Informelle und formelle Einflussnahmen des faktisch herrschenden Unternehmens auf die faktisch abhängige AG

Jens Paul

doi:10.5771/9783845241227

Zusammenfassung

Das Werk bestimmt den Anwendungsbereich der gesetzlichen Vorschriften zum faktischen Aktienkonzern (§§ 311 ff. AktG) in Teilen neu. Auf dieser Basis werden die Vorschriften dann konsequent interpretiert, ihr Verhältnis zu allgemeinen aktienrechtlichen Regelungen untersucht und Lösungen für bisher strittige Fragen erarbeitet.

Die zentrale These ist, dass die §§ 311 ff. AktG nur für Einflussnahmen des herrschenden Unternehmens außerhalb seiner aktienrechtlichen Zuständigkeit gelten und damit nicht, wenn nur Aktionärsrechte ausgeübt werden. Es ergibt sich daraus ein stimmiges System der Beziehung zwischen herrschendem Unternehmen, faktisch abhängiger Aktiengesellschaft und Vorstand derselben. Verschiedene aktienrechtliche Fragen (u.a. zu Pflichten und Haftung des Vorstands, zum Recht der Hauptversammlungsbeschlüsse, zur Aktionärshaftung für Einflussnahme und zu Aktionärstreuepflichten) werden konsequenten rechtlich überzeugenden Lösungen zugeführt.

Das Werk bietet der Rechtswissenschaft neue Denkanstöße zum Recht des faktischen Aktienkonzerns. Es besticht durch die konsequente Argumentation und die darauf beruhende Beantwortung bisher strittiger konkreter Fragen. Daher ist es auch für die Praxis sehr interessant.

Der Verfasser ist Rechtsanwalt und arbeitet in der Rechtsabteilung der Siemens AG. Vorher war er bei Hengeler Mueller in Berlin tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7573-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4122-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 200
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. Der Aktionär als Mitglied eines Zweckverbands Kein Zugriff
    2. Der Aktionär als Kapitalanleger Kein Zugriff
  2. Der Aktionär mit unternehmerischen Interessen außerhalb der AG Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. Der Versuch des Ausgleichs der Interessen der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 30 - 32
2. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. 1. Der Mechanismus des § 17 Abs. 1 AktG in Bezug auf eine AG als abhängiges Unternehmen Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Unsicherheit bei der Feststellung der Abhängigkeit für den organisationsrechtlichen Gehalt der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
  3. 1. Überbetonung des § 18 AktG bei der Diskussion um die §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Unterscheidung zwischen einfacher Abhängigkeit i.S.d. § 17 AktG und faktischer Konzernierung i.S.d. § 18 AktG für die Anwendung und Auslegung der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
    3. Bedeutung der Intensität von mitgliedschaftlich vermitteltem Einfluss für Inhalt und Intensität von mitgliedschaftlichen Treuebindungen Kein Zugriff
  4. Qualifiziert faktischer Konzern oder qualifizierte Nachteilszufügung Kein Zugriff Seiten 51 - 54
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
3. 1. Der strategische Einsatz der zur Verfügung stehenden Einflussmittel Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  2. 1. Einwirkungen auf den Vorstand Kein Zugriff
    2. Vorstandsdoppelmandate / Personelle Verflechtungen Kein Zugriff
    3. Einflussnahme auf und über den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    4. Einflussnahme auf Personen unterhalb von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. Formelle Einflussnahmen Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  4. Kombinationen aus informellen und formellen Einflussnahmen Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  5. Veränderung des Maßstabes aufgrund des Eintritts der faktischen Abhängigkeit i.S.d. §§ 17, 311ff. AktG? Kein Zugriff Seiten 65 - 66
1. Überblick über die Regelungen der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff Seiten 67 - 69
2. 1. Zulässigkeit der Nachteilszufügung im Rahmen der §§ 311ff. AktG abhängig von der Funktionsfähigkeit des Nachteilsausgleichs Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. 1. Rechtlich oder faktisch unabhängige AG im Rahmen des § 317 Abs. 2 AktG? Kein Zugriff
    2. Übertragbarkeit der Business Judgment Rule (BJR) aus § 93 Abs. 1 S. 2 AktG auf das Recht der faktischen Abhängigkeit Kein Zugriff
3. 1. Ausdrücklicher organisationsrechtlicher Gehalt der §§ 311ff. AktG? Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  2. 1. Bedeutung der fehlenden rechtlichen Durchsetzungsmacht des faktisch herrschenden Unternehmens für die Charakterisierung seiner Einflussnahmen Kein Zugriff
    2. Besonderheiten der Wirkungsentfaltung des Sonderrechts der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
  3. 1. Besondere Bedeutung des Vorstands der faktisch abhängigen AG für den Schutz der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
    2. Konfliktsituation des Vorstands der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
    3. Ventilfunktion der §§ 311ff. AktG für den Vorstand der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
    4. Die faktische Bedeutung der Leitungsautonomie des Vorstands der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
    5. Die systematische rechtliche Bedeutung der Leitungsautonomie des Vorstands der faktisch abhängigen AG für die Regelungen der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
    6. 1. Vollverweigerungsrecht Kein Zugriff
      2. Identifizierung des faktisch herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
      3. Das Prüfungsprogramm des Vorstands im engeren Sinne Kein Zugriff
      4. Pflicht zum Einholen angemessener Informationen Kein Zugriff
      5. Pflicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach § 317 AktG Kein Zugriff
    7. Die Pflichten des Vorstands der faktisch abhängigen AG nach § 312 AktG Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 76 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Cash-Management-Systeme Kein Zugriff
    2. Rechtmäßige Einflussnahme nach den §§ 311ff. AktG nur über den Vorstand der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff
    3. Kein abhängigkeitsrechtlicher Auskunftsanspruch des faktisch herrschenden Unternehmens gegen die faktisch abhängige AG Kein Zugriff
    4. Wer bestimmt Inhalt und Höhe des Nachteilsausgleichs nach § 311 Abs. 1 AktG a.E.? Kein Zugriff
    5. Die »Privilegierung« des faktisch herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
  5. Der innere Haftungsgrund des § 317 AktG nach der hier vertretenen Sicht auf die §§ 311 ff. AktG Kein Zugriff Seiten 120 - 122
4. 1. Meinungsbild zur Anwendbarkeit der §§ 311ff. AktG auf die Stimmrechtsausübung des faktisch herrschenden Unternehmens in der Hauptversammlung der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff Seiten 122 - 125
  2. 1. Der Wortlaut der §§ 311, 317 AktG Kein Zugriff
    2. Die Begründung des Regierungsentwurfs zum AktG 1965 Kein Zugriff
    3. 1. Auswirkungen der Einbeziehung formeller Einflussnahmen in den Anwendungsbereich der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Möglichkeit der Beschlussvorlage zur Haftungsfreistellung des Vorstands Kein Zugriff
    4. Möglichkeit der abhängigkeitsspezifischen Veranlassung durch formelle Einflussnahme? Kein Zugriff
    5. 1. Bezugnahme auf Geschäftsleiter Kein Zugriff
      2. Abhängigkeitsspezifische Nachteilszufügung Kein Zugriff
    6. Die Dokumentation und Kontrolle informeller Einflussnahme als Zweck der §§ 311ff. AktG Kein Zugriff
    7. Vergleich mit Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens nach § 308 AktG Kein Zugriff
  3. Veranlassung zur Beschlussvorlage als Veranlassung i.S.d. §§ 311ff. AktG? Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  4. Gefahr der Umgehung der §§ 311ff. AktG bei Unanwendbarkeit der §§ 311ff. AktG auf formelle Einflussnahmen? Kein Zugriff Seiten 146 - 147
1. 1. 1. Pflicht, dem Gesellschaftszweck nicht zuwider zu handeln Kein Zugriff
    2. Korrelation zwischen Einwirkungsmacht und Verantwortung Kein Zugriff
    3. Vertrauensschutz Kein Zugriff
  2. Der Entstehungsgrund der Treuebindungen Kein Zugriff Seiten 155 - 156
2. 1. 1. Im Kern gleicher Entstehungsgrund Kein Zugriff
    2. 1. »Pflicht, dem Gesellschaftszweck nicht zuwider zu handeln« Kein Zugriff
      2. Korrelation von Einwirkungsmacht und Verantwortung Kein Zugriff
      3. Vertrauensschutz Kein Zugriff
      4. Das Recht der faktischen Abhängigkeit als Außen- oder Innenrecht Kein Zugriff
  2. 1. Einfaches Schädigungsverbot Kein Zugriff
    2. Treuepflichtgesteuertes Aktienkonzernrecht Kein Zugriff
    3. Keine punktuelle Modifikation der §§ 311ff. AktG aufgrund einmalig nicht geleisteten Nachteilsausgleichs Kein Zugriff
    4. 1. Pflicht zur angemessenen Beteiligung der faktisch abhängigen AG als Konzerntochter am Konzernerfolg bzw. Ausgleich krasser Vorteilsverlagerungen Kein Zugriff
      2. Meldepflichten nach WpHG Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsverbot für das faktisch herrschende Unternehmen Kein Zugriff
3. 1. Fehlende Sperrwirkung der §§ 311ff. AktG gegenüber Treuebindungen des faktisch herrschenden Unternehmens bei der Ausübung seines Stimmrechts in der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 178 - 180
  2. Anfechtbarkeit der durch die Stimmen des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse nach § 243 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  3. Anfechtbarkeit der durch die Stimmrechtsmacht des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse bei Treuepflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
4. 1. Keine Haftung für Stimmrechtsausübung nach § 317 AktG Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  2. Das Verhältnis zwischen § 317 AktG und § 117 AktG Kein Zugriff Seiten 186 - 188
Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 189 - 192
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 200

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