Langfristige Energieverträge und Kartellrecht

RA Dr. Florian Fischer

doi:10.5771/9783845229508

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Monographie Kein Zugriff

Langfristige Energieverträge und Kartellrecht

Übersicht über die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden und Gerichte zu langfristigen Gas-, Strom- und Fernwärmelieferverträgen sowie entsprechenden Energietransport- und Gasspeicherverträgen

Autor:innen:
Reihe:: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 158
Verlag:: 2011

Zusammenfassung

In jüngster Zeit standen langfristige Energieverträge wieder verstärkt im Fokus der Kartellbehörden. Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die Entscheidungen der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes zu langfristigen Energieverträgen und bietet Energieunternehmen damit erste Anhaltspunkte für eine Bewertung der eigenen Vertragspraxis. Zudem berücksichtigt der Autor die neuen Vorgaben der novellierten Gasnetzzugangsverordnung sowie die bevorstehenden Änderungen durch das dritte EU-Energiebinnenmarktpaket.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden für jeden Energieträger separat und anhand der einzelnen Wirtschaftsstufen und Vertragsbeziehungen dargestellt. Dabei wird nicht nur auf die Energieträger Erdgas und Strom, sondern auch auf die Fernwärme eingegangen, die zunehmend in den Fokus der deutschen Kartellbehörden gerät. Des Weiteren umfasst die Untersuchung Ausführungen zur Vereinbarkeit von langfristigen Energieverträgen mit dem europäischen Beihilfenrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6439-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2950-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 158
Sprache: Deutsch
Seiten: 107
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. 1. Gasimportverträge Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungspraxis des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
      2. Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff
    3. 1. Belieferung von Haushaltskunden innerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff
      2. Belieferung von Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff
      3. Belieferung von Gasgroßkunden Kein Zugriff
  2. 1. Vorgaben des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff
    2. Regelungen im deutschen Recht Kein Zugriff
    3. Zuständige Verfolgungsbehörde Kein Zugriff
    4. 1. Verfahren gegen GdF Suez Kein Zugriff
      2. Verfahren gegen E.ON Kein Zugriff
      3. Verfahren gegen ENI Kein Zugriff
      4. Verfahren gegen RWE Kein Zugriff
      5. Auswirkungen der Entscheidungspraxis auf die Gastransportmärkte in Deutschland Kein Zugriff
    5. Ergebnisse der Sektoruntersuchung Gastransport des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
  3. 1. Vorgaben des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff
    2. Die deutsche Speicherzugangsregelung Kein Zugriff
    3. 1. Eingreifen der Regulierungsbehörde gemäß § 30 EnWG Kein Zugriff
      2. Eingreifen der Kommission gemäß Art. 101 und 102 AEUV Kein Zugriff
      3. Eingreifen der deutschen Kartellbehörden Kein Zugriff
  4. 1. Anwendung der Vertikal-GVO Kein Zugriff
    2. 1. Gaslieferverträge Kein Zugriff
        Gastransportverträge Kein Zugriff
        Gasspeicherverträge Kein Zugriff
      2. Marktzutritt neuer Wettbewerber Kein Zugriff
      3. Versorgungssicherheit Kein Zugriff
    3. Sachliche Rechtfertigung von einseitigen Verhaltensweisen Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 64
2. 1. 1. Stromimport-/Stromexportverträge Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungspraxis des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
      2. Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff
    3. 1. Belieferung von Haushaltskunden mit Strom innerhalb und außerhalb der Grundversorgung Kein Zugriff
      2. Entscheidungspraxis deutscher Gerichte Kein Zugriff
        Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff
  2. 1. Vorgaben des dritten EU-Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff
    2. Regelungen im deutschen Recht Kein Zugriff
    3. Zuständige Verfolgungsbehörde Kein Zugriff
    4. Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff
    5. Auswirkungen der Entscheidungspraxis der Kommission auf den deutschen Stromübertragungsmarkt Kein Zugriff
  3. 1. Anwendbarkeit der Vertikal-GVO Kein Zugriff
    2. 1. Stromlieferverträge Kein Zugriff
        Stromnetznutzungsverträge Kein Zugriff
      2. Marktzutritt neuer Wettbewerber Kein Zugriff
    3. Sachliche Rechtfertigung von einseitigen Verhaltensweisen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
3. 1. Besonderheiten der Fernwärmeversorgung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  2. 1. Belieferung von Weiterverteilern Kein Zugriff
    2. Belieferung von Endkunden Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
4. 1. Anwendung der geltungserhaltenden Reduktion im Kartellrecht? Kein Zugriff Seiten 91 - 96
  2. Zivilrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 98 - 100
Fazit Kein Zugriff Seiten 101 - 102
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 103 - 107

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