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Das Merkmal der Nutzung von Insiderinformationen

Eine Untersuchung der Spector-Entscheidung des EuGH und deren Einfluss auf das Insiderstrafrecht
Autor:innen:
Verlag:
 08.03.2023

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, inwieweit die vom EuGH aufgestellten Auslegungsgrundsätze zum Merkmal der Nutzung von Insiderinformationen nunmehr im geltenden Marktmissbrauchsregime (MAR und MAD II) implementiert wurden. Gegenstand der Untersuchung ist die materiell-rechtliche und strafprozessuale Wirkung der sog. Spector-Regel. Die Verfasserin arbeitet die dogmatische Einordnung dieser Regel heraus und untersucht sie auf ihre Europarechtskonformität.

Ausgehend von einer strafrechtlichen Perspektive wird diese auf ihre Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und strafprozessualen Grundprinzipien sowie auf ihre Anwendbarkeit im nationalen Strafverfahren untersucht.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
08.03.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0455-3
ISBN-Online
978-3-7489-3949-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
205
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Darstellung des zugrunde liegenden Sachverhalts des Ausgangsverfahrens Kein Zugriff
      2. II. Die Vorlagefragen des belgischen Hof van beroep te Brussel Kein Zugriff
      3. III. Beantwortung der zweiten und dritten Vorlagefrage Kein Zugriff
      4. IV. Reaktionen auf die ergangene Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. B. Aktualität der Spector-Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Das Insiderhandelsverbot Kein Zugriff
        2. 2. Sanktionierung von Verstößen Kein Zugriff
      2. II. Die Entwicklung des Insiderrechts in Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Das Insiderhandelsverbot Kein Zugriff
        2. 2. Sanktionierung von Verstößen Kein Zugriff
      2. II. Die deutsche Rechtslage Kein Zugriff
      1. I. Die Regelungen der Marktmissbrauchsverordnung Kein Zugriff
      2. II. Die insiderrechtlichen Regelungen der Marktmissbrauchsverordnung Kein Zugriff
      3. III. Die Vorgaben der Marktmissbrauchsrichtlinie II Kein Zugriff
      4. IV. Die insiderrechtlichen Vorgaben der Marktmissbrauchsrichtlinie II Kein Zugriff
        1. 1. Das Nutzungsverbot Kein Zugriff
          1. a) Insiderinformation, Art. 7 MAR Kein Zugriff
            1. aa) Erwerb und Veräußerung von Finanzinstrumenten Kein Zugriff
            2. bb) Stornierung und Änderung von Aufträgen Kein Zugriff
              1. (1) Verfügen über Insiderinformationen Kein Zugriff
              2. (2) Nutzung von Insiderinformationen Kein Zugriff
      1. I. Die Richtlinienvorgaben nach Art. 2 Abs. 1, 4 MAD I Kein Zugriff
        1. 1. Das Verwendungsverbot, § 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG a. F. Kein Zugriff
          1. a) Regierungsbegründung zum Merkmal Verwendung Kein Zugriff
          2. b) Die Auffassung der BaFin Kein Zugriff
            1. aa) Die sogenannte Kenntnislösung Kein Zugriff
            2. bb) Die sogenannte Kausalitätslösung Kein Zugriff
            3. cc) Die Ansicht zur Einordnung als subjektives Merkmal Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vermutung als Vorsatzvermutung Kein Zugriff
          2. b) Vermutung als Kausalitätsvermutung Kein Zugriff
          1. a) Beweislastumkehr Kein Zugriff
          2. b) Vermutung Kein Zugriff
          3. c) Erfahrungssatz Kein Zugriff
        1. 1. Wortlautauslegung durch den EuGH Kein Zugriff
            1. aa) EGMR-Entscheidung Salabiaku/Frankreich Kein Zugriff
            2. bb) EGMR-Entscheidung Pham Hoang/Frankreich Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeitsprüfung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bindungswirkung von Vorabentscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Richtlinienkonforme Auslegung des Verwendungsbegriffs Kein Zugriff
            1. aa) Auslegungsgrenze des Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Die verfassungsrechtlich verankerte Unschuldsvermutung Kein Zugriff
              2. (2) Vereinbarkeit der Spector-Entscheidung mit der verfassungsrechtlich verankerten Unschuldsvermutung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Implementierung in den Erwägungsgründen der MAR Kein Zugriff
      2. II. Implementierung in Art. 8 Abs. 1, 9 MAR Kein Zugriff
      3. III. Implementierung in Art. 3 Abs. 8 MAD II Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Beweislastumkehr Kein Zugriff
      2. II. Erfahrungssatz Kein Zugriff
      3. III. Spector-Regel als „tatsächliche Vermutung“ Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. 1. Richtlinie 2016/343/EU zu Mindestvorschriften für bestimmte Aspekte der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
          1. a) Widerlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff
          2. b) Wahrung der Verteidigungsrechte Kein Zugriff
          3. c) Beurteilungsfreiheit des Gerichts Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vergleichbare Regelungen im nationalen Recht Kein Zugriff
          2. b) Vergleich mit der Spector-Regel Kein Zugriff
          1. a) Beweislast des Staates Kein Zugriff
          2. b) Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
          3. c) Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
          4. d) Freie richterliche Beweiswürdigung Kein Zugriff
          5. e) In dubio pro reo-Grundsatz Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Verfassungsrechtliche Bedenken bezüglich der Spector-Regel Kein Zugriff
      2. II. Spector-Regel als Erfahrungssatz oder tatsächliche Vermutung? Kein Zugriff
      3. III. Einordnungsvorschlag: Berücksichtigung der Spector-Regel bei Prüfung eines Anfangsverdachts Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Anwendung der Spector-Regel im Verwaltungsverfahren sowie im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
      6. VI. Zulässigkeit einer gespaltenen Auslegung Kein Zugriff
      7. VII. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 183 - 205

Literaturverzeichnis (385)

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