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Monographie Kein Zugriff

Der REDD-Mechanismus und die Verantwortlichkeit von Entwicklungsländern im internationalen Klimaschutz

Ein neuer Ansatz zur Verwirklichung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit
Autor:innen:
Reihe:
Forum Umweltrecht, Band 62
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Seit 2007 handeln die Vertragsparteien der Klimarahmenkonvention den "REDD-Mechanismus" aus, mit dem für Entwicklungsländer ein finanzieller Anreiz geschaffen werden soll, Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen aus Entwaldung zu ergreifen.

Der Autor geht der Frage nach, ob mit diesem Mechanismus ein neuer, effektiverer Ansatz zur Ausgestaltung von Ressourcentransfers im Umweltvölkerrecht und zur stärkeren Einbeziehung von Entwicklungsländern in den internationalen Klimaschutz eingeführt wird. Zugleich untersucht er, ob das dem Mechanismus zugrunde liegende Konzept, Mittel erfolgsbasiert und erst ex post bereitzustellen, mit dem zentralen umweltvölkerrechtlichen Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit" vereinbar ist. Die Analyse bestätigt dies und zeigt, dass das Instrument letztlich sogar eine dynamische Weiterentwicklung des Prinzips widerspiegelt, im Rahmen derer sich die Eigenverantwortung von Entwicklungsländern im Bereich des internationalen Umweltschutzes verstärkt. Die Arbeit thematisiert auch potentielle Risiken, denen die Staaten bei Umsetzung des Mechanismus Rechnung tragen sollten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7609-5
ISBN-Online
978-3-8452-4161-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umweltrecht
Band
62
Sprache
Deutsch
Seiten
279
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 19 - 21
    2. Zielsetzung der Dissertation Kein Zugriff 21 - 22
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 24
      1. Der Begriff Klima Kein Zugriff 25 - 25
      2. Klimaänderungen und Klimawandel Kein Zugriff 25 - 26
        1. Der natürliche Treibhauseffekt Kein Zugriff
        2. Der menschlich verursachte Treibhauseffekt Kein Zugriff
      4. Folgen des Klimawandels Kein Zugriff 28 - 29
      5. Empfehlungen zum erforderlichen Klimaschutz Kein Zugriff 29 - 30
      6. Die Bedeutung der Wälder für das weltweite Klima Kein Zugriff 30 - 32
        1. Grundsätze Kein Zugriff
        2. Pflichten Kein Zugriff
        3. Organisationsstrukturen Kein Zugriff
        1. Reduzierungsverpflichtungen Kein Zugriff
          1. Emissionshandel Kein Zugriff
          2. Joint Implementation Kein Zugriff
          3. Clean Development Mechanism Kein Zugriff
            1. Exkurs: Das Emissionshandelssystem der EU Kein Zugriff
            2. Die Verknüpfung des EU-weiten und des internationalen Emissionshandels Kein Zugriff
        3. Organisationsstrukturen Kein Zugriff
        4. Die Ablehnung des Kyoto-Protokolls durch die USA Kein Zugriff
        1. Der Beginn des zweigleisigen Verhandlungsprozesses Kein Zugriff
        2. Der Bali Action Plan Kein Zugriff
          1. Verlängerung der AWG-Verhandlungen Kein Zugriff
            1. Inhalt Kein Zugriff
            2. Rechtliche Qualität Kein Zugriff
          1. Neues Vertrauen in den multilateralen Verhandlungsprozess Kein Zugriff
          2. Die Cancún Agreements Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 57 - 58
        1. Verbote Kein Zugriff
        2. Reduzierungsziele Kein Zugriff
        1. Umweltabgaben Kein Zugriff
        2. Haftungsregelungen Kein Zugriff
        3. Der Handel mit Emissionsrechten Kein Zugriff
        4. Handelsbeschränkungen Kein Zugriff
        5. Inwertsetzung von Umweltgütern durch exklusive Befugnisse Kein Zugriff
        6. Finanzielle und technische Unterstützung durch Ressourcentransfers Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 72 - 73
      1. Klärung des Begriffs „Entwicklungsländer“ Kein Zugriff 73 - 75
        1. Die Wurzeln des Prinzips Kein Zugriff
        2. Die Formulierung des Prinzips in umweltvölkerrechtlichen Dokumenten Kein Zugriff
        3. Der Inhalt des Prinzips Kein Zugriff
        4. Die Rechtsnatur des Prinzips Kein Zugriff
        1. Relativierende Formulierungen Kein Zugriff
        2. Abstrakte Festlegung einer Differenzierung zugunsten von Entwicklungsländern Kein Zugriff
          1. Verzögerte Verpflichtung von Entwicklungsländern Kein Zugriff
          2. Teilweise oder vollständige Befreiung der Entwicklungsländer von den Verpflichtungen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Kleine konventionsspezifische Fonds Kein Zugriff
            2. Der Multilateral Fund des Montreal-Protokolls Kein Zugriff
            1. Überblick zur Global Environment Facility Kein Zugriff
            2. Die Rolle der GEF als Finanzierungsmechanismus am Beispiel der Klimarahmenkonvention und der Biodiversitätskonvention Kein Zugriff
            1. Der Special Climate Change Fund und der Least Developed Countries Fund Kein Zugriff
            2. Der Adaptation Fund Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Der Ablauf von CDM-Projekten Kein Zugriff
          3. Zur Kritik am CDM Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Regelfall: Vorleistung der Industriestaaten Kein Zugriff
            1. GEF Benefits Index Kein Zugriff
            2. GEF Performance Index Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
          2. Die “performance-based phase out plans” des Multilateral Fund Kein Zugriff
          3. Der klassische CDM Kein Zugriff
            1. Die Idee des unilateralen CDM Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
              2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
              3. Systematischer Zusammenhang Kein Zugriff
              4. Historischer Zusammenhang Kein Zugriff
              5. Spätere Übung Kein Zugriff
              6. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 128 - 132
      1. Bewusste Ausklammerung der Entwaldungsvermeidung im CDM Kein Zugriff 133 - 136
      2. Die Initiative der Coalition for Rainforest Nations im Jahr 2005 Kein Zugriff 136 - 138
      3. Der konkurrierende Vorschlag Brasiliens Kein Zugriff 138 - 138
      4. Die Aufnahme einer Klausel zu REDD in den Bali Action Plan Kein Zugriff 138 - 140
      5. Unterstützung der Initiative durch die EU Kein Zugriff 140 - 141
      6. Die Forest Carbon Partnership Facility der Weltbank als Pilotprojekt Kein Zugriff 141 - 142
        1. REDD als Teilaspekt des Copenhagen Accord Kein Zugriff
        2. Vorlage der AWG-LCA für eine COP-Entscheidung zu REDD Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      8. Entscheidungen der Klimakonferenz von Cancún zu REDD Kein Zugriff 146 - 147
      9. Zusammenfassung und Einordnung Kein Zugriff 147 - 148
          1. Befürwortende Staaten Kein Zugriff
          2. Inhalt der Vorschläge Kein Zugriff
          1. Befürwortende Staaten Kein Zugriff
          2. Inhalt der Vorschläge Kein Zugriff
        3. Einsatz beider Instrumente in verschiedenen Phasen Kein Zugriff
      2. Konkretisierung der Vorschläge durch die Klimakonferenzen von Kopenhagen und Cancún Kein Zugriff 156 - 157
      3. Zusammenfassung der Vorschläge Kein Zugriff 157 - 158
        1. Proportionalität Kein Zugriff
          1. Die Position der Industriestaaten Kein Zugriff
            1. Brasilien Kein Zugriff
            2. Coalition for Rainforest Nations Kein Zugriff
            3. Weitere Entwicklungsländer Kein Zugriff
        3. Verhältnis von Emissionsreduzierungen und Mitteltransfers im Rahmen eines mehrphasigen Mechanismus Kein Zugriff
      2. Konkretisierung der Vorschläge durch die Klimakonferenzen von Kopenhagen und Cancún Kein Zugriff 167 - 168
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 168 - 168
        1. Das Merkmal der Proportionalität Kein Zugriff
        2. Das Merkmal der Nachträglichkeit Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
          1. Frühere Ideen zur Einrichtung eines internationalen Systems zur Bezahlung ökologischer Dienstleistungen Kein Zugriff
          2. Das Konzept der „payments for environmental services“ im Bereich des nationalen und regionalen Umweltschutzes Kein Zugriff
          3. Der REDD-Mechanismus als ein internationales System zur Bezahlung ökologischer Dienstleistungen Kein Zugriff
            1. Die Praxis der Konditionalitäten Kein Zugriff
            2. Kritik und Widerstand gegen die Konditionalitäten Kein Zugriff
          2. Abgrenzung der Konditionalitäten im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit vom Ansatz des REDD-Mechanismus Kein Zugriff
          3. Der REDD-Mechanismus als konditioneller Ressourcentransfer Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 181 - 183
        1. Stärkere Wirkung des Anreizes Kein Zugriff
        2. Höhere Eigenverantwortung Kein Zugriff
      2. Nachteile des neuen Ansatze Kein Zugriff 186 - 187
      3. Ergebnis Kein Zugriff 187 - 187
      1. Wortlaut Kein Zugriff 188 - 191
        1. Unmittelbarer Zusammenhang Kein Zugriff
          1. Art. 5 Abs. 5 Montreal-Protokoll Kein Zugriff
          2. Art. 20 Abs. 4 Biodiversitätskonvention Kein Zugriff
          3. Art. 20 Abs. 7 Wüstenkonvention Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Sinn und Zweck Kein Zugriff 199 - 200
      4. Historische Auslegung Kein Zugriff 200 - 201
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 201 - 202
      1. Ressourcentransfers als Entstehungsvoraussetzung für die Verpflichtungen der Entwicklungsländer Kein Zugriff 202 - 204
      2. Individuelles Rücktrittsrecht Kein Zugriff 204 - 205
      3. Kollektives Rücktrittsrecht der Entwicklungsländer Kein Zugriff 205 - 205
      4. Einrederecht der Entwicklungsländer Kein Zugriff 205 - 206
      5. Einrederecht der Entwicklungsländer unter erschwerten Bedingungen Kein Zugriff 206 - 207
      6. Keine rechtliche Verknüpfung Kein Zugriff 207 - 207
      7. Einordnung der Frage als ungeklärt Kein Zugriff 207 - 208
      8. Bewertung der Interpretationsvorschläge Kein Zugriff 208 - 209
    3. Ergebnis Kein Zugriff 209 - 210
        1. Die Formulierung von Prinzipien in umweltvölkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
        2. Unterschiede zwischen Prinzipien und Verpflichtungen Kein Zugriff
        3. Die Klärung der Rechtsnatur von Prinzipien Kein Zugriff
        1. Die Voraussetzungen für die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
          1. Einheitliche Staatenpraxis Kein Zugriff
          2. Rechtsüberzeugung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Völkervertragsrechtliche Geltung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit? Kein Zugriff 228 - 231
      4. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit als Leitentscheidung des modernen Umweltvölkerrechts Kein Zugriff 231 - 232
      5. Fazit Kein Zugriff 232 - 233
      1. Benachteiligung ärmerer Entwicklungsländer Kein Zugriff 233 - 235
        1. Verlagerung der Vorleistungspflicht auf die Entwicklungsländer Kein Zugriff
        2. Verlagerung des Erfolgsrisikos auf die Entwicklungsländer Kein Zugriff
        3. Verstärkung des Durchsetzungspotentials Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 239
      1. Prüfung bei statischer Interpretation des Prinzips Kein Zugriff 239 - 239
        1. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
        2. Dynamische wirtschaftliche Entwicklung in den Entwicklungsländern Kein Zugriff
        3. Zunehmende Heterogenität in der Gruppe der Entwicklungsländer Kein Zugriff
        4. Erkennbare Tendenzen eines politischen Einlenkens der wirtschaftlich stärkeren Entwicklungsländer in den Klimaverhandlungen Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
      3. Prüfung bei dynamischer Interpretation des Prinzips Kein Zugriff 245 - 247
        1. Das Verlagerungspotential im Falle eines emissionshandelsbasierten Instruments Kein Zugriff
        2. Das Verlagerungspotential im Falle eines fondsbasierten Instruments Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Auswirkungen des zusätzlichen Verlagerungspotentials auf die bisherige Bewertung Kein Zugriff 253 - 254
    5. Ergebnis Kein Zugriff 254 - 255
  9. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff 256 - 260
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 279

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