Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

Hauke Rittscher

doi:10.5771/9783845200774

Zusammenfassung

Cash-Management und vor allem Cash-Pooling haben in Konzernen als betriebswirtschaftliches Optimierungsinstrument eine große Bedeutung. Dabei ergeben sich vielfältige rechtliche Probleme, die oftmals erst im Zusammenhang mit einer Insolvenz offen zu Tage treten. Nicht zuletzt deshalb war das Cash-Pooling in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher juristischer Beiträge und Diskussionen.

Speziell um die Handhabung der Kapitalerhaltung ist im Anschluss an das »November-Urteil« des BGH vom 24.11.2003 ein heftiger Streit ausgebrochen. Der Verfasser erläutert mögliche Ansprüche aus Kapitalerhaltung, Kapitalersatz, Durchgriffshaftung und Insolvenzanfechtung. Er entwickelt anhand einer betriebswirtschaftlich bestimmten Best-Practice eine konsistente Beurteilung von Gesellschafts- und Insolvenzrecht.

Darüber hinaus widmet sich die Abhandlung der bisher weitgehend vernachlässigten Frage, wann die Insolvenzeröffnungstatbestände der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung vorliegen, wenn ein konzernweites Cash-Management betrieben wird. Neben dem Cash-Pooling werden auch andere Cash-Management-Verfahren wie das Netting, der Sicherheitenverbund oder das virtuelle Cash-Pooling behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2525-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0077-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Hauke Rittscher
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Hauke Rittscher
Einführung Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. Begriff Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. 1. Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Hauke Rittscher
    1. Zinsoptimierungsmodell Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Zinskompensationsverfahren Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Matching Kein Zugriff Hauke Rittscher
  5. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
3. 1. Hauke Rittscher
    1. Konzerninterne Vereinbarungen Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Vereinbarungen mit der Bank Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Cash-Pooling kein Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff Hauke Rittscher
    4. Keine Aufsicht nach KWG Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
4. 1. Hauke Rittscher
    1. Bonitätsrisiko Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Liquiditätsentzug Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Aufgabe eigenständiger Liquiditätsversorgung Kein Zugriff Hauke Rittscher
    4. Nachteilige Konditionen Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
5. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Liquiditätsversorgung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Kündigungsrecht Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Informationssystem Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Zinsen oder interne Verrechnung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Regelungen ersten Grades und Regelungen zweiten Grades Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Hauke Rittscher
      1. Mindestmaß freier Mittel Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Aufrechterhaltung eigener Bankkontakte Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Gesonderte Behandlung der Sockelbeträge Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Fristenkongruenz Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Besicherung der Darlehen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      6. Unterkonten bei der Bank Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. Zielsetzung des Insolvenzrechts Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. 1. Überschuldung Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Zusammenspiel der Insolvenztatbestände Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Hauke Rittscher
3. 1. Hauke Rittscher
    1. Zeitpunktorientierte Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Hauke Rittscher
      1. Theoretische Kreditfähigkeit Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Tatsächliche Mittelzuflüsse Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Zahlungsunwilligkeit Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Hauke Rittscher
        Tatsächliche Versorgung nicht ausschlaggebend Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Ansprüche gegen die Muttergesellschaft keine Zahlungsmittel Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Hauke Rittscher
        Ansprüche gegen Dritte sowie andere Aktiva Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Anspruch auf Darlehensrückgewähr Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Gesellschaftsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Liquiditätsausstattung im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Fiktive Betrachtung ohne Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Konzernliquiditätsbilanz Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Zahlungsunwilligkeit der Mutter Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Amtsermittlung und Mitwirkung des Schuldners – Auskunftspflicht der Muttergesellschaft Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Abbruch oder geplanter Abbruch des Cash-Poolings Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Muttergesellschaft Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Cash-Pooling ohne Zero-Balancing Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
4. 1. Hauke Rittscher
    1. Tochtergesellschaft im faktischen Konzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Tochtergesellschaft im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Muttergesellschaft Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
5. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Hauke Rittscher
6. Überprüfung der Funktionsweise der Eröffnungstatbestände anhand der zuvor aufgestellten Grundsätze Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. Hauke Rittscher
  1. Hauke Rittscher
    1. Eröffnetes Verfahren Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Vorläufiges Verfahren Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Bei den Tochtergesellschaften Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Bei der Muttergesellschaft Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Vorläufiges Verfahren Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Konzernverrechnungsklauseln Kein Zugriff Hauke Rittscher
  5. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Funktionelle Betrachtungsweise, zugleich Standpunkt des BGH Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Argumente gegen die funktionelle Betrachtungsweise Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Anwendbarkeit auf Vorfrage der Unterbilanzermittlung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      6. Darlehen teilbar Kein Zugriff Hauke Rittscher
      7. Kein Ausschluss wegen faktischer Konzernierung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      8. Hauke Rittscher
        Überprüfung der Ausnahmevoraussetzungen Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Übertragung auf das Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
      9. Hauke Rittscher
        Nachträgliche Unterbilanzsituation Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Nachträglicher Wegfall der Ausnahmevoraussetzungen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      10. Kontokorrentproblematik Kein Zugriff Hauke Rittscher
      11. Keine Vermeidbarkeit durch Conditional-Balancing Kein Zugriff Hauke Rittscher
      12. Rechtsfolgen / Durchsetzbarkeit bei gleichzeitiger Insolvenz der Muttergesellschaft Kein Zugriff Hauke Rittscher
      13. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Hauke Rittscher
      1. Übertragung der Grundsätze des GmbH-Rechts auf das Aktienrecht Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Verhältnis zwischen § 57 AktG und § 311 AktG Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Keine generelle Unzulässigkeit ungesicherter Darlehen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Kriterium der Ausgleichsfähigkeit beim Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Rechtsfolgen eines nicht ausgleichsfähigen Darlehens Kein Zugriff Hauke Rittscher
      6. Nachträgliche Probleme Kein Zugriff Hauke Rittscher
      7. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Tochter-AG im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
    4. Tochter-GmbH im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Dingliche Sicherheiten Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Schuldrechtliche Sicherheiten Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Ausnahme Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Tochter-AG im faktischen Konzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Tochter-GmbH und Tochter-AG im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Merkmal der Krise im Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Konzernprivileg Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Stehenlassen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Anfechtung des Stehenlassens Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Kurzfristiger Überbrückungskredit Kein Zugriff Hauke Rittscher
      6. Rechtsfolgen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      7. Kontokorrentproblematik Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Tochter-AG Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
3. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Hauke Rittscher
        Eingriff Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Dadurch verursachte Insolvenz Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Dogmatische Begründung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Kritik Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Hauke Rittscher
        Solvenztest Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Kausalität Kein Zugriff Hauke Rittscher
        Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Verhältnis zu §§ 30 f. GmbHG Kein Zugriff Hauke Rittscher
      6. Verhältnis zu anderen Normen Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Tochter-AG im faktischen Konzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Tochter im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
4. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff Hauke Rittscher
5. 1. Faktischer Konzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
6. Verlustübernahmepflicht im Vertragskonzern Kein Zugriff Hauke Rittscher
7. Schuldrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Hauke Rittscher
8. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Gemeinsame Voraussetzungen Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. § 132 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. § 131 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
      6. § 130 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Kontokorrentproblematik Kein Zugriff Hauke Rittscher
    4. § 143 InsO, Aussonderung des Rückgewähranspruches Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Hauke Rittscher
    1. Bilaterales Netting ohne Verbindung mit Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Bilaterales Netting in Verbindung mit Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Multilaterales Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
  5. Vergleich mit der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. 1. Hauke Rittscher
    1. § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. § 132 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    4. §§ 130 f. InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    5. Konkurrenz zum Kapitalersatzrecht Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Hauke Rittscher
  3. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. 1. Hauke Rittscher
    1. Hauke Rittscher
      1. Anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      2. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Hauke Rittscher
      3. Kongruenz der Herstellung der Verrechnungslage Kein Zugriff Hauke Rittscher
      4. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
      5. Sonderfall des kreditorisch geführten Kontos Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Zahlungen an eine Tochtergesellschaft Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Netting Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
1. 1. Hauke Rittscher
    1. Tochter-GmbH Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Tochter-AG Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Cash-Pooling Kein Zugriff Hauke Rittscher
2. 1. Hauke Rittscher
    1. Anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. Kongruenz der Herstellung der Verrechnungslage Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
  2. Hauke Rittscher
    1. §§ 130 f. InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    2. § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
    3. § 134 InsO Kein Zugriff Hauke Rittscher
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Hauke Rittscher
Die wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Hauke Rittscher
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Hauke Rittscher

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