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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung für Sozialaudits in globalen Lieferketten

Eine Untersuchung am Beispiel der Textilindustrie
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Sozialaudits sind ein verbreitetes Instrument, um die Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten zu überprüfen. Durch die zunehmende Lieferkettenregulierung gewinnen sie noch einmal an Bedeutung. Aber was passiert, wenn es trotz der Überprüfungen zu Menschenrechtsverletzungen kommt? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Arbeit, die schwerpunktmäßig eine mögliche zivilrechtliche Haftung von Auditunternehmen nach dem geltenden Recht untersucht. Darüber hinaus werden Potenzial und Grenzen einer verstärkten gesetzlichen Regulierung von Sozialaudits anhand verschiedener Regulierungsansätze diskutiert. Die Arbeit soll dazu beitragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Sozialaudits so zu gestalten, dass sie ihrer Schutzaufgabe tatsächlich gerecht werden.

Schlagworte


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1614-3
ISBN-Online
978-3-7489-4533-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
    1. A. Problemaufriss und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
      1. I. Die Textilindustrie als Beispiel Kein Zugriff
      2. II. Schwerpunkt auf der zivilrechtlichen Haftung von Auditunternehmen Kein Zugriff
      3. III. Betrachtung der Situation von Arbeiter*innen Kein Zugriff
      4. IV. Forschungsfragen Kein Zugriff
      1. I. Methodischer Ansatz und Erkenntnisquellen Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Sozialaudits und Zertifizierung Kein Zugriff
      2. II. Menschenrechte Kein Zugriff
      3. III. Transnationale Unternehmen, Besteller- und Zulieferunternehmen Kein Zugriff
      4. IV. Arbeiter*innen Kein Zugriff
      1. I. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
        1. 1. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
          1. a. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          3. c. § 826 BGB Kein Zugriff
          4. d. § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          5. e. Haftungsdurchgriff Kein Zugriff
      2. III. Gerichtszuständigkeit und kollisionsrechtliche Fragen Kein Zugriff
      3. IV. Verfahrensrechtliche Hürden und faktische Hindernisse für den Zugang zu Abhilfe Kein Zugriff
      4. V. Fallbeispiel: die Klage gegen KiK Kein Zugriff
        1. 1. Berichtspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtliche Ahnung und Vorgehen nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        3. 3. Vorgehen nach dem Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Einflussnahme im Rahmen der Außenwirtschaftsförderung Kein Zugriff
      5. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Begriffserklärung und Ablauf Kein Zugriff
      2. II. Die Entstehung der Auditindustrie Kein Zugriff
      3. III. Beteiligte Akteure Kein Zugriff
        1. 1. Das Aufkommen von Sozialstandardinitiativen Kein Zugriff
        2. 2. Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
          1. a. Zusammensetzung Kein Zugriff
          2. b. Funktionsweise Kein Zugriff
          3. c. Kritische Vorfälle Kein Zugriff
        3. 4. Bewertung Kein Zugriff
          1. a. Fehlerhafte Anreizstruktur Kein Zugriff
          2. b. Ungleiche Verteilung der Kostenlast Kein Zugriff
          3. c. Fehlen einheitlicher Standards Kein Zugriff
          1. a. Beschränkung auf Momentaufnahme Kein Zugriff
          2. b. Fehlende Eignung zur Identifizierung bestimmter Verstöße Kein Zugriff
          3. c. Täuschungsanfälligkeit Kein Zugriff
          4. d. Fehlende Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff
          1. a. Vorabankündigung Kein Zugriff
          2. b. Zeitmangel Kein Zugriff
          3. c. Checklisten-Ansatz Kein Zugriff
          4. d. Mangelnde Qualifikation der Prüfer*innen Kein Zugriff
          5. e. Unzureichende Einbindung der Arbeiter*innen Kein Zugriff
          6. f. Korruption Kein Zugriff
        1. 4. Beschränkte Reichweite Kein Zugriff
        2. 5. Mangelnde Transparenz Kein Zugriff
        3. 6. Unzureichende Abhilfe Kein Zugriff
      1. II. Kaum empirische Belege für Wirksamkeit Kein Zugriff
      2. III. Rechtliche und politische Implikationen Kein Zugriff
      1. I. Zivilprozess gegen Bureau Veritas in Kanada Kein Zugriff
      2. II. BSCI-Beschwerde gegen den TÜV Rheinland in Belgien Kein Zugriff
      3. III. OECD-Beschwerde gegen den TÜV Rheinland in Deutschland Kein Zugriff
      4. IV. OECD-Beschwerde gegen RINA in Italien Kein Zugriff
      5. V. Strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen RINA in Italien Kein Zugriff
      6. VI. Weitere Bemühungen um Rechenschaft Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Funktionen von deliktischer Haftung im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. 2. Besondere Bedeutung von Haftung in transnationalen Menschenrechtsfällen Kein Zugriff
          1. a. Das social connection model Kein Zugriff
          2. b. Responsibilities of justice Kein Zugriff
          3. c. Die thick labor connection Kein Zugriff
        1. 2. Diskussion und Anwendung auf Auditunternehmen Kein Zugriff
        2. 3. Einordnung und Relevanz für die Haftungsfrage Kein Zugriff
        1. 1. Asymmetrische Anreizstruktur Kein Zugriff
        2. 2. Rolle von Sozialaudits im System globaler Lieferketten Kein Zugriff
        3. 3. Auslagerung der staatlichen Schutzaufgabe Kein Zugriff
        4. 4. Lücke im Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
      1. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Haftung gegenüber dem beauftragenden Unternehmen Kein Zugriff
          2. b. Haftung gegenüber Betroffenen aufgrund eines Vertrags zugunsten Dritter Kein Zugriff
            1. aa. Grundlagen des Vertrags mit Schutzwirkung für Dritte Kein Zugriff
              1. (1) Leistungsnähe Kein Zugriff
              2. (2) Einbeziehungsinteresse Kein Zugriff
              3. (3) Erkennbarkeit Kein Zugriff
              4. (4) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
            2. cc. Weitere Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            3. dd. Umgang mit Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
          3. d. Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
                1. (a) Repräsentantenhaftung Kein Zugriff
                2. (b) Verletzung betrieblicher Organisationspflichten Kein Zugriff
                1. (a) Begriff, Funktion und Entstehung von Verkehrspflichten Kein Zugriff
                  1. (aa) Abgeleitete Verkehrspflicht Kein Zugriff
                  2. (bb) Eigenständige Verkehrspflicht Kein Zugriff
                  1. (aa) Allgemeine Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
                  2. (bb) Vertragliche Vorgaben Kein Zugriff
                  3. (cc) Heranziehung internationaler Verhaltensstandards Kein Zugriff
                  4. (dd) Einfluss privater Verhaltensstandards Kein Zugriff
                  5. (ee) Vorgaben durch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
                2. (d) Auslagerung der Prüfung Kein Zugriff
            2. cc. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
            3. dd. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
            4. ee. Verschulden Kein Zugriff
            5. ff. Schaden und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
            6. gg. Beweisfragen Kein Zugriff
            1. aa. International anerkannte Menschenrechte als Schutzgesetze Kein Zugriff
            2. bb. Öffentliche und private Verhaltensstandards als Schutzgesetze Kein Zugriff
            3. cc. Strafrechtliche Normen als Schutzgesetze Kein Zugriff
            4. dd. Weitere Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            5. ee. Beweisfragen Kein Zugriff
          1. c. § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. d. § 826 BGB Kein Zugriff
          3. e. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 3. Annex: Verantwortung nach dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
          1. a. Haftung von Leitungspersonen Kein Zugriff
          2. b. Haftung von Mitarbeiter*innen unterhalb der Leitungsebene Kein Zugriff
          1. a. Bedeutung strafrechtlicher Sanktionen und Grundvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. b. Strafbarkeit in Auditfällen Kein Zugriff
        1. 3. Verantwortlichkeit nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung von Haftungsansprüchen aufgrund der Durchführung von Sozialaudits Kein Zugriff
          1. a. Abwehr von Haftungsansprüchen Kein Zugriff
          2. b. Entlastung im Rahmen von behördlichen Verfahren nach dem LkSG Kein Zugriff
        2. 3. Haftung für Sorgfaltspflichtverletzungen von Auditunternehmen Kein Zugriff
      1. I. Zugang zu deutschen Gerichten Kein Zugriff
          1. a. Bestimmung des anwendbaren Rechts nach der Rom II-VO Kein Zugriff
          2. b. Rechtswahl gemäß Art. 14 Rom II-VO Kein Zugriff
          3. c. Erfolgsortanknüpfung nach Art. 4 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
          1. a. Ausweichklausel gemäß Art. 4 Abs. 3 Rom II-VO Kein Zugriff
          2. b. Sicherheits- und Verhaltensregeln gemäß Art. 17 Rom II-VO Kein Zugriff
          3. c. Eingriffsnorm im Sinne von Art. 16 Rom II-VO Kein Zugriff
          4. d. Ordre-public-Vorbehalt nach Art. 26 Rom II-VO Kein Zugriff
      2. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Komplexität transnationalen Vorgehens Kein Zugriff
      2. II. Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
      3. III. Fehlender Zugang zu notwendigen Ressourcen Kein Zugriff
      4. IV. Unzureichende Möglichkeiten kollektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    1. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. A. Menschenrechtskonforme Auslegung des geltenden Rechts Kein Zugriff
        1. 1. Regelungen zur Qualitätssicherung Kein Zugriff
        2. 2. Regelungen zur Gewährleistung der Integrität von Sozialaudits Kein Zugriff
        3. 3. Transparenzregelungen Kein Zugriff
        4. 4. Mindestanforderungen an die zu prüfenden Standards Kein Zugriff
        5. 5. Erstreckung auf Tochterunternehmen und Subunternehmer Kein Zugriff
          1. a. Option 1: Ausdrückliche Haftungsregelung Kein Zugriff
          2. b. Option 2: Haftung nach § 823 BGB Kein Zugriff
          1. a. Option 1: Anreizsystem Kein Zugriff
          2. b. Option 2: Verpflichtung zur Durchführung von Sozialaudits Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Behördliche Durchsetzung der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Anknüpfen an das LkSG ohne die Voraussetzung einer zivilrechtlichen Haftung Kein Zugriff
        3. 3. Berichtspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Regulierung über das Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        5. 5. Indirekte Verhaltenssteuerung über das Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
        6. 6. Regulierung des Marktzugangs für Produkte Kein Zugriff
      1. IV. Bewertung der Regulierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Beschwerdemechanismen als Teil der unternehmerischen Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Potenzial von Beschwerdemechanismen Kein Zugriff
        3. 3. Herausforderungen für Beschwerdemechanismen Kein Zugriff
        4. 4. Potenzial des kombinierten Einsatzes von Sozialaudits und Beschwerdemechanismen Kein Zugriff
        5. 5. Überprüfung von Auditunternehmen mit Hilfe von Beschwerdemechanismen Kein Zugriff
      1. II. Capacity Building Kein Zugriff
        1. 1. Ziele von Social Dialogue Kein Zugriff
        2. 2. Erforderliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        3. 3. Kombination mit Sozialaudits und anderen Mechanismen Kein Zugriff
        4. 4. Social Dialogue als Alternative zu Sozialaudits Kein Zugriff
      2. IV. Digitale Technologien für mehr Transparenz in Lieferketten? Kein Zugriff
      3. V. Der Bangladesh Accord als Beispiel für den komplementären Einsatz verschiedener Mechanismen Kein Zugriff
    2. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Mögliche Auswirkungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes Kein Zugriff
      2. II. Mögliche Auswirkungen der EU-Lieferkettenrichtlinie Kein Zugriff
      3. III. Ausblick Kein Zugriff
    1. B. Mögliche Auswirkungen einer Regulierung von Sozialaudits Kein Zugriff
      1. I. Einkaufspraktiken Kein Zugriff
      2. II. Stärkung der Arbeiter*innen Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse und Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 353 - 356
  3. Anlage 1: Gespräche mit Expert*innen Kein Zugriff Seiten 357 - 358
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 386

Literaturverzeichnis (373 Einträge)

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