Die Regeloffenlegung im Patentrecht

Dr. Christian Steigüber

doi:10.5771/9783845226538

Zusammenfassung

Anhand der Analyse des Zusammentreffens von lauterkeits- und patentrechtlichem Erfindungsschutz am Beispiel der Regeloffenlegung entwirft der Autor ein geschlossenes zweistufiges System des technischen Innovationsschutzes. Er widerspricht jenen Stimmen, die den lauterkeitsrechtlichen Geheimnis- und den Patentschutz als kaum kompatible Welten begreifen. Das patentrechtliche Institut der Regeloffenlegung erweist sich dabei als überholt und kontraproduktiv. Es verhindert gegenwärtig, dass jenes umfassende Schutzsystem für technische Innovationen – bestehend aus Patent-, Gebrauchsmuster- und Geheimnisschutz – die synergetische Wirkung zeigen kann, die in dem System grundsätzlich angelegt ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5971-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2653-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 91
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. 1. Rechtliche Schutzwirkungen des Patentwesens und des Geheimnisschutzes Kein Zugriff Seiten 13 - 15
  2. Entscheidung des Erfinders zwischen den Schutzkonzepten Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Terminologie Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. 1. Patentschutz Kein Zugriff
    2. 1. Bezugsobjekt des Betriebsgeheimnisses: Tatsache Kein Zugriff
        Beziehung der Tatsache zu einem Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
        Fehlende Offenkundigkeit Kein Zugriff
        Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
        Geheimhaltungswille Kein Zugriff
        Besonderheiten Kein Zugriff
      2. Verletzungshandlung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Patentschutz Kein Zugriff
      2. Geheimnisschutz nach § 17 UWG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Patentschutz Kein Zugriff
      2. Nachträgliche Unabänderlichkeit der Regeloffenlegung Kein Zugriff
        Ausnahmen von der Regeloffenlegung für den Geheimnisschutzfortbestand Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Patentschutz Kein Zugriff
    2. Geheimnisschutz nach § 17 UWG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Patent- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38
2. 1. 1. Entstehung und Rahmenbedingungen des ersten reichseinheitlichen Patentgesetzes Kein Zugriff
    2. Entwicklung bis heute Kein Zugriff
    3. 1. Funktion des Patentwesens Kein Zugriff
      2. Naturrechtstheorie oder Eigentumstheorie Kein Zugriff
        Anspomungstheorie Kein Zugriff
        Vertragstheorie oder Offenbarungstheorie Kein Zugriff
        Belohnungstheorie Kein Zugriff
      3. „Zwecke“ des Patentwesens Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Einordnung in die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
  2. 1. Entstehung und Rahmenbedingungen des reichseinheitlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    2. Entwicklung bis heute Kein Zugriff
    3. 1. Vertragstheorie Kein Zugriff
        Theorie von der Verletzung eines Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
        Theorie von der Verletzung eines Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        Sozialrechtliche Ansicht Kein Zugriff
      2. Gegenstand der Schutzzwecktrias des § 1 UWG Kein Zugriff
        Verhältnis der Schutzzwecke zueinander Kein Zugriff
        Bedeutung für die aktuellen Auffassungen zum geschützten Rechtsgut und Regelungszweck Kein Zugriff
        Schutz der Mitbewerber Kein Zugriff
        Schutz des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Schutz der Verbraucher Kein Zugriff
  3. Beurteilung der Schutzsituationen vor der Patentanmeldung und danach, aber vor Ablauf der 18-Monatsfrist Kein Zugriff Seiten 85 - 85
  4. 1. 1. Zweck der Regeloffenlegung Kein Zugriff
      2. Punktuelle Legitimation der Regeloffenlegung Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit des Patentschutzzwecks mit der Offenlegungsregelung Kein Zugriff
        Meinungsbild zur Abweichung von der Vertragstheorie Kein Zugriff
        Beurteilung des Meinungsbilds und eigener Ansatz Kein Zugriff
        Historisch intendierter Stellenwert der Regeloffenlegungsregelung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis und Berücksichtigung von patentrechtlichen Harmonisierungsvorgängen Kein Zugriff
      5. Rechtfertigung der Regeloffenlegung mittels Kompensation durch vorläufigen Patentschutz Kein Zugriff
    2. Am Maßstab des § 17 UWG und am Gehalt der kombinierten Maßstäbe von Patentgesetz und § 17 UWG Kein Zugriff
  5. Beurteilung der Schutzsituation nach der Patenterteilung Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  6. 1. Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Aktuelle Zweckkorrelation Kein Zugriff
    2. Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Historische Zwecknähe Kein Zugriff
    3. Verhältnis von Patentwesen und lauterkeitsrechtlichem Geheimnisschutz – Funktionelle Bedeutung des ersten reichseinheitlichen Geheimnisschutzes neben dem Patentwesen Kein Zugriff
    4. 1. Auffangschutz für technische Erfindungen, die vom sachlichen Anwendungsbereich kategorisch ausgenommen sind Kein Zugriff
      2. Auffangschutz für Erfindungen geringeren Grads Kein Zugriff
      3. Auffangschutz für frühe Erfindungsstadien Kein Zugriff
      4. Ergänzungsfunktion für kurzfristig zu erlangenden Schutz Kein Zugriff
      5. Ergänzungsfunktion in Fällen von gewünschter Kostenersparnis Kein Zugriff
    5. 1. Gefahr für die Patentrechtszweckverwirklichung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Interpretation gesetzgeberischen Handelns Kein Zugriff
    6. 1. Ausschluss der Ergänzungsfunktion Kein Zugriff
      2. Ergänzender Gebrauchsmusterschutz Kein Zugriff
        Doppelschutz Kein Zugriff
        Beurteilung der aktuellen gebrauchsmusterrechtlichen Ergänzungsfunktion Kein Zugriff
        Induktion der gebrauchsmusterrechtlichen Betrachtungen Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 168
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 178

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