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Monographie Kein Zugriff

Rohstoffhandel und Exportabgaben

Zum Umgang mit Exportabgaben auf Rohstoffe innerhalb des welthandelsrechtlichen Mehrebenensystems am Beispiel der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Dieses Werk untersucht die Vereinbarkeit von Exportabgaben auf Rohstoffe mit dem Welthandelsrecht. Nach Erläuterung des Begriffs der Exportabgaben und der damit verbundenen Auswirkungen auf den Rohstoffhandel, wird zunächst der Frage nachgegangen, inwieweit Exportabgaben durch das WTO-Recht, aber auch die unterschiedlichen Handelsabkommen der EU erfasst werden. Im Anschluss daran wird eine Anwendung des Antidumping- und Antisubventionsrechts gegenüber dem Einsatz von Exportabgaben detailliert geprüft. Außerdem werden bestehende Spannungslagen innerhalb des Welthandelsrechts herausgearbeitet und Reformüberlegungen angestellt. Dadurch richtet sich das Buch nicht nur an die Wissenschaft, sondern auch die Politik und Industrie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0528-4
ISBN-Online
978-3-7489-3884-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
335
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. A. Exportabgaben, Exportzölle und Exportsteuern als Formen einer fiskalischen Exportbeschränkung Kein Zugriff
    2. B. Beweggründe und Verbreitung Kein Zugriff
      1. I. Rohstoffbegriff Kein Zugriff
      2. II. Grundbedingungen des Rohstoffhandels Kein Zugriff
      3. III. Wirtschaftliche Auswirkungen von Exportabgaben Kein Zugriff
    4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Regelungssystematik des GATT Kein Zugriff
            1. aa) Meistbegünstigungsgebot gemäß Art. I:1 GATT Kein Zugriff
            2. bb) Transparenzbestimmungen gemäß Art. X GATT Kein Zugriff
              1. (1) Verpflichtende Zugeständnisse im Bereich von Exportzöllen Kein Zugriff
              2. (2) Möglichkeit der Änderung und Aufhebung von Zugeständnissen bei Exportzöllen Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
            4. dd) Zollwertbemessung gemäß Art. VII GATT Kein Zugriff
            5. ee) Verwaltungsgebühren gemäß Art. VIII GATT Kein Zugriff
            6. ff) Das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen gemäß Art. XI GATT Kein Zugriff
          2. b) Exportsteuern als Gegenstand des GATT Kein Zugriff
          3. c) Exportabgaben als Gegenstand einer Nichtverletzungs- oder Situationsbeschwerde Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Beitrittsverpflichtungen Chinas Kein Zugriff
        2. 2. Die Beitrittsverpflichtungen Russlands Kein Zugriff
        3. 3. Die Rolle von Exportabgaben in den übrigen Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Bisherige Reformbestrebungen im Bereich von Exportabgaben Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit: Die Regelung von Exportabgaben im WTO-Recht Kein Zugriff
          1. a) Regelungen zu Exportabgaben auf Grundlage der Systematik des GATT Kein Zugriff
          2. b) Exportabgaben als Bestandteil eigenständiger Rohstoffkapitel Kein Zugriff
          1. a) Beitrittsassoziierungsabkommen und Exportabgaben Kein Zugriff
          2. b) Freihandelsassoziierungsabkommen und Exportabgaben Kein Zugriff
          3. c) Entwicklungsassoziierungsabkommen und Exportabgaben Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Exportabgaben im Kontext eines Austritts aus dem EU-Binnenmarkt Kein Zugriff
        4. 4. Die Durchsetzung von Handelszugeständnissen als ein Schwerpunkt der neueren Handelspolitik der EU Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Materielle Anforderungen des Art. XXIV GATT Kein Zugriff
          2. b) Formelle Kontrollmechanismen Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenstaatliche Grundstoffabkommen und WTO-Recht Kein Zugriff
          1. a) Formeller Ausschluss eines WTO-Streitbeilegungsverfahrens Kein Zugriff
          2. b) Auslegung und Modifikation des WTO-Rechts Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit: Die Regelung von Exportabgaben in externen Handelsabkommen Kein Zugriff
    3. C. Zwischenfazit: Exportabgaben als Gegenstand des Welthandelsrechts Kein Zugriff
    1. A. „Input Dumping“ und Subventionierung – Exportabgaben als eine unfaire Handelspraktik Kein Zugriff
      1. I. Das EU-Antidumpingrecht als autonomer Handelsschutz im Mehrebenensystem Kein Zugriff
      2. II. Der Preisvergleich als Kern des Antidumpingrechts Kein Zugriff
              1. (1) Der Einfluss von Exportabgaben auf die Angemessenheit der Herstellungskosten Kein Zugriff
              2. (2) Kein zusätzlicher Ablehnungsgrund für Exportabgaben Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Die besondere Marktlage als Ausdruck einer individuellen Marktbetrachtung Kein Zugriff
              2. (2) Notwendigkeit einer uneinheitlichen Auswirkung auf die Vergleichbarkeit Kein Zugriff
            3. cc) Der Einsatz von Exportabgaben als Fall einer „nennenswerten Verzerrung“ Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Der Einfluss von Exportabgaben auf die Auswahl von Preisen und Vergleichswerten Kein Zugriff
              2. (2) Vereinbarkeit mit den WTO- sowie den unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb) Exportabgaben und die Normalwertberechnung gemäß Art. 2 Abs. 7 AD-GVO Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkung rohstoffbezogener Exportabgaben auf Ausfuhrpreis und Vergleich Kein Zugriff
        1. 1. Exportabgaben als Fall einer Verzerrung gemäß Art. 7 Abs. 2a AD-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit von Art. 7 Abs. 2a AD-GVO mit dem WTO-Recht Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit: Die Regelung von Exportabgaben im EU-Antidumpingrecht Kein Zugriff
      1. I. Das EU-Antisubventionsrecht als dualer Handelsschutz im Mehrebenensystem Kein Zugriff
      2. II. Der welthandelsrechtliche Subventionstatbestand als Anknüpfungspunkt eines unilateralen sowie multilateralen Verfahrens Kein Zugriff
              1. (1) Der handlungsbezogene Auslegungsansatz in US – Export Restraints Kein Zugriff
              2. (2) Der Finalitätsansatz des Appellate Body Kein Zugriff
              3. (3) Die Antisubventionspraxis der EU Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme: Exportabgaben als Fall einer Betrauung oder Anweisung Kein Zugriff
            2. bb) Private Einrichtung Kein Zugriff
            3. cc) Finanzielle Beihilfe i.S.v. Ziff. i) bis iii) Kein Zugriff
            4. dd) Regierungsaufgabe und -handlung Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Auslegung innerhalb der bisherigen WTO- und EU-Subventionspraxis Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme: Exportabgaben als Fall einer Einkommens- oder Preisstützung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Möglichkeit einer Abweichung von Marktpreisen im Land der Zurverfügungstellung Kein Zugriff
            2. bb) Alternative Bezugsgrößen für eine Vorteilsberechnung Kein Zugriff
          2. b) Vorteilsberechnung im Fall einer Einkommens- oder Preisstützung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Spezifität im Fall von Exportabgaben Kein Zugriff
        4. 4. Exportabgaben als Faktor bei der Subventionsberechnung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit: Die Regelung von Exportabgaben im Antisubventionsrecht Kein Zugriff
    4. D. Das Antidumping- und Antisubventionsrecht als ein alternativer Regelungsansatz zum Umgang mit Exportabgaben Kein Zugriff
    5. E. Zwischenfazit: Exportabgaben als Gegenstand des Antidumping- und Antisubventionsrechts Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Forschungsergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Reformmöglichkeiten auf Ebene der WTO Kein Zugriff
      2. II. Reformmöglichkeiten auf Ebene der externen Handelsabkommen der EU Kein Zugriff
      3. III. Reformmöglichkeiten auf Ebene des Antidumping- und Antisubventionsrechts Kein Zugriff
    3. C. Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 315 - 335

Literaturverzeichnis (305)

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