Das Beschlussmängelrecht der GmbH nach dem MoPeG

Dr. Maximilian Schikorra

doi:10.5771/9783748916635

Zusammenfassung

Durch das MoPeG führte der Gesetzgeber zum 01.01.2024 ein Beschlussmängelrecht für die Personenhandelsgesellschaften ein, lässt jedoch ein solches für die häufigste Gesellschaftsform für Kapitalgesellschaften, namentlich die GmbH, weiterhin vermissen. Der Verfasser untersucht daher, ob fortan für die Behandlung von Beschlussmängeln in den potenziell 1,5 Millionen betroffenen Gesellschaften weiterhin an der stark kritisierten analogen Anwendung der §§ 241 ff. AktG festzuhalten ist oder nicht gegebenenfalls die durch das MoPeG neu eingeführten Regelungen der §§ 110 ff. HGB nF die passendere Analogiegrundlage darstellen oder gar eine differenzierte Analogiebildung unter Berücksichtigung der Besonderheiten der GmbH angezeigt ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 12.08.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0915-2
ISBN-Online: 978-3-7489-1663-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 222
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. § 1 Anlass zu dieser Untersuchung Kein Zugriff
2. § 2 Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Ausgangspunkt: Das GmbHG 1892 Kein Zugriff
    2. 2. Der RJM-E 1939 Kein Zugriff
    3. 3. Große GmbH-Novelle 1969 beziehungsweise 1972/73 Kein Zugriff
    4. 4. Reformbestrebungen ab 1980 Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Nichtige Beschlüsse Kein Zugriff
      2. aa) Verfahrensfehler Kein Zugriff
        bb) Inhaltliche Fehler Kein Zugriff
      3. c) Schwebend unwirksame Beschlüsse Kein Zugriff
      4. aa) Nicht- und Scheinbeschlüsse Kein Zugriff
        bb) Wirkungslose Beschlüsse Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erfordernis einer Beschlussfeststellung Kein Zugriff
        bb) Aktiv- und Passivlegitimation Kein Zugriff
        cc) Klagefrist Kein Zugriff
        dd) Gerichtsstand und Streitwertbestimmung Kein Zugriff
        ee) Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        ff) Rechtskrafterstreckung Kein Zugriff
        gg) Bestätigung eines anfechtbaren Beschlusses Kein Zugriff
        hh) Heilung eines nichtigen Beschlusses Kein Zugriff
        ii) Freigabeverfahren Kein Zugriff
      2. b) Positive Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
      3. c) Feststellungsklage Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Generelle Kritik an analoger Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 2. Gründungsvorgang Kein Zugriff
    3. 3. Gesellschafterstruktur Kein Zugriff
    4. 4. Ausgestaltung des Innenverhältnisses Kein Zugriff
    5. 5. Auskunftsrecht Kein Zugriff
    6. 6. Haftung der Gesellschafter Kein Zugriff
    7. 7. Übertrag- sowie Vererbbarkeit der Anteile Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Einberufung Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussgegenstände Kein Zugriff
    4. 4. Beschlussfassung im engeren Sinne Kein Zugriff
    5. 5. Formale Vorgaben Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Teleologische Vergleichbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. V. Auffassung des Gesetzgebers hinsichtlich Vergleichbarkeit Kein Zugriff
  6. VI. Folgerungen für die Vergleichbarkeit der Interessenlage Kein Zugriff
3. § 3 Alternativ: Feststellungsmodell? Kein Zugriff
4. § 4 Schlussfolgerung für das Beschlussmängelrecht der GmbH Kein Zugriff
1. § 1 Historie Kein Zugriff
2. 1. I. Beschlussfassung Kein Zugriff
  2. II. Anfechtbare und nichtige Beschlüsse Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Erfordernis einer Beschlussfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Aktiv- und Passivlegitimation Kein Zugriff
      3. c) Anfechtungsfrist Kein Zugriff
      4. d) Gerichtsstand und Streitwertbestimmung Kein Zugriff
      5. e) Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
      6. f) Rechtskrafterstreckung Kein Zugriff
      7. g) Bestätigung Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    3. 3. Positive Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
    4. 4. Feststellungsklage Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Beschlussfassung Kein Zugriff
  2. II. Nichtigkeitskatalog Kein Zugriff
  3. III. Aktivlegitimation Kein Zugriff
  4. IV. Klagefrist und Hemmung Kein Zugriff
  5. V. Gerichtsstand, Streitwertbestimmung und Verfahren Kein Zugriff
  6. VI. Formale Vorgaben Kein Zugriff
  7. VII. Bestätigung und Heilung Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. § 4 Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. I. Anfechtungsgründe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einberufungsfehler Kein Zugriff
    2. 2. Beurkundungsmängel Kein Zugriff
    3. 3. Nichtigkeitsgründe des § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Nichtigkeitsgründe des § 241 AktG Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Aktivlegitimation im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschutzbedürfnis bei Verlust der Mitgliedschaft Kein Zugriff
      3. c) Aktivlegitimation Dritter Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
    3. 3. Klagefrist und Hemmung Kein Zugriff
    4. 1. a) Zuständigkeit der Kammer für Handelssachen Kein Zugriff
      2. b) Streitwertbestimmung Kein Zugriff
      3. c) Verbindung mehrerer Prozesse Kein Zugriff
      4. d) Unterrichtungspflichten und Nebenintervention Kein Zugriff
    5. 5. Bestätigung Kein Zugriff
    6. 6. Heilung Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Positive Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
  3. III. Feststellungsklage Kein Zugriff
3. § 3 Schlussfolgerung für das Beschlussmängelrecht der GmbH Kein Zugriff
1. 1. I. Ursprung des Vorschlags Kein Zugriff
  2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. „Opt-Out“-Möglichkeit im Recht der Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Argumente für eine „Opt-Out“-Möglichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Argumente gegen eine „Opt-Out“-Möglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Bisherige Rechtslage in der GmbH Kein Zugriff
  2. II. Fortgeltung unter Geltung des MoPeG Kein Zugriff
4. 1. I. Bisherige Rechtslage in der GmbH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Anfechtbarkeit führende Verfahrensfehler Kein Zugriff
    2. 2. Zur Nichtigkeit führende Verfahrensfehler Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. § 5 Schlussfolgerung für das Beschlussmängelrecht der GmbH Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Nichtige Beschlüsse Kein Zugriff
    2. 2. Anfechtbare Beschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Erfordernis einer Beschlussfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Aktiv- und Passivlegitimation Kein Zugriff
      3. c) Klagefrist Kein Zugriff
      4. d) Gerichtsstand und Streitwertbestimmung Kein Zugriff
      5. e) Verbindung mehrerer Prozesse Kein Zugriff
      6. f) Unterrichtungspflichten und Nebenintervention Kein Zugriff
      7. g) Rechtskrafterstreckung Kein Zugriff
      8. h) Bestätigungs- und Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Positive Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
    3. 3. Feststellungsklage Kein Zugriff
2. § 2 Unterschiede zur bisherigen aktienrechtlichen Analogie Kein Zugriff
3. § 3 Geltungszeitpunkt Kein Zugriff
4. § 4 Schlussfolgerung für das Beschlussmängelrecht der GmbH Kein Zugriff
1. § 1 Problem und Ziel Kein Zugriff
2. § 2 Lösung Kein Zugriff
3. § 3 Alternative Kein Zugriff
4. § 4 Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Beschlussmängelrechts der GmbH Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Beschlussmängelsystem Kein Zugriff
    2. 2. Beschlussmängelklagen Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b) Zu Absatz 2 Kein Zugriff
      3. c) Zu Absatz 3 Kein Zugriff
      4. d) Zu Absatz 4 Kein Zugriff
    2. 1. a) Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b) Zu Absatz 2 Kein Zugriff
    3. 3. Zu § 48c GmbHG (Heilung der Nichtigkeit) Kein Zugriff
    4. 1. a) Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b) Zu Absatz 2 Kein Zugriff
      3. c) Zu Absatz 3 Kein Zugriff
      4. d) Zu Absatz 4 Kein Zugriff
    5. 1. a) Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b) Zu Absatz 2 Kein Zugriff
      3. c) Zu Absatz 3 Kein Zugriff
    6. 1. a) Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b) Zu Absatz 2 Kein Zugriff
      3. c) Zu Absatz 3 Kein Zugriff
      4. d) Zu Absatz 4 Kein Zugriff
      5. e) Zu Absatz 5 Kein Zugriff
      6. f) Zu Absatz 6 Kein Zugriff
      7. g) Zu Absatz 7 Kein Zugriff
      8. h) Zu Absatz 8 Kein Zugriff
      9. i) Zu Absatz 9 Kein Zugriff
    7. 7. Zu § 48g GmbHG (Verbindung mit Feststellungsklage) Kein Zugriff
    8. 1. a) Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b) Zu Absatz 2 Kein Zugriff
      3. c) Zu Absatz 3 Kein Zugriff
    9. 9. Zu § 48i GmbHG (Gestaltungsfreiheit) Kein Zugriff
    10. 10. Zu § 48j GmbHG (Schiedsfähigkeit) Kein Zugriff
1. § 1 Die Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
2. § 2 Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 256