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Monographie Kein Zugriff
Der Verzicht auf den Sozialplananspruch
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 604
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Bei der Ausgestaltung von Sozialplänen zum Ausgleich und zur Milderung der durch eine Betriebsänderung entstehenden Nachteile zeigt sich – nicht zuletzt auch durch die Einbindung sozialrechtlicher Förderungsinstrumente – die Tendenz zu hochkomplexen Regelungen, die mit den individuellen Interessenlagen der oftmals mehreren tausend Betroffenen nicht vollständig übereinstimmen.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit ein individuelles Flexibilisierungsbedürfnis in einzelvertraglicher Gestaltung verwirklicht werden kann. Neben der Problematik einer Legitimierung der Abweichung kraft Beteiligungsakts des Betriebsrats wird auch die Frage der Anwendung des Günstigkeitsprinzips als Kollisionsnorm erörtert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4037-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1220-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 604
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 283
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 14 - 15Autor:innen:
- „Betriebsvereinbarung eigener Art“ Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- „Echte Betriebsvereinbarung“ Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Privatrechtlicher Normenvertrag Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlautauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Persönlicher Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Geschützte Rechtspositionen Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Faktische Rechtsaufgabe Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang eines Erlasses Kein ZugriffAutor:innen:
- Formvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Pfändungsschutz als mittelbare Grenze eines Erlasses Kein ZugriffAutor:innen:
- Pactum de non petendo Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Taugliches Rechtsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Streit oder Unklarheit der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitiges Nachgeben Kein ZugriffAutor:innen:
- Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatsachenvergleiche als Kategorie des § 779 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtender oder verfügender Charakter des Vergleiches Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsachenvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruchsverzicht, § 306 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkenntnis gegenüber einer negativen Feststellungsklage des Arbeitgebers, § 307 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagerücknahme, § 269 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagerücknahmeversprechen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstiges Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung des Schuldverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Umschaffung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistung an Erfüllungs statt, § 364 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Abtretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Formularvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grammatikalische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Historische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Systematische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Teleologische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 78 - 78Autor:innen:
- Zuordnung zu den für §§ 182ff. BGB entwickelten Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 79 - 81Autor:innen:
- Qualifizierung als Beteiligungsakt Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abänderung des Sozialplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlichte Untätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderfall: Sozialplangestaltung durch originär zuständigen Gesamtbetriebsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetriebsratszuständigkeit kraft Auftrags gemäß § 50 Abs. 2 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitsverlagerung auf Ausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entbehrlichkeit der Zustimmung kraft Zuordnung zur Arbeitnehmer-Sphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung von § 77 Abs. 6 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung von § 103 Abs. 2 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Von der Einigungsstelle beschlossene Sozialpläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eröffnung des Zustimmungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen Zustimmungsakt und betriebsratsinterner Willensbildung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mögliche beschlussleitende Beweggründe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grenzen innerhalb des Zustimmungserfordernisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung allgemeingültiger Beschlussbegrenzungen - § 74 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Beschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung an allgemeingültige Beschlussbegrenzungen - § 75 Abs. 2 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Grundsätze des § 112 Abs. 5 BetrVG auf die Zustimmungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtschutz des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz des Arbeitgebers - Zustimmungsersetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz des Arbeitgebers - § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz des Arbeitgebers - Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellungsantrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formanforderungen an den Erklärungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Restriktive Handhabung Kein ZugriffAutor:innen:
- Permissiver Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Passiv duldendes Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksame Kollektivvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung des Betriebsrats in Vertragsverhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärungsgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erforderlichkeit von vertrauensschützenden Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz durch Beweiserleichterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz nach Grundsätzen der Rechtsscheinsvollmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sphärenerwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Sphärengrundsätze bei der Verzichtszustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verzichtsbejahung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herleitung der Unwirksamkeitsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzeitige Ablehnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfolgende Ablehnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozessualer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiktion endgültiger Verweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Fundierung eines betriebsverfassungsrechtlichen Günstigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der Kollisionsnorm Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff Seiten 167 - 167Autor:innen:
- Grundsätzliche Abweichungen der Regelung „Sozialplan“ Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
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- These von der strikten funktionalen Äquivalenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit bei der Sozialplanmodifikation - Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtssprechung zu Lohn- und Gehaltsspitzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme – Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Arbeitslosenversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsicherung für Arbeitssuchende Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung in anderweitigen Sozialversicherungssystemen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung in der sonstigen Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlegende Neugestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verflechtung von Betriebsverfassungsrecht und Arbeitsförderungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Transfermaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Transferkurzarbeitergeld Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Wechselwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsunsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognoseprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukünftige Entwicklungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittschutz durch Sozialplanregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierte Schutzwürdigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlrechtsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation der Abweichung bei dem Verweis auf tarifliche Ausschlussfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung – objektive Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Subjektivierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Primär objektive Günstigkeitsüberprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierung der Beurteilungsperspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelles Kontrollprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufklärungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalisierung von Dauerleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung der Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittleistungskonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 255 - 257Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 258 - 259Autor:innen:
- Möglichkeit der Übertragung des Verhältnisses des Tarifverzichtsvorbehalts gegenüber dem Günstigkeitsprinzip auf das Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 259 - 259Autor:innen:
- Autor:innen:
- Qualifizierung der Ausgangsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Grammatikalische und historische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Überlegungen Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kombination der Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Überprüfungsprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 283Autor:innen:
