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Rückabwicklung und Wertersatz
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu jüngeren Entwicklungen im europäischen Privatrecht- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit den Kernfragen der Gefahrverteilung und des Wertersatzes im Bereich der Rückabwicklung aufgelöster Verträge. Hierzu wird der Versuch unternommen, durch rechtsvergleichende Betrachtung verschiedener Regelwerke des europäischen Privatrechts wie beispielsweise des Draft Common Frame of Reference, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts die Grundlagen für eine künftige gemeineuropäische Regelung dieser Materie zu entwickeln.
In rechtlicher Hinsicht bilden die Folgen der Vertragsauflösung seit jeher einen der umstrittensten Bereiche des Schuldrechts. Historisch betrachtet erwiesen sich gerade die alten Regelungen des deutschen Rechts aufgrund ihrer sachlichen Grundgedanken und ihrer Verweisungstechnik als äußerst streitanfällig. Zwar wurden im Zuge der Schuldrechtsreform die z.T. als völlig misslungen bezeichneten Regelungen des alten Rücktrittsrechts ersetzt. Aber erneut ranken sich zahlreiche Streitfragen um die reformierten §§ 346, 347 BGB. Ein gewisser Trend zur detaillierten Ausgestaltung des Rückabwicklungssystems ist auch im französischen Recht erkennbar. Im Rahmen vereinheitlichter Regelwerke auf Ebene des europäischen Privatrechts scheint ebenfalls eine ausdifferenzierte Regelung dieses Problemkreises zunehmend Befürworter zu finden. Die Frage, ob diese Bestimmungen zu sachgerechteren und praktikableren Lösungen führen und damit zukunftsweisenden Modellcharakter haben können, liegt auf der Hand.
Die Untersuchung hat demgemäß zum Ziel, die kodifikatorischen und materiellen Anforderungen zu ermitteln, die an ein System zur Regelung der Folgen einer Vertragsauflösung in einem gemeineuropäischen Regelwerk zu stellen sind. Zu diesem Zweck werden zunächst die Vertragsauflösungsfolgenregime in bestehenden Regelungsentwürfen des europäischen Privatrechts analysiert. Eine kritische Bewertung der gefundenen Untersuchungsergebnisse bildet sodann den Ansatzpunkt für weiterführende Überlegungen zu den Grundlagen einer vereinheitlichten Regelung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6844-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3214-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 321
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Sozialer Konflikt Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Rechtlicher Befund Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Entwicklung eines rechtsvergleichenden Strukturtypus Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Europäisches Privatrecht und Common Frame of Reference – Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 38Autor:innen:
- Gliederung der Arbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrachtungszeitraum Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historie und praktische Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich und Regelungsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befreiung von unerfüllten Vertragspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgewähr erhaltener Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust des Vertragsaufhebungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Risiken außerhalb der Herrschafts- und Einflusssphäre des Käufers Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigungen infolge ordnungsgemäßer Warenuntersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko geschäftsüblicher Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erstattung konkret gezogener Vorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz von Aufwendungen bzw. Verwendungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Pflicht zur Kaufpreisverzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kodifikatorische Strukturelemente des UN-Kaufrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unbegründete Gefahrtragung des Verkäufers Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebungsausschluss als verfehlter Sanktionsmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilsausgleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historie und Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgegenstand und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes und Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiung von künftigen Leistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unsicherheiten auf der Tatbestandsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Fragen der Rechtsfolgenanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Regelung des Nutzungs- und Aufwendungsausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Harmonisierung der Rückabwicklungssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiung von künftigen Leistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Partielle Präzisierungen des Tatbestandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehende Unklarheiten auf der Rechtsfolgenebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz vernünftiger Erhaltungsaufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausgleich von Nutzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Anmerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertrieben generalklauselartiger Kodifikationsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserte Binnensystematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Regelungsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachobhut als gefahrverteilende Maxime? Kein ZugriffAutor:innen:
- (Nicht-)Regelung der Geldersatzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Disparater Nebenpostenausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund und Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgegenstände und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes und Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der prospektiven Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückweisung wertverminderter Gegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückerstattung von Geld Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien der Rückgabefähigkeit und der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkter Wertersatz und unklare Gefahrverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung: Rechtsvergleichende Einbeziehung des französischen Rapport-Catala Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsterminologische Anregungen der AHC-SLC Group Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssystematische Kontinuität in den revidierten PECL Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerungen zur Ausübung eines Vertragsaufhebungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzipielle Rückerstattungspflicht beider Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingender Charakter der Rückabwicklungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf Rückforderung der eigenen Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Naturalrestitution Kein ZugriffAutor:innen:
- Renaissance der Wertersatzregel der PECL Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gefahrzuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergerichtliche Rückabwicklung und gerichtliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Principles of European Law on Sales Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortführung der Vertragsaufhebungsregeln der PECL Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kodifikatorische Strukturelemente Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zurückweisungsrecht und Geldherausgabeanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertersatz und Gefahrverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlender Nebenpostenausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsterminologie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikatorische Strukturelemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unglückliche Fortführung der Wertersatzregelung der PECL Kein ZugriffAutor:innen:
- Überflüssiger gerichtlicher Kontrollmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte und Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertragsauflösung nach fruchtlosem Fristablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufung auf ein vertraglich festgelegtes Auflösungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prospektive und retroaktive Wirkungen der Vertragsauflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Vertragsauflösungsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formale Anforderungen an die Rückabwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Rückgewähr- und Ausgleichspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nutzungen bei zurückzuzahlenden Geldsummen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungen bei der Rückerstattung von Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gerichtliche Geltendmachung der Vertragsauflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgewährklage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Versuch einer Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten des kaufrechtlichen Rücktrittsrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kodifikatorische Strukturelemente des Code européen des contrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Naturalrestitution und Wertersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragwürdiges Wahlrecht der rückgewährberechtigten Partei Kein ZugriffAutor:innen:
- Überschießender Nutzungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Überbordende gerichtliche Kontroll- und Gestaltungsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmungsbedürftige kaufrechtliche Rücktrittsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund und Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur und Regelungsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Verortung des Vertragsaufhebungsfolgenregimes und Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiung von künftigen Leistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Naturalrestitution erbrachter Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Regelung der Rückabwicklungsstörungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Regelung zum Ausgleich von Nebenposten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 154 - 157Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte und Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur und Erkenntnisquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgegenstände der Modellvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsterminologische Vorüberlegungen zur »termination« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systematische Verortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsfeld und Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auflösungserklärung und Befreiungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehende Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pflicht zur Rückgewähr jeglicher »benefits« Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückzahlung erbrachter Geldleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbare und nicht übertragbare Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschluß von natürlichen und Rechtsfrüchten Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Restitutionspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Untergangsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschlechterungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliche Gefahrtragung des Rückgewährschuldners/Sachinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertersatz der Höhe nach Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zurechnung der Rückabwicklungsstörung an den Rückabwicklungsgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernünftiges Verhalten des redlichen Rückgewährschuldners/Sachinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wertersatz für Gebrauchsvorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertersatz für Verbesserungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Diskussion um Funktion und Bedeutung des Draft Common Frame of Reference Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kombination von generalklauselartigen und kasuistischen Elementen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klare innere Struktur und hohe Regelungsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweigleisigkeit von Vertragsauflösungsfolgen- und Kondiktionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- (Nur) Prospektive Wirkung der Vertragsauflösung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Naturalrestitution vs. Wertersatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachobhutsbestimmte Gefahrzuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Überzogene Durchbrechungen der Gefahrverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bemessung des Wertersatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe und Ersatz von Früchten und Gebrauchsvorteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz für Verbesserungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 195 - 197Autor:innen:
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- Rechtsvergleichende Synthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Bewertung und Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritische Bewertung und Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ungenügende Behandlung der Gefahrverteilungsfrage in den Vergleichssystemen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorabzuweisung zurechenbarer Rückabwicklungsstörungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachinhaberschaftsdeterminierte Allokation des eigentlichen Zufallsrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Klassifizierung einzelner Rückabwicklungsstörungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritische Bewertung und weiterführende Erörterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritische Bewertung und weiterführende Erörterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwurf eines rechtsvergleichenden Strukturtypus Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Rechtsterminologische Aspekte Kein Zugriff Seiten 247 - 247Autor:innen:
- Kodifikatorische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Materielle Grundlagen Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- Normenspiegel Kein Zugriff Seiten 251 - 276Autor:innen:
- Materialiendokumentation zum europäischen Vertragsrecht Kein Zugriff Seiten 277 - 294Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 320Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 321Autor:innen:
