Der Titel als Marke?: Zum Verhältnis von Titel- und Markenschutz

RAin Dr. Claudia Mühlenbernd LL.M.

doi:10.5771/9783845208886

Zusammenfassung

Der Titelschutz hat sich in der Praxis als wirksames und leicht zugängliches Abwehrrecht etabliert. Mit der zunehmenden Bedeutung des Titelschutzes in der Praxis geht eine erhebliche Ausdehnung seines Schutzbereichs einher. Gleichzeitig dehnt sich auch der Anwendungsbereich der Marke – teils durch europarechtliche Einflüsse gesteuert – aus. Folge beider Entwicklungen ist ein häufig auftretender Parallelschutz durch beide Rechtsinstitute.

Diese Arbeit bestimmt die Schnittmenge aus der in der Praxis bedeutsamen Koexistenz von Marken- und Titelschutz an Bezeichnungen und zeigt Kollisionen zwischen Marken- und Titelrechten bei der Lizenzierung und Übertragung auf. Sie entwickelt Maßstäbe für eine Rechtssicherheit schaffende Abgrenzung zwischen beiden Schutzinstituten. Anhand einer funktionsorientierten Betrachtung soll der Titelschutz eine Eingrenzung erfahren.

Die Arbeit analysiert in diesem Zusammenhang, ob es zur Auflösung verbleibender Kollisionen einer Exklusivität zwischen Marken- und Titelschutz bedarf oder schuldrechtliche Abreden bestehende Inkonsistenzen ausreichend auflösen können und entwickelt Lösungsvorschläge für die Praxis.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3411-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0888-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 249
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Claudia Mühlenbernd
Einführung Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Claudia Mühlenbernd
1. Einführung in den Titelschutz Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Claudia Mühlenbernd
2. 1. Der urheberrechtliche Titelschutz in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 14 - 19 Claudia Mühlenbernd
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Claudia Mühlenbernd
3. Abgrenzung zum Namensrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Claudia Mühlenbernd
4. Abgrenzung zum Lauterkeitsrecht (UWG) Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Claudia Mühlenbernd
1. 1. Druckschriften Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Claudia Mühlenbernd
  2. Filmwerk Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Claudia Mühlenbernd
  3. Tonwerk Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Claudia Mühlenbernd
  4. Bühnenwerk Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Claudia Mühlenbernd
  5. Claudia Mühlenbernd
    1. Spiele Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Software Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    3. Internet- Homepage Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    4. Veranstaltungen Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    5. Fiktive Figuren Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    6. Allgemeine Grundsätze für sonstige vergleichbare Werke Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
2. Kennzeichnungs-/Unterscheidungskraft Kein Zugriff Seiten 47 - 51 Claudia Mühlenbernd
3. Gattungsbezeichnung und Freihaltebedürfnis Kein Zugriff Seiten 51 - 51 Claudia Mühlenbernd
4. Verkehrsgeltung Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Claudia Mühlenbernd
5. 1. Endgültige Markteinführung Kein Zugriff Seiten 52 - 55 Claudia Mühlenbernd
  2. Vorbereitungshandlungen zur Markteinführung Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Claudia Mühlenbernd
  3. Claudia Mühlenbernd
    1. Allgemeines Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Voraussetzungen für die Prioritätswahrung Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
6. Beendigung der Benutzung Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Claudia Mühlenbernd
7. 1. Inhaber kraft Titelschöpfung Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Claudia Mühlenbernd
  2. Inhaber kraft Benutzung Kein Zugriff Seiten 67 - 69 Claudia Mühlenbernd
  3. Claudia Mühlenbernd
    1. Titelrechtsinhaberschaft qua Benutzen oder Schöpfung? Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Titelrechtliche Abwehrrechte originärer Inhaber untereinander Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
8. 1. Claudia Mühlenbernd
    1. Claudia Mühlenbernd
      1. Verwechslungsgefahr im engeren Sinne Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      2. Claudia Mühlenbernd
        Verwechslung zwischen Werken gleicher Gattung Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
        Verwechslung zwischen Werken verschiedener Gattungen Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
        Verwechslung zwischen Werk und Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
        Verwechslung zwischen Werk und anderem Kennzeichnungsträger Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Claudia Mühlenbernd
      1. Verwendung desselben Titels Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      2. Bezeichnung desselben Werks Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
  2. Erweiterter Titelschutz des § 15 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff Seiten 96 - 99 Claudia Mühlenbernd
1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Claudia Mühlenbernd
2. Vorteile einer Markeneintragung Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Claudia Mühlenbernd
3. Inhaberschaft am Markenrecht und Markenrechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 102 - 104 Claudia Mühlenbernd
4. Abstrakte Markenfähigkeit von Werktiteln Kein Zugriff Seiten 104 - 109 Claudia Mühlenbernd
5. 1. Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 109 - 112 Claudia Mühlenbernd
  2. Freihaltebedürfnis gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Claudia Mühlenbernd
  3. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Claudia Mühlenbernd
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Claudia Mühlenbernd
2. 1. Titelschutz vs. Titelschutz Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Claudia Mühlenbernd
  2. Claudia Mühlenbernd
    1. Gleiche Werk-/Warenkategorie Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Andere Kennzeichenträger Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
3. 1. Zur funktionsorientierten Zweckbestimmung im Markenrecht Kein Zugriff Seiten 120 - 124 Claudia Mühlenbernd
  2. Die Funktion des Titels Kein Zugriff Seiten 124 - 130 Claudia Mühlenbernd
  3. Einordnung in das Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Claudia Mühlenbernd
  4. Die Funktion des Titels als literarisches Element Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Claudia Mühlenbernd
  5. Claudia Mühlenbernd
    1. Vergleich mit den in § 5 Abs. 3 MarkenG genannten geistigen Werken Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Vergleich mit urheberrechtlichen Werken Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    3. Zwischenergebnis: Funktion des Werktitels Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    4. Claudia Mühlenbernd
      1. Spiele Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      2. Software Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      3. Internethomepages Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      4. Veranstaltungen Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      5. Figuren und Charakter Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    5. Entstehen von Schutzlücken Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
  6. Claudia Mühlenbernd
    1. Abgrenzung zur Verwechslungsgefahr nach § 15 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Die herkunftsbezogene Verwechslungsgefahr nach § 15 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Claudia Mühlenbernd
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 159 - 161 Claudia Mühlenbernd
2. 1. Übertragbarkeit der Marke Kein Zugriff Seiten 161 - 162 Claudia Mühlenbernd
  2. Claudia Mühlenbernd
    1. Grundsätze nach § 16 UWG a.F. Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    2. Etablierung des isolierten Titelschutzes durch die 7. GWB-Novelle? Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    3. Claudia Mühlenbernd
      1. Kein abstrakter Titelschutz nach herrschender Meinung Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      2. Kritik an der herrschenden Meinung Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
    4. Claudia Mühlenbernd
      1. Grundsätze Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
      2. Konstellationen bei Titelrechtsübertragung Kein Zugriff Claudia Mühlenbernd
  3. Sonderfall Domainname Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Claudia Mühlenbernd
  4. Titelinhaberschaft durch Benutzen in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Claudia Mühlenbernd
  5. Kollision zwischen Marke und Titel bei Markenrechtsübertragung Kein Zugriff Seiten 182 - 185 Claudia Mühlenbernd
3. 1. Lizenzierung der Marke Kein Zugriff Seiten 185 - 186 Claudia Mühlenbernd
  2. Lizenzierung des Werktitels Kein Zugriff Seiten 186 - 189 Claudia Mühlenbernd
  3. Titelinhaberschaft durch Benutzen in der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 189 - 190 Claudia Mühlenbernd
  4. Kollision zwischen Marke und Titel bei Markenrechtslizenzierung Kein Zugriff Seiten 190 - 192 Claudia Mühlenbernd
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 196 Claudia Mühlenbernd
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 197 Claudia Mühlenbernd
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 209 Claudia Mühlenbernd

Der Titel als Marke?

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen