Der Spannungsfall

Dr. Torsten Mertins

doi:10.5771/9783845237701

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Monographie Kein Zugriff

Der Spannungsfall

Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren

Autor:innen:
Reihe:: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 112
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewältigung entsprechender Notstandslagen bereithält. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhöhung der militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermöglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschränkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthält Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7519-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3770-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 112
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Verfassungsstaat und Staatsnotstand Kein Zugriff Seiten 19 - 24
  2. 1. Belagerungszustand Kein Zugriff
    2. Diktatur des Reichspräsidenten Kein Zugriff
2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 30 - 36
  2. 1. Innerer Notstand Kein Zugriff
    2. 1. Spannungs- und Zustimmungsfall Kein Zugriff
      2. Bündnisfall Kein Zugriff
      3. Verteidigungsfall Kein Zugriff
3. 1. Der Terrorismusbegriff Kein Zugriff Seiten 44 - 48
  2. Das terroristische Kalkül Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. Terrorismus in neuen Dimensionen Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  4. 1. Ungeschriebenes Staatsnotrecht Kein Zugriff
    2. Überlegungen zu Art. 80 a GG Kein Zugriff
1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 56 - 62
  2. Definitionsversuche im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  3. Der Spannungsfall als politische Krisenprognose Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  4. 1. 1. Militärische und zivile Verteidigung Kein Zugriff
      2. Erscheinungsform des Angriffs Kein Zugriff
        Herkunft des Angriffs Kein Zugriff
        Fortsetzung der Gefahrenabwehr mit anderen Mitteln Kein Zugriff
    2. 1. Verteidigungsfall Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. Funktion der Vorstufe Kein Zugriff
    3. 1. Innenpolitischer Notstand Kein Zugriff
      2. Polizeilicher Notstand Kein Zugriff
    4. 1. Einsatz der Bundeswehr als milderes Mittel Kein Zugriff
      2. „Public emergency“ im Sinne von Art. 15 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 92
2. Der Zustimmungsfall Kein Zugriff Seiten 92 - 95
3. 1. Initiativrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  2. 1. Öffentlichkeit Kein Zugriff
    2. Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. Nichtbeteiligung des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  4. 1. Bundesgesetzblatt Kein Zugriff
    2. Vereinfachte Bekanntgabe Kein Zugriff
  5. Beendigung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. 1. 1. 1. Zivile Dienstleistungen Kein Zugriff
      2. Beschränkungen des Arbeitsplatzwechsels Kein Zugriff
      3. Bezug zum Verteidigungsfall Kein Zugriff
    2. Einsatz der Streitkräfte Kein Zugriff
  2. 1. Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung Kein Zugriff
    2. 1. Wahlfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Teilverknüpfung Kein Zugriff
    3. Grundrechtseinschränkungen Kein Zugriff
  3. Rechtsvorschriften Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  4. 1. Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    2. Nicht-vollzugsbedürftige Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  5. 1. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    2. Teilverknüpfung Kein Zugriff
    3. Rechtswirkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Wirtschaftslenkung im Spannungsfall Kein Zugriff
    2. 1. Versorgung mit Gütern und Leistungen Kein Zugriff
      2. Versorgung mit Geld und Kredit Kein Zugriff
      3. Versorgung mit Erzeugnissen der Ernährungs- und Landwirtschaft sowie der Forst- und Holzwirtschaft Kein Zugriff
      4. Sicherstellung von Verkehrsleistungen Kein Zugriff
    3. 1. Erlass Kein Zugriff
      2. Geltungsdauer Kein Zugriff
      3. Ausführung Kein Zugriff
    4. Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
    5. Rechtsmittelbeschränkungen Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Zustimmung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
      2. Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. Vorbereitende Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Rechtsmittelbeschränkung Kein Zugriff
  3. 1. Postdienstleistungen Kein Zugriff
    2. Telekommunikationsdienste Kein Zugriff
  4. Zusammenschau Kein Zugriff Seiten 149 - 150
3. 1. Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz Kein Zugriff Seiten 150 - 152
  2. 1. Wehrpflichtgesetz Kein Zugriff
    2. Soldatengesetz Kein Zugriff
    3. Kriegsdienstverweigerungsgesetz Kein Zugriff
    4. Zivildienstgesetz Kein Zugriff
  3. Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  4. Betäubungsmittelgesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 158
  5. Satellitendatensicherheitsgesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  6. Straßenverkehrsordnung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
4. Das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 160 - 161
1. 1. Zivile Objekte und der Verteidigungsauftrag Kein Zugriff Seiten 162 - 167
  2. 1. Abwehr von Störern Kein Zugriff
    2. Vorbereitende Maßnahmen Kein Zugriff
  3. Verkehrsregelung Kein Zugriff Seiten 172 - 173
2. 1. 1. Bundesgesetz Kein Zugriff
    2. Verwaltungsabkommen Kein Zugriff
  2. Unterstellung der eingesetzten Soldaten Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  3. Rechtsgrundlagen für Einzelmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 178 - 180
3. Die parlamentarische Kontrolle des Einsatzes Kein Zugriff Seiten 180 - 181
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 185 - 188
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 200
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 206

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