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Bergrecht und Ressourcenethik
Ist das Bundesberggesetz verteilungsgerecht, nachhaltig und verfahrensgerecht?- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 1023
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Wie keine andere Disziplin kann die Umweltethik dem Umweltrecht Leitstern und Diskussionspartner sein. Dieses kritische Potential der Umweltethik nutzt die neue Studie erstmalig und nimmt dabei mit dem Bundesberggesetz (BBergG) die Rechtsmaterie der Rohstoffgewinnung in den Blick. Leitend ist hierbei die Frage, ob die einzelnen bergrechtlichen Regelungen den Anforderungen der Ressourcenethik entsprechen. Konkret fordert die Ressourcenethik, dass das BBergG verteilungsgerecht, nachhaltig und verfahrensgerecht sein soll. Die Arbeit analysiert, inwiefern das BBergG diesen Anforderungen genügt, und formuliert darauf basierend eigene Auslegungs- und Reformvorschläge.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1166-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1760-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 1023
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 502
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 24 Download Kapitel (PDF)
- EinleitungSeiten 25 - 34 Download Kapitel (PDF)
- A. Zu den Begriffsfeldern: Ressource und Ressourcenschutz
- I. (Fossile) Energierohstoffe
- II. Nichtenergetische Rohstoffe
- III. Unterirdische Ablagerung von CO2 (CCS)
- I. Eingriffe in Natur und Landschaft und den Wasserhaushalt
- II. Klimakrise
- III. Umweltlasten durch die neuen Bergbautechnologien Fracking und CCS
- I. Ethik und Recht
- II. Umweltethik und Umweltrecht
- III. Ressourcenethik und Bergrecht
- A. Die inhaltlichen Aussagen der Zielbestimmung des § 1 Nr. 1 BBergG
- I. Nichtbergrechtliche Grundeigentümerbodenschätzen
- II. Grundeigene Bodenschätze
- III. Bergfreie Bodenschätze und staatliche Gestaltungsräume, gespiegelt auch an der historischen Entwicklung
- a. Erlaubnis
- b. Bewilligung
- c. Bergwerkseigentum
- 2. Gebundener Verwaltungsakt und Anspruch auf Erteilung
- 3. Bergbauberechtigungen als Eigentum im Sinne von Art. 14 I GG
- 4. Die Feldes- und Förderabgabe, §§ 30 f. BBergG
- 1. Rahmenbetriebsplan
- 2. Sonderbetriebsplan
- 3. Abschlussbetriebsplan
- a. Überwiegende öffentliche Interessen – Altenberg Urteil des BVerwG
- aa. Moers-Kapellen-Urteil des BVerwG
- bb. Garzweiler-Urteil des BVerwG
- cc. Garzweiler-Urteil des BVerfG
- dd. Zusammenfassung
- a. Notwendigkeit der Benutzung
- b. Allgemeinwohl
- c. Verhältnismäßigkeitsprüfung, insbesondere (Enteignungs-)Abwägung
- 2. Besonderheit: Enteignung zugunsten Privater
- 1. Präventionsmaßnahmen
- 2. Bergschadensersatzanspruch
- I. Erteilung der Bergbauberechtigung
- 1. Einfaches Zulassungsverfahren nach § 54 BBergG
- a. Anwendbare Vorschriften
- b. Verfahrensablauf
- 1. Beginn des Entscheidungsprozesses über das Abbaugebiet
- 2. Schaffung eines abwägungsrelevanten Belangs
- 3. Zusammenfassung
- 1. Enteignungsrechtliche Vorwirkung
- a. Überschneidungen im Prüfkatalog
- aa. Bindungswirkung über das Verbot widersprüchlichen Verhaltens
- bb. Ist eine derartige Bindungswirkung bezogen auf Enteignungsentscheidungen zulässig gemessen an den zur enteignungsrechtlichen Vorwirkung entwickelten Grundsätzen?
- 3. Fazit
- III. Hauptbetriebsplan
- IV. Grundabtretung
- V. Ergebnis
- G. Die Raumplanung und ihr Einfluss auf bergrechtliche Gestattungen
- 1. Argumentationsstruktur des BVerwG
- 2. Fehlschluss
- 3. „Heilung“ der Auslegung durch den Gesetzgeber
- 4. Verstößt § 48 II BBergG gegen das Gebot der Normenklarheit?
- 5. Zwischenfazit
- 1. Einschränkungen des § 48 II S. 1 durch den Anwendungsbereich des § 48 I S. 1 BBergG
- 2. Einschränkungen des § 48 II S. 1 BBergG durch die Zuständigkeit speziellerer Behörden
- 3. Einschränkungen des § 48 II S. 1 BBergG gegenüber § 15 BBergG und gegenüber § 55 I BBergG
- 4. Herleitung einer innertatbestandliche Gesamtabwägung
- 5. Ergebnis
- a. Unterschiedlicher Maßstab
- b. Unzureichend bestimmte Ermächtigungsgrundlage?
- aa. Verhältnis des § 48 II S. 1 BBergG zu § 56 I S. 2 BBergG
- bb. Verhältnis des § 48 II S. 1 BBergG zu § 71 BBergG
- d. Ergebnis
- 2. Fehlender Abwägungsmaßstab
- IV. Entschließungsermessen bzgl. der Durchführung einer Gesamtabwägung?
- V. Fazit
- I. Zusammenfassung
- I. Was wird verteilt?
- II. Wer verteilt?
- III. An wen wird etwas verteilt?
- 1. Bestimmung der Kapazitätsgrenze
- a. Egalitarismus nach Aristoteles
- b. Klassischer Utilitarismus
- c. Rawls‘ Theorie der Gerechtigkeit
- d. Libertarismus
- e. Zeitgenössische verdienstorientierte Ansätze
- f. Nonegalitarismus
- V. Zusammenfassung - Verteilungsgerechtigkeit bezogen auf den Bodenschatzabbau
- 1. Nachrückende Generationen
- 2. Zukünftige Generationen
- II. Starke und schwache Nachhaltigkeit
- a. Mögliche Festlegungen des Naturkapitals
- b. Substitutionsregel
- c. Schonender und sparsamer Abbau
- 2. Nachhaltigkeitsgrundsatz angewendet auf die Senken(-funktion)
- IV. Zusammenfassung
- 1. Ordnendes und transparentes Verfahren
- 2. Umfassende Informationen als Entscheidungsgrundlage
- 3. Rationale Begründbarkeit der Entscheidungen
- 1. Achtung der Verfahrensteilnehmer als Subjekte - Dialogbereites Verfahren
- 2. Gleichbehandlungsgebot
- III. Sanktionierende Verfahrensgerechtigkeit und Verfahrensbilligkeit
- IV. Zusammenfassung
- D. Zusammenfassend: Ressourcenethische Anforderungen an das Recht des Abbaus von Bodenschätzen
- 1. Welches ist die Verteilungsentscheidung?
- 2. Wer trifft die Verteilungsentscheidung?
- a. Grundausrichtung zugunsten des Bergbaus
- b. Abmilderung durch umfassende Versagungsgründe?
- a. Bewertung mithilfe des libertaristischen Ansatzes
- b. Bewertung mithilfe des Differenzprinzips von Rawls
- a. Historische Auslegung
- b. Teleologische Auslegung
- c. Stellungnahme
- a. Bezug zum Feld
- b. Erstreckung auf das gesamte zuzuteilende Feld
- c. Ausschließung der Aufsuchung
- d. Überwiegen des sonstigen öffentlichen Interesses gegenüber dem Bergbauinteresse
- e. Zwischenfazit
- a. Erlaubnis
- b. Bewilligung
- c. Bergwerkseigentum
- d. Zusammenfassung
- 4. Zwischenergebnis
- III. Zusammenfassung
- 1. Welches ist die Verteilungsentscheidung?
- 2. Kapazitätsfestlegungen durch die Raumordnung
- 3. Wer trifft die Verteilungsentscheidung?
- aa. Was sind Interessen?
- bb. Kriterium: Gewichtigkeit
- cc. Grundausrichtung zugunsten Bergbau
- dd. Normative Gewichtungsvorgabe zugunsten des Bergbaus
- ee. Zusammenfassung
- aa. Vergleich mit dem utilitaristischen Verteilungskriterium
- bb. Vergleich mit egalitaristischen Verteilungskriterien
- (1) Nach der allokativen Gerechtigkeit bzgl. nicht hervorgebrachter Güter
- (2) Nach dem Differenzprinzip
- dd. Problematik der nicht originären Verteilung
- c. Ressourcenethische Bewertung der Verteilung im Grundabtretungsverfahren
- d. Zusammenfassung
- 5. Fazit der ressourcenschutzethischen Analyse der derzeitigen Gesetzeslage
- aa. Historische Auslegung
- bb. Teleologische Auslegung
- b. Planerische oder nachvollziehende Gesamtabwägung?
- c. Fazit
- a. Mögliche normative Gewichtungsvorgaben: Abwägungsdirektive, Optimierungsgebot, relativer und absoluter Vorrang
- b. Abwägungsvorgabe durch den § 1 BBergG
- aa. Die inhaltlichen Aussagen der sog. Rohstoffsicherungsklausel, § 48 I S. 2 BBergG
- bb. § 48 I S. 2 BBergG als normative Gewichtungsvorgabe
- d. Abwägungsvorgabe durch die Zusammenschau der Normen oder die Grundausrichtung des BBergG
- e. Fazit
- a. Kontext der Enteignungsabwägung
- b. Umfang der Enteignungsabwägung
- c. Zwischenfazit
- d. Kriterium: Allgemeinwohl
- 4. Ergebnis
- a. Leichte bis mittlere Bergschäden am Eigentum
- b. Negative Auswirkungen des Klimawandels
- c. Zwischenfazit
- d. Ressourcenethische Bewertung
- aa. Von kleineren und mittleren Bergschäden Betroffenen
- bb. Vom Klimawandel negativ Betroffene
- 2. Wie der Berücksichtigung
- 3. Zwischenbewertung
- II. Präventionsmaßnahmen
- III. Bergschadensersatzanspruch
- D. Fazit
- I. Ressourcenethische Analyse
- 1. Förderung des Bergbaus als Zielbestimmung des § 1 Nr. 1 BBergG
- 2. Gerechte Güterverteilung zwischen den heutigen und den künftigen Generationen
- 3. Gerechte Lastenverteilung zwischen den heutigen und den künftigen Generationen
- III. Zusammenfassung
- 1. Ressourcenethische Analyse
- a. Was sind öffentliche Interessen?
- b. Die Interessen Künftiger als öffentliche Interessen
- c. Einschränkungen des § 11 Nr. 10 BBergG
- 3. Fazit
- 1. Ressourcenethische Analyse
- 2. Die derzeitigen Auslegungsspielräume zur Behebung des ressourcenethischen Defizits nutzen
- 3. Zwischenfazit
- C. Fazit
- a. Beteiligung der Grundeigentümer im Verfahren um die Erteilung der Bergbauberechtigungen
- b. Beteiligung der von möglichen kleineren und mittleren Bergschäden Betroffenen
- c. Beteiligung der von Enteignung bedrohten Grundeigentümer in nichtkomplexen Großvorhaben
- d. Rechtsklarheit
- a. Betroffenenbeteiligung bei der Erteilung der Bergbauberechtigungen
- b. Betroffenenbeteiligung der von möglichen kleinen und mittleren Bergschäden Betroffenen
- c. Betroffenenbeteiligung der Zuenteignenden
- 3. Ergebnis
- aa. Anforderungen der absichernden Verfahrensgerechtigkeit
- bb. Anforderungen der internen Verfahrensgerechtigkeit
- cc. Die derzeitigen Auslegungsspielräume zur Behebung ressourcenethischer Defizite nutzen
- b. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
- 2. Zusammenfassung
- a. Präklusion nach § 48 II S. 5 BBergG
- b. Erweiterter Anwendungsbereich der Präklusionsnorm des § 48 II S. 5 BBergG
- c. Präklusion aus §§ 52 IIa, 57a I, 5 BBergG i.V.m. § 73 IV S. 3 VwVfG
- d. Präklusion gem. § 57a V BBergG
- a. Fristen
- b. Geforderte Konkretisierung der Einwendung
- c. Öffentliche Bekanntmachung im Internet
- 3. Den derzeitigen Auslegungsspielraum zur Behebung ressourcenethischer Defizite nutzen
- 4. Fazit
- IV. Komplexität des Verfahrens
- I. Zugang zu Gericht für die vom Bergbau Betroffenen
- II. Zugang zu Gericht für die Interessen von künftigen Generationen
- C. Fazit
- I. UGB-KomE
- II. Anträge auf Gesetzesänderungen aus der 17. Legislaturperiode
- 1. Gutachten von Teßmer
- 2. Sanden, Schomerus und Schulze
- 3. INSTRO-Gutachten
- 4. Dissertationsschrift von Kaiser
- I. Minimalinvasive Änderung durch den Gesetzgeber zur Herstellung der Verfassungsmäßigkeit
- II. Eckpunkte eines umfassenden Reformvorschlags
- ZusammenfassungSeiten 475 - 480 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 481 - 502 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (365 Einträge)
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