Goebel
        4. Wiebke Goebel
          1. Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtbehelfs Kein Zugriff Wiebke Goebel
          2. Interessenabwägung Kein Zugriff Wiebke Goebel
        5. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Wiebke Goebel
      4. Verbot des Zuschlags, § 118 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 171 - 172 Wiebke Goebel
      1. Statthaftigkeit Kein Zugriff 172 - 174 Wiebke Goebel
      2. Antragsbefugnis Kein Zugriff 174 - 175 Wiebke Goebel
      3. Form und Frist Kein Zugriff 175 - 176 Wiebke Goebel
      4. Wiebke Goebel
        1. Berücksichtigung der Erfolgsaussichten der Beschwerde Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Interessenabwägung Kein Zugriff Wiebke Goebel
      5. Wiebke Goebel
        1. Aussetzung des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff Wiebke Goebel
        2. Mündliche Verhandlung und Entscheidungsfrist Kein Zugriff Wiebke Goebel
        3. Gestattung des weiteren Fortgangs des Vergabeverfahrens und des Zuschlags Kein Zugriff Wiebke Goebel
        4. Kein Rechtsmittel, § 121 Abs. 4 GWB Kein Zugriff Wiebke Goebel
  6. Endergebnis Kein Zugriff 184 - 188 Wiebke Goebel
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 189 - 202 Wiebke Goebel

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