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Monographie Kein Zugriff

Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen durch die öffentliche Verwaltung ist von erheblicher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Bedenkt man das gewaltige Volumen der Auftragsvergaben und die wirtschaftliche Brisanz der Materie, so wird die Interessenkollision zwischen rechtsschutzsuchenden Unternehmen und investitionsorientierten Auftraggebern offenkundig. Die Möglichkeit einer effektiven rechtlichen Überprüfung der Vergabeverfahren ist für die Bieter von entscheidender Bedeutung, da diese sich nur durch die gerichtliche Geltendmachung von Vergabefehlern gegen wirtschaftliche Einbußen zur Wehr setzen können. Auf der anderen Seite müssen die Vergabekammern berücksichtigen, dass durch die Aussetzung der Vergabeverfahren keine unzumutbaren Verzögerungen entstehen, die geeignet sind, eine nachhaltige Beeinträchtigung der öffentlichen Verwaltungstätigkeit zu begründen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich daher eingehend mit der Problematik, ob und inwieweit die entscheidenden Instanzen im Rahmen bestehender Rechtsprinzipien verpflichtet sind, die gesamtwirtschaftliche Bedeutung ihrer Entscheidungen zu ermitteln und im Rahmen der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3404-0
ISBN-Online
978-3-8452-0781-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechts Kein Zugriff 15 - 17
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 18
    3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 18
    1. Öffentliche Auftragsvergabe im Wege der Lizitation Kein Zugriff 19 - 19
    2. Das Vergabeverfahren der Submission Kein Zugriff 19 - 20
    3. Berücksichtigung fiskalischer Interessen Kein Zugriff 20 - 20
    4. Einheitliche Regelung der Materie in Verdingungsordnungen Kein Zugriff 20 - 21
        1. Rechtliche Verbindlichkeit der Verdingungsordnungen Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit der Integrationslösung mit EG-Recht Kein Zugriff
        1. Veränderte Rechtsqualität der Verdingungsordnungen Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich des HGrG Kein Zugriff
            1. Allgemeininteresse Kein Zugriff
            2. Nichtgewerblichkeit Kein Zugriff
          2. Sektorenauftraggeber Kein Zugriff
          1. Ausschluss subjektiver Rechte Kein Zugriff
          2. Defizitäre Regelung der Antrags- und Parteirechte Kein Zugriff
          3. Ungleiche Gewichtung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
          4. Gerichtsqualität der Vergabeüberwachungsausschüsse Kein Zugriff
          5. Unzureichende Effektivität des Rechtsschutzes Kein Zugriff
          6. Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz Kein Zugriff
        5. Vorschläge zur Modifizierung der haushaltsrechtlichen Lösung Kein Zugriff
        1. Rechtsschutzziel Kein Zugriff
        2. Rechtsschutzqualität versus Beschleunigungsinteresse Kein Zugriff
      2. Standort des vergaberechtlichen Regelwerks Kein Zugriff 45 - 48
      3. Dualismus von Wettbewerbsgedanken und Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff 48 - 49
        1. Kaskadenprinzip Kein Zugriff
          1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Schwellenwerte Kein Zugriff
            2. Öffentliche Aufträge Kein Zugriff
        1. Einräumung subjektiver Rechte Kein Zugriff
          1. Zuschlagsverbot Kein Zugriff
          2. Pflicht zur Vorabinformation Kein Zugriff
      1. Zielsetzung Kein Zugriff 56 - 58
      2. Wesentliche Neuregelungen Kein Zugriff 58 - 59
      3. Revision der Rechtsmittelrichtlinie Kein Zugriff 59 - 61
        1. Recht der Verdingungsordnungen Kein Zugriff
        2. Landesvergaberegeln Kein Zugriff
        3. Rechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte Kein Zugriff
        1. Die neue Vergabeverordnung Kein Zugriff
        2. Standort der Informationspflicht Kein Zugriff
        3. Erweiterung der Ausschlussgründe des § 107 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
        4. Erweiterung der Antragsbefugnis in den Eilverfahren Kein Zugriff
        5. Einwirkungsmöglichkeit der Kommission Kein Zugriff
        6. Anwendungsbereich der speziellen Vergaberegeln Kein Zugriff
      1. Vergabekammer Kein Zugriff 72 - 73
      2. Beschwerdegericht Kein Zugriff 73 - 74
      3. Korrektur des Vergabeverfahrens als Rechtsschutzziel Kein Zugriff 74 - 75
    2. Sonderzuweisung zur Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff 75 - 76
    3. Anwendbarkeit des Vergaberechtsschutzes Kein Zugriff 76 - 76
      1. Hintergrund der vielfältigen Ausgestaltung der Eilverfahren Kein Zugriff 77 - 79
      2. Aufwertung des öffentlichen Vollzugsinteresses Kein Zugriff 79 - 80
      3. Verhältnis zwischen den §§ 115, 118 und 121 GWB Kein Zugriff 80 - 82
      1. Bedeutung der bieterschützenden Vorschriften Kein Zugriff 82 - 84
        1. Hinterlegung einer Schutzschrift als Korrektiv Kein Zugriff
        2. Zuschlagserteilung gemäß § 242 BGB Kein Zugriff
        3. Umkehr des Regel- Ausnahmeverhältnisses Kein Zugriff
        4. Heilungsvorschriften Kein Zugriff
        5. Konklusion Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen und Dauer des Zuschlagsverbotes Kein Zugriff
        2. Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist Kein Zugriff
        1. Statthaftigkeit des Antrags Kein Zugriff
        2. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
              1. Primärrechtsschutz Kein Zugriff
              2. Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens Kein Zugriff
              1. Zügige Realisierung der Projekte Kein Zugriff
              2. Drohender Fördermittelverlust Kein Zugriff
              3. Interesse der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
              4. Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist Kein Zugriff
              5. Daseinsvorsorge Kein Zugriff
                1. Ursprung des Begriffes Kein Zugriff
                2. Öffentliche Auftragsvergabe als politisches Element Kein Zugriff
                3. Relevanz für die Interessenabwägung Kein Zugriff
              1. Interesse an einem raschen Zuschlag Kein Zugriff
              2. Interesse an einer rechtsstaatlichen Auftragsvergabe Kein Zugriff
              3. Berücksichtigung fiskalischer Interessen Kein Zugriff
            1. Aussichten des Antragstellers bezüglich des Auftragserhalts Kein Zugriff
              1. Darstellung der Kontroverse Kein Zugriff
              2. Auswirkungen der Vergabereform Kein Zugriff
            1. Ermittlung der zeitlich relevanten Verzögerung Kein Zugriff
            2. Darstellung der gegenwärtigen Sachlage Kein Zugriff
              1. Regel- Ausnahmeverhältnis Kein Zugriff
              2. Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
              3. Pacta sunt servanda – Relevanz dieses Grundsatzes für die Gewichtung der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
              1. Einfachgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
              2. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
              3. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff
              2. Geltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff
              3. Bestimmung der Abwägungsrelevanz durch das Fachgesetz Kein Zugriff
              4. Wirtschaftlichkeitsgebot und Vergaberecht Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
              2. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
              3. Inhalt des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
              4. Relevanz für die Entscheidungsfindung Kein Zugriff
        4. Rechtsnatur und Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
        1. Statthaftigkeit des Antrags Kein Zugriff
        2. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
      4. Gestattung des Zuschlags, § 115 Abs. 2 S. 3 GWB Kein Zugriff 155 - 156
      5. Verfahrensdauer Kein Zugriff 156 - 157
      6. Gefährdung von Rechten aus § 97 Abs. 7 GWB auf andere Weise als durch drohenden Zuschlag, § 115 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 157 - 160
      1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 160 - 161
        1. Zeitliche Begrenzung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
        1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
        2. Antragsberechtigung Kein Zugriff
        3. Ordnungsgemäße Antragstellung Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtbehelfs Kein Zugriff
          2. Interessenabwägung Kein Zugriff
        5. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
      4. Verbot des Zuschlags, § 118 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 171 - 172
      1. Statthaftigkeit Kein Zugriff 172 - 174
      2. Antragsbefugnis Kein Zugriff 174 - 175
      3. Form und Frist Kein Zugriff 175 - 176
        1. Berücksichtigung der Erfolgsaussichten der Beschwerde Kein Zugriff
        2. Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. Aussetzung des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
        2. Mündliche Verhandlung und Entscheidungsfrist Kein Zugriff
        3. Gestattung des weiteren Fortgangs des Vergabeverfahrens und des Zuschlags Kein Zugriff
        4. Kein Rechtsmittel, § 121 Abs. 4 GWB Kein Zugriff
  6. Endergebnis Kein Zugriff 184 - 188
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 189 - 202

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