Der Titel als Marke?

RAin Dr. Claudia Mühlenbernd LL.M.

doi:10.5771/9783845208886

Zusammenfassung

Der Titelschutz hat sich in der Praxis als wirksames und leicht zugängliches Abwehrrecht etabliert. Mit der zunehmenden Bedeutung des Titelschutzes in der Praxis geht eine erhebliche Ausdehnung seines Schutzbereichs einher. Gleichzeitig dehnt sich auch der Anwendungsbereich der Marke – teils durch europarechtliche Einflüsse gesteuert – aus. Folge beider Entwicklungen ist ein häufig auftretender Parallelschutz durch beide Rechtsinstitute.

Diese Arbeit bestimmt die Schnittmenge aus der in der Praxis bedeutsamen Koexistenz von Marken- und Titelschutz an Bezeichnungen und zeigt Kollisionen zwischen Marken- und Titelrechten bei der Lizenzierung und Übertragung auf. Sie entwickelt Maßstäbe für eine Rechtssicherheit schaffende Abgrenzung zwischen beiden Schutzinstituten. Anhand einer funktionsorientierten Betrachtung soll der Titelschutz eine Eingrenzung erfahren.

Die Arbeit analysiert in diesem Zusammenhang, ob es zur Auflösung verbleibender Kollisionen einer Exklusivität zwischen Marken- und Titelschutz bedarf oder schuldrechtliche Abreden bestehende Inkonsistenzen ausreichend auflösen können und entwickelt Lösungsvorschläge für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3411-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0888-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 249
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Einführung Kein Zugriff Seiten 9 - 10
1. Einführung in den Titelschutz Kein Zugriff Seiten 11 - 14
2. 1. Der urheberrechtliche Titelschutz in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 14 - 19
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. Abgrenzung zum Namensrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21
4. Abgrenzung zum Lauterkeitsrecht (UWG) Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Druckschriften Kein Zugriff Seiten 25 - 30
  2. Filmwerk Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. Tonwerk Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  4. Bühnenwerk Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  5. 1. Spiele Kein Zugriff
    2. Software Kein Zugriff
    3. Internet- Homepage Kein Zugriff
    4. Veranstaltungen Kein Zugriff
    5. Fiktive Figuren Kein Zugriff
    6. Allgemeine Grundsätze für sonstige vergleichbare Werke Kein Zugriff
2. Kennzeichnungs-/Unterscheidungskraft Kein Zugriff Seiten 47 - 51
3. Gattungsbezeichnung und Freihaltebedürfnis Kein Zugriff Seiten 51 - 51
4. Verkehrsgeltung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
5. 1. Endgültige Markteinführung Kein Zugriff Seiten 52 - 55
  2. Vorbereitungshandlungen zur Markteinführung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen für die Prioritätswahrung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
6. Beendigung der Benutzung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
7. 1. Inhaber kraft Titelschöpfung Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  2. Inhaber kraft Benutzung Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  3. 1. Titelrechtsinhaberschaft qua Benutzen oder Schöpfung? Kein Zugriff
    2. Titelrechtliche Abwehrrechte originärer Inhaber untereinander Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Verwechslungsgefahr im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. Verwechslung zwischen Werken gleicher Gattung Kein Zugriff
        Verwechslung zwischen Werken verschiedener Gattungen Kein Zugriff
        Verwechslung zwischen Werk und Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
        Verwechslung zwischen Werk und anderem Kennzeichnungsträger Kein Zugriff
    2. 1. Verwendung desselben Titels Kein Zugriff
      2. Bezeichnung desselben Werks Kein Zugriff
  2. Erweiterter Titelschutz des § 15 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff Seiten 96 - 99
1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 100 - 101
2. Vorteile einer Markeneintragung Kein Zugriff Seiten 101 - 102
3. Inhaberschaft am Markenrecht und Markenrechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 102 - 104
4. Abstrakte Markenfähigkeit von Werktiteln Kein Zugriff Seiten 104 - 109
5. 1. Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 109 - 112
  2. Freihaltebedürfnis gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  3. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 113 - 114
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
2. 1. Titelschutz vs. Titelschutz Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  2. 1. Gleiche Werk-/Warenkategorie Kein Zugriff
    2. Andere Kennzeichenträger Kein Zugriff
3. 1. Zur funktionsorientierten Zweckbestimmung im Markenrecht Kein Zugriff Seiten 120 - 124
  2. Die Funktion des Titels Kein Zugriff Seiten 124 - 130
  3. Einordnung in das Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  4. Die Funktion des Titels als literarisches Element Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  5. 1. Vergleich mit den in § 5 Abs. 3 MarkenG genannten geistigen Werken Kein Zugriff
    2. Vergleich mit urheberrechtlichen Werken Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Funktion des Werktitels Kein Zugriff
    4. 1. Spiele Kein Zugriff
      2. Software Kein Zugriff
      3. Internethomepages Kein Zugriff
      4. Veranstaltungen Kein Zugriff
      5. Figuren und Charakter Kein Zugriff
    5. Entstehen von Schutzlücken Kein Zugriff
  6. 1. Abgrenzung zur Verwechslungsgefahr nach § 15 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
    2. Die herkunftsbezogene Verwechslungsgefahr nach § 15 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 157 - 158
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 159 - 161
2. 1. Übertragbarkeit der Marke Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  2. 1. Grundsätze nach § 16 UWG a.F. Kein Zugriff
    2. Etablierung des isolierten Titelschutzes durch die 7. GWB-Novelle? Kein Zugriff
    3. 1. Kein abstrakter Titelschutz nach herrschender Meinung Kein Zugriff
      2. Kritik an der herrschenden Meinung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Konstellationen bei Titelrechtsübertragung Kein Zugriff
  3. Sonderfall Domainname Kein Zugriff Seiten 180 - 181
  4. Titelinhaberschaft durch Benutzen in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  5. Kollision zwischen Marke und Titel bei Markenrechtsübertragung Kein Zugriff Seiten 182 - 185
3. 1. Lizenzierung der Marke Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  2. Lizenzierung des Werktitels Kein Zugriff Seiten 186 - 189
  3. Titelinhaberschaft durch Benutzen in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  4. Kollision zwischen Marke und Titel bei Markenrechtslizenzierung Kein Zugriff Seiten 190 - 192
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 196
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 197
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 209

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