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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung bei Urheberrechtsverletzungen im Netz

Zur Reichweite des § 97 UrhG
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Eines der großen urheberrechtlichen Themen der letzten Jahre ist die Frage nach den Möglichkeiten einer effektiven Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie. Nach Hochrechnungen bis ins Jahr 2015 wird sie für den Verlust von 1,2 Mio. Arbeitsplätzen verantwortlich sein und einen wirtschaftlichen Schaden in Höhe von bis zu 240 Mrd. Euro verursacht haben. Trotz dieser Zahlen und der unbestreitbaren Anstrengungen von Politik und Rechteinhabern ist eine Eindämmung des Phänomens bislang nicht überzeugend gelungen.

Die Arbeit untersucht die Hintergründe dieses Scheiterns und geht dabei insbesondere der Frage nach, ob und wie die Betreiber der für den Datenaustausch unverzichtbaren Infrastruktur wie Internet Access Provider und Speicherplatzanbieter stärker als bisher in die Verantwortung genommen werden können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung und der Neubewertung der in Rechtsprechung und Literatur gleichermaßen umstrittenen Störerhaftung.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0204-6
ISBN-Online
978-3-8452-4584-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
270
Sprache
Deutsch
Seiten
217
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    1. Datenaustausch im Internet Kein Zugriff Seiten 15 - 17
      1. P2P-Netzwerke Kein Zugriff Seiten 17 - 19
        1. Usenet Kein Zugriff
          1. Geschlossene Plattformen Kein Zugriff
          2. Offene Plattformen Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        1. Vervielfältigung gem. § 16 UrhG Kein Zugriff
          1. § 44 a UrhG Kein Zugriff
            1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
            2. Ausnahmen Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Veröffentlichung durch Nutzer innerhalb von P2P-Netzwerken Kein Zugriff
            1. Access-Provider Kein Zugriff
              1. Technische Verfügungsgewalt Kein Zugriff
              2. Vollständige Übernahme der Inhalte Kein Zugriff
                1. aaaa. Usenet Kein Zugriff
                2. bbbb. Offene Plattformen Kein Zugriff
                1. aaaa. „Öffentliche Zugänglichmachung“ gem. § 19 a UrhG Kein Zugriff
                2. bbbb. Problematik TMG im Rahmen der Veröffentlichung von Fremdinhalten Kein Zugriff
                3. cccc. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Tatbestand Kein Zugriff
          1. § 44 a UrhG Kein Zugriff
              1. Grundsatz Kein Zugriff
              2. Ausnahme Kein Zugriff
              1. Grundsatz Kein Zugriff
              2. Ausnahme Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
          1. Verletzungshandlung Kein Zugriff
          2. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
          3. Die Problematik der systematischen Verortung Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung § 823 BGB Kein Zugriff
        1. § 97 UrhG Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Gang der Darstellung Kein Zugriff
        2. Hintergrund der Störerhaftung Kein Zugriff
            1. Verkehrspflichten Kein Zugriff
            2. Prüfpflichten Kein Zugriff
          1. Kriterien der Zumutbarkeit Kein Zugriff
          2. Stellungnahmen im Schrifttum Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. Anspruchsgrundlage LUG Kein Zugriff
              3. Anspruchsgrundlage § 1004 BGB analog Kein Zugriff
            1. „Grundig II–III“ Kein Zugriff
            2. Markenrecht / „Pertussin II“ Kein Zugriff
            3. Begründung zu § 97 UrhG Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. „Personalausweise“ Kein Zugriff
            2. „Kopierläden“ Kein Zugriff
            1. „Architektenwettbewerb“ Kein Zugriff
            2. „Möbelklassiker“ Kein Zugriff
            3. „ambiente.de“ Kein Zugriff
          1. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. „Jugendgefährdende Medien bei eBay“ u. a. Kein Zugriff
          2. „Halzband“ Kein Zugriff
          3. Literatur Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 101 - 102
        1. Adäquate Kausalität Kein Zugriff
          1. Allgemein Kein Zugriff
            1. Anwendungsbereich / Regelungsziel Kein Zugriff
              1. Vollständiger Haftungsausschluss Kein Zugriff
                1. aaaa. Kein Vorrangkonflikt Kein Zugriff
                2. bbbb. Vorrang von § 7 Abs. 1 Satz 1 TMG Kein Zugriff
              2. Art und Umfang der Beschränkung Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung TMG Kein Zugriff
          2. Art. 8 Abs. 3 InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
          1. Gefahrgeneigtheit Kein Zugriff
          2. Risikoverteilung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. aaaa. Diensteanbieter Kein Zugriff
                2. bbbb. Nutzer Kein Zugriff
                3. cccc. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Zielsetzung der Sicherungspflicht Kein Zugriff
            1. Technische Problematik Kein Zugriff
          4. Erfolgsaussichten Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Pflichten des Access-Providers Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Haftung Access-Povider Kein Zugriff
          1. Adäquate Kausalität Kein Zugriff
          2. TMG Kein Zugriff
            1. Gefährdungstendenz Kein Zugriff
            2. Risikoverteilung Kein Zugriff
                1. aaaa. Substantiiertheit des Hinweises Kein Zugriff
                2. bbbb. Umfang Kein Zugriff
                1. aaaa. Entfernung Kein Zugriff
                2. bbbb. Filterung Kein Zugriff
            3. Erfolgsaussichten / Effektivität / Aufwand Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. Privilegierung durch das TMG Kein Zugriff
          1. Adäquate Kausalität Kein Zugriff
          2. TMG Kein Zugriff
            1. Gefährdungsneigung Kein Zugriff
            2. Risikoverteilung Kein Zugriff
              1. Rechtliche Problematik Kein Zugriff
              2. Mögliche Maßnahmen Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    1. Zusammenfassung rechtliche Seite Kein Zugriff Seiten 149 - 150
        1. P2P-Netzwerk Kein Zugriff
        2. Sharehoster Kein Zugriff
        3. Usenet Kein Zugriff
        4. Content-Provider Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. § 101 a UrhG a. F. (analog) Kein Zugriff
        2. Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
              1. aaaa. Verfahrenszusammenhang Kein Zugriff
              2. bbbb. Passivlegitimation Kein Zugriff
            1. Umsetzung im nationalen Recht Kein Zugriff
              1. aaaa. Systematik Kein Zugriff
              2. bbbb. Übersetzung Kein Zugriff
              3. cccc. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Richtervorbehalt Kein Zugriff
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Vereinbarkeit E-Commerce-Richtlinie / TMG Kein Zugriff
          1. Schritt (1): Erstmalige Erhebung und Speicherung der Personalien Kein Zugriff
            1. Anwendbares Gesetz: TKG / TMG Kein Zugriff
              1. Verkehrsdaten / Bestandsdaten Kein Zugriff
              2. Erlaubnistatbestand Kein Zugriff
                1. aaaa. Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
                2. bbbb. Verpflichtung zur Speicherung unmittelbar aus § 101 UrhG – „Datenspeicherungspflicht auf Zuruf“ Kein Zugriff
            2. Zusammenfassung / Ergebnis Kein Zugriff
            3. Vereinbarkeit mit Europarecht Kein Zugriff
          2. Schritt (3): Herausgabe der Personalien Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Allgemein Kein Zugriff
          2. Mittelbare Verletzungen Kein Zugriff
        1. Weltweit Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Europa Kein Zugriff
        2. Weltweit Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 205 - 206
  3. Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 207 - 210
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 217

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