Die Anknüpfung von mobilen Arbeitsverhältnissen anhand des Art. 8 Rom I-Verordnung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 61
- Verlag:
- 04.08.2017
Zusammenfassung
Grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse nehmen aufgrund der Globalisierung der Wirtschaft stetig zu. Das betrifft insbesondere mobile Arbeitsverhältnisse, also solche von Arbeitnehmern auf Schiffen, in Flugzeugen oder im internationalen Schienen- und Straßenverkehr. Welches Recht auf die Arbeitsverträge solcher Personen Anwendung findet bestimmt Art. 8 Rom I-VO und ist seit jeher umstritten. Mehrere jüngere Entscheidungen des EuGH stellen die tradierten Anknüpfungskriterien in Frage und geben der Kontroverse neue Impulse. Vor diesem Hintergrund bereitet der Autor im ersten Teil die Grundlagen des europäischen Arbeitskollisionsrechts unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur der deutsch-, englisch-, französisch- und spanischsprachigen Mitgliedstaaten auf. In einem zweiten Teil erfolgt eine eingehende, kollisionsrechtliche Betrachtung der mobilen Arbeitsverhältnisse, gegliedert nach Arbeitsverhältnissen auf dem Wasser, in der Luft, auf der Schiene und der Straße.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- Erscheinungsdatum
- 04.08.2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4017-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8299-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 61
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 430
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
- I. Hintergrund und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
- II. Begriff der „Mobilen Arbeitsverhältnisse“ Kein Zugriff
- III. Umfang der Betrachtung Kein Zugriff
- IV. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
- a. Der Grundsatz der engsten Verbindung Kein Zugriff
- b. Der Grundsatz der Privatautonomie Kein Zugriff
- aa. Schwächen des Arbeitnehmers bei einer typisierten Betrachtung Kein Zugriff
- bb. Schutzmechanismen des Art. 8 Rom I-VO Kein Zugriff
- d. Rechtsvereinheitlichung in Europa Kein Zugriff
- aa. Europäisch-autonome Auslegung Kein Zugriff
- bb. Allgemeine Auslegungsmethoden Kein Zugriff
- b. Qualifikation Kein Zugriff
- 1. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- aa. Vertragliche Beziehung des Arbeitnehmers zu einem Dritten Kein Zugriff
- bb. Verhältnis zum „wahren“ Arbeitgeber Kein Zugriff
- cc. Verhältnis zu gesetzlich in die Pflicht genommenen Dritten Kein Zugriff
- b. Zivil- und Handelssachen Kein Zugriff
- c. Verbindung zum Recht verschiedener Staaten Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a. Autonome Auslegung Kein Zugriff
- b. Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
- c. Besonderer Schutz des Arbeitnehmers Kein Zugriff
- d. Gesamtschau objektiver Umstände Kein Zugriff
- a. Abgrenzung zum Selbstständigen Kein Zugriff
- b. Arbeitnehmereigenschaft bei zwischengeschalteter Ein-Mann-Gesellschaft Kein Zugriff
- c. Arbeitnehmereigenschaft bei zwischengeschalteter Mehr-Personen-Gesellschaft Kein Zugriff
- a. Probleme bei der Identifizierung weiterer Arbeitgeber Kein Zugriff
- b. Allgemeiner Maßstab Kein Zugriff
- c. Partielle Arbeitgeberfunktionen ausreichend Kein Zugriff
- d. Kriterien Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Allgemeines zur Rechtswahl Kein Zugriff
- a. Zwingende Bestimmungen Kein Zugriff
- aa. Vergleichsmethoden Kein Zugriff
- bb. Maßgeblicher Blickwinkel Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a. Arbeitnehmerschutz primär durch objektive Anknüpfung Kein Zugriff
- b. Widerspruch zwischen dem Prinzip der engsten Verbindung und dem Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
- c. Arbeitsmarktorientierte Auslegung Kein Zugriff
- a. Verhältnis zwischen den Regelanknüpfungskriterien und der Ausweichklausel Kein Zugriff
- b. Verhältnis der Regelanknüpfungskriterien untereinander Kein Zugriff
- c. Verhältnis der „in dem“-Klausel zur „von dem aus“-Klausel Kein Zugriff
- d. Verhältnis der Ausweichklausel zum gewöhnlichen Arbeitsort Kein Zugriff
- e. Verhältnis der Ausweichklausel zur einstellenden Niederlassung Kein Zugriff
- aa. Arbeit in einem Staat und das Küstenmeer Kein Zugriff
- bb. Arbeit in einem Staat und der Festlandsockel Kein Zugriff
- cc. Arbeit in einem Staat und die AWZ Kein Zugriff
- dd. Arbeit in einem Staat und Flaggenhoheit Kein Zugriff
- ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa. Gewöhnliche und noch nicht gewöhnliche Arbeitsverrichtung in mehreren Staaten Kein Zugriff
- (1) Überblick über die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- (2) Prüfungsschema Kein Zugriff
- (a) Systematische Limitierung der Gesichtspunkte Kein Zugriff
- (b) Funktionale Limitierung der Gesichtspunkte Kein Zugriff
- (c) Nur geringe Bedeutung vertraglicher Abreden in Bezug auf den gewöhnlichen Arbeitsort Kein Zugriff
- (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (2) Arbeitsantritts- und Rückkehrort als Ausgangspunkt Kein Zugriff
- (aa) Mindestmaß an betrieblichen Strukturen Kein Zugriff
- (bb) Mindestmaß an Arbeitszeit Kein Zugriff
- (b) Kontrollfaktoren Kein Zugriff
- (c) Kontrolle anhand des Entsendungsgedankens Kein Zugriff
- (4) Vorschlag eines Prüfungsschemas für den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
- (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (1) Staat als Bezugspunkt Kein Zugriff
- (2) Arbeit oder Arbeitszeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
- (3) Erforderliches Übergewicht der Arbeit zugunsten eines Staats Kein Zugriff
- (4) Wertende Ergebniskontrolle Kein Zugriff
- (5) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
- (6) Beurteilungszeitraum Kein Zugriff
- ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa. Der Begriff „Entsendung“ Kein Zugriff
- (1) Die Bedeutung des Begriffs „vorübergehend“ Kein Zugriff
- (2) Überprüfung des vorübergehenden Charakters Kein Zugriff
- (3) Abgrenzung einer vorübergehenden Entsendung zur Begründung eines gewöhnlichen Arbeitsortes Kein Zugriff
- (4) Späterer Wandel einer vorübergehenden Entsendung zu einer endgültigen Entsendung Kein Zugriff
- cc. Die vorübergehende Entsendung in einer Unternehmensgruppe Kein Zugriff
- dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
- d. Der gewöhnliche Arbeitsort bei Rumpf- und Lokalarbeitsverhältnissen Kein Zugriff
- a. Grundsätze hinter der einstellenden Niederlassung Kein Zugriff
- b. Verbleibende Bedeutung der Niederlassungsanknüpfung Kein Zugriff
- c. Das Merkmal „einstellt“ Kein Zugriff
- aa. Grundsätzliches zur Auslegung Kein Zugriff
- (1) Keine Rechtspersönlichkeit erforderlich Kein Zugriff
- (2) Gewisse Dauerhaftigkeit der Struktur Kein Zugriff
- (3) Integraler Bestandteil des Arbeitgebers Kein Zugriff
- aa. Grundsatz Kein Zugriff
- bb. Ausnahme bei Einstellung im Namen und auf Rechnung eines anderen Kein Zugriff
- (1) Formalarbeitgeber ist reine Briefkastenfirma Kein Zugriff
- (2) Originäres Weisungsrecht Kein Zugriff
- (3) Kriterienkatalog der Pugliese-Entscheidung Kein Zugriff
- f. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a. Enge Auslegung der Ausweichklausel als Regelung mit Ausnahmecharakter Kein Zugriff
- b. Allgemeines zur Anwendungsschwelle der Ausweichklausel Kein Zugriff
- c. Allgemeines zu relevanten Kriterien Kein Zugriff
- d. Vorgewichtung der Kriterien Kein Zugriff
- e. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- b. Kapitäne und Offiziere als Arbeitnehmer Kein Zugriff
- c. Arbeitgeber bei Seearbeitsverhältnissen Kein Zugriff
- d. Time-Charter mit Employment-Klausel Kein Zugriff
- e. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a. Rechtswahl nur in Bezug auf staatliches Recht Kein Zugriff
- b. Einschränkung der Rechtswahl bei Binnenmarktsachverhalten Kein Zugriff
- c. Bedingte Rechtswahl Kein Zugriff
- aa. Flaggenanknüpfung Kein Zugriff
- bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne Kein Zugriff
- cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung Kein Zugriff
- dd. Anknüpfung anhand der Ausweichklausel Kein Zugriff
- (1) Bedeutung Kein Zugriff
- (2) Dogmatik Kein Zugriff
- (1) Die Flaggenhoheit auf Hoher See Kein Zugriff
- (2) Die Flaggenhoheit über dem Festlandsockel Kein Zugriff
- (3) Die Flaggenhoheit in der AWZ Kein Zugriff
- (4) Die Flaggenhoheit im Küstengewässer Kein Zugriff
- (5) Die Flaggenhoheit auf Inneren Gewässern Kein Zugriff
- cc. Genuine link Kein Zugriff
- dd. Hintergründe und rechtliche Rahmenbedingungen des Ausflaggungstrends Kein Zugriff
- ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
- (1) Wortlautargument Kein Zugriff
- (aa) Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
- (bb) Seearbeitsübereinkommen Kein Zugriff
- (aa) Art. 21 EuGVVO Kein Zugriff
- (bb) Rom II-VO Kein Zugriff
- (cc) VO (EG) 883/2004 Kein Zugriff
- (dd) Richtlinie 96/71/EG Kein Zugriff
- (c) Systematik innerhalb der Rom I-VO Kein Zugriff
- (d) Innere Systematik des Art. 8 Rom I-VO Kein Zugriff
- (aa) Flagge als rechtssicherer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
- (bb) Gleichlauf mit öffentlichem Recht Kein Zugriff
- (b) Engste Verbindung Kein Zugriff
- (aa) Flaggenstaatliches rechtliches Umfeld Kein Zugriff
- (bb) Rechtssicherheit Kein Zugriff
- (cc) Gleichbehandlung Kein Zugriff
- (dd) Kollektives Arbeitsrecht Kein Zugriff
- (4) Entstehungsgeschichtliche Argumente Kein Zugriff
- (5) Rechtsvergleichende Argumente Kein Zugriff
- (6) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- (7) Zusammenfassung Kein Zugriff
- bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- (1) Systematische Folgerungen aus der Ablehnung der Flagge als Anknüpfungskriterium Kein Zugriff
- (aa) Ausgangs- und Zielhafen Kein Zugriff
- (bb) Realer Operationshafen Kein Zugriff
- (aa) Grundsätzlich weite Auslegung der „von dem aus“-Klausel bei Seearbeitsverhältnissen Kein Zugriff
- (bb) Kein quasi-automatischer Rückfall auf die „von dem aus“-Klausel Kein Zugriff
- (cc) Fährschiffe, Kreuzfahrtschiffe und Linienverkehr Kein Zugriff
- (dd) Trampschifffahrt Kein Zugriff
- (c) Mindestmaß an Arbeit im Ausgangshafen Kein Zugriff
- (3) Größter Teil der Arbeit Kein Zugriff
- dd. Vorübergehende Entsendungen Kein Zugriff
- (1) Bedeutung der einstellenden Niederlassung bei Arbeitsverhältnissen auf Hoher See Kein Zugriff
- (2) Nutzen der Niederlassung einer Tochtergesellschaft Kein Zugriff
- (3) Schiff als einstellende Niederlassung Kein Zugriff
- (1) Sozialversicherung Kein Zugriff
- (2) Einkommensteuer Kein Zugriff
- (3) Tarifverträge Kein Zugriff
- gg. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa. Hintergründe zur Schaffung von Zweitregistern Kein Zugriff
- bb. Kollisionsrechtliche Auswirkung unechter Zweitregister Kein Zugriff
- cc. Kollisionsrechtliche Auswirkung echter Zweitregister Kein Zugriff
- aa. Flaggenanknüpfung Kein Zugriff
- bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) Kein Zugriff
- dd. Vorübergehende Entsendung Kein Zugriff
- ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
- f. Anwendungsfall: Anknüpfung von Arbeitsverhältnissen in der AWZ Kein Zugriff
- aa. Flaggenanknüpfung Kein Zugriff
- bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) Kein Zugriff
- dd. Vorübergehende Entsendung Kein Zugriff
- ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa. Flaggenanknüpfung Kein Zugriff
- bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- (1) Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
- (2) Größter Teil der Arbeit Kein Zugriff
- dd. Vorübergehende Entsendung Kein Zugriff
- ee. Ausweichklausel Kein Zugriff
- ff. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa. Crewman B / Crew-Manager als wahrer Arbeitgeber Kein Zugriff
- bb. Crewman A Kein Zugriff
- cc. Crewman B / Reeder als wahrer Arbeitgeber Kein Zugriff
- a. Sachlicher Anwendungsbereich - Auslandsbezug Kein Zugriff
- b. Freelancer-Piloten als Arbeitnehmer Kein Zugriff
- c. Wetlease-Verträge Kein Zugriff
- 2. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
- aa. Registeranknüpfung Kein Zugriff
- bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne Kein Zugriff
- cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung Kein Zugriff
- dd. Anknüpfung anhand der Ausweichklausel Kein Zugriff
- aa. Flugzeugregister im Völkerrecht Kein Zugriff
- bb. Die Registerhoheit über verschiedenen Land- und Meeresgebieten Kein Zugriff
- cc. Genuine link Kein Zugriff
- dd. Billigregister Kein Zugriff
- (1) Wortlautargumente Kein Zugriff
- (2) Systematische Argumente Kein Zugriff
- (3) Teleologische Argumente Kein Zugriff
- (4) Entstehungsgeschichtliche Argumente Kein Zugriff
- (5) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
- bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- (1) Systematische Folgerungen Kein Zugriff
- (a) Basis des Flugpersonals Kein Zugriff
- (b) Ergänzende Bodentätigkeiten Kein Zugriff
- (c) Positive Anknüpfungsfaktoren, Kontrollfaktoren und irrelevante Umstände Kein Zugriff
- (d) Keine Differenzierung nach Piloten und Kabinenpersonal Kein Zugriff
- (e) Linien- und Charterflugverkehr Kein Zugriff
- (f) Andere Formen des Luftverkehrs Kein Zugriff
- (3) Größter Teil der Arbeit Kein Zugriff
- (1) Flugzeug als bloßes Arbeitsgerät Kein Zugriff
- (2) Entsendung innerhalb einer Luftfahrtallianz Kein Zugriff
- (1) Einstellung durch einen Repräsentanten außerhalb der Hauptniederlassung des Arbeitgebers Kein Zugriff
- (2) Beteiligung mehrerer Niederlassungen im Einstellungsverfahren Kein Zugriff
- (1) Sozialversicherung Kein Zugriff
- (2) Einkommensteuer Kein Zugriff
- d. Arbeitsverhältnisse in der Luft und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff
- e. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 2. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
- aa. Registeranknüpfung Kein Zugriff
- bb. Anknüpfung an den gewöhnlichen Arbeitsort im territorial verstandenen Sinne Kein Zugriff
- cc. Anknüpfung an die einstellende Niederlassung Kein Zugriff
- b. Exkurs: Eisenbahneinstellungsregister Kein Zugriff
- aa. Registeranknüpfung Kein Zugriff
- bb. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- cc. Gewöhnlicher Arbeitsort („von dem aus“-Klausel) Kein Zugriff
- dd. Vorübergehende Entsendung Kein Zugriff
- ee. Einstellende Niederlassung Kein Zugriff
- (1) Einkommensteuer Kein Zugriff
- (2) Sozialversicherung Kein Zugriff
- gg. Zusammenfassung Kein Zugriff
- d. Arbeitsverhältnisse auf der Schiene und mehrere Beteiligte auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 2. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
- a. Anknüpfungsmodelle Kein Zugriff
- aa. Gewöhnlicher Arbeitsort („in dem“-Klausel) Kein Zugriff
- (a) Grundsätzlich als Mittelpunkt geeignete Orte Kein Zugriff
- (b) Verfestigung durch weitere positive Anknüpfungsfaktoren Kein Zugriff
- (c) Linienverkehr, Bedarfsverkehr und Reisebus-Charter Kein Zugriff
- (2) Größter Teil der Arbeit Kein Zugriff
- cc. Vorübergehende Entsendungen Kein Zugriff
- dd. Einstellende Niederlassung Kein Zugriff
- (1) Bedeutung der Zulassung Kein Zugriff
- (2) Sozialversicherung Kein Zugriff
- aa. Einstellung im Namen und auf Rechnung eines anderen Kein Zugriff
- bb. Einstellung auf Rechnung eines anderen Kein Zugriff
- d. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Grundlagenteil Kein Zugriff
- II. Arbeitsverhältnisse auf dem Wasser Kein Zugriff
- III. Arbeitsverhältnisse in der Luft Kein Zugriff
- IV. Arbeitsverhältnisse auf der Schiene Kein Zugriff
- V. Arbeitsverhältnisse auf der Straße Kein Zugriff
- VI. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 430





