Rückabwicklung und Wertersatz

RA Dr. Sebastian Heß FAStR

doi:10.5771/9783845232140

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Rückabwicklung und Wertersatz

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu jüngeren Entwicklungen im europäischen Privatrecht

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 46
Verlag:: 21.07.2011

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit den Kernfragen der Gefahrverteilung und des Wertersatzes im Bereich der Rückabwicklung aufgelöster Verträge. Hierzu wird der Versuch unternommen, durch rechtsvergleichende Betrachtung verschiedener Regelwerke des europäischen Privatrechts wie beispielsweise des Draft Common Frame of Reference, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts die Grundlagen für eine künftige gemeineuropäische Regelung dieser Materie zu entwickeln.

In rechtlicher Hinsicht bilden die Folgen der Vertragsauflösung seit jeher einen der umstrittensten Bereiche des Schuldrechts. Historisch betrachtet erwiesen sich gerade die alten Regelungen des deutschen Rechts aufgrund ihrer sachlichen Grundgedanken und ihrer Verweisungstechnik als äußerst streitanfällig. Zwar wurden im Zuge der Schuldrechtsreform die z.T. als völlig misslungen bezeichneten Regelungen des alten Rücktrittsrechts ersetzt. Aber erneut ranken sich zahlreiche Streitfragen um die reformierten §§ 346, 347 BGB. Ein gewisser Trend zur detaillierten Ausgestaltung des Rückabwicklungssystems ist auch im französischen Recht erkennbar. Im Rahmen vereinheitlichter Regelwerke auf Ebene des europäischen Privatrechts scheint ebenfalls eine ausdifferenzierte Regelung dieses Problemkreises zunehmend Befürworter zu finden. Die Frage, ob diese Bestimmungen zu sachgerechteren und praktikableren Lösungen führen und damit zukunftsweisenden Modellcharakter haben können, liegt auf der Hand.

Die Untersuchung hat demgemäß zum Ziel, die kodifikatorischen und materiellen Anforderungen zu ermitteln, die an ein System zur Regelung der Folgen einer Vertragsauflösung in einem gemeineuropäischen Regelwerk zu stellen sind. Zu diesem Zweck werden zunächst die Vertragsauflösungsfolgenregime in bestehenden Regelungsentwürfen des europäischen Privatrechts analysiert. Eine kritische Bewertung der gefundenen Untersuchungsergebnisse bildet sodann den Ansatzpunkt für weiterführende Überlegungen zu den Grundlagen einer vereinheitlichten Regelung.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 21.07.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6844-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3214-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 321
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. Sozialer Konflikt Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Rechtlicher Befund Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. 1. Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 27
  2. Entwicklung eines rechtsvergleichenden Strukturtypus Kein Zugriff Seiten 27 - 28
3. Europäisches Privatrecht und Common Frame of Reference – Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 38
4. 1. Gliederung der Arbeit Kein Zugriff
  2. Betrachtungszeitraum Kein Zugriff Seiten 40 - 40
1. 1. 1. Historie und praktische Bedeutung Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich und Regelungsgegenstände Kein Zugriff
  2. 1. Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes Kein Zugriff
    2. 1. Befreiung von unerfüllten Vertragspflichten Kein Zugriff
      2. Rückgewähr erhaltener Leistungen Kein Zugriff
    3. 1. Verlust des Vertragsaufhebungsrechts Kein Zugriff
      2. Risiken außerhalb der Herrschafts- und Einflusssphäre des Käufers Kein Zugriff
        Beeinträchtigungen infolge ordnungsgemäßer Warenuntersuchung Kein Zugriff
        Risiko geschäftsüblicher Verwendung Kein Zugriff
    4. 1. Erstattung konkret gezogener Vorteile Kein Zugriff
      2. Ersatz von Aufwendungen bzw. Verwendungen? Kein Zugriff
      3. Abstrakte Pflicht zur Kaufpreisverzinsung Kein Zugriff
  3. 1. Kodifikatorische Strukturelemente des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
    2. 1. Unbegründete Gefahrtragung des Verkäufers Kein Zugriff
      2. Aufhebungsausschluss als verfehlter Sanktionsmechanismus Kein Zugriff
      3. Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Historie und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. Regelungsgegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Befreiung von künftigen Leistungspflichten Kein Zugriff
      3. Unsicherheiten auf der Tatbestandsseite Kein Zugriff
        Offene Fragen der Rechtsfolgenanordnung Kein Zugriff
      4. Fehlende Regelung des Nutzungs- und Aufwendungsausgleichs Kein Zugriff
    2. 1. Inhaltliche Harmonisierung der Rückabwicklungssysteme Kein Zugriff
      2. Befreiung von künftigen Leistungspflichten Kein Zugriff
      3. Partielle Präzisierungen des Tatbestandes Kein Zugriff
        Fortbestehende Unklarheiten auf der Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
      4. Ersatz vernünftiger Erhaltungsaufwendungen Kein Zugriff
      5. Kein Ausgleich von Nutzungen Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliche Anmerkungen Kein Zugriff
    2. 1. Übertrieben generalklauselartiger Kodifikationsansatz Kein Zugriff
      2. Verbesserte Binnensystematik Kein Zugriff
      3. Geringe Regelungsintensität Kein Zugriff
    3. 1. Sachobhut als gefahrverteilende Maxime? Kein Zugriff
      2. (Nicht-)Regelung der Geldersatzpflicht Kein Zugriff
      3. Disparater Nebenpostenausgleich Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Hintergrund und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. Regelungsgegenstände und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Grundsatz der prospektiven Wirkung Kein Zugriff
      3. Zurückweisung wertverminderter Gegenstände Kein Zugriff
      4. Rückerstattung von Geld Kein Zugriff
      5. Kriterien der Rückgabefähigkeit und der Gegenleistung Kein Zugriff
        Beschränkter Wertersatz und unklare Gefahrverteilung Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung: Rechtsvergleichende Einbeziehung des französischen Rapport-Catala Kein Zugriff
      2. Rechtsterminologische Anregungen der AHC-SLC Group Kein Zugriff
      3. Rechtssystematische Kontinuität in den revidierten PECL Kein Zugriff
      4. Neuerungen zur Ausübung eines Vertragsaufhebungsrechts Kein Zugriff
      5. Prinzipielle Rückerstattungspflicht beider Parteien Kein Zugriff
      6. Zwingender Charakter der Rückabwicklungsregeln Kein Zugriff
      7. Anspruch auf Rückforderung der eigenen Leistung Kein Zugriff
      8. Vorrang der Naturalrestitution Kein Zugriff
        Renaissance der Wertersatzregel der PECL Kein Zugriff
        Keine Gefahrzuweisung Kein Zugriff
      9. Außergerichtliche Rückabwicklung und gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
    3. 1. Principles of European Law on Sales Kein Zugriff
      2. Fortführung der Vertragsaufhebungsregeln der PECL Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kodifikatorische Strukturelemente Kein Zugriff
      2. Zurückweisungsrecht und Geldherausgabeanspruch Kein Zugriff
        Wertersatz und Gefahrverteilung Kein Zugriff
        Fehlender Nebenpostenausgleich Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsterminologie Kein Zugriff
      2. Kodifikatorische Strukturelemente Kein Zugriff
      3. Unglückliche Fortführung der Wertersatzregelung der PECL Kein Zugriff
        Überflüssiger gerichtlicher Kontrollmechanismus Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. Struktur und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsauflösung nach fruchtlosem Fristablauf Kein Zugriff
        Berufung auf ein vertraglich festgelegtes Auflösungsrecht Kein Zugriff
      2. Prospektive und retroaktive Wirkungen der Vertragsauflösung Kein Zugriff
        Rechtsnatur der Vertragsauflösungsfolgen Kein Zugriff
      3. Formale Anforderungen an die Rückabwicklung Kein Zugriff
        Materielle Rückgewähr- und Ausgleichspflichten Kein Zugriff
      4. Nutzungen bei zurückzuzahlenden Geldsummen Kein Zugriff
        Nutzungen bei der Rückerstattung von Sachen Kein Zugriff
      5. Gerichtliche Geltendmachung der Vertragsauflösung Kein Zugriff
        Rückgewährklage Kein Zugriff
    2. 1. Versuch einer Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Besonderheiten des kaufrechtlichen Rücktrittsrechts? Kein Zugriff
  3. 1. Kodifikatorische Strukturelemente des Code européen des contrats Kein Zugriff
    2. 1. Naturalrestitution und Wertersatz Kein Zugriff
      2. Fragwürdiges Wahlrecht der rückgewährberechtigten Partei Kein Zugriff
      3. Überschießender Nutzungsausgleich Kein Zugriff
      4. Überbordende gerichtliche Kontroll- und Gestaltungsbefugnisse Kein Zugriff
      5. Abstimmungsbedürftige kaufrechtliche Rücktrittsregeln Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Hintergrund und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. Struktur und Regelungsgegenstände Kein Zugriff
  2. 1. Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. Befreiung von künftigen Leistungspflichten Kein Zugriff
    3. Naturalrestitution erbrachter Leistungen Kein Zugriff
    4. Keine Regelung der Rückabwicklungsstörungen Kein Zugriff
    5. Keine Regelung zum Ausgleich von Nebenposten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 154 - 157
6. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. Struktur und Erkenntnisquellen Kein Zugriff
    3. Regelungsgegenstände der Modellvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsterminologische Vorüberlegungen zur »termination« Kein Zugriff
    2. 1. Systematische Verortung Kein Zugriff
      2. Anwendungsfeld und Abgrenzung Kein Zugriff
    3. 1. Auflösungserklärung und Befreiungswirkung Kein Zugriff
      2. Fortbestehende Bestimmungen Kein Zugriff
    4. 1. Pflicht zur Rückgewähr jeglicher »benefits« Kein Zugriff
        Rückzahlung erbrachter Geldleistungen Kein Zugriff
        Übertragbare und nicht übertragbare Leistungen Kein Zugriff
        Einschluß von natürlichen und Rechtsfrüchten Kein Zugriff
      2. Grenzen der Restitutionspflicht Kein Zugriff
    5. 1. Untergangsfall Kein Zugriff
        Verschlechterungsfall Kein Zugriff
        Grundsätzliche Gefahrtragung des Rückgewährschuldners/Sachinhabers Kein Zugriff
      2. Wertersatz der Höhe nach Kein Zugriff
      3. Zurechnung der Rückabwicklungsstörung an den Rückabwicklungsgegner Kein Zugriff
        Vernünftiges Verhalten des redlichen Rückgewährschuldners/Sachinhabers Kein Zugriff
    6. 1. Wertersatz für Gebrauchsvorteile Kein Zugriff
      2. Wertersatz für Verbesserungen Kein Zugriff
  3. 1. Zur Diskussion um Funktion und Bedeutung des Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff
    2. 1. Kombination von generalklauselartigen und kasuistischen Elementen Kein Zugriff
      2. Klare innere Struktur und hohe Regelungsintensität Kein Zugriff
      3. Zweigleisigkeit von Vertragsauflösungsfolgen- und Kondiktionsrecht Kein Zugriff
    3. 1. (Nur) Prospektive Wirkung der Vertragsauflösung? Kein Zugriff
      2. Naturalrestitution vs. Wertersatz Kein Zugriff
      3. Sachobhutsbestimmte Gefahrzuweisung Kein Zugriff
        Überzogene Durchbrechungen der Gefahrverteilung Kein Zugriff
      4. Bemessung des Wertersatzes Kein Zugriff
      5. Herausgabe und Ersatz von Früchten und Gebrauchsvorteilen Kein Zugriff
      6. Ersatz für Verbesserungen Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
1. Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 195 - 197
2. 1. 1. 1. Rechtsvergleichende Synthese Kein Zugriff
      2. Kritische Bewertung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsvergleichende Synthese Kein Zugriff
      2. Kritische Bewertung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsvergleichende Synthese Kein Zugriff
      2. Kritische Bewertung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsvergleichende Synthese Kein Zugriff
      2. Ungenügende Behandlung der Gefahrverteilungsfrage in den Vergleichssystemen Kein Zugriff
        Vorabzuweisung zurechenbarer Rückabwicklungsstörungen Kein Zugriff
        Sachinhaberschaftsdeterminierte Allokation des eigentlichen Zufallsrisikos Kein Zugriff
        Klassifizierung einzelner Rückabwicklungsstörungen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsvergleichende Synthese Kein Zugriff
      2. Kritische Bewertung und weiterführende Erörterungen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsvergleichende Synthese Kein Zugriff
      2. Kritische Bewertung und weiterführende Erörterungen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. Entwurf eines rechtsvergleichenden Strukturtypus Kein Zugriff Seiten 245 - 246
1. Rechtsterminologische Aspekte Kein Zugriff Seiten 247 - 247
2. Kodifikatorische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 247 - 248
3. Materielle Grundlagen Kein Zugriff Seiten 248 - 250
Normenspiegel Kein Zugriff Seiten 251 - 276
Materialiendokumentation zum europäischen Vertragsrecht Kein Zugriff Seiten 277 - 294
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 320
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 321

Rückabwicklung und Wertersatz

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen