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Monographie Kein Zugriff

Informelle und formelle Einflussnahmen des faktisch herrschenden Unternehmens auf die faktisch abhängige AG

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Werk bestimmt den Anwendungsbereich der gesetzlichen Vorschriften zum faktischen Aktienkonzern (§§ 311 ff. AktG) in Teilen neu. Auf dieser Basis werden die Vorschriften dann konsequent interpretiert, ihr Verhältnis zu allgemeinen aktienrechtlichen Regelungen untersucht und Lösungen für bisher strittige Fragen erarbeitet.

Die zentrale These ist, dass die §§ 311 ff. AktG nur für Einflussnahmen des herrschenden Unternehmens außerhalb seiner aktienrechtlichen Zuständigkeit gelten und damit nicht, wenn nur Aktionärsrechte ausgeübt werden. Es ergibt sich daraus ein stimmiges System der Beziehung zwischen herrschendem Unternehmen, faktisch abhängiger Aktiengesellschaft und Vorstand derselben. Verschiedene aktienrechtliche Fragen (u.a. zu Pflichten und Haftung des Vorstands, zum Recht der Hauptversammlungsbeschlüsse, zur Aktionärshaftung für Einflussnahme und zu Aktionärstreuepflichten) werden konsequenten rechtlich überzeugenden Lösungen zugeführt.

Das Werk bietet der Rechtswissenschaft neue Denkanstöße zum Recht des faktischen Aktienkonzerns. Es besticht durch die konsequente Argumentation und die darauf beruhende Beantwortung bisher strittiger konkreter Fragen. Daher ist es auch für die Praxis sehr interessant.

Der Verfasser ist Rechtsanwalt und arbeitet in der Rechtsabteilung der Siemens AG. Vorher war er bei Hengeler Mueller in Berlin tätig.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7573-9
ISBN-Online
978-3-8452-4122-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
200
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  3. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Aktionär als Mitglied eines Zweckverbands Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Aktionär als Kapitalanleger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Der Aktionär mit unternehmerischen Interessen außerhalb der AG Kein Zugriff Seiten 28 - 30
        Autor:innen:
      3. Der Versuch des Ausgleichs der Interessen der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 30 - 32
        Autor:innen:
      1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Mechanismus des § 17 Abs. 1 AktG in Bezug auf eine AG als abhängiges Unternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedeutung der Unsicherheit bei der Feststellung der Abhängigkeit für den organisationsrechtlichen Gehalt der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Überbetonung des § 18 AktG bei der Diskussion um die §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedeutung der Unterscheidung zwischen einfacher Abhängigkeit i.S.d. § 17 AktG und faktischer Konzernierung i.S.d. § 18 AktG für die Anwendung und Auslegung der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bedeutung der Intensität von mitgliedschaftlich vermitteltem Einfluss für Inhalt und Intensität von mitgliedschaftlichen Treuebindungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Qualifiziert faktischer Konzern oder qualifizierte Nachteilszufügung Kein Zugriff Seiten 51 - 54
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      1. Der strategische Einsatz der zur Verfügung stehenden Einflussmittel Kein Zugriff Seiten 55 - 57
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einwirkungen auf den Vorstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorstandsdoppelmandate / Personelle Verflechtungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einflussnahme auf und über den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Einflussnahme auf Personen unterhalb von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Formelle Einflussnahmen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
        Autor:innen:
      4. Kombinationen aus informellen und formellen Einflussnahmen Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      5. Veränderung des Maßstabes aufgrund des Eintritts der faktischen Abhängigkeit i.S.d. §§ 17, 311ff. AktG? Kein Zugriff Seiten 65 - 66
        Autor:innen:
    1. Überblick über die Regelungen der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff Seiten 67 - 69
      Autor:innen:
      1. Zulässigkeit der Nachteilszufügung im Rahmen der §§ 311ff. AktG abhängig von der Funktionsfähigkeit des Nachteilsausgleichs Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtlich oder faktisch unabhängige AG im Rahmen des § 317 Abs. 2 AktG? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Übertragbarkeit der Business Judgment Rule (BJR) aus § 93 Abs. 1 S. 2 AktG auf das Recht der faktischen Abhängigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Ausdrücklicher organisationsrechtlicher Gehalt der §§ 311ff. AktG? Kein Zugriff Seiten 76 - 77
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bedeutung der fehlenden rechtlichen Durchsetzungsmacht des faktisch herrschenden Unternehmens für die Charakterisierung seiner Einflussnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besonderheiten der Wirkungsentfaltung des Sonderrechts der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Besondere Bedeutung des Vorstands der faktisch abhängigen AG für den Schutz der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konfliktsituation des Vorstands der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ventilfunktion der §§ 311ff. AktG für den Vorstand der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die faktische Bedeutung der Leitungsautonomie des Vorstands der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Die systematische rechtliche Bedeutung der Leitungsautonomie des Vorstands der faktisch abhängigen AG für die Regelungen der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Vollverweigerungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Identifizierung des faktisch herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Prüfungsprogramm des Vorstands im engeren Sinne Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Pflicht zum Einholen angemessener Informationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Pflicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach § 317 AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Die Pflichten des Vorstands der faktisch abhängigen AG nach § 312 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. § 76 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Insbesondere: Cash-Management-Systeme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Rechtmäßige Einflussnahme nach den §§ 311ff. AktG nur über den Vorstand der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kein abhängigkeitsrechtlicher Auskunftsanspruch des faktisch herrschenden Unternehmens gegen die faktisch abhängige AG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wer bestimmt Inhalt und Höhe des Nachteilsausgleichs nach § 311 Abs. 1 AktG a.E.? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Die »Privilegierung« des faktisch herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Der innere Haftungsgrund des § 317 AktG nach der hier vertretenen Sicht auf die §§ 311 ff. AktG Kein Zugriff Seiten 120 - 122
        Autor:innen:
      1. Meinungsbild zur Anwendbarkeit der §§ 311ff. AktG auf die Stimmrechtsausübung des faktisch herrschenden Unternehmens in der Hauptversammlung der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff Seiten 122 - 125
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Wortlaut der §§ 311, 317 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Begründung des Regierungsentwurfs zum AktG 1965 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Auswirkungen der Einbeziehung formeller Einflussnahmen in den Anwendungsbereich der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bedeutung der Möglichkeit der Beschlussvorlage zur Haftungsfreistellung des Vorstands Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Möglichkeit der abhängigkeitsspezifischen Veranlassung durch formelle Einflussnahme? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Bezugnahme auf Geschäftsleiter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abhängigkeitsspezifische Nachteilszufügung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Die Dokumentation und Kontrolle informeller Einflussnahme als Zweck der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Vergleich mit Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens nach § 308 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Veranlassung zur Beschlussvorlage als Veranlassung i.S.d. §§ 311ff. AktG? Kein Zugriff Seiten 144 - 146
        Autor:innen:
      4. Gefahr der Umgehung der §§ 311ff. AktG bei Unanwendbarkeit der §§ 311ff. AktG auf formelle Einflussnahmen? Kein Zugriff Seiten 146 - 147
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Pflicht, dem Gesellschaftszweck nicht zuwider zu handeln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Korrelation zwischen Einwirkungsmacht und Verantwortung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vertrauensschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Der Entstehungsgrund der Treuebindungen Kein Zugriff Seiten 155 - 156
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Im Kern gleicher Entstehungsgrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. »Pflicht, dem Gesellschaftszweck nicht zuwider zu handeln« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Korrelation von Einwirkungsmacht und Verantwortung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Vertrauensschutz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Das Recht der faktischen Abhängigkeit als Außen- oder Innenrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einfaches Schädigungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Treuepflichtgesteuertes Aktienkonzernrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine punktuelle Modifikation der §§ 311ff. AktG aufgrund einmalig nicht geleisteten Nachteilsausgleichs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Pflicht zur angemessenen Beteiligung der faktisch abhängigen AG als Konzerntochter am Konzernerfolg bzw. Ausgleich krasser Vorteilsverlagerungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Meldepflichten nach WpHG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wettbewerbsverbot für das faktisch herrschende Unternehmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Fehlende Sperrwirkung der §§ 311ff. AktG gegenüber Treuebindungen des faktisch herrschenden Unternehmens bei der Ausübung seines Stimmrechts in der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 178 - 180
        Autor:innen:
      2. Anfechtbarkeit der durch die Stimmen des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse nach § 243 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 180 - 182
        Autor:innen:
      3. Anfechtbarkeit der durch die Stimmrechtsmacht des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse bei Treuepflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
        Autor:innen:
      1. Keine Haftung für Stimmrechtsausübung nach § 317 AktG Kein Zugriff Seiten 184 - 186
        Autor:innen:
      2. Das Verhältnis zwischen § 317 AktG und § 117 AktG Kein Zugriff Seiten 186 - 188
        Autor:innen:
  4. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 189 - 192
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 200
    Autor:innen:

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