Die Cy-près-Doktrin

Dr. Lotte Busch

doi:10.5771/9783748924463

Zusammenfassung

Der Stiftungszweck einer Stiftung bürgerlichen Rechts kann nach deutschem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden. In den USA kann der Zweck einer charity ebenfalls nur unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden, die in der so genannten Cy-près-Doktrin festgelegt sind. Sie wurde aus dem englischen Recht übernommen und erlaubt grundsätzlich nur dann eine Zweckänderung, wenn der Zweck unmöglich, illegal zu erreichen oder unausführbar geworden ist. Die Arbeit beschäftigt sich in einem Rechtsvergleich mit den Unterschieden und Gemeinsamkeiten im deutschen und US-amerikanischen Recht zur Zweckänderung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8059-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2446-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 484
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Gemeinsames Grundproblem Kein Zugriff
2. B. Funktionale Fragestellungen Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. D. Beispielsfall: Girard College Kein Zugriff
1. A. Begriff der Stiftung Kein Zugriff
2. 1. I. Inhalt und Bestimmtheit des Stiftungszwecks Kein Zugriff
  2. II. Art und Weise und Ziel Kein Zugriff
  3. III. Bildung des Stifterwillens Kein Zugriff
  4. IV. Auslegung des Stiftungszwecks Kein Zugriff
  5. V. Steuerliche Aspekte des Stiftungszwecks Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten Kein Zugriff
    2. 2. Preußisches Ausführungsgesetz 1900 Kein Zugriff
    3. 3. Bayerische Verfassung Kein Zugriff
    4. 4. Preußisches Gesetz über Änderungen von Stiftungen 1924 Kein Zugriff
    5. 5. Stiftungen zur Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
    6. 6. Die Stiftung nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
    7. 7. Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts 2002 und Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“ 2016/2018 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidung einfacher und wesentlicher Änderungen Kein Zugriff
    2. 2. Einfache Satzungsänderungen Kein Zugriff
    3. 3. Wesentliche Satzungsänderungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungskompetenz des Stifters Kein Zugriff
    2. 1. a) Ermächtigung der Organe zur freien Zweckänderung Kein Zugriff
      2. b) Ermächtigung der Organe zur Zweckänderung unter bestimmten Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Hoheitliche Zweckänderung auf Grundlage der Satzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Wirtschaftliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        cc) Rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        dd) Nachträgliche und anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        ee) Unsinnigkeit Kein Zugriff
      2. b) Gefährdung des Gemeinwohls Kein Zugriff
      3. c) § 87 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Entschließungsermessen Kein Zugriff
      2. aa) Sachliche Nähe Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung des Stifterwillens Kein Zugriff
        cc) Vorgehen Kein Zugriff
      3. c) Aufhebung der Stiftung Kein Zugriff
      4. d) Handlungsermessen Kein Zugriff
      5. e) Zusammenlegung und Zulegung Kein Zugriff
      6. f) Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung Kein Zugriff
    3. 3. Zweckänderung durch Organbeschluss aufgrund von Bundesrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Reichweite des § 87 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Umfang des § 87 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfordernis einer Satzungsermächtigung Kein Zugriff
      2. b) Erfordernis der wesentlichen Veränderung der Verhältnisse Kein Zugriff
      3. c) Alternatives/Kumulatives Vorliegen Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall: Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      5. e) Sonderfall: Bayern Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Hoheitliche Zweckänderung im Landesrecht Kein Zugriff
  6. VI. Zweckänderung durch den Stifter selbst Kein Zugriff
  7. 1. 1. Satzungsmäßige Vermögensbindung Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligung der Finanzbehörden Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Der Vorstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Der Treuhänder Kein Zugriff
      3. c) Community Trust Kein Zugriff
    3. 3. Unincorporated Association Kein Zugriff
    4. 4. Limited Liability Company Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffe: Private Foundation und Public Charity Kein Zugriff
    2. 1. a) § 501 IRC Kein Zugriff
      2. b) § 501 (c) (3) IRC Kein Zugriff
      3. c) Besondere Regelungen für Private Foundations Kein Zugriff
      4. d) Steuerbefreiungen Kein Zugriff
      5. e) Überprüfung der Einhaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Uniform Trust Code (UTC) Kein Zugriff
    2. 2. Restatement of the Law of Trusts Kein Zugriff
    3. 3. Uniform Prudent Management of Institutional Funds Act (UPMIFA) Kein Zugriff
    4. 4. Model Nonprofit Corporation Act (R)MNCA Kein Zugriff
    5. 5. Spezielle Gesetze für Nonprofit Corporations Kein Zugriff
2. 1. I. Historische und gesellschaftliche Betrachtung des Charitable Purpose Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Charitable Purpose nach dem Restatement of the Law of Trusts Kein Zugriff
    2. 2. Der Charitable Purpose nach dem Uniform Trust Code Kein Zugriff
    3. 3. Der Charitable Purpose nach dem UPMIFA Kein Zugriff
    4. 4. Der Charitable Purpose nach dem Model Nonprofit Corporation Act Kein Zugriff
    5. 5. Der Charitable Purpose nach § 501 (c) (3) IRC Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Definition Kein Zugriff
      2. b) Herleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ursprung im Römischen Recht Kein Zugriff
      2. b) Erste Anwendung in England Kein Zugriff
      3. (1) Statute of Charitable Uses Act und sein Missverständnis in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) The Law of Uses and Trusts und der Tilden Act Kein Zugriff
        (3) Uneinheitliche Entwicklung in Mississippi Kein Zugriff
        (4) Frühe Anerkennung von Charitable Trusts Kein Zugriff
        bb) Skeptische Anwendung aufgrund Englands prerogative Cy-près-Doktrin Kein Zugriff
        cc) Doctrine of Charitable Trusts Kein Zugriff
        (1) Um 1850 Kein Zugriff
        (2) Um 1900 Kein Zugriff
        (3) Um 1950 Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Cy-près-Doktrin im Restatement of the Law of Trusts Kein Zugriff
      2. aa) § 413 (a) UTC Kein Zugriff
        bb) § 413 (b) UTC Kein Zugriff
      3. c) Die Cy-près-Doktrin im Uniform Prudent Management of Institutional Funds Act (UPMIFA) Kein Zugriff
      4. d) Einzelgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Anwendung auf Charitable Trusts und Nonprofit Corporations Kein Zugriff
      2. b) Vorrang des Stifterwillens Kein Zugriff
      3. c) Umfang des Zwecks Kein Zugriff
      4. aa) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
        bb) Rolle des Gerichts Kein Zugriff
        cc) Rolle des Treuhänders oder Vorstands Kein Zugriff
    5. 1. a) Bestehen einer wirksamen gemeinnützigen Organisation Kein Zugriff
      2. aa) Historische Entwicklung des General Charitable Intent Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung zum speziellen Willen Kein Zugriff
        cc) Ermittlung des General Charitable Intent Kein Zugriff
        dd) Verzicht bzw. grundsätzliche Annahme eines General Charitable Intent Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Zweck bereits erreicht Kein Zugriff
        (2) Zweck kann nicht mehr erreicht werden Kein Zugriff
        (3) Zu wenig Vermögen Kein Zugriff
        (4) Die Begünstigte existierte nie Kein Zugriff
        (5) Die Begünstigte existiert nicht mehr Kein Zugriff
        (6) Die Begünstigte kann das Vermögen nicht annehmen Kein Zugriff
        (7) Zusammenhang mit einem Grundstück Kein Zugriff
        (1) Diskriminierung durch den Staat Kein Zugriff
        (2) Generelle Diskriminierung Kein Zugriff
        cc) Unausführbarkeit Kein Zugriff
        dd) Concept of Wastefulness Kein Zugriff
      4. d) Einbeziehung des Stifters Kein Zugriff
    6. 1. aa) Ursprünglicher Zweck Kein Zugriff
        bb) Genereller gemeinnütziger Zweck Kein Zugriff
        cc) Stifterwille Kein Zugriff
        dd) Gesellschaftlicher Wert Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge bei Überschuss des Vermögens Kein Zugriff
      3. c) Alternative: Auflösung der Charity Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Doctrine of Approximation Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Fall der Barnes Foundation Kein Zugriff
      2. b) Der Fall des Milton Hershey Trust Kein Zugriff
      3. c) Dartmouth College v. City of Quincy Kein Zugriff
      4. d) Absichtlicher Rückgriff auf die Doctrine of Deviation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Satzungsänderung bei Irrtum Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsänderung aus steuerrechtlichen Gründen Kein Zugriff
    3. 3. Auflösung/Zweckänderung der Charity bei geringem Vermögen Kein Zugriff
    4. 4. Änderung des Zwecks beim Community Trust Kein Zugriff
  4. IV. Exkurs: Die Cy-près-Doktrin und ihre Anwendung bei Sammelklagen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Historische Entwicklung von Stiftungen Kein Zugriff
  2. II. Heutige Bedeutung von Stiftungen Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsform Kein Zugriff
  2. II. Steuerbegünstigung Kein Zugriff
  3. III. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Aufsicht Kein Zugriff
  5. V. Stiftungszweck Kein Zugriff
  6. 1. 1. Historische Entwicklung der Zweckänderung Kein Zugriff
    2. 1. a) Organisationsform Kein Zugriff
      2. b) Unterscheidung einfache und wesentliche Änderung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorrangig: Satzung Kein Zugriff
      2. b) Zweitrangig: gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Antragsteller Kein Zugriff
      2. b) Handelnder Kein Zugriff
      3. c) Beteiligte Kein Zugriff
    5. 1. a) Stiftungsabsicht Kein Zugriff
      2. aa) Begrifflichkeit und historische Entwicklung Kein Zugriff
        bb) Reichweite Kein Zugriff
        cc) Fallgruppen Kein Zugriff
      3. aa) Begrifflichkeit Kein Zugriff
        bb) Diskriminierung Kein Zugriff
        cc) General Charitable Intent und Illegalität Kein Zugriff
      4. d) Unausführbarkeit Kein Zugriff
      5. e) Wesentliche Veränderung der Verhältnisse Kein Zugriff
      6. f) Zu umfangreiches Stiftungsvermögen Kein Zugriff
    6. 1. a) Näheverhältnis Kein Zugriff
      2. b) Stifterwille Kein Zugriff
      3. c) Vorgehen Kein Zugriff
      4. aa) Verhältnis der beiden Rechtsfolgen zueinander Kein Zugriff
        bb) Anfallberechtigter bei Aufhebung Kein Zugriff
      5. e) Alternative: zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Manifestierter Stifterwille in Satzung oder Testament Kein Zugriff
    2. 2. Nutzen für die Allgemeinheit Kein Zugriff
    3. 3. Schwindende Bedeutung des Stifterwillens Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
  2. II. Kompetenz(-streit) Kein Zugriff
  3. III. Reichweite der Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
  4. IV. Umfang der wirtschaftlichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
  5. V. Beteiligung des Stifters/Stifterrecht Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 437 - 441
Tabellarischer Überblick der US-amerikanischen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 442 - 462
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 463 - 484

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