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Monographie Kein Zugriff

Kollision von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht

Die Organkompetenzen der Aktiengesellschaft in Eigenverwaltung
Autor:innen:
Verlag:
 11.05.2011

Zusammenfassung

Das Werk ermittelt am Beispiel der Aktiengesellschaft ein umfassendes System über die Zuständigkeiten der einzelnen Kompetenzträger im Eigenverwaltungsverfahren und schließt somit bestehende Regelungslücken. Berücksichtigt werden neben den Zuständigkeiten zwischen der Gesellschaft und den übrigen Beteiligten auch die Binnenkompetenzen der Gesellschaft. Im Kern geht es um die Frage, wie viel Fremdsteuerung die Schuldnergesellschaft in der Eigenverwaltung hinnehmen muss und wer zur Wahrnehmung der verbleibenden Handlungsspielräume berufen ist.

Mit Inkrafttreten der InsO wurde das Eigenverwaltungsverfahren als besonderes Insolvenzverfahren eingeführt. Das nach dem Vorbild des US-amerikanischen Chapter 11 ausgestaltete Insolvenzverfahren gibt dem Insolvenzschuldner die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über die Insolvenzmasse. In der Praxis ist bereits unmittelbar nach der Einführung des Eigenverwaltungsverfahrens kritisiert worden, dass die gesetzliche Normierung zahlreiche Regelungslücken aufweise, insbesondere seien die Kompetenzbereiche der einzelnen Verfahrensbeteiligten unklar. Dieser Befund hat neben anderen Gründen dazu geführt, dass sich das Eigenverwaltungsverfahren in der Praxis bislang nicht durchsetzen konnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
11.05.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6504-4
ISBN-Online
978-3-8452-3070-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
250
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
      1. Kollision von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht Kein Zugriff 21 - 22
      2. Keine Harmonisierung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff 22 - 23
      3. Ansätze der Lehre Kein Zugriff 23 - 23
      4. Regelverfahren Kein Zugriff 23 - 24
      5. Eigenverwaltung Kein Zugriff 24 - 27
    2. Gegenstand und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 28
      1. Grundlagen Kein Zugriff 28 - 29
      2. Externe Kompetenzverteilung Kein Zugriff 29 - 29
      3. Interne Kompetenzverteilung Kein Zugriff 29 - 30
        1. Die Vergleichsordnung (VglO) Kein Zugriff
        2. Das US-amerikanische Chapter-11-Verfahren Kein Zugriff
        1. Systematik Kein Zugriff
        2. Verfahren Kein Zugriff
        3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Allgemeine Rechtsstellung Kein Zugriff
            1. Verfügungsrecht kraft Anordnungsbeschlusses Kein Zugriff
            2. Verfügungsrecht kraft privatautonomer Rechtsmacht Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
              2. Systematik Kein Zugriff
              3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
              4. Historische Auslegung Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Der Sachwalter Kein Zugriff
        1. Allgemeine Ziele des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        2. Die besonderen Ziele des Eigenverwaltungsverfahrens Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 44 - 45
      2. Optimale Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff 45 - 47
          1. Die Liquidation als Verfahrenszweck Kein Zugriff
          2. Das Insolvenzverfahren als Gesamtvollstreckungssystem Kein Zugriff
            1. Begründung des Gesetzgebers zu den Verfahrenszielen Kein Zugriff
            2. Neudefinition der Masse Kein Zugriff
            3. Verfahren für den Fall der vollständigen Befriedigung der Gläubiger Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Zur Freigabe im Allgemeinen Kein Zugriff
              2. § 32 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
              3. Ablehnung von Aktivprozessen durch den Verwalter gem. § 85 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
              4. Freigabe beim Schlusstermin gem. § 197 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
              5. Art. 23 Abs. 1 EGInsO i.V.m. § 141 a FGG bzw. § 394 FamFG Kein Zugriff
            2. Die teleologische Reduktion des § 35 Satz 2 InsO Kein Zugriff
            3. § 36 InsO Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Vorrang der optimalen Gläubigerbefriedigung vor dem Vollabwicklungszweck Kein Zugriff
            2. Die Freigabe zur Verwirklichung der optimalen Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 68 - 69
          1. Verdrängungsbereich Kein Zugriff
          2. Gemeinschuldnerbereich Kein Zugriff
          3. Konkursfreier Bereich Kein Zugriff
          4. Zweifelsfälle Kein Zugriff
          1. Verdrängungsbereich Kein Zugriff
          2. Insolvenzschuldnerbereich Kein Zugriff
          3. Überschneidungsbereich Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Einfluss der Liquidationstheorie Karsten Schmidts auf das Modell Webers Kein Zugriff
        1. Thesen Kein Zugriff
        2. Das Argument der faktischen Handlungsunfähigkeit der insolventen Gesellschaft Kein Zugriff
            1. Pflicht des Vorstandes, unentgeltlich für die Gesellschaft tätig zu werden Kein Zugriff
            2. Werthaltiger Vergütungsanspruch der Geschäftsleitung gegen die Gesellschafter Kein Zugriff
            3. Werthaltiger Vergütungsanspruch der Geschäftsleitung gegen die Insolvenzmasse Kein Zugriff
            4. Gerichtliche Bestellung eines fehlenden Vorstandsmitgliedes gem. § 85 AktG im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Keine faktische Handlungsunfähigkeit der insolventen Gesellschaft mangels Auslagenersatzes für Organisationsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. Risiken für den Rechtsverkehr Kein Zugriff
          4. Notwendigkeit der Gesellschaftsorgane für gesellschaftsinterne Organisationsmaßnahmen und die Ausübung ihrer Verfahrensrechte Kein Zugriff
          5. Notwendigkeit der Gesellschaftsorgane zur Verwaltung insolvenzfreien Vermögens Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Grundlagen und Verfassung der AG Kein Zugriff 87 - 88
        1. Der Vorstand Kein Zugriff
            1. Gegenstand der Überwachung Kein Zugriff
              1. Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand Kein Zugriff
              2. Zustimmungsvorbehalt gem. § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG Kein Zugriff
              3. Die Personalhoheit des Vorstandes Kein Zugriff
              4. Einwirkungsmöglichkeit im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses Kein Zugriff
              5. Einbindung der Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. Allgemeine Ausführungen Kein Zugriff
            2. Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
            3. Fazit zur Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
          1. Dualer Hauptversammlungsbegriff Kein Zugriff
          2. Die Stellung der Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. Regelmäßig wiederkehrende Maßnahmen Kein Zugriff
            2. Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
            3. Sonderfälle Kein Zugriff
            1. Problematik Kein Zugriff
            2. Lösungsansätze der Rechtsprechung/Die Holzmüllerentscheidung Kein Zugriff
            3. Kritik an der »Holzmüller-Entscheidung« Kein Zugriff
            4. Das »Gelatine-Urteil« Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff 108 - 109
        1. Sachwalterverdrängungsbereich Kein Zugriff
        2. Schuldnerbereich Kein Zugriff
        3. Eigenverwaltungsbereich Kein Zugriff
          1. Überschneidungsbereich zwischen Sachwalter und Schuldner Kein Zugriff
          2. »Pseudoüberschneidungsbereich« Kein Zugriff
        1. Keine Praktikabilitätsvorteile bei der Anwendung des Systems Kein Zugriff
        2. Vermengung von Zuständigkeitsfragen mit Fragen der Ausübungseinschränkungen der Zuständigkeiten Kein Zugriff
        3. Keine klare Bereichstrennung nach Kompetenzträgern Kein Zugriff
        4. Einheitliches System im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        5. Einheitliche und klare Begrifflichkeit im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vorrangstellung des Schuldners gem. § 277 InsO Kein Zugriff
          2. Aufsichtsfunktion des Sachwalters Kein Zugriff
          3. Umkehrschluss des § 280 InsO Kein Zugriff
        2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        1. Systematik der Eigenverwaltung Kein Zugriff
        2. Wortlaut des § 270 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
        3. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        4. Gläubigerschutz Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 120 - 121
      4. Ergebnis Kein Zugriff 121 - 123
      1. Verfügungsrechte Kein Zugriff 123 - 123
        1. Übernahme der Kassenführung, § 275 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
        2. Siegelung, § 150 InsO Kein Zugriff
        1. Tabellenführung und Forderungsanmeldung, §§ 174, 175 InsO Kein Zugriff
          1. Geltendmachung des Rückgewähranspruchs durch den Sachwalter Kein Zugriff
          2. Verfügungsrecht des Sachwalters Kein Zugriff
          3. Anfechtungsrecht bei Rechtshandlungen nach Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
          4. Weitergehendes Anfechtungsrecht des Sachwalters, §§ 16 ff. AnfG Kein Zugriff
        3. Geltendmachung des Gesamtschadens, § 280 InsO i.V.m. §§ 92, 93 InsO Kein Zugriff
        4. Auskunftsanspruch gegenüber dem Schuldner gem. § 97 InsO Kein Zugriff
          1. Inhalt und Zweck der Norm Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
          3. Zuständigkeit des Sachwalters Kein Zugriff
        6. Antragsbefugnis auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung im Rahmen der Erstellung des Verzeichnisses gem. § 153 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
        7. Antrag gegen die Stilllegung des Unternehmens vor dem Berichtstermin gem. § 158 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
        8. Antrag auf vorläufige Untersagung der Betriebsveräußerung gem. § 161 Satz 2 InsO Kein Zugriff
        9. Planinitiativrecht gem. § 218 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        10. Antrag auf Aufhebung eines Beschlusses der Gläubigerversammlung gem. § 78 InsO Kein Zugriff
        11. Anzeige der Masseunzulänglichkeit gem. § 285 InsO Kein Zugriff
        12. Allgemeine Kontroll- und Überwachungspflichten gem. § 274 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 142 - 144
          1. Mitwirkung des Sachwalters gem. § 275 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
          2. Mitwirkung des Sachwalters gem. § 277 InsO Kein Zugriff
            1. Schranke des § 279 Satz 2 InsO Kein Zugriff
            2. Schranke des § 279 Satz 3 InsO Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Wahlrecht des Schuldners gem. § 279 i.V.m. § 103 ff. InsO Kein Zugriff
          2. Das Verwertungsrecht gem. § 282 InsO i.V.m. § 165 ff. InsO Kein Zugriff
        1. Verteilung gem. § 283 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        2. Verzeichniserstellung, § 281 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff
        3. Übernahme der Insolvenzmasse gem. § 148 InsO Kein Zugriff
        1. Einberufung der Gläubigerversammlung gem. § 75 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
        2. Prozessführung gem. § 85 InsO Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 153 - 155
        1. Rechtsgeschäfte des § 277 InsO Kein Zugriff
        2. Das Wahlrecht gem. § 279 Satz 3 InsO i.V.m. §§ 120, 122 und 126 InsO Kein Zugriff
      2. Verfahrensrechte (gemeinsames Mitwirkungserfordernis) Kein Zugriff 156 - 156
        1. Bestreiten einer Forderung gem. § 283 Abs. 1 Satz 1 InsO Kein Zugriff
        2. Pflicht zur Erstellung des Insolvenzplanes § 284 InsO Kein Zugriff
        3. Teilnahme an der Gläubigerversammlung gem. § 74 Abs. 1 Satz 2 InsO Kein Zugriff
        4. Auskunftspflichten gegenüber der Gläubigerversammlung gem. § 79 InsO Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 159 - 159
        1. Die Theorie der innergesellschaftlichen Verdrängung (Huhn/Prütting) Kein Zugriff
        2. Theorie der Inkorporation des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
        3. Theorie der teleologischen Reduktion einzelner Kompetenzen Kein Zugriff
        4. Theorie von der Überlagerung im »Eigenverwaltungsbereich« Kein Zugriff
          1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
            1. Unvereinbarkeit gesellschaftsrechtlicher Bindungen mit §§ 275, 276, 277 InsO Kein Zugriff
            2. Gesellschaftsrechtliche Bindung als »Nachteil« im Sinne des § 270 Abs. 2 Nr. 3 InsO durch die abstrakte Gefahr der Behinderung Kein Zugriff
            3. Beteiligung der Gesellschaftsorgane als »Verzögerung des Verfahrens« i.S.d. § 270 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
            4. Unmöglichkeit der Prognose nach § 270 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
            5. Verwaltung durch den Amtsträger, § 56 Abs. 1 InsO (analog) Kein Zugriff
            6. Personalkompetenz nach dem Verdrängungskonzept Kein Zugriff
            7. Privatautonomie als Grundlage des Verwaltungs- und Verfügungsrechts Kein Zugriff
            8. Ergebnis der systematischen Auslegung Kein Zugriff
            1. Vereinbarkeit gesellschaftsrechtlicher Bindungen mit dem Insolvenzzweck (§ 1 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
            2. Vereinbarkeit gesellschaftsrechtlicher Bindungen mit dem Eigenverwaltungszweck im engeren Sinne Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Historische Auslegung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Auseinandersetzung mit der Theorie der Inkorporation des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
            1. Entscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Gefährdung der Ziele des Eigenverwaltungsverfahrens Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Strukturschutz zugunsten der Aktionäre Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 189 - 189
        1. Auflösung der Gesellschaft durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
          1. Die Verdrängungstheorie der herrschenden Meinung Kein Zugriff
          2. Überlagerungstheorie Kein Zugriff
            1. Historischer Hintergrund und Argumentation der herrschenden Meinung Kein Zugriff
              1. Begriff und Inhalt des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
              2. Begriff und Inhalt des Insolvenzverfahrenszwecks Kein Zugriff
            3. Verhältnis von Gesellschaftszweck und Insolvenzverfahrenszweck Kein Zugriff
            4. Unvereinbarkeit der Zwecke als Grundlage für den Zweckfortfall Kein Zugriff
              1. Die Verfahrensrechte im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
              2. Verwaltungs- und Verfügungsrechte über das insolvenzfreie Vermögen Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Verfahrensrechte Kein Zugriff
            2. Organisationsrechte Kein Zugriff
            3. Die Verwaltung insolvenzfreien Vermögens Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Folge der Vermögensorientiertheit des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Reichweite der Bindung Kein Zugriff
            1. Maßnahmen, die keiner Bindung unterliegen Kein Zugriff
            2. Maßnahmen, die einer Bindung unterliegen Kein Zugriff
          3. Pflichten- und Interessenkollision Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          2. Hauptversammlung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Unwirksamkeit bei offensichtlicher Insolvenzzweckwidrigkeit (insolvenzrechtlicher Ansatz) Kein Zugriff
            2. Anwendung der Grundsätze über den Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Keine Übertragbarkeit des insolvenzrechtlichen Ansatzes in das Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wirksamkeit insolvenzzweckwidriger Verfügungen nach Huhn Kein Zugriff
          2. Nichtigkeit nur bei dem Missbrauch der Vertretungsmacht nach Kessler Kein Zugriff
              1. Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
              2. Anforderungen an die Person des Eigenverwalters Kein Zugriff
              3. Parallele zum Vergleichsverfahren nach der VglO Kein Zugriff
              4. Begründung des Gesetzgebers Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Bedürfnis für die Nichtigkeit insolvenzzweckwidriger Handlungen des Eigenverwalters Kein Zugriff
            3. Zur Übertragung der Grundsätze über den Missbrauch der Vertretungsmacht auf das Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Das Insolvenzgericht als Berechtigter Kein Zugriff
              2. Der Sachwalter als Berechtigter Kein Zugriff
              3. Die Gläubigerversammlung als Berechtigte Kein Zugriff
            2. Rückabwicklung insolvenzzweckwidriger Verfügungen Kein Zugriff
          1. Insolvenzzweckwidrige Maßnahmen des Vorstandes Kein Zugriff
          2. Insolvenzzweckwidrige Maßnahmen des Aufsichtsrates Kein Zugriff
              1. Gläubigerschützende Vorschrift Kein Zugriff
              2. Zwingendes Gebot der Nichtanerkennung des Beschlussergebnisses Kein Zugriff
                1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
                2. Historische Auslegung Kein Zugriff
                3. Sinn und Zweck des § 241 Nr. 3, 2. Var. AktG Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Rechtsstellung des Schuldners in der Eigenverwaltung (Kapitel 1 § 1 C. I.) Kein Zugriff 234 - 234
      2. Ziele des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff 234 - 235
      3. Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen und dem Insolvenzverwalter im Regelverfahren Kein Zugriff 235 - 236
      1. Das Kompetenzabgrenzungssystem in der Eigenverwaltung Kein Zugriff 236 - 236
      2. Allgemeiner Grundsatz für die Kompetenzverteilung Kein Zugriff 236 - 237
      3. Verdrängungsbereich Kein Zugriff 237 - 237
      4. Insolvenzschuldnerbereich Kein Zugriff 237 - 237
      5. Überschneidungsbereich Kein Zugriff 237 - 239
      1. Fortbestand gesellschaftsrechtlicher Bindungen in der Eigenverwaltung Kein Zugriff 239 - 239
      2. Bindung an den Insolvenzverfahrenszweck Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 250

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