Die drei Generationen des europäischen Marktmissbrauchsrechts

Tinka Uphoff

doi:10.5771/9783845249964

Zusammenfassung

Unter anderem die Finanzkrise veranlasste die Europäische Kommission, neue Rechtsakte (Vorschlag für eine Verordnung über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation, Richtlinie Über strafrechtliche Sanktionen für Insider-Geschäfte und Marktmanipulation) zur Unterbindung von Insiderhandel und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) vorzuschlagen.

Die Arbeit zeichnet den Weg zu diesen neuen Rechtsakten nach, indem sie darstellt, welche Rechtsakte bisher auf europäischer Ebene erlassen wurden, um Marktmissbrauch zu unterbinden (Richtlinie 89/592/EWG und 2003/6/EG). Dabei geht sie auch auf die Rechtslage vor allem in Deutschland ein. Ziel ist, den Stand der Integration des europäischen Marktmissbrauchsrechts zu ermitteln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0804-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4996-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 818
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. Die historische Entwicklung bis zur ersten Generation Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. Relevanz der Ziele Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. 1. Keine Veränderung der Zielsetzung ab der zweiten Generation Kein Zugriff
    2. Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes durch Marktmissbrauch Kein Zugriff
    3. Verbesserung der Kapitalmarkteffizienz Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
1. Die Rechtslage auf europäischer Ebene: Die Richtlinie 89/592/EWG Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. 1. 1. 1. Zukünftige Ereignisse als Insidertatsachen Kein Zugriff
      2. Subjektive Wertungen und Gerüchte als Insidertatsachen Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Die Entscheidung des EuGH in der Rs. Georgakis (C-391/04) Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Die Entscheidung des EuGH in der Rs. Grøngaard und Bang (C-384/02) Kein Zugriff
    2. Die Kritik: Der EuGH als „Ersatzgesetzgeber“ Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  5. Rechtsfolgen der verspäteten oder fehlerhaften Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff Seiten 66 - 68
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
1. Die Richtlinie 2003/6/EG als erste „Lamfalussy-Richtlinie“ Kein Zugriff Seiten 69 - 74
2. 1. Der Regelungsinhalt der Richtlinie 2003/6/EG Kein Zugriff Seiten 74 - 76
  2. 1. Die Richtlinie 2003/124/EG Kein Zugriff
    2. Die Richtlinie 2003/125/EG Kein Zugriff
    3. Die Verordnung Nr. 2273/2003 Kein Zugriff
    4. Die Richtlinie 2004/72/EG Kein Zugriff
  3. Die drei weiteren Lamfalussy-Basisrechtsakte und der Zusammenhang zur Richtlinie 2003/6/EG Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 81 - 81
3. 1. Der Ermessensspielraum bei der Umsetzung der Richtlinie 2003/6/EG in nationales Recht Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. 1. 1. Die Änderung des Begriffes „Insidertatsache“ in den Begriff „Insiderinformation“ Kein Zugriff
      2. Die Aufgabe der Unterscheidung zwischen Primär- und Sekundärinsidern im Rahmen des § 14 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
      3. Der Übergang vom „Ausnutzen“ zum „Verwenden“ im Rahmen des § 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
    2. 1. Uneinigkeiten über die Bedeutung der Gesetzesänderung Kein Zugriff
      2. Der Wortlaut des § 13 Abs. 1 S. 1 und S. 3 WpHG und die Systematik der Vorschrift Kein Zugriff
        Die richtlinienkonforme Auslegung des § 13 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
        Das Prinzip der informationellen Chancengleichheit Kein Zugriff
        Die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes Kein Zugriff
        Mindestwahrscheinlichkeit oder bewegliche Größe? Kein Zugriff
        Der Wortlaut des § 13 Abs. 1 S. 3 WpHG Kein Zugriff
        Die französische und die englische Sprachfassung der Richtlinie 2003/124/EG Kein Zugriff
        Beurteilungsperspektive Kein Zugriff
      3. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        Verfahrensgang und Vorlagefragen an den EuGH Kein Zugriff
        Die Schlussanträge des GA Mengozzi Kein Zugriff
        Die Entscheidung des EuGH (C-19/11) Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Uneinigkeiten über die Bedeutung der Gesetzesänderung Kein Zugriff
      2. Argumente für ein Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
        Die teleologische Reduktion bzw. Auslegung des Verwendungsbegriffs Kein Zugriff
        Der Rückgriff auf die Grundsätze zu § 26 StGB Kein Zugriff
        Handeln in Kenntnis der Insiderinformation Kein Zugriff
      3. Vom Insiderhandelsverbot ausgenommene Fallgruppen Kein Zugriff
      4. Begründungsprobleme für die Ausnahmen vom Verbotstatbestand Kein Zugriff
      5. Die Entscheidung in der Rs. Spector Photo Group (Rs. C-45/08) Kein Zugriff
        Kritik an den Zulässigkeitserwägungen Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen in der Literatur für den Verwendungsbegriff des § 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
      6. Die Methode des EuGH Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konkretisierungskompetenz des EuGH Kein Zugriff
      2. Konkretisierungskompetenz der nationalen Gerichte Kein Zugriff
      3. Differenzierung nach dem Harmonisierungsgrad im Einzelfall Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Mindestharmonisierung Kein Zugriff
        Vollharmonisierung Kein Zugriff
        Differenzierung nach den einzelnen Regelungsgegenständen Kein Zugriff
        Die Ansicht des EuGH in dem Urteil in der Rs. Spector Photo Group (C-45/08) und Schlussfolgerungen für den Harmonisierungsrad Kein Zugriff
      2. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 14 des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Fehlende Kompetenz der EU zur Setzung europäischen Strafrechts zum Zeitpunkt des Erlasses der Richtlinie 2003/6/EG Kein Zugriff
        Die Kompetenz zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Erlass von strafrechtlichen Sanktionen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Die Verantwortlichkeit juristischer Personen Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 163 - 164
1. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. Wahrung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
      3. Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erweiterung des Anwendungsbereichs des Entwurfs der Marktmissbrauchsverordnung im Vergleich zur Richtlinie 2003/6/EG Kein Zugriff
      2. Durch die Erweiterung des Begriffes der Insiderinformation Kein Zugriff
        Durch Einführung einer neuen Variante des verbotenen Insidergeschäfts Kein Zugriff
        Durch das Verbot der nicht ordnungsgemäßen Offenlegung von Insiderinformationen Kein Zugriff
        Durch das Empfehlungs- und Anstiftungsverbot Kein Zugriff
        Der Begriff der „Nutzung“ einer Insiderinformation Kein Zugriff
        Die Ausnahmen vom Verbotstatbestand Kein Zugriff
      3. Erweiterung des Begriffes der Marktmanipulation Kein Zugriff
        Verbot der versuchten Marktmanipulation Kein Zugriff
      4. Unterschiedlicher Bezugspunkt für das Insiderhandels- und Offenlegungsverbot und die Veröffentlichungspflicht für Insiderinformationen Kein Zugriff
        Der Aufschub der Offenlegung von Insiderinformationen Kein Zugriff
      5. Koordinierungsrolle der ESMA Kein Zugriff
        Befugnisse der Behörden Kein Zugriff
        Sanktionsbefugnisse der Behörden Kein Zugriff
      6. Meldung von Verstößen Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgrundlage zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Einführung von Straftatbeständen und strafrechtlichen Sanktionen Kein Zugriff
    2. Wahrung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
    3. Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. Die Reform der drei weiteren Lamfalussy-Basisrechtsakte Kein Zugriff Seiten 218 - 219
2. Die vorgesehene Rechtslage in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 219 - 221
3. 1. 1. Die unmittelbare Geltung der geplanten Verordnung Kein Zugriff
    2. Der Umsetzungsspielraum bei der geplanten Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Konkretisierungskompetenz des EuGH Kein Zugriff
      2. Die Konkretisierungskompetenz der Kommission und der ESMA Kein Zugriff
    2. Die Konkretisierungskompetenz für unbestimmte Rechtsbegriffe in der geplanten Richtlinie Kein Zugriff
  3. Einheitlichkeit der Sanktionen Kein Zugriff Seiten 228 - 228
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 228 - 230
1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 231 - 235
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 235 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 252

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