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Der Spannungsfall
Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 112
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewältigung entsprechender Notstandslagen bereithält. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhöhung der militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermöglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschränkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthält Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7519-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3770-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
- Band
- 112
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 206
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Verfassungsstaat und Staatsnotstand Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Belagerungszustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Diktatur des Reichspräsidenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 30 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Innerer Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Spannungs- und Zustimmungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Bündnisfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteidigungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Terrorismusbegriff Kein Zugriff Seiten 44 - 48Autor:innen:
- Das terroristische Kalkül Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Terrorismus in neuen Dimensionen Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ungeschriebenes Staatsnotrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegungen zu Art. 80 a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 56 - 62Autor:innen:
- Definitionsversuche im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Der Spannungsfall als politische Krisenprognose Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Militärische und zivile Verteidigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erscheinungsform des Angriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkunft des Angriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortsetzung der Gefahrenabwehr mit anderen Mitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verteidigungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der Vorstufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innenpolitischer Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Polizeilicher Notstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einsatz der Bundeswehr als milderes Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- „Public emergency“ im Sinne von Art. 15 Abs. 1 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Der Zustimmungsfall Kein Zugriff Seiten 92 - 95Autor:innen:
- Initiativrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtbeteiligung des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesgesetzblatt Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachte Bekanntgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zivile Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen des Arbeitsplatzwechsels Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezug zum Verteidigungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz der Streitkräfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlfreiheit des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilverknüpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtseinschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvorschriften Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erlass von Rechtsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht-vollzugsbedürftige Rechtsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilverknüpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftslenkung im Spannungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versorgung mit Gütern und Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung mit Geld und Kredit Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgung mit Erzeugnissen der Ernährungs- und Landwirtschaft sowie der Forst- und Holzwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellung von Verkehrsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtungsermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmittelbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zustimmung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbereitende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmittelbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Postdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Telekommunikationsdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschau Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz Kein Zugriff Seiten 150 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wehrpflichtgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Soldatengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriegsdienstverweigerungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivildienstgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Betäubungsmittelgesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Satellitendatensicherheitsgesetz Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Straßenverkehrsordnung Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Zivile Objekte und der Verteidigungsauftrag Kein Zugriff Seiten 162 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abwehr von Störern Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbereitende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsregelung Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterstellung der eingesetzten Soldaten Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen für Einzelmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Die parlamentarische Kontrolle des Einsatzes Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 185 - 188Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 200Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 206Autor:innen:
