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Monographie Kein Zugriff

Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Anleger sind vor allem an Prognosen über die zukünftige Entwicklung von Wertpapieremittenten interessiert. Die Unternehmen schrecken angesichts schwer einzuschätzender Haftungsrisiken jedoch häufig davor zurück, selbst Informationen dieser Art zu veröffentlichen.

Der Autor greift die Problematik auf und entwickelt einen Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt, um freiwillige Prognosepublizität zu fördern. Dazu werden dem deutschen Wertpapierrecht Anforderungen an eine rechtmäßige Erstellung und Veröffentlichung von Prognosen entnommen und systematisch eingeordnet. Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen aus Parallelvorschriften des anglo-amerikanischen Rechtsraums vervollständigen das Thema.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6866-3
ISBN-Online
978-3-8452-3395-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
745
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 7 - 10
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 20
  5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
      1. Die kapitalmarktrechtlichen Informationspflichten als Grundlage der Marktpreisbildung Kein Zugriff 25 - 26
        1. Der Informationswert von Prognosen für den Anleger Kein Zugriff
            1. Wettbewerbssituation, Shareholder-Value und die Kommunikation unternehmerischen Erfolgspotenzials Kein Zugriff
            2. Abbau von Informationsasymmetrien und Senkung von Kapitalkosten Kein Zugriff
          2. Das Haftungsrisiko aus der Sicht des Emittenten Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung einer Regulierung und Ausblick Kein Zugriff 32 - 33
      4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 34
        1. Prognosegegenstand Kein Zugriff
        2. Prognosezeitraum Kein Zugriff
        3. Präzisionsgrad Kein Zugriff
      2. Die Prognosegrundlagen Kein Zugriff 37 - 38
      3. Die nomologische Hypothese Kein Zugriff 38 - 39
      1. Das Stadium der Vorbereitung der Prognose Kein Zugriff 39 - 40
      2. Das Stadium der Erstellung der Prognose Kein Zugriff 40 - 41
      3. Das Stadium der Kommunikation der Prognose Kein Zugriff 41 - 42
      1. Der Gang einer unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff 42 - 45
      2. Der gesetzliche Schutz der unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff 45 - 46
        1. Handeln aufgrund angemessener Information Kein Zugriff
        2. Vernünftigkeit Kein Zugriff
          1. Rechtslage vor Erlass des BiRiLiG Kein Zugriff
          2. Restrukturierung der deutschen Rechnungslegung durch das BiRiLiG Kein Zugriff
          3. Das Zwei-Säulen-Konzept des deutschen Rechnungslegungsrechts seit 1986 Kein Zugriff
          4. Der dynamische Charakter des Lageberichts Kein Zugriff
          5. Die Lage der Gesellschaft als Inhalt des Lageberichts Kein Zugriff
          1. Gesetzesänderung und Gesetzeszweck Kein Zugriff
          2. Der Risikobegriff Kein Zugriff
          1. Gesetzesänderung und Gesetzeszweck Kein Zugriff
            1. Einführung und Inhalt des Chancenberichts Kein Zugriff
            2. Die Offenlegungspflicht des § 289 Abs. 1 S. 4 HGB Kein Zugriff
            3. Der prognostische Inhalt des § 289 Abs. 2 Nr. 2 lit. b) HGB Kein Zugriff
            4. Die Prüfungspflicht des Abschlussprüfers Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlage der GoL Kein Zugriff
            1. Prognosegegenstand als Ausfluss des Vollständigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. Einschränkung durch den Grundsatz der Wesentlichkeit Kein Zugriff
            3. Grundsatz der Vollständigkeit und Informationsinteresse des Anlegers Kein Zugriff
            1. Anforderungen an die ausgewählten Prognosegrundlagen Kein Zugriff
            2. Die Logik/ Gesetzmäßigkeit Kein Zugriff
          3. Der Grundsatz der Klarheit Kein Zugriff
        3. Die Grenze der Offenlegungspflicht – § 286 HGB analog? Kein Zugriff
          1. Befriedigung des Anlegerinformationsinteresses Kein Zugriff
          2. Verfahrensanforderungen Kein Zugriff
      1. Funktion der Ad-hoc-Publizität innerhalb der kapitalmarktrechtlichen Publizitätsvorschriften Kein Zugriff 85 - 87
      2. Entwicklung der Ad-hoc-Publizität: Von der Einführung bis zur aktuellen Fassung Kein Zugriff 87 - 88
        1. Prognosen als ad-hoc-publizitätspflichtige Insidertatsachen Kein Zugriff
            1. Der maßgebliche Beurteilungshorizont – die Erforderlichkeit einheitlicher Beurteilung Kein Zugriff
            2. Die Eignung zu erheblicher Kursbeeinflussung Kein Zugriff
            3. Konkrete Information über Umstände Kein Zugriff
            4. Keine öffentliche Bekanntheit Kein Zugriff
          2. Unmittelbarer Bezug zum Emittenten oder zu den Insiderpapieren selbst Kein Zugriff
          3. Katalog der BaFin Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung zur Prognosepflicht im Rahmen der Adhoc-Publizität Kein Zugriff
          1. Der Beurteilungshorizont des verständigen Anlegers und das Erfordernis hinreichender Eintrittswahrscheinlichkeit des zukünftigen Ereignisses Kein Zugriff
          2. Das Begründungserfordernis des § 4 Abs. 1 Nr. 7 WpAIV Kein Zugriff
        2. Die vorübergehende Befreiung von der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung: Zwingende Verfahrensvoraussetzungen im Recht der Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
        1. Rechtslage vor Inkrafttreten des Wertpapierprospektgesetzes Kein Zugriff
        2. Die Going-Public-Grundsätze der Deutschen Börse AG Kein Zugriff
        3. Das Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz Kein Zugriff
      2. Funktion des Wertpapierprospekts Kein Zugriff 121 - 122
        1. Die Fortgeltung allgemeiner Prospektgrundsätze unter dem neuen Prospektregime Kein Zugriff
        2. Die Verankerung der Grundsätze im Verkaufsprospektrecht Kein Zugriff
        3. Die einzelnen Grundsätze und ihre Bedeutung für Prognosepublizität im Prospektrecht Kein Zugriff
          1. Börsenzulassungsprospektrecht und Verkaufsprospektrecht Kein Zugriff
          2. Going-public-Grundsätze der Deutschen Börse AG Kein Zugriff
            1. Die Struktur des Wertpapierprospekts Kein Zugriff
            2. Der Inhalt des Wertpapierprospekts Kein Zugriff
            3. Die Zusammenfassung, § 5 Abs. 2 WpPG Kein Zugriff
            1. Normen mit prognostischem Inhalt Kein Zugriff
            2. Inhalt der §§ 13, 15 VermVerkProspVO Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung: Prognosepflicht nach derzeitigem Prospektrecht und Fazit der Rechtsentwicklung Kein Zugriff
            1. Die BuM-Entscheidung des II. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff
            2. Neue Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff
            3. Die Going-public-Grundsätze der Deutschen Börse AG Kein Zugriff
          2. Verkaufsprospektrecht Kein Zugriff
            1. Offenlegungspflicht Kein Zugriff
            2. Die Grenzen der Offenlegungspflicht hinsichtlich der Prognosegrundlagen Kein Zugriff
            3. Die Überprüfung der nomologischen Hypothese durch den Buch- und Abschlussprüfer Kein Zugriff
            4. Gewinnprognosen und Prospektklarheit Kein Zugriff
            5. Exkurs: Prospektaktualität Kein Zugriff
            1. Offenlegung der Prognosegrundlagen und Prognosekennzeichnung Kein Zugriff
            2. Grenzen der Offenlegungspflicht Kein Zugriff
        3. Fazit der Rechtsentwicklung im Prospektrecht hinsichtlich der Verfahrensanforderungen Kein Zugriff
        1. Der Übernahmekodex Kein Zugriff
        2. Die Übernahmepublizität und das Gebot umfassender Information und Transparenz Kein Zugriff
        1. Zukunftsbezogene Angaben im Übernahmekodex Kein Zugriff
            1. Entscheidungssituation des Angebotsempfängers Kein Zugriff
            2. Folgen für den Inhalt der Angebotsunterlage Kein Zugriff
            1. Begriff der Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
            2. Relevanz für das Anlegerinformationsinteresse Kein Zugriff
          3. Angaben gemäß § 11 Abs. 4 Nr. 2 WpÜG i.V.m. § 2 AngebotsVO Kein Zugriff
          4. Die Generalklausel des § 11 Abs. 1 S. 2 WpÜG Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung: Befriedigung des Anlegerinformationsinteresses durch die Angaben in der Angebotsunterlage Kein Zugriff
        1. Das Gebot der Richtigkeit und Vollständigkeit Kein Zugriff
        2. Der Grundsatz der Klarheit im Übernahmerecht Kein Zugriff
        1. Analoge Anwendung der prospektrechtlichen Schutzklausel Kein Zugriff
        2. Relevanz der Schutzklausel im Übernahmerecht Kein Zugriff
        1. Spärliche Aussagen im Übernahmekodex und im WpÜG Kein Zugriff
          1. Der City Code – ein Akt der Selbstregulierung Kein Zugriff
          2. Die Normenhierarchie des City Codes und das zentrale Grundprinzip bei Unternehmensübernahmen Kein Zugriff
          3. Behandlung einer Aussage als Gewinnprognose Kein Zugriff
          4. Die Gefahr von Gewinnprognosen und die anzulegende Sorgfalt bei ihrer Erstellung und Kommunikation Kein Zugriff
          5. Die Pflicht zur Offenlegung der Prognosegrundlagen bei Gewinnprognosen und ihr Umfang Kein Zugriff
          6. Externe Kontrolle – Die Aufgabe der Finanzberater und Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff
          7. Erkenntnisse aus dem City Code Kein Zugriff
      1. Die Orientierung geltenden Gesetzesrechts am Anlegerinformationsinteresse Kein Zugriff 184 - 186
        1. Einheitlicher Prognosezeitraum? Kein Zugriff
        2. Anforderungen an das Prognoseargument Kein Zugriff
        3. Offenlegung der ausgewählten Prognosegrundlagen Kein Zugriff
        4. Prognosekennzeichnung Kein Zugriff
        5. Vorsichtsprinzip und Wahrscheinlichkeitsgrad Kein Zugriff
        6. Punktprognosen vs. Intervallprognosen Kein Zugriff
        7. Externe Kontrolle durch unabhängige Dritte Kein Zugriff
      1. Europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff 197 - 198
        1. §§ 823 Abs. 2, 31 (analog) BGB i.V.m. § 289 HGB Kein Zugriff
        2. §§ 823 Abs. 2, 31 (analog) BGB i.V.m. § 331 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
        3. Anwendung der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftungsgrundsätze Kein Zugriff
        4. Haftung gemäß §§ 37b, c WpHG analog Kein Zugriff
      1. Europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff 206 - 206
        1. Europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. Normsetzungshintergrund Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung Kein Zugriff 209 - 210
      1. Normhintergrund Kein Zugriff 210 - 211
        1. Haftung wegen unrichtiger oder unvollständiger Darstellung der Absichten im Hinblick auf die Zielgesellschaft Kein Zugriff
        2. Haftung für fehlerhafte Angaben zu den Auswirkungen eines erfolgreichen Angebots auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Bieters Kein Zugriff
    5. Einheitlichkeit des Beurteilungsmaßstabs Kein Zugriff 212 - 215
    6. Fazit des Überblicks über das Haftungsregime Kein Zugriff 215 - 215
      1. Haftung für fehlerhaftes Prognoseargument Kein Zugriff 215 - 217
          1. Problemstellung Kein Zugriff
          2. Lösungsansatz Kein Zugriff
          1. Problemstellung Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Kausalität mangelnder Offenlegung für die Investitionsentscheidung Kein Zugriff
      3. Haftung im Falle fehlender Prognosekennzeichnung Kein Zugriff 220 - 221
      4. Alternative Haftungsprivilegierung Kein Zugriff 221 - 223
      1. Die ursprünglich ablehnende Haltung der SEC und ihre Begründung Kein Zugriff 224 - 225
      2. Die Aufweichung der restriktiven Haltung der SEC Kein Zugriff 225 - 228
      3. Pflicht zur Veröffentlichung zukunftsorientierter Information Kein Zugriff 228 - 230
      4. Die Einführung eines safe harbor in sec. 27A SA und sec. 21E SEA Kein Zugriff 230 - 232
      5. Fazit: Differenzierte Regelung in den USA Kein Zugriff 232 - 232
      1. Das materiality-Erfordernis Kein Zugriff 232 - 233
      2. Sec. 10(b) SEA i.V.m. rule 10b-5 Kein Zugriff 233 - 235
      3. Sec. 18(a) SEA Kein Zugriff 235 - 235
      4. Sec. 11(a) SA Kein Zugriff 235 - 235
      5. Sec. 12(a)(2) SA Kein Zugriff 235 - 236
      6. Vergleich mit dem deutschen Haftungsrecht Kein Zugriff 236 - 237
      1. SA-Rule 175 und SEA-Rule 3b-6 Kein Zugriff 237 - 239
      2. Die bespeaks caution Doctrine Kein Zugriff 239 - 240
          1. Definition und Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Ganzheitliche Betrachtung oder Einzelbetrachtungsweise anhand des verwendeten Tempus? Kein Zugriff
            2. Weitere Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
          1. Case Law Kein Zugriff
          2. Stellungnahme und Rechtsvergleich Kein Zugriff
          1. Case Law Kein Zugriff
          2. Stellungnahme und Rechtsvergleich Kein Zugriff
          1. Case Law Kein Zugriff
          2. Stellungnahme und Rechtsvergleich Kein Zugriff
        5. Corporate Puffing Kein Zugriff
        1. Kritik an der US-amerikanischen Regelung Kein Zugriff
        2. Geheimhaltungsinteresse versus sinkende Kapitalkosten Kein Zugriff
        3. Privatrechtliche Haftungsklagen als Mittel zur Durchsetzung gesetzlicher Prognosepflichten Kein Zugriff
    1. Grundthese Kein Zugriff 259 - 260
    2. Anforderungen an ein rechtmäßiges Prognoseverfahren Kein Zugriff 260 - 261
      1. Lageberichtsrecht Kein Zugriff 261 - 262
      2. Recht der Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff 262 - 262
      3. Prospektrecht Kein Zugriff 262 - 263
      4. Übernahmerecht Kein Zugriff 263 - 264
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 265 - 272

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