Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

Christine Jorns

doi:10.5771/9783845204949

Zusammenfassung

Thema der Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen Marktmachtmissbrauchsverbot und den Immaterialgüterrechten. Unter eingehender Berücksichtigung von wettbewerbstheoretischen Grundlagen, Rechtsprechung und Literatur wird untersucht, wie bei der Anwendung des Art. 82 EG ein angemessener Ausgleich zwischen der Freiheit des Wettbewerbs und dem Ausschließlichkeitsrecht des Immaterialgüterrechts zu erzielen ist. Nach Ansicht der Autorin überzeugen in erster Linie die bislang entwickelten Voraussetzungen der Erteilung kartellrechtlicher Zwangslizenzen in diesem Zusammenhang nicht. Für diese entwickelt sie unter Rekurs auf die so genannte „Essential-Facilities“-Doktrin einen eigenen Lösungsansatz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3053-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0494-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Die Konzeption des Art. 82 EG Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. »Wirksamer Wettbewerb« als Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  3. Metaökonomische Zielsetzungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
2. 1. Begriff Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. 1. Immaterialgüterrechte als absolute Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. Unterschiede in Funktion, Schutzumfang und -dauer Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zum Lauterkeitsrecht und Know-How Schutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Theorien Kein Zugriff
      2. Immaterialgüterrechte als natürliche Eigentumsrechte Kein Zugriff
        Informationsfluß Kein Zugriff
        Belohnung Kein Zugriff
        Anreiz für Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Die ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
      2. Gewerbliche Schutzrechte als »Property Rights« Kein Zugriff
  4. Zwischenfazit für die kartellrechtliche Untersuchung Kein Zugriff Seiten 48 - 50
3. 1. 1. Wettbewerbstheoretische Bausteine: die Ineffizienz des Monopols im Gleichgewichtsmodell Kein Zugriff
    2. Konfliktthese Kein Zugriff
  2. 1. Wettbewerbstheoretische Bausteine: dynamischer Wettbewerb Kein Zugriff
    2. Harmoniethese Kein Zugriff
    3. Einwände Kein Zugriff
  3. Komplementarität Kein Zugriff Seiten 58 - 59
4. Rechtsvergleichender Kontext Kein Zugriff Seiten 59 - 60
1. 1. Vorrangwirkung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  2. 1. 1. Gewerbliche Schutzrechte als Bestandteil der »Eigentumsordnung« Kein Zugriff
      2. »Eigentumsordnung« als Unternehmensträgerschaft Kein Zugriff
    2. Zeitliche Geltungsbeschränkung Kein Zugriff
    3. 1. Die Lehre von Bestand und Ausübung von Eigentumsrechten Kein Zugriff
      2. Systematische Einbindung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Marktabgrenzung Kein Zugriff
    2. Marktbeherrschung Kein Zugriff
  2. 1. Zeitliche, räumliche und sachliche Marktdefinition Kein Zugriff
    2. Abgeleitete Märkte Kein Zugriff
  3. 1. Mißbrauchsaufsicht über rechtliche Monopole Kein Zugriff
    2. Keine automatische Konvergenz von wirtschaftlichem und rechtlichem Monopol Kein Zugriff
    3. Gewöhnlicher Zusammenhang Kein Zugriff
    4. Fälle ausnahmsweiser Kongruenz Kein Zugriff
  4. Beherrschung eines wesentlichen Teils des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff Seiten 81 - 81
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 83
3. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. Per se Mißbrauch? Kein Zugriff
  2. 1. Ursprünge in Artt. 28, 30 EG Kein Zugriff
    2. Übertragung auf die Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
    3. 1. Volvo ./. Veng, Maxicar ./. Renault Kein Zugriff
      2. Argumentation des EuG Kein Zugriff
        Argumentation des Generalanwalts Kein Zugriff
    4. Abkehr von einer begriffsorientierten Abgrenzung von Kartell- und Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit für die Mißbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. Vorüberlegung: Die schutzrechtliche Exklusivität, direkter und indirekter Schutzrechtsmißbrauch Kein Zugriff
    2. 1. Unangemessene Lizenzgebühren Kein Zugriff
      2. Unangemessene Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      3. Diskriminierende Konditionen in Lizenzverträgen Kein Zugriff
      4. Koppelungen auf dem Schutzrechts- und Lizenzmarkt Kein Zugriff
    3. 1. Kampfpreisunterbietung Kein Zugriff
      2. Schutzrechtserwerb Kein Zugriff
      3. Willkürliche Verletzungsklagen Kein Zugriff
      4. Lizenzverweigerung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung: Lizenzverweigerungen als Zentralproblem der Mißbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Seiten 110 - 111
1. 1. 1. Einführung: Kontrahierungspflichten nach s. 2 Sherman Act Kein Zugriff
    2. »Monopoly Intent« Kein Zugriff
    3. »Monopoly Leveraging« Kein Zugriff
    4. »Essential Facilities« Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. B & I Line ./. Sealink Harbours and Sealink Stena Kein Zugriff
      2. Sea Containers ./. Stena Sealink Kein Zugriff
      3. Rødby Kein Zugriff
      4. CCI Morlaix Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Schlußantrag des Generalanwalts Kein Zugriff
      3. Urteil des EuGH Kein Zugriff
      4. Marktzutrittsalternativen Kein Zugriff
        Duplizierbarkeit der Einrichtung Kein Zugriff
        Verhältnis von Wesentlichkeitskriterium, Marktdefinition und Marktbeherrschung Kein Zugriff
        Verhältnis von Wesentlichkeitskriterium und Ausschluß jeglichen Wettbewerbs auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Flaschenhals–Monopol Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zweier Märkte Kein Zugriff
    2. 1. Qualifikation als Einrichtung Kein Zugriff
      2. Keine Marktzutrittsalternativen Kein Zugriff
        Nicht-Duplizierbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Definition der Zugangsverweigerung Kein Zugriff
      2. Vertikale Integration als Ausgangspunkt des wettbewerbswidrigen Verhaltens Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit einer einzelfallorientierten Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    5. Die Ausgestaltung des Zugangs Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Commercial Solvents Kein Zugriff
        United Brands Kein Zugriff
        Télémarketing Kein Zugriff
        Einordnung mit Blick auf die »Essential-Facilities«- Doktrin Kein Zugriff
      2. ERT Kein Zugriff
        GB-Inno Kein Zugriff
        Anwendung auf private Investitionen? Kein Zugriff
        GVL Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        London European ./. Sabena Kein Zugriff
        British Midland ./. Aer Lingus Kein Zugriff
        Einordnung mit Blick auf die »Essential- Facilities«-Doktrin Kein Zugriff
    3. 1. Marktöffnung im Rahmen von Art. 82 EG Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
      3. Ein Standort für die »Essential-Facilities«-Doktrin? Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Die »Essential-Facilities«-Doktrin im Gemeinschaftskartellrecht Kein Zugriff Seiten 183 - 184
2. 1. 1. 1. IGR Stereofernsehen Kein Zugriff
      2. Das IBM-Verfahren Kein Zugriff
      3. Decca Navigator System Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt und rechtliche Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Die Auffassung der Kommission Kein Zugriff
      2. Das Urteil des EuG Kein Zugriff
      3. Schlußantrag von Generalanwalt Gulmann Kein Zugriff
      4. EuGH: das Vorliegen »außergewöhnlicher Umstände« Kein Zugriff
    3. 1. Verallgemeinerungsfähigkeit der Entscheidung Kein Zugriff
      2. Grundaussagen des Magill-Urteils über die Mißbräuchlichkeit von Lizenzverweigerungen Kein Zugriff
      3. Magill und die »Essential-Facilities«-Doktrin Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidung des EuG Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Die Argumentation des EuGH im Bronner-Urteil Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt und Entscheidung der Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalt und deutsches Ausgangsverfahren Kein Zugriff
    2. Gang im einstweiligen Verfügungsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. Schlußantrag von Generalanwalt Tizzano Kein Zugriff
      2. Urteil des EuGH Kein Zugriff
  5. Fazit: Konkretisierungsbedarf der Rechtsprechungsgrundsätze in Anschluß an das IMS Health-Verfahren Kein Zugriff Seiten 216 - 219
3. 1. 1. 1. Flaschenhalsmonopole bei Immaterialgüterrechten und Sacheigentum Kein Zugriff
      2. Die Auffassung der Kommission in der IMS Health- Entscheidung Kein Zugriff
        Lizenzgebühren als Ausgleich für Eingriffe in den Wesensgehalt Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Divergierende Produktmärkte bei Immaterialgütern: der Ansatz des EuGH im IMS Health-Urteil Kein Zugriff
    2. 1. Qualifikation von Immaterialgüterrechten als Einrichtung Kein Zugriff
      2. Marktzutrittsalternativen Kein Zugriff
        Rechtliche Substitutionshindernisse Kein Zugriff
        Technische Substitutionshindernisse Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Substitutionshindernisse Kein Zugriff
    3. 1. Definition der Lizenzverweigerung Kein Zugriff
      2. Die vertikale Integration des Schutzrechtsinhabers Kein Zugriff
        Vermarktungsstufen innerhalb und außerhalb des Schutzbereichs Kein Zugriff
        Partiell erfaßte Vermarktungsstufen Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Verhinderung eines neuen Produkts Kein Zugriff
        Kumulativität der »außergewöhnlichen Umstände«? Kein Zugriff
        Die »Essential-Facilities«-Doktrin als Lösungsweg Kein Zugriff
        Parameter einer Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. 1. Fehlende Solvenz des Antragstellers Kein Zugriff
      2. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
      3. Sicherheitsgründe Kein Zugriff
      4. Eingriff in die Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
        Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Interne Ressourcen vs. externe Ressourcen: der Anwendungsbereich der »Essential-Facilities«-Doktrin Kein Zugriff
    2. 1. Nichtaufnahme von Lizenzbeziehungen: Diskriminierung zwischen aktuellen und potentiellen Lizenznehmern Kein Zugriff
      2. Abbruch einer bestehenden Lizenzbeziehung: Rücknahme und Nichterneuerung von Lizenzen Kein Zugriff
    3. Sonderfälle im Bereich interner Ressourcen: Sperrpatente Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Erteilungskompetenzen und Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. Die angemessene Lizenzgebühr Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen: Leitlinien für die Mißbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Seiten 277 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 298

Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

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