Verlustausgleich bei &quot;qualifizierter Nachteilszufügung&quot;

Dr. Matthias Fuchs LL.B.

doi:10.5771/9783845231228

Zusammenfassung

Auch außerhalb des Vertragskonzerns sind Verlustausgleichspflichten des herrschenden Unternehmens im Aktienrecht denkbar. Das gilt insbesondere in den Fällen der "qualifizierten Nachteilszufügung". Nachdem der Bundesgerichtshof in seiner "Trihotel"-Entscheidung für die Existenzvernichtungshaftung des GmbH-Gesellschafters abermals einen neuen Weg eingeschlagen hat, gilt es, die notwendigen Konsequenzen für das Aktienrecht zu ziehen. Dazu präzisiert der Autor zunächst den verbreiteten Begriff der "qualifizierten Nachteilszufügung". Um diesem Phänomen interessengerecht zu begegnen, ist auch in der Zeit nach "Trihotel" eine Verlustausgleichspflicht des herrschenden Unternehmens zu fordern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6561-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3122-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 729
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Kapitalgesellschaft - Interessenlage Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. 1. Natürliche Person Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  2. Juristische Person – Konzern Kein Zugriff Seiten 18 - 20
3. 1. 1. Materielle Unterkapitalisierung, Managementfehler und Risikogeschäfte Kein Zugriff
    2. Vertragsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter Kein Zugriff
    3. Aushöhlung des Gesellschaftsvermögens, „kalte Liquidation“ und „GmbH-Stafette“ Kein Zugriff
  2. 1. Konzernfinanzierung Kein Zugriff
    2. Konzernstrukturmaßnahmen und „Aschenputtel“ Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Weisungsfreier Kernbereich? Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Mitbestimmte GmbH Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Grenzen Kein Zugriff
  2. Satzungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. Gebundenes Vermögen – Stammkapital Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. 1. „Hin und Her Zahlen“ Kein Zugriff
    2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
  3. 1. Die Auszahlung Kein Zugriff
    2. Unzureichende Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 43 - 43
3. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. Fortführungsprognose Kein Zugriff
      2. Forderungen als Aktiva Kein Zugriff
  2. 1. Strafbarkeit Kein Zugriff
    2. § 64 Satz 1, 2 GmbHG Kein Zugriff
    3. Schadensersatz Kein Zugriff
    4. Reichweite Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 49 - 50
4. Insolvenzverursachungshaftung Kein Zugriff Seiten 50 - 51
5. Konzernrecht Kein Zugriff Seiten 51 - 52
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 52 - 53
1. Der qualifizierte faktische Konzern Kein Zugriff Seiten 54 - 57
2. Bremer Vulkan und KBV Kein Zugriff Seiten 57 - 58
3. 1. Dogmatische Grundlage Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  2. Erfolgshaftung? Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  3. Definition der gebotenen Rücksichtnahme Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  4. Subjektive Erfordernisse? Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  5. Fazit: Kein Zugriff Seiten 63 - 63
4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  2. Kernaussagen (Leitsätze) Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  3. 1. § 826 BGB als Grundlage Kein Zugriff
    2. 1. Tatbestandliche Kontinuität Kein Zugriff
      2. Absage an die Erfolgshaftung Kein Zugriff
        Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
        Schädigungsvorsatz Kein Zugriff
    3. 1. Deliktische Innenhaftung – Teleologische Reduktion? Kein Zugriff
      2. Streichung des Subsidiaritätserfordernisses Kein Zugriff
      3. Auswirkungen für die Praxis Kein Zugriff
    4. Beweislastverteilung Kein Zugriff
    5. 1. „Cash Pooling“ Kein Zugriff
      2. „Upstream security“ Kein Zugriff
      3. Einschränkungen nach dem MoMiG Kein Zugriff
    6. 1. Deliktsrecht Kein Zugriff
        Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        Insolvenzrecht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Europarecht Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. Die herrschende Lehre Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  2. „Gamma“ Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  4. Weitere Bedeutung? Kein Zugriff Seiten 91 - 93
6. „Sanitary“ Kein Zugriff Seiten 93 - 94
7. Das erreichte Schutzniveau Kein Zugriff Seiten 94 - 96
1. 1. 1. Weisungsfreiheit und Umfang der Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff
    2. Unternehmensinteresse Kein Zugriff
  2. 1. Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
    2. Zustimmungspflichtige Geschäfte Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 104 - 104
2. 1. Gebundenes Vermögen Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  2. 1. „Hin und Her Zahlen“ Kein Zugriff
    2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
  3. 1. Auszahlung Kein Zugriff
    2. 1. § 134 BGB Kein Zugriff
      2. Außenhaftung Kein Zugriff
  4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 111 - 113
  2. Rechtsstellung des Vorstands der abhängigen AG Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  3. 1. 1. Veranlassung Kein Zugriff
      2. Langfristige Maßnahmen Kein Zugriff
        Nicht quantifizierbare Nachteile Kein Zugriff
      3. Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Auswirkung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Gläubiger und Aktivlegitimation Kein Zugriff
      2. Schuldner Kein Zugriff
      3. Schadensersatz Kein Zugriff
      4. Schadenspauschalierung? Kein Zugriff
  4. Die Bedeutung des Abhängigkeitsberichts Kein Zugriff Seiten 126 - 128
  5. „UMTS“ Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  6. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 129 - 131
4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Kausalität Kein Zugriff
    2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    3. Subjektives Erfordernis Kein Zugriff
  3. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
5. „Faktische Weisungsgebundenheit“ Kein Zugriff Seiten 136 - 138
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 138 - 139
1. 1. Abhängigkeit? Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  2. 1. Fehlende Isolierbarkeit Kein Zugriff
    2. Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. Fehlende Isolierbarkeit Kein Zugriff
    2. Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
  4. Subjektive Erfordernisse Kein Zugriff Seiten 149 - 151
2. Die „qualifizierte Nachteilszufügung“ als planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Seiten 151 - 154
3. 1. Anwendung Kein Zugriff Seiten 154 - 154
  2. Reichweite Kein Zugriff
  3. Verbleibende Relevanz? Kein Zugriff Seiten 157 - 157
4. 1. 1. Anwendung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Tatsachennähe Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  3. Reichweite Kein Zugriff Seiten 161 - 162
5. 1. 1. Strukturhaftung Kein Zugriff
    2. Verhaltenshaftung Kein Zugriff
    3. 1. Praktische Erwägungen Kein Zugriff
      2. Dogmatik Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ausgestaltung des § 317 AktG Kein Zugriff
    2. § 302 AktG analog Kein Zugriff
    3. 1. Praktische Erwägungen Kein Zugriff
      2. § 302 AktG analog Kein Zugriff
        Naturalrestitution Kein Zugriff
        Anspruch auf Vertragsabschluss Kein Zugriff
        Kausalität Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Ansprüche der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Ansprüche der Gläubiger Kein Zugriff
  4. 1. Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Gläubiger Kein Zugriff
6. 1. Verlustausgleich Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  2. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Seiten 189 - 190
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 191 - 192
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 206

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