Langfristige Energieverträge und Kartellrecht: Übersicht über die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden und Gerichte zu langfristigen Gas-, Strom- und F…

RA Dr. Florian Fischer

doi:10.5771/9783845229508

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Monographie Kein Zugriff

Langfristige Energieverträge und Kartellrecht

Übersicht über die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden und Gerichte zu langfristigen Gas-, Strom- und Fernwärmelieferverträgen sowie entsprechenden Energietransport- und Gasspeicherverträgen

Autor:innen:
Reihe:: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 158
Verlag:: 2011

Zusammenfassung

In jüngster Zeit standen langfristige Energieverträge wieder verstärkt im Fokus der Kartellbehörden. Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die Entscheidungen der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes zu langfristigen Energieverträgen und bietet Energieunternehmen damit erste Anhaltspunkte für eine Bewertung der eigenen Vertragspraxis. Zudem berücksichtigt der Autor die neuen Vorgaben der novellierten Gasnetzzugangsverordnung sowie die bevorstehenden Änderungen durch das dritte EU-Energiebinnenmarktpaket.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden für jeden Energieträger separat und anhand der einzelnen Wirtschaftsstufen und Vertragsbeziehungen dargestellt. Dabei wird nicht nur auf die Energieträger Erdgas und Strom, sondern auch auf die Fernwärme eingegangen, die zunehmend in den Fokus der deutschen Kartellbehörden gerät. Des Weiteren umfasst die Untersuchung Ausführungen zur Vereinbarkeit von langfristigen Energieverträgen mit dem europäischen Beihilfenrecht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6439-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2950-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 158
Sprache: Deutsch
Seiten: 107
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Florian Fischer
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Florian Fischer
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Florian Fischer
1. 1. Florian Fischer
    1. Gasimportverträge Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Florian Fischer
      1. Entscheidungspraxis des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Florian Fischer
      1. Belieferung von Haushaltskunden innerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Belieferung von Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff Florian Fischer
      3. Belieferung von Gasgroßkunden Kein Zugriff Florian Fischer
  2. Florian Fischer
    1. Vorgaben des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Regelungen im deutschen Recht Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Zuständige Verfolgungsbehörde Kein Zugriff Florian Fischer
    4. Florian Fischer
      1. Verfahren gegen GdF Suez Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Verfahren gegen E.ON Kein Zugriff Florian Fischer
      3. Verfahren gegen ENI Kein Zugriff Florian Fischer
      4. Verfahren gegen RWE Kein Zugriff Florian Fischer
      5. Auswirkungen der Entscheidungspraxis auf die Gastransportmärkte in Deutschland Kein Zugriff Florian Fischer
    5. Ergebnisse der Sektoruntersuchung Gastransport des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Florian Fischer
  3. Florian Fischer
    1. Vorgaben des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Die deutsche Speicherzugangsregelung Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Florian Fischer
      1. Eingreifen der Regulierungsbehörde gemäß § 30 EnWG Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Eingreifen der Kommission gemäß Art. 101 und 102 AEUV Kein Zugriff Florian Fischer
      3. Eingreifen der deutschen Kartellbehörden Kein Zugriff Florian Fischer
  4. Florian Fischer
    1. Anwendung der Vertikal-GVO Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Florian Fischer
      1. Florian Fischer
        Gaslieferverträge Kein Zugriff Florian Fischer
        Gastransportverträge Kein Zugriff Florian Fischer
        Gasspeicherverträge Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Marktzutritt neuer Wettbewerber Kein Zugriff Florian Fischer
      3. Versorgungssicherheit Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Sachliche Rechtfertigung von einseitigen Verhaltensweisen Kein Zugriff Florian Fischer
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Florian Fischer
2. 1. Florian Fischer
    1. Stromimport-/Stromexportverträge Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Florian Fischer
      1. Entscheidungspraxis des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Florian Fischer
      1. Belieferung von Haushaltskunden mit Strom innerhalb und außerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Florian Fischer
        Entscheidungspraxis deutscher Gerichte Kein Zugriff Florian Fischer
        Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff Florian Fischer
  2. Florian Fischer
    1. Vorgaben des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Regelungen im deutschen Recht Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Zuständige Verfolgungsbehörde Kein Zugriff Florian Fischer
    4. Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff Florian Fischer
    5. Auswirkungen der Entscheidungspraxis der Kommission auf den deutschen Stromübertragungsmarkt Kein Zugriff Florian Fischer
  3. Florian Fischer
    1. Anwendbarkeit der Vertikal-GVO Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Florian Fischer
      1. Florian Fischer
        Stromlieferverträge Kein Zugriff Florian Fischer
        Stromnetznutzungsverträge Kein Zugriff Florian Fischer
      2. Marktzutritt neuer Wettbewerber Kein Zugriff Florian Fischer
    3. Sachliche Rechtfertigung von einseitigen Verhaltensweisen Kein Zugriff Florian Fischer
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Florian Fischer
3. 1. Besonderheiten der Fernwärmeversorgung Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Florian Fischer
  2. Florian Fischer
    1. Belieferung von Weiterverteilern Kein Zugriff Florian Fischer
    2. Belieferung von Endkunden Kein Zugriff Florian Fischer
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Florian Fischer
4. 1. Anwendung der geltungserhaltenden Reduktion im Kartellrecht? Kein Zugriff Seiten 91 - 96 Florian Fischer
  2. Zivilrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Florian Fischer
Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 98 - 100 Florian Fischer
Fazit Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Florian Fischer
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 103 - 107 Florian Fischer

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