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Der funktionale Werkerfolg

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Was ist der Werkerfolg und was ist die versprochene Vergütung? Anders als im Kaufrecht, wo bei Vertragsschluss die verkaufte Sache feststeht, besteht ein Spannungsverhältnis zwischen dem geplanten und dem realisierten Werk. Die Rechtsprechung begegnet diesem Problem mit einer die Leistungspflicht überlagernden Erfolgsverpflichtung. Der Auftragnehmer schuldet nicht das Werk, wie es bestellt wurde, sondern den funktionalen Erfolg. Die Funktion soll dabei gerade der vereinbarten Beschaffenheit vorgehen. Ein de facto unterschiedliches Werk wird als ein de jure identisches behandelt. Der Autor befasst sich mit der historischen Entwicklung der Theorie des funktionalen Erfolgs in Rechtsprechung und Literatur, zeigt dogmatische Schwächen und Brüche auf und stellt einen alternativen Lösungsvorschlag vor, um dem Interesse des Auftraggebers an einem funktionstauglichen Werk und dem Interesse des Auftragnehmers an einer seinem tatsächlichen Aufwand entsprechenden Vergütung gerecht zu werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3136-7
ISBN-Online
978-3-8452-7507-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
886
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
      1. 1. Erste Überlegungen Kein Zugriff
      2. 2. Der Herrenschuh-Fall Kein Zugriff
      1. 1. Die Bedeutung der VOB Kein Zugriff
      2. 2. Der BGB- und VOB-Bauvertrag Kein Zugriff
        1. a) Der Begriff der Leistung im baurechtlichen Sinne Kein Zugriff
        2. b) Vertragliche Bestimmung der Leistung Kein Zugriff
        3. c) Bestimmung der Vergütung Kein Zugriff
        1. a) Der Globalpauschalpreisvertrag Kein Zugriff
        2. b) Der Detailpauschalpreisvertrag Kein Zugriff
        3. c) Der erweiterte Pauschalpreisvertrag Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung des Problemaufrisses und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz der Verpflichtung zur funktionsgerechten Herstellung Kein Zugriff
        2. b) Die Funktionsverantwortung im Geflecht von Vor- und Nachunternehmer Situationen Kein Zugriff
        3. c) Prüfung- und Hinweispflicht als Begrenzung der Funktionsverpflichtung Kein Zugriff
      2. 2. Das Wärmedämmverbundsystem-Urteil des BGH Kein Zugriff
      3. 3. Das Blasbachtalbrücken-Urteil des OLG Frankfurt und das erste Flachdach-Urteil des BGH Kein Zugriff
        1. a) Das Bistro-Urteil des BGH Kein Zugriff
        2. b) Das Estrich-Urteil des BGH Kein Zugriff
        3. c) Das ESG-H Glasfassaden-Urteil des BGH Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis der Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
        1. a) Die Ansicht von Kniffka und Koeble Kein Zugriff
        2. b) Die Ansicht von Leupertz und Halfmeier Kein Zugriff
        3. c) Überblick über das weitere Schrifttum zum funktionalen Erfolg Kein Zugriff
        1. a) Die Theorie des Bausolls und Erfolgssolls und die Theorie des Vertrags- und Erfolgsparameters Kein Zugriff
        2. b) Statt funktionaler Erfolgshaftung Schadensersatz nach §§ 280 I, 241 II BGB Kein Zugriff
        3. c) Funktionale Erfolgshaftung nicht als rechtsdogmatisch, sondern nur wirtschaftlich lösbares Problem Kein Zugriff
      1. 1. Die Empfehlungen des Deutschen Baugerichtstags Kein Zugriff
      2. 2. Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
      1. 1. Mehrvergütung durch Vertragsanpassung nach § 313 I, II BGB Kein Zugriff
      2. 2. Mehrvergütung durch ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
      3. 3. Der Gedanke der Sowieso-Kosten Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. 4. Zusätzliche Vergütung nur bei neuer vertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
      5. 5. Reformbemühungen im Werkvertragsrecht hinsichtlich eines Mehrvergütungsanspruchs des Auftragnehmers Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis zum Meinungsstand der Mehrvergütung im BGB-Vertrag und der Reformempfehlungen Kein Zugriff
      1. 1. Einführung in das Regelungssystem der VOB/B: Nachtragsvergütung nur bei Abweichung des Bauists vom Bausoll Kein Zugriff
          1. aa) Änderung des Bauentwurfs gem. § 1 III VOB/B Kein Zugriff
          2. bb) Änderung der Preisgrundlagen gem. § 2 V VOB/B Kein Zugriff
          3. cc) Vermeintliches Vereinbarungsgebot für eine Vergütungsanpassung nach § 2 V VOB/B und § 2 VI Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
        2. b) Tatbestandliche Voraussetzung und Anwendungsbereich von §§ 2 VI i.V.m. 1 IV S. 1 VOB/B in Abgrenzung zu §§ 2 V i.V.m. 1 III VOB/B Kein Zugriff
        3. c) Unvereinbarkeit des Nachtragsvergütungssystems der §§ 1, 2 VOB/B und der Theorie des funktionalen Erfolgs Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge: Berechnung der Nachtragsvergütung Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis zur Nachtragsvergütung beim VOB-Vertrag Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis zum Meinungsstand der Vergütung von Mehraufwand Kein Zugriff
    1. I. Thesen der Theorie der Neuverhandlung der Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
        1. a) Die Herstellung des versprochenen Werks gem. § 631 BGB Kein Zugriff
        2. b) Mangeltatbestände des § 633 BGB als Indikator für die Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis der Auslegung des Wortlauts von §§ 631, 633 BGB Kein Zugriff
        1. a) Innerer Zusammenhang der §§ 631,633 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Der werkvertragliche Mangel im Vergleich zum kaufrechtlichen Mangel Kein Zugriff
          2. bb) Das Geflecht von geschuldeter Funktionstauglichkeit und Beschaffenheit im Kontext der Regelungen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts Kein Zugriff
          3. cc) Die Erfolgsbezogenheit des Werkvertrags im Kontext der Abgrenzung zum Dienstvertrag Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis der systematischen Auslegung von §§ 631, 633 BGB Kein Zugriff
        1. a) Ausgangspunkt der Untersuchung: Das Blockheizkraftwerk-Urteil Kein Zugriff
        2. b) Erwägungsgründe zum Gesetzesentwurf für das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hinsichtlich der Theorie des funktionalen Mangels Kein Zugriff
        3. c) Erwägungsgründe zum Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hinsichtlich der Theorie Neuverhandlung der Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis der historischen Auslegung der §§ 631, 633 BGB Kein Zugriff
        1. a) System der teleologischen Auslegung und einleitende Überlegungen Kein Zugriff
        2. b) Das Verhältnis von teleologischer Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
          1. aa) Nachteile der Theorie des funktionalen Erfolgs Kein Zugriff
            1. (1) Der Kontrahierungszwang als notwendige Fortentwicklung des Kooperationsgebots Kein Zugriff
            2. (2) Reichweite des Kontrahierungszwangs und Umsetzung des Gebots der Neuverhandlung Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsfolgen bei Verletzung der Pflicht zur Neuverhandlung Kein Zugriff
            4. (4) Das Problem der erloschenen Mängelhaftung nach dem Ausgangsvertrag Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis der Auslegung von §§ 631, 633 BGB Kein Zugriff
    1. I. Betrachtung des Einführungsfalls anhand der herrschenden Meinung vom funktionalen Erfolgsbegriff Kein Zugriff
    2. II. Betrachtung des Einführungsfalls anhand der eigenen Theorie von der Neuverhandlung der Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
    3. III. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff
  7. F. Zusammenfassung Kein Zugriff 283 - 290
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 300

Literaturverzeichnis (220)

  1. Abschlussbericht der Arbeitsgemeinschaft Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz: http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Abschlussbericht_der_Arbeitsgruppe_Bauvertragsrecht_beim_BMJ.pdf?__blob=publicationFile (Stand: 18.6.2013). Google Scholar öffnen
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  3. Althaus, Stefan: Analyse der Preisfortschreibung in Theorie und Praxis, BauR 2012, 359 – 379. Google Scholar öffnen
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  5. Althaus, Stefan: Änderung des Bauentwurfs und nicht vereinbarte Leistungen: Überlegungen zum Verhältnis von § 1 Nr.3 und Nr.4 Satz 1 VOB/B, ZfBR 2007, 411- 415. Google Scholar öffnen
  6. zit.: Althaus, ZfBR 2007, 411. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110913699.3
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  11. Althaus, Stefan: Preisfortschreibung von Baustellengemeinkosten bei Kalkulation mit vorbestimmten Zuschlägen, BauR 2012, 1841 – 1846. Google Scholar öffnen
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  13. Bamberger, Georg / Roth, Herbert (Hrsg.): Beck`scher Online Kommentar BGB, Stand 1.8.2014. Google Scholar öffnen
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  15. Bamberger, Georg / Roth, Herbert: Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 1, §§ 1 – 610 BGB, München 2012. Google Scholar öffnen
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  17. Bolz, Stefan: Die Erfolgshaftung des Werkunternehmers, Jahrbuch Baurecht 2011, 107-134. Google Scholar öffnen
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  49. Holzapfel, Arnd / Dahmen, Carolin: Abschied vom Baugrundrisiko?, BauR 2012, 1015 - 1024. Google Scholar öffnen
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  59. Kapellmann, Klaus: Die Änderungsvorschläge zum BGB und zur VOB/B, NZBau 2013, 537-547. Google Scholar öffnen
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  61. Kapellmann, Klaus/Messerschmidt, Burkhard (Hrsg.): VOB Teile A und B, Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen mit Vergabeverordnung (VgV), 4. Auflage, München 2013. Google Scholar öffnen
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  63. Kapellmann, Klaus/Schiffers, Karl-Heinz: Vergütung, Nachträge und Behinderungsfolgen beim Bauvertrag, Rechtliche und baubetriebliche Darstellungen der geschuldeten Leistung und Vergütung sowie der Ansprüche des Auftragnehmers aus unklarer Ausschreibung, Mengenänderung, geänderter oder zusätzlicher Leistungen und aus Behinderung gem. VOB/B, Band 1: Einheitspreisvertrag, 5. Auflage, Köln 2006. Google Scholar öffnen
  64. zit.: Kapellmann/Schiffers, Bd.1. Google Scholar öffnen
  65. Kapellmann, Klaus/ Schiffers, Karl-Heinz: Vergütung, Nachträge und Behinderungsfolgen beim Bauvertrag, Rechtliche und baubetriebliche Darstellung der geschuldeten Leistung und Vergütung sowie der Ansprüche des Auftragnehmers aus unklarer Ausschreibung, Mengenänderung, geänderter oder zusätzlicher Leistung und aus Behinderung gem. VOB/B und BGB, Band 2: Pauschalvertrag einschließlich Schlüsselfertigbau, 5.Auflage, Köln 2011. Google Scholar öffnen
  66. zit.: Kapellmann/Schiffers, Bd.2. Google Scholar öffnen
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  68. zit.: Kleine-Möller, in: FS Kapellmann, 187. Google Scholar öffnen
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  72. zit.: Kniffka, BauR 2001, 1. Google Scholar öffnen
  73. Kniffka, Rolf: Ist die VOB/B eine sichere Grundlage für Nachträge?, BauR 2012, 411 – 420. Google Scholar öffnen
  74. zit.: Kniffka, BauR 2012, 411. Google Scholar öffnen doi.org/10.1063/1.4765542
  75. Kniffka, Rolf/Koeble, Wolfgang: Kompendium des Baurechts, Privates Baurecht und Bauprozess, 3.Auflage, München 2008. Google Scholar öffnen
  76. zit.: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts. Google Scholar öffnen
  77. Kniffka, Rolf: Treu und Glauben im Baurecht, BauR 2012, 1467 – 1470. Google Scholar öffnen
  78. zit.: Kniffka, BauR 2012, 1467. Google Scholar öffnen doi.org/10.1063/1.4765542
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