Rechtsfragen medizinischer Versorgungszentren auf Gründungs- und Zulassungsebene

Eylem Kaya LL.M.

doi:10.5771/9783845237664

Zusammenfassung

Medizinische Versorgungszentren haben sich im Laufe der vergangenen Jahre immer mehr etabliert und zu veränderten Versorgungsstrukturen in der ambulanten ärztlichen Versorgung geführt. Allerdings ist die gesetzgeberische Umsetzung dieses Leistungserbringers in das System der ambulanten Versorgung zum Teil lückenhaft erfolgt und zahlreiche Rechtsfragen sind auslegungsbedürftig oder gar ungeklärt geblieben, was zu Problemen in der Rechtsanwendungspraxis führt.

Nach einem Überblick über die zu Tage tretenden Rechtsprobleme erarbeitet die Verfasserin daher Lösungsansätze und beantwortet die mit Versorgungszentren einhergehenden offenen Rechtsfragen. Das Werk behandelt dabei umfassend sowohl Fragen der Gründungsebene, indem Organisationsmerkmale und -formen der Zentren sowie die Gründereigenschaft erörtert werden, als auch solche der Zulassungsebene durch Nachzeichnung des Verlaufs von der Erteilung bis zur Beendigung der Zulassung. Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf zulassungsrechtlichen Folgen etwaiger Veränderungen eines MVZ nach der Zulassung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7419-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3766-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 107
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Hinführung zum Thema Kein Zugriff Seiten 19 - 23
2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. 1. Gesetzliche Merkmale Kein Zugriff Seiten 26 - 30
  2. Systematisierung der Merkmale Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. MVZ als Teilnehmer an der vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  4. 1. Verweisungsnormen Kein Zugriff
    2. Relevante Einzelbestimmungen Kein Zugriff
    3. Kritik an der Regelungssystematik Kein Zugriff
2. 1. Paradigmenwechsel in der vertragsärztlichen Versorgung durch MVZ Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. 1. 1. Entwicklung bis zur Deutschen Wiedervereinigung Kein Zugriff
        Entwicklung seit der Deutschen Wiedervereinigung Kein Zugriff
        Unterschiede zwischen MVZ und sog. 311 er-Einrichtungen Kein Zugriff
      2. Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Gesetzentwurf vom 16.06.2003 Kein Zugriff
        Eckpunkte der Konsensverhandlungen vom 21.07.2003 Kein Zugriff
        Arbeitsentwurf vom 11.08.2003 Kein Zugriff
        Arbeitsentwurf vom 26.08.2003 Kein Zugriff
        Gesetzentwurf vom 08.09.2003 Kein Zugriff
        Kritik am Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Änderungen hinsichtlich Gründung und Betrieb von MVZ Kein Zugriff
        Arbeitsentwurf vom 08.08.2005 Kein Zugriff
        Eckpunkte vom Januar 2006 Kein Zugriff
        Gesetzentwurf vom 10.04.2006 Kein Zugriff
        Gesetzentwurf vom 26.05.2006 Kein Zugriff
        Gesetzentwurf vom 30.08.2006 Kein Zugriff
        Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit vom 25.10.2006 Kein Zugriff
        Kritik am Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      2. GKV-WSG Kein Zugriff
      3. GKV-OrgWG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Medizinische Kooperationsgemeinschaften Kein Zugriff
      2. Sonstige Beteiligungen Kein Zugriff
    2. 1. Berufsausübungs- und Organisationsgemeinschaften Kein Zugriff
      2. Praxisverbünde Kein Zugriff
  2. Vergleich zwischen MVZ und herkömmlichen Kooperationsformen Kein Zugriff Seiten 76 - 79
4. 1. Hoffnungen und Chancen Kein Zugriff Seiten 79 - 85
  2. Befürchtungen und Risiken Kein Zugriff Seiten 85 - 87
5. Zahlen und Fakten Kein Zugriff Seiten 87 - 89
1. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. Problematik der rechtlichen Selbständigkeit Kein Zugriff
    3. Problematik der räumlichen Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt der Leitungsbefugnis Kein Zugriff
    2. Umfang der Leitungsbefugnis Kein Zugriff
    3. Weisungsunabhängigkeit des ärztlichen Leiters Kein Zugriff
    4. Umfang des Weisungsrechts des ärztlichen Leiters Kein Zugriff
    5. Anforderungen an den ärztlichen Leiter Kein Zugriff
    6. Kooperative Leitung Kein Zugriff
    7. Problematik der Geltung des ArbZG für den ärztlichen Leiter Kein Zugriff
    8. Sonstiges Kein Zugriff
  3. 1. Legaldefinition Kein Zugriff
    2. Erbringung ärztlicher Leistungen Kein Zugriff
    3. Erbringung nicht-ärztlicher Leistungen Kein Zugriff
    4. 1. Versorgungszentren mit Ärzten und Zahnärzten Kein Zugriff
      2. Zahnmedizinische Versorgungszentren Kein Zugriff
    5. Umfang der Tätigkeit Kein Zugriff
    6. Ort der Tätigkeit Kein Zugriff
  4. Eintragung der tätigen Ärzte in das Arztregister Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  5. Tätigwerden von angestellten Ärzten oder Vertragsärzten Kein Zugriff Seiten 132 - 137
2. 1. Abgrenzung der Gründer-/Trägerebene von der Leistungserbringerebene Kein Zugriff Seiten 137 - 140
  2. Numerische und örtliche Unbeschränktheit der Gründungsberechtigung Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  3. 1. Leistungserbringer im Sinne des SGB V Kein Zugriff
    2. Keine Leistungserbringer im Sinne des SGB V Kein Zugriff
    3. 1. Apotheken Kein Zugriff
      2. Krankenhausapotheken Kein Zugriff
    4. 1. Teilzulassung und Job-Sharing Kein Zugriff
        Problematik der Gründungsberechtigung des zugunsten einer Anstellung auf seine Zulassung verzichtenden Arztes Kein Zugriff
      2. Krankenhäuser Kein Zugriff
  4. Umgehung der Gründungsberechtigung durch (mittelbare) Beteiligung Dritter Kein Zugriff Seiten 159 - 162
3. 1. 1. Bedeutung des Tatbestandsmerkmals »Organisationsformen« Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Tatbestandsmerkmals »bedienen« Kein Zugriff
    3. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        Heilberufs-/Kammergesetze Kein Zugriff
        Verhältnis MVZ – Ärztegesellschaft, § 23a MBO-Ä Kein Zugriff
        Juristische Personen als Rechtsformen für andere Einrichtungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
        Unmittelbare Regelungskompetenzen Kein Zugriff
        Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
        Annexkompetenz und Kompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnis der Gesetzesauslegung Kein Zugriff
  2. Kriterien für die Rechtsformwahl und Gesellschaftszweck Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  3. 1. 1. Natürliche Einzelperson Kein Zugriff
      2. Juristische Einzelperson / Stiftung Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Kein Zugriff
        Partnerschaftsgesellschaft (PartG) Kein Zugriff
        § 1 Abs. 2 BÄO Kein Zugriff
        § 105 Abs. 2 S. 1 HGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sonderprobleme bei der GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        Stille Gesellschaft Kein Zugriff
        Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) Kein Zugriff
      2. Vereine des Bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
        Eingetragene Genossenschaft (e.G.) Kein Zugriff
        Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kein Zugriff
        Aktiengesellschaft (AG) Kein Zugriff
        Europäische Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        Art der Bürgschaft: Selbstschuldnerische Gesellschafterbürgschaft Kein Zugriff
        Form der Bürgschaft: Bürgschaftsvertrag Kein Zugriff
        Bürgschaftshöhe: Betragsmäßige Beschränkungen Kein Zugriff
        Bürgschaftsdauer: Zeitliche Beschränkungen Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Kommunal- und gemeinnützigkeitsrechtliche Probleme Kein Zugriff
        Rechtswegprobleme bei Inanspruchnahme aus der Bürgschaft Kein Zugriff
  4. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff Seiten 241 - 241
1. Allgemeines zur Zulassung und zum Zulassungsverfahren Kein Zugriff Seiten 242 - 250
2. 1. 1. Verzicht auf die Zulassung Kein Zugriff
    2. 1. Personenidentität zwischen verzichtendem und anzustellendem Arzt Kein Zugriff
      2. Mindestzeitraum bis zur Nachbesetzung Kein Zugriff
  2. 1. Beendigung der Zulassung Kein Zugriff
    2. 1. Praxisfortführung Kein Zugriff
      2. Weiterführung durch neu anzustellenden Arzt Kein Zugriff
    3. Auswahlkriterien und -entscheidung Kein Zugriff
3. 1. Status des MVZ-Trägers Kein Zugriff Seiten 272 - 275
  2. 1. 1. Rechte und Pflichten Kein Zugriff
      2. Problematik der gleichzeitig ambulanten und stationären Tätigkeit Kein Zugriff
      3. Sonstiges Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsbild Kein Zugriff
        Vorwurf des Etikettenschwindels Kein Zugriff
        Vorwurf der Unvereinbarkeit mit vertragsärztlichen Pflichten Kein Zugriff
        Abgrenzung zwischen freiberuflichem Status und »verdeckter Anstellung« Kein Zugriff
        Problematik der Übertragung auf das MVZ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Problematik der Einbindung des Vertragsarztes Kein Zugriff
      3. Rechte und Pflichten Kein Zugriff
4. 1. Ruhen der MVZ-Zulassung Kein Zugriff Seiten 292 - 295
  2. 1. 1. § 19 Abs. 3 Ärzte-ZV Kein Zugriff
      2. Verzicht Kein Zugriff
        Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        Natürliche Einzelperson als MVZ-Träger Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        GbR und GmbH Kein Zugriff
        Wegzug Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsbild Kein Zugriff
        Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Nichtaufnahme oder Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Gröbliche Pflichtverletzungen Kein Zugriff
      2. § 95 Abs. 6 S. 3 SGB V Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausscheiden im MVZ tätiger Vertragsärzte Kein Zugriff
    2. 1. Reproduktion von Vertragsarztsitzen, § 103 Abs. 4a S. 4 SGB V Kein Zugriff
      2. Nachbesetzung freiwerdender Arztstellen, § 103 Abs. 4a S. 5 SGB V Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übertragung von Gesellschaftsanteilen (sog. share deal) Kein Zugriff
      2. Übertragung von Wirtschaftsgütern (sog. asset deal) Kein Zugriff
    2. 1. Formwechsel Kein Zugriff
      2. Verschmelzung und Spaltung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 332 - 333
2. 1. 1. Vertragsärzte-MVZ: Nachfolgezulassung? Kein Zugriff
    2. Angestellten-MVZ und Kombinationsmodell: Arztstellenverwertung? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Prüfung der Übertragbarkeit auf Arztstellen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Prüfung der Übertragbarkeit auf Arztstellen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Organisationsmerkmale Kein Zugriff
    2. Gründer Kein Zugriff
    3. Organisationsformen Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines zur Zulassung und zum Zulassungsverfahren Kein Zugriff
    2. Einbringung von Vertragsarztsitzen nach § 103 Abs. 4a S. 1, 2 SGB V Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen der MVZ-Zulassung Kein Zugriff
    4. Ruhen und Beendigung der MVZ-Zulassung Kein Zugriff
  3. 1. Veränderungsszenarien Kein Zugriff
    2. Nachfolgezulassung und Arztstellenverwertung Kein Zugriff
2. Ausblick: Geplante Änderungen im Zuge des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes Kein Zugriff Seiten 358 - 362
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 376

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