Der risikorechtliche Umgang mit Fracking
- Autor:innen:
- Reihe:
- Forum Umweltrecht, Band 68
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Bei der unkonventionellen Erdgasförderung im Allgemeinen und bei Fracking im Speziellen besteht ein großer Bereich an Unsicherheit. Risikoverwaltungsrecht kann dazu beitragen, die aufgrund von Unsicherheiten wenig handhabbare Entscheidungsgrundlage durch die Generierung von Wissen zu verbessern. Instrumente wie unter anderem die Befristung des Gesetzes, Evaluations- und Revisionspflichten sowie die Beschränkung auf Pilotvorhaben stellen mögliche Ansatzpunkte dar. Bei einer darauf bezogenen verfassungsrechtlichen Betrachtung stellen sich grundlegende rechtswissenschaftliche Fragen, die sich von den Anforderungen grundrechtlicher Schutzpflichten über Freiheitsrechte und Staatsprinzipien bis hin zu der Problematik erstrecken, ob und wie bestehende verfassungsrechtliche Vorgaben im Risikorecht zur Wirkung gelangen. Die risikoverwaltungsrechtlichen Ansatzpunkte für den Umgang mit den Risiken von Fracking haben auf Seiten des Gesetzgebers bisher hingegen nur vereinzelt Beachtung gefunden.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3157-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7527-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Umweltrecht
- Band
- 68
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 309
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
- Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Lagerstätten Kein Zugriff
- Fracking in unkonventionellen Lagerstätten Kein Zugriff
- Perspektiven und Potential der Schiefergasförderung Kein Zugriff Seiten 30 - 33
- Wasserbedarf Kein Zugriff
- Wasserkreislauf Kein Zugriff
- Die technischen Rahmenbedingungen für Fracking Kein Zugriff
- Chemische Bestandteile der Frack-Fluide Kein Zugriff
- Folgen nicht beeinflussbarer Rissbildung Kein Zugriff
- Versagen der Verrohrung Kein Zugriff
- Seismische Risiken Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Anwendbarkeit des BBergG Kein Zugriff
- Formelle Anforderungen Kein Zugriff
- Allgemeine materielle Anforderungen Kein Zugriff
- Umweltrelevante materielle Anforderungen Kein Zugriff
- Formelle Anforderungen Kein Zugriff
- Allgemeine materielle Anforderungen Kein Zugriff
- Erwartung einer gemeinschädlichen Einwirkung Kein Zugriff
- § 48 Abs. 1 BBergG und die"Rohstoffsicherungsklausel Kein Zugriff
- Sonstiges entgegenstehendes öffentliches Interesse Kein Zugriff
- Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- Sättigungszone Kein Zugriff
- Tiefe der Bohrung und bestehende unterirdische Verbindungen Kein Zugriff
- Ausschluss stark mineralisierten Wassers Kein Zugriff
- Verhältnis zum Bergrecht Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Echter Benutzungstatbestand Kein Zugriff
- Unechter Benutzungstatbestand Kein Zugriff
- Kein Benutzungstatbestand Kein Zugriff
- Erlaubnisfähigkeit Kein Zugriff
- Allgemeine Bundesbergverordnung und Tiefbohrverordnungen der Länder Kein Zugriff
- Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
- Weitere Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- Ebene der Bundesländer und Bundesrat Kein Zugriff
- Entwurf einer Verordnung zur Änderung der UVP-V Bergbau Kein Zugriff
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des WHG Kein Zugriff
- Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 01. April 2015 Kein Zugriff
- Maßnahmen der Europäischen Union Kein Zugriff
- Gefahr Kein Zugriff
- Risiko Kein Zugriff
- Erforschungsgesetzgebung Kein Zugriff
- Ansatzpunkte des Gesetzgebers Kein Zugriff
- Schutzpflichten des Staates Kein Zugriff
- Staatsziel Umweltschutz Kein Zugriff
- Grundrechtliche Freiheitsrechte Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
- Steigerung des Begründungsaufwands Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Ausgestaltung als Technikklauseln Kein Zugriff
- Gewaltenteilung Kein Zugriff
- Gesetzesvorbehalt Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
- Reichweite demokratischer Legitimation Kein Zugriff
- Grundrechte Kein Zugriff
- Das Bestimmtheitsgebot als Bindeglied der verfassungsrechtlichen Grenzen Kein Zugriff
- Entscheidungsverfahren und materielle Richtigkeit Kein Zugriff
- Anpassungsfähigkeit getroffener Entscheidungen Kein Zugriff
- Ansatzpunkte des Gesetzgebers Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Abstrakte Bedarfsentscheidung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
- Bedarfsbezogene Prüfung im Einzelfall durch die Verwaltung Kein Zugriff
- Bedarfserörterung durch die Öffentlichkeit Kein Zugriff
- Berufs- und Unternehmerfreiheit Kein Zugriff
- Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
- Staatsziel Umweltschutz als Rechtfertigungsm öglichkeit einer Bedarfsprüfung Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Zielsetzung der UVP Kein Zugriff
- Die Berücksichtigung von Risikovorsorgeaspekten bei der behördlichen Entscheidungsfindung Kein Zugriff
- Gesetzgeberische Ansatzpunkte der Berücksichtigung Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Ansatzpunkte Kein Zugriff
- Schutzpflichten und Grenzen Kein Zugriff
- Rechtssicherheit als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Gerichtliche Kontrolldichte in Situationen der Ungewissheit Kein Zugriff
- Gerichtskontrollfähiger Maßstab Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Risikorecht im bergrechtlichen Bewilligungsverfahren Kein Zugriff
- Erwartung einer gemeinschädlichen Einwirkung Kein Zugriff
- Entgegenstehendes öffentliches Interesse, § 48 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff
- UVP-Pflicht gem. § 57c BBergG als Voraussetzung für den planfestgestellten Rahmenbetriebsplan gem. § 52 Abs. 2a S. 1 BBergG Kein Zugriff
- Folgen der UVP und der Planfeststellung für die bergbauliche Rahmenbetriebsplanzulassung Kein Zugriff
- Rechtswirkung des planfestgestellten Rahmenbetriebsplans Kein Zugriff
- Die Reichweite der Risikovorsorge der UVP im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Risikorecht im wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Gesetzesvorschlag in der Fassung vom 30. April 2013 Kein Zugriff
- Gesetzesentwurf vom 01. April 2015 Kein Zugriff
- Europäische Union Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung der Rechtslage Kein Zugriff Seiten 261 - 263
- Stufenweises Vorgehen des Gesetzgebers Kein Zugriff
- Verfahrensstruktur und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
- Zuständigkeit und Instrumente für das Auswahlverfahren Kein Zugriff
- Einbeziehung von externem Sachverstand Expertenkommission Kein Zugriff
- Schrittweise Evaluation und Expertenkommission Kein Zugriff
- Geeigneter Vorhabenträger Kein Zugriff
- Vorsorgeaspekte durch die UVP Kein Zugriff
- Umfassende Risikofolgenabschätzung Kein Zugriff
- Revisionsoffenheit Kein Zugriff
- Zuständigkeitskonzentration im Rahmen eines integrierten Zulassungsverfahrens Kein Zugriff
- Einbeziehung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- Betreiberpflichten Kein Zugriff
- Kostentragungspflicht und Beweislast für Unternehmen Kein Zugriff
- Perspektiven und Entwicklungschancen eines Erforschungsgesetzes Kein Zugriff
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 287 - 291
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 309





