Die Regeloffenlegung im Patentrecht: Ein zweckwidriger Anachronismus

Dr. Christian Steigüber

doi:10.5771/9783845226538

Zusammenfassung

Anhand der Analyse des Zusammentreffens von lauterkeits- und patentrechtlichem Erfindungsschutz am Beispiel der Regeloffenlegung entwirft der Autor ein geschlossenes zweistufiges System des technischen Innovationsschutzes. Er widerspricht jenen Stimmen, die den lauterkeitsrechtlichen Geheimnis- und den Patentschutz als kaum kompatible Welten begreifen. Das patentrechtliche Institut der Regeloffenlegung erweist sich dabei als überholt und kontraproduktiv. Es verhindert gegenwärtig, dass jenes umfassende Schutzsystem für technische Innovationen – bestehend aus Patent-, Gebrauchsmuster- und Geheimnisschutz – die synergetische Wirkung zeigen kann, die in dem System grundsätzlich angelegt ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5971-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2653-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 91
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Christian Steigüber
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10 Christian Steigüber
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Christian Steigüber
1. 1. Rechtliche Schutzwirkungen des Patentwesens und des Geheimnisschutzes Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Christian Steigüber
  2. Entscheidung des Erfinders zwischen den Schutzkonzepten Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Christian Steigüber
2. Terminologie Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Christian Steigüber
1. 1. Christian Steigüber
    1. Patentschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Christian Steigüber
      1. Christian Steigüber
        Bezugsobjekt des Betriebsgeheimnisses: Tatsache Kein Zugriff Christian Steigüber
        Beziehung der Tatsache zu einem Geschäftsbetrieb Kein Zugriff Christian Steigüber
        Fehlende Offenkundigkeit Kein Zugriff Christian Steigüber
        Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff Christian Steigüber
        Geheimhaltungswille Kein Zugriff Christian Steigüber
        Besonderheiten Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Verletzungshandlung Kein Zugriff Christian Steigüber
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
  2. Christian Steigüber
    1. Christian Steigüber
      1. Patentschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Geheimnisschutz nach § 17 UWG Kein Zugriff Christian Steigüber
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Christian Steigüber
      1. Patentschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Christian Steigüber
        Nachträgliche Unabänderlichkeit der Regeloffenlegung Kein Zugriff Christian Steigüber
        Ausnahmen von der Regeloffenlegung für den Geheimnisschutzfortbestand Kein Zugriff Christian Steigüber
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
  3. Christian Steigüber
    1. Patentschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Geheimnisschutz nach § 17 UWG Kein Zugriff Christian Steigüber
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
  4. Christian Steigüber
    1. Patent- und Geheimnisschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Christian Steigüber
2. 1. Christian Steigüber
    1. Entstehung und Rahmenbedingungen des ersten reichseinheitlichen Patentgesetzes Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Entwicklung bis heute Kein Zugriff Christian Steigüber
    3. Christian Steigüber
      1. Funktion des Patentwesens Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Christian Steigüber
        Naturrechtstheorie oder Eigentumstheorie Kein Zugriff Christian Steigüber
        Anspomungstheorie Kein Zugriff Christian Steigüber
        Vertragstheorie oder Offenbarungstheorie Kein Zugriff Christian Steigüber
        Belohnungstheorie Kein Zugriff Christian Steigüber
      3. „Zwecke“ des Patentwesens Kein Zugriff Christian Steigüber
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
      5. Einordnung in die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff Christian Steigüber
  2. Christian Steigüber
    1. Entstehung und Rahmenbedingungen des reichseinheitlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Entwicklung bis heute Kein Zugriff Christian Steigüber
    3. Christian Steigüber
      1. Christian Steigüber
        Christian Steigüber
        Vertragstheorie Kein Zugriff Christian Steigüber
        Theorie von der Verletzung eines Immaterialgüterrechts Kein Zugriff Christian Steigüber
        Theorie von der Verletzung eines Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Christian Steigüber
        Sozialrechtliche Ansicht Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Christian Steigüber
        Gegenstand der Schutzzwecktrias des § 1 UWG Kein Zugriff Christian Steigüber
        Verhältnis der Schutzzwecke zueinander Kein Zugriff Christian Steigüber
        Bedeutung für die aktuellen Auffassungen zum geschützten Rechtsgut und Regelungszweck Kein Zugriff Christian Steigüber
        Christian Steigüber
        Schutz der Mitbewerber Kein Zugriff Christian Steigüber
        Schutz des Wettbewerbs Kein Zugriff Christian Steigüber
        Schutz der Verbraucher Kein Zugriff Christian Steigüber
  3. Beurteilung der Schutzsituationen vor der Patentanmeldung und danach, aber vor Ablauf der 18-Monatsfrist Kein Zugriff Seiten 85 - 85 Christian Steigüber
  4. Christian Steigüber
    1. Christian Steigüber
      1. Zweck der Regeloffenlegung Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Punktuelle Legitimation der Regeloffenlegung Kein Zugriff Christian Steigüber
      3. Christian Steigüber
        Vereinbarkeit des Patentschutzzwecks mit der Offenlegungsregelung Kein Zugriff Christian Steigüber
        Meinungsbild zur Abweichung von der Vertragstheorie Kein Zugriff Christian Steigüber
        Beurteilung des Meinungsbilds und eigener Ansatz Kein Zugriff Christian Steigüber
        Historisch intendierter Stellenwert der Regeloffenlegungsregelung Kein Zugriff Christian Steigüber
      4. Zwischenergebnis und Berücksichtigung von patentrechtlichen Harmonisierungsvorgängen Kein Zugriff Christian Steigüber
      5. Rechtfertigung der Regeloffenlegung mittels Kompensation durch vorläufigen Patentschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Am Maßstab des § 17 UWG und am Gehalt der kombinierten Maßstäbe von Patentgesetz und § 17 UWG Kein Zugriff Christian Steigüber
  5. Beurteilung der Schutzsituation nach der Patenterteilung Kein Zugriff Seiten 134 - 134 Christian Steigüber
  6. Christian Steigüber
    1. Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Aktuelle Zweckkorrelation Kein Zugriff Christian Steigüber
    2. Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Historische Zwecknähe Kein Zugriff Christian Steigüber
    3. Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Funktionelle Bedeutung des ersten reichseinheitlichen Geheimnisschutzes neben dem Patentwesen Kein Zugriff Christian Steigüber
    4. Christian Steigüber
      1. Auffangschutz für technische Erfindungen, die vom sachlichen Anwendungsbereich kategorisch ausgenommen sind Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Auffangschutz für Erfindungen geringeren Grads Kein Zugriff Christian Steigüber
      3. Auffangschutz für frühe Erfindungsstadien Kein Zugriff Christian Steigüber
      4. Ergänzungsfunktion für kurzfristig zu erlangenden Schutz Kein Zugriff Christian Steigüber
      5. Ergänzungsfunktion in Fällen von gewünschter Kostenersparnis Kein Zugriff Christian Steigüber
    5. Christian Steigüber
      1. Gefahr für die Patentrechtszweckverwirklichung Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
      3. Interpretation gesetzgeberischen Handelns Kein Zugriff Christian Steigüber
    6. Christian Steigüber
      1. Ausschluss der Ergänzungsfunktion Kein Zugriff Christian Steigüber
      2. Christian Steigüber
        Ergänzender Gebrauchsmusterschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
        Doppelschutz Kein Zugriff Christian Steigüber
        Beurteilung der aktuellen gebrauchsmusterrechtlichen Ergänzungsfunktion Kein Zugriff Christian Steigüber
        Induktion der gebrauchsmusterrechtlichen Betrachtungen Kein Zugriff Christian Steigüber
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Steigüber
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 168 Christian Steigüber
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 178 Christian Steigüber

Die Regeloffenlegung im Patentrecht

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