Der Begriff der Dinglichkeit im Immaterialgüterrecht

StAin Dr. Anja Schöneich

doi:10.5771/9783845284064

Zusammenfassung

Da die immaterialgüterrechtlichen Gesetze in Bezug auf den Rechtsverkehr an immateriellen Gütern nur wenig Vorschriften enthalten, wird zur Lösung praktischer und dogmatischer Probleme meist auf allgemeine Prinzipien und Normen des BGB zurückgegriffen, indem die Immaterialgüterrechte bzw. immaterialgüterrechtliche Lizenzen und Nutzungsrechte etwa als „dingliche Rechte“ bezeichnet und daraus bestimmte Rechtsfolgen hergeleitet werden. Das Werk geht vor diesem Hintergrund der für das Verhältnis von Immaterialgüterrecht und allgemeinem Zivilrecht zentralen Frage nach, inwieweit dem Terminus „dinglich“ tatsächlich eine allgemeingültige Merkmalstypologie zu Grunde liegt, die zur Charakterisierung immaterialgüterrechtlicher Rechtspositionen geeignet ist. Im Ergebnis erarbeitet die Autorin ein grundlegendes System, auf dessen Basis problematische Fallkonstellationen, insbesondere im Zusammenhang mit der Einräumung von Lizenzen und Nutzungsrechten, dogmatisch nachhaltig gelöst werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 30.11.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4097-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8406-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 91
Sprache: Deutsch
Seiten: 318
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. A. Eingrenzung des Prüfungsrahmens Kein Zugriff
2. B. Dingliche Rechte in den immaterialgüterrechtlichen Gesetzen Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsnatur der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
    2. 2. Einfache Lizenz Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Die immaterialgüterrechtliche Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
5. E. Praktische Relevanz Kein Zugriff
6. F. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Altrömisches Recht (6. bis 3. Jh. v. Chr.) Kein Zugriff
    2. II. Das Institutionensystem von Gaius (160 n. Chr.) Kein Zugriff
    3. III. Das Institutionensystem Justinians (533/534 n. Chr.) Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. B. Rezeption des römischen Rechts in Deutschland Kein Zugriff
  3. C. Die Lehren des Naturrechts (16. bis 18. Jahrhundert) Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeines Landrecht der Preußischen Staaten (1794) Kein Zugriff
    2. II. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für das Kaisertum Österreich (1811) Kein Zugriff
    3. III. Der französische Code civil (1804) Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. I. Das Pandektensystem als System subjektiver Rechte Kein Zugriff
    2. II. Die Entwicklung des abstrakten Eigentumsbegriffs Kein Zugriff
    3. III. Die Beschränkung des Sachbegriffs auf körperliche Sachen Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. F. Das Bürgerliche Gesetzbuch für das Königreich Sachsen von 1863/65 Kein Zugriff
  7. G. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Die Auffassung der Redaktoren Kein Zugriff
  2. B. Die Entwürfe eines Bürgerlichen Gesetzbuches Kein Zugriff
  3. C. Die Reaktion der Rechtswissenschaft auf die Entwürfe und ihr Einfluss auf den Fortgang des Kodifikationsprozesses Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Eigentum Kein Zugriff
    2. 1. a) Nießbrauch Kein Zugriff
        b) Grunddienstbarkeit und beschränkte persönliche Dienstbarkeit Kein Zugriff
        c) Erbbaurecht, Wohn- und Dauerwohnrecht Kein Zugriff
      2. a) Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten Kein Zugriff
        b) Grundpfandrechte Kein Zugriff
        c) Reallasten Kein Zugriff
      3. a) Vormerkung Kein Zugriff
        b) Dingliches Vorkaufsrecht Kein Zugriff
        c) Sonstige Aneignungsrechte Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Treuhand- bzw. Sicherungseigentum Kein Zugriff
      2. 2. Anwartschaftsrechte Kein Zugriff
      3. 3. Die Dinglichkeit von Miete und Pacht Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Der umfassende Klageschutz als Hinweis auf die absolute Wirkung Kein Zugriff
      2. a) Verfügungsschutz Kein Zugriff
        b) Der Sukzessionsschutz allgemein Kein Zugriff
        c) Der Sukzessionsschutz der sog. beschränkten dinglichen Rechte Kein Zugriff
        d) Der Schutz des guten Glaubens Kein Zugriff
        e) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. a) Aus- und Absonderungsrechte im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        b) Der besondere Schutz in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Dingliche Rechte als Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
      5. 5. Das Verhältnis von Rechten mit absoluter Wirkung zu den dinglichen Rechten Kein Zugriff
    2. II. Die güterzuordnende Funktion dinglicher Rechte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Unmittelbarkeit der Sachbeziehung Kein Zugriff
      2. 2. Dinglichkeit als Sachherrschaft Kein Zugriff
      3. 3. Die unmittelbare Sachherrschaft als Ausdruck der absoluten Wirkung dinglicher Rechte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Der Sachbegriff des § 90 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Die Einordnung unkörperlicher Gegenstände in das BGB Kein Zugriff
      3. 3. Der erweiterte Sachbegriff, § 90a BGB Kein Zugriff
      4. 4. Die Umsetzung des engen Sachbegriffs im Sachenrecht Kein Zugriff
      5. 5. Schlussfolgerungen für das Wesen dinglicher Rechte Kein Zugriff
    5. V. Besitz bzw. Besitzschutz als Merkmal dinglicher Rechte Kein Zugriff
    6. VI. Die Lehre von der Verdinglichung obligatorischer Rechte Kein Zugriff
    7. VII. Dingliche Rechte als Gegensatz zum obligatorischen Recht? Kein Zugriff
    8. VIII. Der verfassungsrechtliche Eigentumsbegriff des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis: Dinglichkeit und Sachenrecht Kein Zugriff
1. 1. A. Inkonsistenzen der herrschenden Lehre und Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Anfänge des Schutzes geistiger Leistungen Kein Zugriff
    2. II. Das fehlende Durchsetzungsvermögen der Theorie vom geistigen Eigentum in der Zivilrechtswissenschaft des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
    3. III. Die Theorie von den Persönlichkeitsrechten sowie Kohlers Lehre von den Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
    4. IV. Die zunehmende Bedeutung des Terminus „dinglich“ in der Diskussion um die Einordnung immaterieller Güter in das Zivilrecht Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Der Schutz der Rechtspositionen als subjektive Rechte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausschließlichkeit des Rechts Kein Zugriff
      2. 2. Positiver und negativer Inhalt des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
      3. 3. Die Güterzuordnung im Sachen- und Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
      4. 4. Die unmittelbare Gegenstandsbeziehung und Herrschaftsmacht Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Sozialbindung des Sacheigentums Kein Zugriff
      2. a) Die zeitliche Befristung der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        b) Inhaltliche Beschränkungen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die Ubiquität immaterieller Güter Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzliche Fixierung des Schutzgegenstands Kein Zugriff
      3. 3. Der Ausschluss rivalisierender und nichtrivalisierender Nutzungen Kein Zugriff
      4. 4. Die Rechtfertigung des Schutzes geistiger Leistungen Kein Zugriff
      5. 5. Der persönlichkeitsrechtliche Gehalt des Schutzes Kein Zugriff
      6. 6. Der Herausgabeanspruch aus § 985 BGB Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der originäre Erwerb Kein Zugriff
      2. a) Art und Weise der Übertragung Kein Zugriff
        b) Der Schutz des guten Glaubens Kein Zugriff
        c) Möglichkeit von Teilübertragungen Kein Zugriff
        d) Verfügungs- und Sukzessionsschutz Kein Zugriff
      3. a) Beschränkung durch vertragliche Absprachen Kein Zugriff
        b) Belastung mit den sog. beschränkten dinglichen Rechten Kein Zugriff
        c) Die Einräumung von Lizenzen und Nutzungsrechten Kein Zugriff
      4. a) Trennungs- und Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
        b) Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
        c) Typenzwang, Typenfixierung und numerus clausus Kein Zugriff
        d) Publizitätsprinzip Kein Zugriff
        e) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. 5. Insolvenz und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Erweiterung des Sachbegriffs als Lösung? Kein Zugriff
    2. II. Immaterielles Gut, Immaterialgüterrecht und unkörperliche Gegenstände Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Definition Kein Zugriff
    2. II. Das Verhältnis von Lizenz und Nutzungsrecht Kein Zugriff
    3. III. Arten von Lizenzen Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Trennung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
    2. II. Die Lizenzierung als konstitutive Rechtseinräumung Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
        b) Einfache Lizenz Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen für die Rechtsnatur der Lizenz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aktueller Rechts- und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen für die Rechtsnatur der Lizenz Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
        b) Einfache Lizenz Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen für die Rechtsnatur der Lizenz Kein Zugriff
      3. a) Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        b) Die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BGH in der immaterialgüterrechtlichen Lehre – Zustimmung Kein Zugriff
        c) Die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BGH in der immaterialgüterrechtlichen Lehre – Kritik Kein Zugriff
        d) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. 1. Aktueller Rechts- und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen für die Rechtsnatur der Lizenz Kein Zugriff
    5. 1. 1. Aktueller Rechts- und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen für die Rechtsnatur der Lizenz Kein Zugriff
    6. 1. 1. Aktueller Rechts- und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen für die Rechtsnatur der Lizenz Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Interessenbewertung als Grundlage für ein dogmatisches Konzept Kein Zugriff
    2. II. Differenzierung zwischen einfacher und ausschließlicher Lizenz? Kein Zugriff
    3. III. Differenzierung zwischen den einzelnen Schutzrechten? Kein Zugriff
    4. IV. Der Zusammenhang von rechtlicher Konstruktion und Wirkung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Anhaltspunkte in den immaterialgüterrechtlichen Gesetzen Kein Zugriff
      2. 2. Vergleich mit den beschränkten dinglichen Rechten des BGB Kein Zugriff
      3. a) Numerus clausus und Typenzwang Kein Zugriff
        b) Publizität und Verkehrsschutz Kein Zugriff
        c) Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. 1. Die Vereinbarkeit mit der Gesetzeslage Kein Zugriff
      2. a) Die Bedeutung des Lizenzvertrags im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Lizenz durch Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff
        b) Sicherung und Kontinuität durch punktuelle Drittwirkung Kein Zugriff
        c) Differenzierung zwischen schutzrechtsbezogenen und nicht schutzrechtsbezogenen Beschränkungen Kein Zugriff
        d) Kritik an der schuldrechtlichen Lösung Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Parallelen zum sachenrechtlichen Besitz? Kein Zugriff
      4. 4. Die Lizenz als recht sui generis? Kein Zugriff
      5. 5. Auswirkungen auf die Lizenzierungspraxis Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 8. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 9. Kapitel: Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 318

Literaturverzeichnis (243 Einträge)

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