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Geoblocking im digitalen Binnenmarkt

Eine urheber- und kartellrechtliche Untersuchung des Streamings von Filmproduktionen unter Berücksichtigung der Portabilitätsverordnung und der Online-SatCab-Richtlinie
Autor:innen:
Verlag:
 22.06.2022

Zusammenfassung

„Der gewünschte Inhalt ist in diesem Land leider nicht verfügbar“. Über diesen Hinweis ist fast jeder Internetnutzer schon einmal bei dem Versuch, grenzüberschreitende audiovisuelle Inhalte abzurufen, gestolpert. Ursache dafür ist die Territorialität des Urheberechts, welche jedem Urheber ein Bündel nationaler Urheberrechte gewährt. Diese territoriale Aufspaltung und die daraus resultierende Verwendung von Geoblocking steht jedoch im Spannungsverhältnis zu dem EU-Ziel, einen digitalen Binnenmarkt mit grenzüberschreitenden Zugriffsmöglichkeiten zu schaffen. Das vorliegende Werk untersucht dieses Spannungsverhältnis unter urheber- und kartellrechtlichen Aspekten sowie die Portabilitäts-Verordnung und die Online-SatCab-Richtlinie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
22.06.2022
ISBN-Print
978-3-8487-7467-8
ISBN-Online
978-3-7489-3254-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
76
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
      1. 1. Erweiterte Angebote und veränderte Sehgewohnheiten Kein Zugriff
      2. 2. Hindernisse bei grenzüberschreitender Nutzung Kein Zugriff
      3. 3. Überwindung der Hindernisse Kein Zugriff
    2. II. Vorgehen Kein Zugriff
          1. aa) Progressive Download Kein Zugriff
          2. bb) Streaming Media Kein Zugriff
          1. aa) On-Demand-Streaming (nicht-lineares Streaming) Kein Zugriff
          2. bb) Live-Streaming (lineares Streaming) Kein Zugriff
        1. a) Audio-Video-Inhalte Kein Zugriff
          1. aa) Eigenproduktionen Kein Zugriff
          2. bb) Auftragsproduktionen Kein Zugriff
          3. cc) Gemeinschaftsproduktionen Kein Zugriff
          1. aa) Eigenfinanzierungen Kein Zugriff
          2. bb) Vorabverwertungsverträge Kein Zugriff
          3. cc) Finanzierung durch Fördermittel Kein Zugriff
          4. dd) Fertigstellungsgarantien Kein Zugriff
          5. ee) Zwischenfinanzierung Kein Zugriff
          1. aa) Verwertungskette Kein Zugriff
          2. bb) Sperrfristen Kein Zugriff
          3. cc) Kinoverwertung Kein Zugriff
          4. dd) Bild- und Tonträgerverwertung Kein Zugriff
          5. ee) Free- und Pay-TV-Verwertung Kein Zugriff
          6. ff) Online-Verwertung Kein Zugriff
          7. gg) Eigenproduktionen für nur einen Verwertungsweg Kein Zugriff
      3. 3. Zugang durch Diensteanbieter/ Streamingdiensteportale Kein Zugriff
      4. 4. Digitaler Binnenmarkt Kein Zugriff
      1. 1. Zwischen Rechteinhaber und Streaming-Anbietern Kein Zugriff
      2. 2. Zwischen Streaming-Anbietern und Nutzern Kein Zugriff
      1. 1. Client-Server-Modell Kein Zugriff
      2. 2. Content Delivery Networks Kein Zugriff
      3. 3. Technische Möglichkeiten der Umgehung Kein Zugriff
    3. III. Gesetzliche Verankerung des Geoblockings Kein Zugriff
        1. a) Zweck der technischen Maßnahme Kein Zugriff
          1. aa) Begriffsklärung Kein Zugriff
          2. bb) Konsequenzen Kein Zugriff
          3. cc) Einheit von Rechteinhaber und Plattformbetreiber Kein Zugriff
        3. c) Wirksamkeit der Sperre Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
          1. aa) Ansprüche aus §§ 1004, 823 Abs. 2 BGB, 95a UrhG und § 823 Abs. 2 UrhG iVm. § 95a UrhG Kein Zugriff
          2. bb) Anspruch aus §§ 97, 95a UrhG? Kein Zugriff
            1. (1) Anwendbarkeit des § 97 UrhG neben §§ 1004, 823 Abs. 2 BGB, 95a UrhG Kein Zugriff
            2. (2) Eingreifen von Schranken? Kein Zugriff
        2. b) Strafrechtliche Konsequenzen, § 108b Abs. 1 Nr. 1 UrhG Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Digitale Werke im Sinne des UrhG Kein Zugriff
          1. aa) Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG Kein Zugriff
            1. (1) Zugänglichmachung Kein Zugriff
            2. (2) Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. (3) Ort und Zeit der Wahl Kein Zugriff
          3. cc) Senderecht § 20 UrhG Kein Zugriff
        2. b) Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Kritik am Territorialitätsprinzip – Universalitätsprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Inhalt und Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
          2. bb) Dingliche Wirkung einer Nutzungsrechtsbeschränkung Kein Zugriff
          3. cc) Dingliche Wirkung territorialer Begrenzungen Kein Zugriff
        2. b) Weiterübertragung von Nutzungsrechten nach §§ 34, 35 UrhG Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Relevanz Kein Zugriff
            1. (1) Online-Lizenzen, § 19a und § 20 UrhG Kein Zugriff
            2. (2) Vervielfältigungsrecht gemäß § 16 UrhG Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Vertragsart Kein Zugriff
            2. (2) Differenzierung zwischen urheberrechtlicher und schuldrechtlicher Rechteeinräumung Kein Zugriff
            3. (3) Ausschluss der dauerhaften Privatkopie durch AGB Kein Zugriff
              1. (a) AGB-Regelungen vor Inkrafttreten der Portabilitäts-VO Kein Zugriff
              2. (b) AGB-Regelungen nach Inkrafttreten der Portabilitäts-VO Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) YouTube/Mediatheken – unentgeltliche Dienste Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis – territoriale Fragmentierung der Verwertung Kein Zugriff
      1. 1. Grundsätzliche Relevanz Kein Zugriff
      2. 2. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Kollisionsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Verletzung des Rechts des Öffentlichen Zugänglichmachens gemäß § 19a UrhG Kein Zugriff
          2. bb) Verletzung des Senderechts gemäß § 20 UrhG Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Vorübergehende sowie flüchtige oder begleitende Vervielfältigungshandlungen Kein Zugriff
              2. (b) Teil eines technischen Verfahrens Kein Zugriff
              3. (c) Keine eigene wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
                1. (aa) Einwilligung durch Rechteinhaber Kein Zugriff
                2. (bb) Nutzung nicht durch Gesetze beschränkt Kein Zugriff
                1. (aa) Streaming aus rechtswidriger Quelle Kein Zugriff
                2. (bb) Streaming durch die Umgehung von Geoblocking Kein Zugriff
              6. (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Privater Gebrauch ohne Erwerbszweck Kein Zugriff
                1. (aa) Begriff der offensichtlichen Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
                2. (bb) Bei Umgehung § 53 UrhG analog? Kein Zugriff
              3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Lokalisierung der Vervielfältigungshandlung Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Ziel: digitaler Binnenmarkt Kein Zugriff
      1. 1. Keine Erschöpfungswirkung bei Online-Lizenzen Kein Zugriff
        1. a) Vereinbarungen zwischen Unternehmen Kein Zugriff
        2. b) Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels/Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
        3. c) Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Begriffsklärung Kein Zugriff
            1. (1) Gegenstand der Murphy-Entscheidung Kein Zugriff
            2. (2) Übertragbarkeit auf Online-Sachverhalte Kein Zugriff
            1. (1) Hintergrund – Paramount-Verfahren der EU-Kommission Kein Zugriff
            2. (2) Auswirkungen der Verpflichtung Kein Zugriff
            3. (3) Canal Plus-Entscheidung des EuG Kein Zugriff
            4. (4) Canal Plus-II-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. dd) Beschränkung des vertikalen und horizontalen Wettbewerbs durch territoriale Online-Lizenzvergaben Kein Zugriff
              1. (a) Ermittlung des spezifischen Schutzgegenstandes Kein Zugriff
              2. (b) Spezifischer Schutzgegenstand des Urheberrechts Kein Zugriff
              1. (a) Digitaler Binnenmarkt und Interessen der Nutzer Kein Zugriff
                1. (aa) Gefahren für das System der Filmverwertung Kein Zugriff
                2. (aaa) Kollision der Sperrfristen zu Lasten der Kinoverwertung Kein Zugriff
                3. (bbb) Schwächung nationaler Filmproduktionen? Kein Zugriff
                4. (ccc) Grundsätzliches Ende der Kinoauswertung? Kein Zugriff
                5. (ddd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                6. (bb) Preisanstieg für Online-Lizenzen? Kein Zugriff
                7. (cc) Segmentierung der Lizenzen anhand von Sprachfassungen ausreichend? Kein Zugriff
              3. (c) Ergebnis Kein Zugriff
        5. e) Freistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Dienstleistungen im Sinne des Art. 57 S. 1 AEUV Kein Zugriff
        2. b) Territoriale Begrenzung der Lizenzen Kein Zugriff
        3. c) Rechtfertigung einer Beschränkung Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. aa) Spezifischer Schutzgegenstand und Interessenabwägung Kein Zugriff
          2. bb) Interessenabwägung Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Drittwirkung der Dienstleistungsfreiheit? Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Kompetenzen der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. a) Hintergrund Kein Zugriff
        2. b) Ziel der Verordnung Kein Zugriff
            1. (1) Abonnent Kein Zugriff
            2. (2) Online-Inhaltedienste Kein Zugriff
            3. (3) Rechteinhaber Kein Zugriff
          2. bb) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. (1) Rechtliche Fiktion Kein Zugriff
              1. (a) Auslegung des Begriffs Kein Zugriff
                1. (aa) Überprüfungsmittel Kein Zugriff
                2. (bb) Auswahl der Überprüfungsmittel Kein Zugriff
                3. (cc) Versagung der Portabilität bei unzureichender Überprüfung Kein Zugriff
                4. (dd) Datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff
              3. (c) Ausnahme von der Überprüfung des Wohnsitzmitgliedstaates Kein Zugriff
              1. (a) Auslegung des Begriffs Kein Zugriff
              2. (b) Missbrauchsmöglichkeiten Kein Zugriff
              3. (c) Erneute Überprüfung bei Vertragsverlängerung Kein Zugriff
                1. (aa) Standortspeicherung Kein Zugriff
                2. (bb) Zulässigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
                3. (aaa) Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung gemäß Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO Kein Zugriff
                4. (bbb) Berechtigtes Interesse des Diensteanbieters gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO Kein Zugriff
                5. (cc) Dauer der Speicherung – Begründete Zweifel am Wohnsitzmitgliedstaat Kein Zugriff
                6. (aaa) Heranziehung der Roaming-Verordnung Kein Zugriff
                7. (bbb) Übertragbarkeit auf Portabilitätssachverhalte Kein Zugriff
                8. (dd) Anwendbarkeit des TTDSG Kein Zugriff
              5. (e) Fazit Kein Zugriff
            4. (4) Problematik mehrerer Wohnsitzmitgliedstaaten Kein Zugriff
            5. (5) Art und Weise des portablen Zugriffs Kein Zugriff
            6. (6) Einfluss auf die dingliche Beschränkbarkeit der Lizenzen und die Murphy-Entscheidung Kein Zugriff
              1. (a) Keine Zuständigkeitsregelung durch das Sendelandprinzip der Satelliten- und Kabelrichtlinie Kein Zugriff
              2. (b) Einfluss des Art. 4 Portabilitäts-VO auf die Zuständigkeit Kein Zugriff
              1. (a) Bedeutung der Nichtdurchsetzbarkeit Kein Zugriff
                1. (aa) Verhältnis Rechteinhaber und Diensteanbieter Kein Zugriff
                2. (bb) Verhältnis Diensteanbieter und Abonnenten Kein Zugriff
                3. (cc) Verhältnis Urheber und Rechteinhaber Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsnatur des Art. 7 Abs. 2 Portabilitäts-VO Kein Zugriff
              2. (b) Anwendbares Recht Kein Zugriff
              3. (c) Mögliche prozessuale Folgen – Derogation der unionsrechtlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
              4. (d) Anerkennung ausländischer Zivilurteile Kein Zugriff
              5. (e) Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
          1. aa) Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Verpflichtung für die Anbieter Kein Zugriff
          2. bb) Ansprüche der Nutzer Kein Zugriff
          1. aa) Ausgewogener Ausgleich der Interessen Kein Zugriff
          2. bb) Konsequenzen für die Verwendung von Geoblocking Kein Zugriff
          1. aa) Erweiterung des Angebots innerhalb der EU Kein Zugriff
          2. bb) Komplexe Rechteklärung durch die Sendeunternehmen Kein Zugriff
              1. (a) Einführung des Ursprungslandprinzips für ergänzende Online-Dienste Kein Zugriff
              2. (b) Weiterverbreitung Kein Zugriff
            2. (2) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeine Bedeutung – rechtliche Fiktion Kein Zugriff
              2. (b) Ursprungslandprinzip für Nachrichtensendungen und Sendungen zum aktuellen Geschehen, Art. 3 Abs. 1 b) i) Online-SatCab-RL Kein Zugriff
                1. (aa) Vollständig von dem Sendeunternehmen finanzierte Eigenproduktionen Kein Zugriff
                2. (bb) Zweck der Regelung Kein Zugriff
                3. (cc) Zweck der Begrenzung auf derartige Produktionen Kein Zugriff
                4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. (2) Einfluss auf die internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
              1. (a) Grundsätzliche Möglichkeit der Geoblockingverpflichtung Kein Zugriff
              2. (b) Geoblockingverpflichtung im Einklang mit dem Unionsrecht? Kein Zugriff
          3. cc) Weiterverbreitung Kein Zugriff
        3. c) Umsetzung ins nationale Recht - § 20c UrhG Kein Zugriff
        4. d) Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Erweiterung des Sendelandprinzips auf Online-Lizenzen Kein Zugriff
      2. 2. Einheitliches Urheberrecht für Europa Kein Zugriff
      1. 1. Territoriale Fragmentierung der Rechtevergabe Kein Zugriff
      2. 2. Unionsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Geoblocking Kein Zugriff
    2. II. Digitaler Binnenmarkt in einem funktionierenden System von Filmproduktionen in Europa? Kein Zugriff
  8. Literatur Kein Zugriff 265 - 275

Literaturverzeichnis (195)

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