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Monographie Kein Zugriff
Die Regeloffenlegung im Patentrecht
Ein zweckwidriger Anachronismus- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 91
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Anhand der Analyse des Zusammentreffens von lauterkeits- und patentrechtlichem Erfindungsschutz am Beispiel der Regeloffenlegung entwirft der Autor ein geschlossenes zweistufiges System des technischen Innovationsschutzes. Er widerspricht jenen Stimmen, die den lauterkeitsrechtlichen Geheimnis- und den Patentschutz als kaum kompatible Welten begreifen. Das patentrechtliche Institut der Regeloffenlegung erweist sich dabei als überholt und kontraproduktiv. Es verhindert gegenwärtig, dass jenes umfassende Schutzsystem für technische Innovationen – bestehend aus Patent-, Gebrauchsmuster- und Geheimnisschutz – die synergetische Wirkung zeigen kann, die in dem System grundsätzlich angelegt ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5971-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2653-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 91
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 178
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Rechtliche Schutzwirkungen des Patentwesens und des Geheimnisschutzes Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Entscheidung des Erfinders zwischen den Schutzkonzepten Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Terminologie Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Patentschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bezugsobjekt des Betriebsgeheimnisses: Tatsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehung der Tatsache zu einem Geschäftsbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Offenkundigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimhaltungsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimhaltungswille Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Patentschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimnisschutz nach § 17 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Patentschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachträgliche Unabänderlichkeit der Regeloffenlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen von der Regeloffenlegung für den Geheimnisschutzfortbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Patentschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimnisschutz nach § 17 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Patent- und Geheimnisschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung und Rahmenbedingungen des ersten reichseinheitlichen Patentgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung bis heute Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion des Patentwesens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Naturrechtstheorie oder Eigentumstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspomungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragstheorie oder Offenbarungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Belohnungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- „Zwecke“ des Patentwesens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung in die Wirtschaftsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung und Rahmenbedingungen des reichseinheitlichen Geheimnisschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung bis heute Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Theorie von der Verletzung eines Immaterialgüterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Theorie von der Verletzung eines Persönlichkeitsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialrechtliche Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Schutzzwecktrias des § 1 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Schutzzwecke zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die aktuellen Auffassungen zum geschützten Rechtsgut und Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Mitbewerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der Schutzsituationen vor der Patentanmeldung und danach, aber vor Ablauf der 18-Monatsfrist Kein Zugriff Seiten 85 - 85Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zweck der Regeloffenlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Punktuelle Legitimation der Regeloffenlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit des Patentschutzzwecks mit der Offenlegungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsbild zur Abweichung von der Vertragstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung des Meinungsbilds und eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Historisch intendierter Stellenwert der Regeloffenlegungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Berücksichtigung von patentrechtlichen Harmonisierungsvorgängen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Regeloffenlegung mittels Kompensation durch vorläufigen Patentschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Am Maßstab des § 17 UWG und am Gehalt der kombinierten Maßstäbe von Patentgesetz und § 17 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der Schutzsituation nach der Patenterteilung Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Aktuelle Zweckkorrelation Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Historische Zwecknähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Funktionelle Bedeutung des ersten reichseinheitlichen Geheimnisschutzes neben dem Patentwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auffangschutz für technische Erfindungen, die vom sachlichen Anwendungsbereich kategorisch ausgenommen sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffangschutz für Erfindungen geringeren Grads Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffangschutz für frühe Erfindungsstadien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzungsfunktion für kurzfristig zu erlangenden Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzungsfunktion in Fällen von gewünschter Kostenersparnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr für die Patentrechtszweckverwirklichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretation gesetzgeberischen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss der Ergänzungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergänzender Gebrauchsmusterschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung der aktuellen gebrauchsmusterrechtlichen Ergänzungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Induktion der gebrauchsmusterrechtlichen Betrachtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 168Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 178Autor:innen:
