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Die unionsrechtlichen Vorgaben zu den Rechtsfolgen von Diskriminierungen im Privatrechtsverkehr

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Bei Diskriminierungen im Privatrechtsverkehr wird der Blick in der Praxis zu oft auf Schadensersatzansprüche verengt. Das Rechtsfolgenspektrum der unionsrechtlichen Vorgaben reicht indes weit darüber hinaus.

Im ersten Teil des Werkes werden zunächst die primärrechtlichen Vorgaben für die Sanktionierung von Diskriminierungen im Privatrechtsverkehr in den Blick genommen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung eines originär unionsrechtlichen Haftungsanspruchs Privater bei Verstößen gegen die Grundfreiheiten sowie auf der Herleitung einer qualifizierten mittelbaren Drittwirkung der Chartagrundrechte in Privatrechtsverhältnissen.

Die Darstellung der Vorgaben der Gleichbehandlungsrichtlinien im Hinblick auf die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz bildet den Kern der Arbeit. Ein Vergleich der Sanktionsvorgaben des Primärrechts mit denen der Gleichbehandlungsrichtlinien macht deutlich, dass die Unterschiede der Rechtsfolgensysteme nicht groß sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4145-8
ISBN-Online
978-3-8452-8439-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
917
Sprache
Deutsch
Seiten
294
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. Das Erwachen eines „schlafenden Riesen“ Kein Zugriff 13 - 13
    2. Der europäische Diskriminierungsschutz – ein zu kurz geratener Riese? Kein Zugriff 14 - 14
            1. Diskriminierungen aus Gründen der Staatsangehörigkeit in Abgrenzung zu Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
            2. Spezifische Diskriminierungsformen Kein Zugriff
          2. Beschränkungsverbote Kein Zugriff
          3. Maßregelungsverbot Kein Zugriff
        2. Der Gewährleistungsgehalt des allgemeinen Diskriminierungsverbots und des Freizügigkeitsrechts Kein Zugriff
            1. Auslegung des Vertrages Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
            1. Eingriff Dritter in den Marktprozess Kein Zugriff
            2. Differenzierung nach der Eingriffsart Kein Zugriff
        2. Bindung Privater an das allgemeine Diskriminierungsverbot und Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff
        1. Primärrechtskonforme Anwendung und Derogation nationalen Rechts Kein Zugriff
        2. Anpassung „nach oben“ Kein Zugriff
        3. Unionsrechtliche Staatshaftung Kein Zugriff
              1. Die Ablehnung einer analogen Anwendung der Rechtsfolgenbestimmungen der Gleichbehandlungsrichtlinien und ihrer mitgliedstaatlichen Umsetzungsregelungen Kein Zugriff
                1. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
                2. Abwehransprüche, insbesondere Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
                3. Vertragsnichtigkeit Kein Zugriff
                4. Ablehnung einer unionsrechtlich begründeten Rückabwicklung grundfreiheitenwidriger Verträge Kein Zugriff
                5. Grundfreiheiten als Maßstab der Kontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
                6. Grundfreiheitenkonforme Auslegung von Rechtsgeschäften Kein Zugriff
            2. Der Ansatz der h.L. – mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
          2. Vergleich der Lösungen von EuGH und h.L. Kein Zugriff
          3. Einwände gegen die Lösungen von EuGH und h.L. Kein Zugriff
          1. Unionsrechtlicher Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
          2. Keine Anpassung nach oben oder nach unten/Kontrahierungszwang Kein Zugriff
      1. Der Geltungsgrund der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          1. Art. 20 GRCh (Gleichheit vor dem Gesetz) Kein Zugriff
            1. Absatz 1 Kein Zugriff
            2. Absatz 2 Kein Zugriff
            1. Absatz 1 Kein Zugriff
            2. Absatz 2 Kein Zugriff
          1. Das konkrete Unionsgrundrecht als Ausgangspunkt für die Beantwortung der Frage der Drittwirkungsproblematik Kein Zugriff
          2. Die Ablehnung einer unmittelbaren Drittwirkung der unionsgrundrechtlichen Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
            1. Die Konstruktion der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
              1. Die Bindung der Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts Kein Zugriff
              2. Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte bei der Einschränkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
        3. Die Wirkkraft der Charta-Grundsätze Kein Zugriff
      3. Die Konsequenzen einer mittelbar materiellen Drittwirkung für die Rechtsfolgen von Verstößen gegen die unionsgrundrechtlichen Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
      1. Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
            2. Belästigung Kein Zugriff
            3. Anweisung zur Diskriminierung Kein Zugriff
            4. Diskriminierung kraft Assoziierung Kein Zugriff
            5. Hypothetische Diskriminierung Kein Zugriff
            6. Mehrfachdiskriminierungen Kein Zugriff
            7. Das Verbot Ungleiches gleich zu behandeln Kein Zugriff
        2. Richtlinie 2004/113/EG (sog. Gender-Richtlinie Zivilrecht) Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung der Vorgaben aus den Richtlinien Kein Zugriff
      1. Angemessene Mittel des Rechtsschutzes Kein Zugriff
      2. Die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Aufhebung diskriminierender Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        1. Die Sicherstellungspflicht als Pflicht zur Beseitigung der Wirkung diskriminierender privatautonomer Bestimmungen mit mitgliedstaatlichem Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
          1. Teilnichtigkeit Kein Zugriff
          2. Umdeutung, ergänzende Vertragsauslegung und geltungserhaltende Reduktion Kein Zugriff
          3. Salvatorische Vertragsklauseln Kein Zugriff
            1. Die Nichtigkeitsfolge bei unmittelbarer und mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
            2. Die Nichtigkeitsfolge bei Belästigungen und Anweisungen zu einer Diskriminierung Kein Zugriff
            1. Verträge Kein Zugriff
            2. Außer- oder vorvertragliche Vertragsstadien Kein Zugriff
            3. Kollektivverträge Kein Zugriff
            4. Einzelverträge Kein Zugriff
          2. Vereinbarungen Kein Zugriff
          3. Betriebsordnungen Kein Zugriff
          4. Statuten von Vereinigungen mit oder ohne Erwerbszweck Kein Zugriff
          5. Statuten der freien Berufe und der Arbeitnehmerund Arbeitgeberorganisationen Kein Zugriff
            1. Realakte Kein Zugriff
            2. Deliktisches Handeln und Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
              1. Hausverbote Kein Zugriff
              2. Testament Kein Zugriff
              3. Auslobung Kein Zugriff
              4. Gestaltungsrechte Kein Zugriff
            4. Analoge Anwendung der Richtlinien auf Rechtsgeschäfte jeder Art sowie auf jedes privatautonome Handeln Kein Zugriff
            5. Diskriminierung in der Werbung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die Präklusion der Ausübung von Rechten des Diskriminierenden Kein Zugriff
        1. Der Begriff der Sanktion als unionsrechtlicher Begriff mit mitgliedstaatlicher Prägung Kein Zugriff
          1. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
          2. Definition aus der Rechtstheorie Kein Zugriff
          3. Anhaltspunkte aus dem primären Unionsrecht Kein Zugriff
            1. Verordnungen Kein Zugriff
            2. Richtlinien Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Bewehrung mit konkreter Rechtsfolge? Kein Zugriff
          1. Wirksam Kein Zugriff
          2. Verhältnismäßig Kein Zugriff
          3. Abschreckend Kein Zugriff
        5. Die Kompetenz für die Kontrolle der Einhaltung der Sanktionierungsanforderungen Kein Zugriff
      6. Das Verbot der Viktimisierung Kein Zugriff
          1. Form und Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
          2. Kein Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
        2. Anspruch auf Anpassung „nach oben“ Kein Zugriff
        3. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
        4. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        5. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  5. Vergleich der Sanktionsvorgaben des Primärrechts mit denen der Gleichbehandlungsrichtlinien Kein Zugriff 259 - 264
  6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 265 - 278
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 294

Literaturverzeichnis (306)

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