Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

Hauke Rittscher

doi:10.5771/9783845200774

Zusammenfassung

Cash-Management und vor allem Cash-Pooling haben in Konzernen als betriebswirtschaftliches Optimierungsinstrument eine große Bedeutung. Dabei ergeben sich vielfältige rechtliche Probleme, die oftmals erst im Zusammenhang mit einer Insolvenz offen zu Tage treten. Nicht zuletzt deshalb war das Cash-Pooling in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher juristischer Beiträge und Diskussionen.

Speziell um die Handhabung der Kapitalerhaltung ist im Anschluss an das »November-Urteil« des BGH vom 24.11.2003 ein heftiger Streit ausgebrochen. Der Verfasser erläutert mögliche Ansprüche aus Kapitalerhaltung, Kapitalersatz, Durchgriffshaftung und Insolvenzanfechtung. Er entwickelt anhand einer betriebswirtschaftlich bestimmten Best-Practice eine konsistente Beurteilung von Gesellschafts- und Insolvenzrecht.

Darüber hinaus widmet sich die Abhandlung der bisher weitgehend vernachlässigten Frage, wann die Insolvenzeröffnungstatbestände der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung vorliegen, wenn ein konzernweites Cash-Management betrieben wird. Neben dem Cash-Pooling werden auch andere Cash-Management-Verfahren wie das Netting, der Sicherheitenverbund oder das virtuelle Cash-Pooling behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 07.02.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2525-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0077-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. Begriff Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. 1. Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. 1. Zinsoptimierungsmodell Kein Zugriff
    2. Zinskompensationsverfahren Kein Zugriff
  3. Netting Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Matching Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  5. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 30 - 30
3. 1. 1. Konzerninterne Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. Vereinbarungen mit der Bank Kein Zugriff
    3. Cash-Pooling kein Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
    4. Keine Aufsicht nach KWG Kein Zugriff
  2. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 36 - 36
  3. Netting Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  4. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 37 - 38
4. 1. 1. Bonitätsrisiko Kein Zugriff
    2. Liquiditätsentzug Kein Zugriff
    3. Aufgabe eigenständiger Liquiditätsversorgung Kein Zugriff
    4. Nachteilige Konditionen Kein Zugriff
  2. Netting Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  3. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  4. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 40 - 40
5. 1. 1. 1. Liquiditätsversorgung Kein Zugriff
      2. Kündigungsrecht Kein Zugriff
      3. Informationssystem Kein Zugriff
      4. Zinsen oder interne Verrechnung Kein Zugriff
      5. Regelungen ersten Grades und Regelungen zweiten Grades Kein Zugriff
    2. 1. Mindestmaß freier Mittel Kein Zugriff
      2. Aufrechterhaltung eigener Bankkontakte Kein Zugriff
      3. Gesonderte Behandlung der Sockelbeträge Kein Zugriff
      4. Fristenkongruenz Kein Zugriff
      5. Besicherung der Darlehen Kein Zugriff
      6. Unterkonten bei der Bank Kein Zugriff
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Netting Kein Zugriff Seiten 50 - 50
1. Zielsetzung des Insolvenzrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 53
2. 1. Überschuldung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  2. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  3. Zusammenspiel der Insolvenztatbestände Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  4. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. 1. Zeitpunktorientierte Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Theoretische Kreditfähigkeit Kein Zugriff
      2. Tatsächliche Mittelzuflüsse Kein Zugriff
    3. Zahlungsunwilligkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsächliche Versorgung nicht ausschlaggebend Kein Zugriff
        Ansprüche gegen die Muttergesellschaft keine Zahlungsmittel Kein Zugriff
      2. Ansprüche gegen Dritte sowie andere Aktiva Kein Zugriff
        Anspruch auf Darlehensrückgewähr Kein Zugriff
        Gesellschaftsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        Liquiditätsausstattung im Vertragskonzern Kein Zugriff
        Fiktive Betrachtung ohne Cash-Pooling Kein Zugriff
        Konzernliquiditätsbilanz Kein Zugriff
      3. Zahlungsunwilligkeit der Mutter Kein Zugriff
      4. Amtsermittlung und Mitwirkung des Schuldners – Auskunftspflicht der Muttergesellschaft Kein Zugriff
      5. Abbruch oder geplanter Abbruch des Cash-Poolings Kein Zugriff
    2. Muttergesellschaft Kein Zugriff
  3. Cash-Pooling ohne Zero-Balancing Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  4. Netting Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
4. 1. 1. Tochtergesellschaft im faktischen Konzern Kein Zugriff
    2. Tochtergesellschaft im Vertragskonzern Kein Zugriff
    3. Muttergesellschaft Kein Zugriff
  2. Netting Kein Zugriff Seiten 77 - 77
  3. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 78 - 78
5. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Seiten 78 - 78
6. Überprüfung der Funktionsweise der Eröffnungstatbestände anhand der zuvor aufgestellten Grundsätze Kein Zugriff Seiten 78 - 79
1. 1. 1. Eröffnetes Verfahren Kein Zugriff
    2. Vorläufiges Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bei den Tochtergesellschaften Kein Zugriff
      2. Bei der Muttergesellschaft Kein Zugriff
    2. Vorläufiges Verfahren Kein Zugriff
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  3. Netting Kein Zugriff Seiten 86 - 86
  4. Konzernverrechnungsklauseln Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  5. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 87 - 87
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 87
1. 1. 1. 1. Bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
      2. Funktionelle Betrachtungsweise, zugleich Standpunkt des BGH Kein Zugriff
      3. Argumente gegen die funktionelle Betrachtungsweise Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Anwendbarkeit auf Vorfrage der Unterbilanzermittlung Kein Zugriff
      6. Darlehen teilbar Kein Zugriff
      7. Kein Ausschluss wegen faktischer Konzernierung Kein Zugriff
      8. Überprüfung der Ausnahmevoraussetzungen Kein Zugriff
        Übertragung auf das Cash-Pooling Kein Zugriff
      9. Nachträgliche Unterbilanzsituation Kein Zugriff
        Nachträglicher Wegfall der Ausnahmevoraussetzungen Kein Zugriff
      10. Kontokorrentproblematik Kein Zugriff
      11. Keine Vermeidbarkeit durch Conditional-Balancing Kein Zugriff
      12. Rechtsfolgen / Durchsetzbarkeit bei gleichzeitiger Insolvenz der Muttergesellschaft Kein Zugriff
      13. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
    2. 1. Übertragung der Grundsätze des GmbH-Rechts auf das Aktienrecht Kein Zugriff
      2. Verhältnis zwischen § 57 AktG und § 311 AktG Kein Zugriff
      3. Keine generelle Unzulässigkeit ungesicherter Darlehen Kein Zugriff
      4. Kriterium der Ausgleichsfähigkeit beim Cash-Pooling Kein Zugriff
      5. Rechtsfolgen eines nicht ausgleichsfähigen Darlehens Kein Zugriff
      6. Nachträgliche Probleme Kein Zugriff
      7. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
    3. Tochter-AG im Vertragskonzern Kein Zugriff
    4. Tochter-GmbH im Vertragskonzern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dingliche Sicherheiten Kein Zugriff
      2. Schuldrechtliche Sicherheiten Kein Zugriff
      3. Ausnahme Kein Zugriff
      4. Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff
    2. Tochter-AG im faktischen Konzern Kein Zugriff
    3. Tochter-GmbH und Tochter-AG im Vertragskonzern Kein Zugriff
  3. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 130 - 130
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 132
2. 1. 1. 1. Merkmal der Krise im Cash-Pooling Kein Zugriff
      2. Konzernprivileg Kein Zugriff
      3. Stehenlassen Kein Zugriff
      4. Anfechtung des Stehenlassens Kein Zugriff
      5. Kurzfristiger Überbrückungskredit Kein Zugriff
      6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      7. Kontokorrentproblematik Kein Zugriff
    2. Tochter-AG Kein Zugriff
    3. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
  2. Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 144 - 144
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 144 - 145
3. 1. 1. 1. Eingriff Kein Zugriff
        Dadurch verursachte Insolvenz Kein Zugriff
        Dogmatische Begründung Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
      3. Solvenztest Kein Zugriff
        Kausalität Kein Zugriff
        Nachträgliche Änderungen Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      5. Verhältnis zu §§ 30 f. GmbHG Kein Zugriff
      6. Verhältnis zu anderen Normen Kein Zugriff
    2. Tochter-AG im faktischen Konzern Kein Zugriff
    3. Tochter im Vertragskonzern Kein Zugriff
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  3. Virtuelles Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 160 - 160
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
4. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff Seiten 161 - 163
5. 1. Faktischer Konzern Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. Vertragskonzern Kein Zugriff Seiten 164 - 165
6. Verlustübernahmepflicht im Vertragskonzern Kein Zugriff Seiten 165 - 165
7. Schuldrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 165 - 166
8. 1. 1. 1. Gemeinsame Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
      3. § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
      4. § 132 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
      5. § 131 InsO Kein Zugriff
      6. § 130 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
    2. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff
    3. Kontokorrentproblematik Kein Zugriff
    4. § 143 InsO, Aussonderung des Rückgewähranspruches Kein Zugriff
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  3. 1. Bilaterales Netting ohne Verbindung mit Cash-Pooling Kein Zugriff
    2. Bilaterales Netting in Verbindung mit Cash-Pooling Kein Zugriff
    3. Multilaterales Netting Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  5. Vergleich mit der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Seiten 187 - 189
1. 1. 1. § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    3. § 132 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
    4. §§ 130 f. InsO Kein Zugriff
    5. Konkurrenz zum Kapitalersatzrecht Kein Zugriff
  2. Sicherheitenverbund Kein Zugriff Seiten 194 - 194
  3. Netting Kein Zugriff Seiten 194 - 194
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 194 - 195
1. 1. 1. 1. Anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
      2. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
      3. Kongruenz der Herstellung der Verrechnungslage Kein Zugriff
      4. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff
      5. Sonderfall des kreditorisch geführten Kontos Kein Zugriff
    2. Zahlungen an eine Tochtergesellschaft Kein Zugriff
  2. Netting Kein Zugriff Seiten 205 - 205
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 205 - 206
1. 1. 1. Tochter-GmbH Kein Zugriff
    2. Tochter-AG Kein Zugriff
  2. Cash-Pooling Kein Zugriff Seiten 209 - 210
2. 1. 1. Anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
    2. Kongruenz der Herstellung der Verrechnungslage Kein Zugriff
    3. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff
  2. 1. §§ 130 f. InsO Kein Zugriff
    2. § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    3. § 134 InsO Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
Die wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 217 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 238

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