Die Aufsicht über ein Gemeinsames Wettbewerbsgebiet
Grundlagen, Entwicklungslinien und Perspektiven der behördlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht, Band 54
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Im Querschnittsbereich von Kartell- und Völkerrecht, europäischer Integration und transatlantischer Kooperation widmet sich das Buch der spannenden und zunehmend dringlichen Frage nach einem Ordnungsrahmen für eine staatliche Aufsicht über grenzüberschreitende Wettbewerbsbeschränkungen.
Dabei zeigt der Autor zunächst die Defizite einseitigen staatlichen Handelns in diesem Zusammenhang auf und untersucht deren Ursachen. Anschließend bietet er unter Aufbereitung einer Fülle teils schwer zugänglichen Materials eine umfassende Darstellung bisheriger Ansätze, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Bereich der Wettbewerbsaufsicht zu intensivieren. Diese Ansätze werden im Hinblick auf ihren Beitrag zur Konfliktvermeidung und Effektivitätssteigerung analysiert.
Schließlich schlägt der Autor wesentliche Elemente eines gemeinsamen Ordnungsrahmens vor, der das Konfliktpotential staatlichen Handelns auffangen und legitime und konsensfähige Verfahren für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bieten, Aufsichtslücken schließen und Instrumente für ein effektives Vorgehen gegen Wettbewerbsbeschränkungen ohne Rücksicht auf den Ort ihrer Veranlassung und ihre geographische Ausdehnung schaffen soll.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3223-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0660-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
- Band
- 54
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 526
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Hintergrund und Überblick Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Begriffe Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Gliederung Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Ziel Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Der Nutzen eines Systems der Wettbewerbsaufsicht Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Formen grenzüberschreitend wirkender Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 34 - 38Autor:innen:
- Internationalisierung wirtschaftlicher Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 38 - 41Autor:innen:
- Nachteilige Auswirkungen grenzüberschreitend wirkender Wettbewerbsbeschränkungen auf den zwischenstaatlichen Handel Kein Zugriff Seiten 41 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Territorialitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Personalitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „American Banana“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „ALCOA“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Hartford Fire“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Dee-K-Enterprises v. Heveafil“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Empagran“ Kein ZugriffAutor:innen:
- MSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die extraterritoriale Anwendung des Antitrust-Rechts zur Öffnung ausländischer Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommissionspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Konfliktsituationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Abwehrreaktionen gegen extraterritoriale Maßnahmen der Wettbewerbsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Gründe für zwischenstaatliche Konflikte bei der extraterritorialen Anwendung des Wettbewerbsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung des balancing of interests test in der amerikanischen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Anknüpfung nach dem Auswirkungsprinzip im deutschen Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der einseitigen Konfliktlösungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Das Konfliktpotential der unilateralen extraterritorialen Rechtsanwendung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vollzugsdefizite aufgrund der Inlandsmarktbezogenheit nationaler Wettbewerbsgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslandsermittlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlass von Verfügungen und Zustellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollzug und Vollstreckung von Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unkoordinierte staatliche Wettbewerbspolitik als Hemmschuh wirtschaftlicher Globalisierung Kein Zugriff Seiten 104 - 106Autor:innen:
- Ergebnis: Die Erforderlichkeit der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 106 - 108Autor:innen:
- Die Weltwirtschaftskonferenz des Völkerbundes 1927 – Harmonisierung des Wettbewerbsrechts und Institutionalisierung der Zusammenarbeit? Kein Zugriff Seiten 109 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung nationalen Wettbewerbsrechts, Schaffung gemeinsamer Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze für eine Institutionalisierung der Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung nationalen Wettbewerbsrechts, Schaffung gemeinsamer Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze für eine Institutionalisierung der Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung nationalen Wettbewerbsrechts, Schaffung gemeinsamer Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze für eine Institutionalisierung der Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die erste Entwicklungsphase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
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- Genese der Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Status quo der Kooperation im Rahmen der Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Empfehlungen und Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlung des OECD-Rates betreffend Maßnahmen gegen wettbewerbsbeschränkende Praktiken mit Auswirkungen auf den internationalen Handel einschließlich solcher betreffend multinationaler Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlung des OECD-Rates über Wettbewerbspolitik und Ausnahmebereiche oder regulierte Sektoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlung des OECD-Rates für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf Gebieten potentieller Konflikte zwischen Wettbewerbs- und Handelspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Einflussnahme auf das materielle Wettbewerbsrecht der Mitgliedstaaten durch die OECD-Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbau und Inhalt des Kodex Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterschiedliche Erwartungen der beteiligten Staatengruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autorität und politischer Charakter des Kodex Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Relevanz des Kodex Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Bedeutung der multi- und plurilateralen Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Fulton-Rogers Übereinkunft von 1959 und die Basford-Mitchell Übereinkunft von 1969 zwischen den USA und Kanada: Erste förmliche Kooperationsvereinbarungen auf dem Gebiet der Wettbewerbsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kooperationsabkommen zwischen den USA und Deutschland von 1976: Effektivität der Wettbewerbsaufsicht, Auswirkungsprinzip und Kanalisierung der Ermittlungstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kooperationsabkommen zwischen den USA und Australien von 1982: Comity und private Wettbewerbsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konfliktvermeidung: Notifizierung, Konsultation und Interessenberücksichtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung privater Antitrust-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitende Ermittlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenarbeit bei der Anwendung der Antitrust-Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Abkommen zwischen Deutschland und Frankreich von 1984: Keine Kompetenzabgrenzung aber Kanalisierung von Untersuchungshandlungen und Rechtshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Status der Zusammenarbeit auf dieser Entwicklungsstufe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel des Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die geplante Fusion WorldCom/Sprint – Musterbeispiel für die Kooperation im Rahmen des Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Boeing/McDonnell Douglas – Missglückte Bewährungsprobe für das Abkommen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall General Electric/Honeywell – Super Mario vs. Neutron Jack – Wettbewerb: „The winner takes it all“ oder „Dabei sein ist alles“? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abkommen der USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkommen der EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltsunterschiede der neueren Abkommen der USA und der Europäischen Gemeinschaften im Vergleich zum Abkommen USA-EG. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inter-Agency-Agreements: Kooperationsabkommen der „ersten Generation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kooperationsabkommen zwischen den Regierungen von Kanada und Mexiko: Status quo der bilateralen Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kooperationsabkommen zwischen den Regierungen von Kanada und Japan Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung des Status quo der bilateralen Kooperation: Konvergenzförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die zweite Entwicklungsphase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 320 - 323Autor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Kanalisierung der Aufsichtstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Abkommen zwischen den USA und Kanada über die Anwendung der Positive Comity-Grundsätze bei der Durchsetzung ihrer Wettbewerbsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mutual Legal Assistance Treaties Kein ZugriffAutor:innen:
- International Antitrust Enforcement Assistance Act Kein ZugriffAutor:innen:
- Mutual Antitrust Enforcement Assistance Agreement Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Administrative Arrangements of Attendance Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortlaufende Föderung der Konvergenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Bedeutung der bilateralen Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Netzwerkstruktur: Dezentrale Anwendung des EG-Wettbewerbsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Horizontale Kooperation der Wettbewerbsbehörden im Rahmen des ECN Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- European Competition Authorities – ECA Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenarbeit im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) Kein ZugriffAutor:innen:
- Nordeuropäische Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufbau einer Freihandelszone und flankierende Harmonisierung des nationalen Wettbewerbsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des trans-tasmanischen Handels Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitende Zuständigkeit der Wettbewerbsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nordamerikanisches Freihandelsabkommen (NAFTA) Kein ZugriffAutor:innen:
- Amerikanische Freihandelszone (FTAA) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Protokoll zur Verteidigung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame materielle Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame institutionelle Struktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsames Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Andenpakt Kein ZugriffAutor:innen:
- CARICOM Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Freihandelsabkommen auf dem amerikanischen Kontinent Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Kooperationsansätze im asiatischen Raum: ASEAN und APEC Kein ZugriffAutor:innen:
- Afrika: COMESA Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Bedeutung der regionalen Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Empfehlung über Hard Core-Kartelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Empfehlung zur Zusammenschlusskontrolle: Best Practices für das Verfahren der Zusammenschlusskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiellrechtliche Impulse aus der sonstigen Tätigkeit der OECD Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Global Forum on Competition Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- UNCTAD Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stillstand nach dem Scheitern der ITO Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuer Ansatz nach Gründung der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Initiative der Europäischen Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ministerkonferenz von Singapur: Einsetzung der WTO-Expertengruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung des Mandats im Jahre 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gescheiterte Ministerkonferenz von Seattle 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Doha-Erklärung: Wettbewerbspolitik im Rahmen einer neuen Welthandelsrunde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ministerkonferenz von Cancún 2003: Mangelnder Konsens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick auf die weitere Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übereinstimmende Ziele der Handels- und der Wettbewerbspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlreiche wettbewerbsrechtliche Ansatzpunkte im bestehenden WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Eignung des bisherigen WTO-Rechts zur Kontrolle des Wettbewerbsverhaltens Privater: der Fall Kodak/Fuji Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der WTO-Prinzipien für die Wettbewerbspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die WTO als handelsorientiertes Verhandlungsforum Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Widerstand der USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen ein WTO-Wettbewerbsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der ICPAC-Vorschlag zur Schaffung einer Global Competition Initiative als Grundlage des ICN Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung dieses Vorschlags für die Schaffung des ICN Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gründung des ICN Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation und Arbeitsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Soft Convergence, Capacity Building und Competition Advocacy Kein ZugriffAutor:innen:
- Goodwill Kein ZugriffAutor:innen:
- Projektarbeit und konkrete Arbeitsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Fokussierung und Unmittelbarkeit des Diskurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dialog auf allen Entwicklungsstufen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Bedeutung der multilateralen Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die dritte Phase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 434 - 436Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 437 - 438Autor:innen:
- Schlussfolgerungen aus den bisherigen Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 438 - 441Autor:innen:
- Bisher Erreichtes als Grundlage weiterer Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 441 - 443Autor:innen:
- Bilateraler/regionaler/multilateraler Ansatz: Die transatlantische Kooperation als Keimzelle eines Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets Kein Zugriff Seiten 443 - 446Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 446 - 451Autor:innen:
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- Erweiterung des territorialen Regelungsgegenstands nationaler Wettbewerbsgesetze: Unverfälschter Wettbewerb im Gemeinsamen Wettbewerbsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des Schutzziels nationalen Wettbewerbsrechts: Common Welfare Standard Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelne Ausprägungen dieser Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nichtdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen für die Aufnahme in das Gemeinsame Wettbewerbsgebiet: Konvergenz der Wettbewerbssysteme Kein Zugriff Seiten 462 - 466Autor:innen:
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- Anwendungsbereich des Systems: Notifizierung in Fällen von grenzüberschreitender Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weite Kompetenz zum Aufgreifen eines Verfahrens auf Grundlage etablierter völkerrechtlicher Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennung zwischen Entscheidungs- und Untersuchungszuständigkeit und Zweistufigkeit des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz: Absehen von paralleler Ausübung der Entscheidungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Elemente einer Kompetenzausübungsregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der Zusammenschlusskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderliche Anpassungen im nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Parallelität der Untersuchungszuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitime Gründe eines Opting Out Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abschluss einer Grundlagenvereinbarung und Anpassung des nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 495 - 496Autor:innen:
- Wesentliche Grundprinzipien Kein Zugriff Seiten 496 - 497Autor:innen:
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- Schlussfolgerungen aus den bisherigen Entwicklungen und das bisher Erreichte als Grundlage weiterer Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 510 - 512Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundprinzipien und Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtlicher Rahmen eines Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets Kein Zugriff Seiten 515 - 516Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 517 - 526Autor:innen:





