Absicherung von Erziehungsarbeit

Johanna Kemper

doi:10.5771/9783845249698

Zusammenfassung

Ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Absicherung von Erziehungsarbeit existiert nicht. Regelungen, die eine Absicherung von Erziehungsarbeit bewirken, sind über das Familien-, Steuer- und Sozialrecht verstreut. Häufig liegen ihnen Vorstellungen über das „richtige“ Familienbild entsprechend dem jeweiligen Zeitgeist zugrunde.

Die Arbeit stellt die Regelungen im Unterhalts-, Steuer- und Sozialrecht dar und untersucht sie unter Gleichstellungsgesichtspunkten. Das Verhältnis von Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 2 GG, das insoweit in der Verfassung angelegte Verhältnis von Individuum, Familie und Staat sowie die Frage einer staatlichen Neutralitätspflicht gegenüber familiären Gestaltungen werden untersucht und Maßstäbe für die verfassungsrechtliche Überprüfung von Unterhaltsrecht und Regelungen des öffentlichen Familienrechts unter den Gesichtspunkten der Gleichberechtigung und des Familienschutzes herausgearbeitet. Abschließend wird das geltende Recht anhand dieser Maßstäbe überprüft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0734-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4969-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Gleichstellung
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 556
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 29
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  2. Entkoppelung von Ehe und Familie? Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Familientypen Kein Zugriff
    3. Erwerbsbeteiligung Kein Zugriff
    4. Beteiligung an Familienarbeit Kein Zugriff
    5. Fremdbetreuung Kein Zugriff
    6. Wunschvorstellungen von Eltern zur Arbeitsteilung Kein Zugriff
2. Wirtschaftliche Folgen der Übernahme von Erziehungsarbeit Kein Zugriff Seiten 46 - 50
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 50 - 52
2. 1. 1. Unterhaltsbeziehungen als Bündelung und Austausch von Ressourcen Kein Zugriff
    2. Die Rechtsfigur des Familienunterhalts in der Ehe Kein Zugriff
    3. Unterscheidung zwischen Bar- und Betreuungsunterhalt für das Kind Kein Zugriff
    4. 1. Gesetzeslage seit 1.7.1977 Kein Zugriff
        Wechsel der Rechtsprechung zur Feststellung der ehelichen Lebensverhältnisse Kein Zugriff
        Erweiterung der Befristungs- und Begrenzungsmöglichkeiten durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Der Unterhalt zwischen nicht verheirateten Eltern: § 1615 l BGB a.F. Kein Zugriff
      3. Vorgeschichte der Unterhaltsrechtsreform Kein Zugriff
    5. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Grundsatz der Eigenverantwortung Kein Zugriff
        Unterhalt „wegen der Pflege oder Erziehung“ Kein Zugriff
      3. Zeitlicher Basisunterhalt während der ersten drei Lebensjahre Kein Zugriff
        Verlängerungsmöglichkeiten: Unterscheidung zwischen kind- und elternbezogenen Gründen Kein Zugriff
        Grundsätzlich Pflicht zur Inanspruchnahme bestehender Kinderbetreuungsmöglichkeiten ab Vollendung des dritten Lebensjahres Kein Zugriff
        Weitere kindbezogene Verlängerungsgründe Kein Zugriff
        Elternbezogene Verlängerungsgründe Kein Zugriff
        Unterschiede zwischen § 1615 l BGB und § 1570 BGB: Weitergehende elternbezogene Verlängerungsgründe Kein Zugriff
        Möglichkeit der Begrenzung des nachehelichen Betreuungsunterhalts nach § 1578 b BGB? Kein Zugriff
        Forderungen nach schematisierender Relativierung in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        Rechtsprechung der Oberlandesgerichte zur Verlängerung von Unterhaltsansprüchen über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BGH: Verlängerung unter dem Gesichtspunkt der gerechten Lastenverteilung im Einzelfall Kein Zugriff
      4. Vorbemerkung Kein Zugriff
        § 1615 l BGB Kein Zugriff
        Aufspaltung des Unterhaltsanspruchs in Betreuungs- und Aufstockungsunterhalt Kein Zugriff
        Der Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen Kein Zugriff
        Eckpunkte der Unterhaltsbemessung: Keine Halbteilung zugunsten des Berechtigten Kein Zugriff
        Berücksichtigung überobligatorischer Doppelbelastung des Unterhaltsberechtigten Kein Zugriff
        Zuordnung der Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
      5. Erwerbsobliegenheit Kein Zugriff
        Unterhaltsausschlussgründe Kein Zugriff
        Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        Weitere Unterschiede aufgrund der konzeptionellen Verschiedenheit von Ehegatten- und Verwandtenunterhalt Kein Zugriff
    6. 1. Weitere Unterhaltstatbestände Kein Zugriff
      2. Überblick Kein Zugriff
        Ehebedingte Nachteile und wirtschaftliche Entflechtung als maßgebliche Kriterien Kein Zugriff
        Entwicklung der Rechtsprechung des BGH zu ehebedingten Nachteilen Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Zurückhaltende Rechtsprechung des BGH zur Befristung des Unterhaltsanspruchs bei ehebedingten Nachteilen Kein Zugriff
        Großzügigere Handhabung bezüglich der Begrenzung auf den angemessenen Lebensbedarf Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Verflechtung und nacheheliche Solidarität Kein Zugriff
        Aufwertung der Ehedauer durch die jüngste Reform Kein Zugriff
    7. 1. Grundsätzliche Rangfolge der Unterhaltsberechtigten Kein Zugriff
      2. Problemaufriss Kein Zugriff
        Reichweite des Vorrangs der Kindesunterhaltsansprüche Kein Zugriff
        Konkurrenz mehrerer Ansprüche auf Betreuungsunterhalt Kein Zugriff
        Sonderproblem: Rollenwechsel des Unterhaltsverpflichteten – die „Hausmannrechtsprechung“ Kein Zugriff
        Herabsetzung des Selbstbehalts bei neuer Ehe oder Partnerschaft des Unterhaltverpflichteten Kein Zugriff
      3. Neue Eheschließung: §§ 1586, 1586 a BGB Kein Zugriff
        Verfestigte Lebensgemeinschaft: § 1579 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        Zusammenleben mit neuem Partner ohne verfestigte Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
        Konkurrenz mehrerer Unterhaltsansprüche Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Gesteigerte Privatheit der ‚intakten’ Ehe Kein Zugriff
        Rechtliche Durchdringung der nicht- und nachehelichen Familie Kein Zugriff
      2. Problematik der Interessenfeststellung im Mehr-Personenverhältnis Kein Zugriff
        Familienunterhalt Kein Zugriff
        Die These der Gleichwertigkeit von Bar- und Betreuungsunterhalt Kein Zugriff
        Annäherung von nach- und nichtehelichem Betreuungsunterhalt Kein Zugriff
        Überblick Kein Zugriff
        Betreuungsunterhalt unter der Prämisse der objektiven Unvereinbarkeit von Betreuung und Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
        Verlagerung des familienbedingt erhöhten Risikos der Arbeitslosigkeit auf die Betreuungsperson Kein Zugriff
        Blindheit gegenüber Erziehungsarbeit de lege lata und Korrektur durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        § 1615 l BGB: Grundsätzlich zeitlich eng begrenzter gedeckelter Nachteilsausgleich Kein Zugriff
        Vorbemerkung: Legitimation und Maß des Unterhaltsanspruchs Kein Zugriff
        Stärkere Betonung der Interessen des unterhaltspflichtigen Elternteils durch Verkürzung und Begrenzung von Unterhaltsansprüchen Kein Zugriff
        Betonung der Interessen des unterhaltspflichtigen Elternteils: „Überkompensation“ der Folgen des Wechsels von der Anrechnungs- zur Differenzmethode Kein Zugriff
        Betonung der Interessen der Betreuungsperson: Festschreibung in der Ehe gelebter Arbeitsteilung Kein Zugriff
        Die Figur der unzumutbaren Doppelbelastung als Ausgleich der Interessen der Elternteile Kein Zugriff
        Vorrang der Interessen des Unterhaltspflichtigen bei Konkurrenz mehrerer Unterhaltsverbände Kein Zugriff
    3. 1. Leitbild des Kindesunterhaltsrechts: Rollentrennung Kein Zugriff
      2. In der Ehe Kein Zugriff
        Situation nach Scheidung Kein Zugriff
        Situation bei nichtehelichem Kind Kein Zugriff
        Leitbilder bei serieller Monogamie Kein Zugriff
      3. In der Ehe Kein Zugriff
        Nach Scheidung Kein Zugriff
        Situation bei einem nichtehelichen Kind Kein Zugriff
        Leitbilder bei serieller Monogamie Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick: Stärkung des Unterhaltsverbandes durch Schutz des Familieneinkommens im Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. Duales System von Kinderfreibeträgen und Kindergeld – Günstigerprüfung Kein Zugriff
      2. Kinderfreibeträge Kein Zugriff
      3. Kindergeld Kein Zugriff
    3. Abzug von Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
    4. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende – Relevanz für Betreuungsbedarf? Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Zusammenveranlagung, § 26 b EStG Kein Zugriff
      3. Das System der Lohnsteuer Kein Zugriff
        Lohnsteuerklassen III/V oder IV/IV Kein Zugriff
        Faktorverfahren Kein Zugriff
    6. Realsplitting Kein Zugriff
    7. Unterhalt als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 a EStG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ehegattensplitting: Orientierung an Alleinverdienerehe Kein Zugriff
      2. Anreize gegen Erwerbstätigkeit durch Ehegattensplitting Kein Zugriff
      3. Abweichende Beurteilung bei Realsplitting und Abzug von Unterhalt als außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff
      4. Beschränkung der steuerlichen Berücksichtigung des Anspruchs aus § 1615 l BGB Kein Zugriff
    2. 1. Betreuungsfreibetrag Kein Zugriff
      2. Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
      3. Gleicher abstrakter Betreuungsaufwand für alle Familientypen Kein Zugriff
    3. Gesamtbild: Berücksichtigung von Unterhaltspflichten als typisierter Betreuungsaufwand Kein Zugriff
    4. Steuerpolitik als paternalistische Politik Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Existenzsicherung während Kindererziehung Kein Zugriff
    3. Grundsätzlich Versicherungsschutz und Wahrung von Rechten während der ersten drei Lebensjahre des Kindes unabhängig von Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
    4. Hinterbliebenenrenten Kein Zugriff
    5. Haushaltshilfe bei zeitweisem Ausfall der Betreuungsperson Kein Zugriff
    6. Regelungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
    7. Entlastung von Erziehungsarbeit: SGB VIII Kein Zugriff
    8. Gang der weiteren Darstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
      2. Bezugszeitraum Kein Zugriff
      3. Höhe des Elterngeldes Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung in das bestehende System sozialer Sicherheit Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Wirksamkeit des Elterngeldes Kein Zugriff
      3. Anreiz zu phasenweiser Aufgabe der Erwerbstätigkeit und schneller Rückkehr in den Beruf Kein Zugriff
        Anreiz zur Übernahme des an den Mutterschutz anschließenden Lebensmonats des Kindes durch die Mutter Kein Zugriff
        Anreiz zu Umverteilung von Erziehungsarbeit durch Partnermonate und Ausgestaltung als Einkommensersatzleistung Kein Zugriff
        Leitbild der Rollentrennung Kein Zugriff
        Insbesondere: Leitbild der Rollentrennung bei „Alleinerziehenden“ Kein Zugriff
  3. 1. Einfachrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzgeberischer Wille: Förderung der Erziehung in der Familie Kein Zugriff
      2. Unbeabsichtigt Begünstigte: Rollenangeglichene Familien und Doppel-/Zuverdienstfamilien ohne öffentlich geförderten Betreuungplatz Kein Zugriff
      3. Förderung traditionellen Rollenverhaltens Kein Zugriff
      4. Leitbild der Rollentrennung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorbemerkung: Abgeleitete Sicherung vs. Honorierung von Erziehungsarbeit und Schließung von Lücken Kein Zugriff
      2. Überblick über das System der GRV Kein Zugriff
      3. Bestandserhaltende Funktion der Kindererziehung Kein Zugriff
        Historische Entwicklung Kein Zugriff
        Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten in der GRV Kein Zugriff
      4. Funktion und Voraussetzungen Kein Zugriff
        Erwerb zusätzlicher Entgeltpunkte Kein Zugriff
      5. Witwer- und Witwenrente Kein Zugriff
        Erziehungsrente Kein Zugriff
        Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Kein Zugriff
        Versorgungsausgleich und Rentensplitting Kein Zugriff
    2. 1. Reaktion auf sozialen Wandel? Kein Zugriff
        Paternalistische, maternalistische oder “care-orientierte“ Ausrichtung des Rentenrechts? Kein Zugriff
      2. Grundsätzlich unbedingte Honorierung – Leitbildneutralität Kein Zugriff
        Tendenz der Benachteiligung voll erwerbstätiger Eltern Kein Zugriff
        Verhaftung am Rollentrennungsmodell Kein Zugriff
        Höherbewertung während Berücksichtigungszeit: Nicht- und zuverdienende Erziehungspersonen Kein Zugriff
        Unterscheidung: Nachteilskompensation im Alter und Sicherung von Erziehungspersonen Kein Zugriff
        Niveau der Hinterbliebenenrente Kein Zugriff
        Schlechterstellung der beiderseits erwerbstätigen Ehegatten Kein Zugriff
        Altersvorsorge der geschiedenen Erziehungsperson Kein Zugriff
        Absicherung von Erziehungsarbeit: Die Nische der (geschiedenen) Ehefrau als Hausfrau und Mutter Kein Zugriff
        Fehlende Zielgerichtetheit der abgeleiteten Sicherung Kein Zugriff
5. 1. Ausrichtung der Familienpolitik Kein Zugriff Seiten 236 - 241
  2. Zusammenhang von Familien-, Sozial- und Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 241 - 246
  3. Konsequenzen für Erziehungsarbeit Kein Zugriff Seiten 246 - 248
1. 1. Art. 6 Abs. 1 GG zur Einführung Kein Zugriff Seiten 248 - 254
  2. 1. 1. Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
      2. Art. 3 Abs. 2, 3 GG Kein Zugriff
    2. Feministische Kritik Kein Zugriff
    3. Das Gebot materieller Gleichberechtigung – Erstreckung des Gleichberechtigungsgebots auf die soziale Wirklichkeit Kein Zugriff
    4. 1. Verbot mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
      2. Förderauftrag und Kompensationsgebot in Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
      3. Das Verbot der Rollenverfestigung Kein Zugriff
      4. Der Begriff der „faktischen Diskriminierung“ in der jüngeren Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Diskussion um die Geltung von Art. 3 Abs. 2 GG im Familienrecht Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des BVerfG – ein Kompromiss Kein Zugriff
      3. Überblick Kein Zugriff
        Geringe Bedeutung funktionaler Unterschiede Kein Zugriff
        „Vergemeinschaftung“ der Familienmitglieder Kein Zugriff
        Das Kindeswohl als Argumentationstopos Kein Zugriff
        Vermittlung des Schutzes gegen Dritte allein durch die Ehe: Sorgerecht und Vaterschaftsanfechtung Kein Zugriff
    2. Schutz überkommener Strukturen durch Betonung der Freiheit der Ehegatten Kein Zugriff
    3. 1. Problem der fehlenden Vergleichsperspektive bei Regelung der unterhaltsrechtlichen Beziehung der Ehegatten Kein Zugriff
      2. Lösung des BVerfG: Wirtschaftlicher Ausgleich aufgrund des Schutzes der Ehe als gleichberechtigte Partnerschaft Kein Zugriff
      3. Erstreckung des Anspruchs auf gleiche Teilhabe auf das Unterhaltsrecht Kein Zugriff
      4. Neue Tendenz: zunehmende Berücksichtigung des Gleichberechtigungsgedankens? Kein Zugriff
      5. Erneute Absage an Individualfreiheiten begrenzenden Eheschutz Kein Zugriff
    4. Mittelbare Stärkung von Rechten der Betreuungsperson aufgrund des Schutzes der Kindesinteressen Kein Zugriff
    5. Fazit: Beschränkung auf Schutz der ehelichen Hausfrau und nichtehelicher Kinder Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Absage an ein verfassungsrechtliches Leitbild der Hausfrauenehe in BVerfGE 6, 55 Kein Zugriff
        Rückfall der Rechtsprechung in den Folgejahren: Die Entscheidungen zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
        Widersprüche und Inkonsistenzen Kein Zugriff
        Neuer Widerspruch: Forderung eines allgemeinen Betreuungsfreibetrags Kein Zugriff
      2. Zusammenhang von Kinderbetreuungskosten und Ehegattensplitting Kein Zugriff
      3. Volle Abzugsfähigkeit notwendiger Betreuungskosten Kein Zugriff
    3. 1. Auf Rollentrennung aufbauende Aufwertung der Frauenrolle Kein Zugriff
        Keine Gleichstellung der Frau als Erwerbstätige Kein Zugriff
        Ausnahme: Beamtinnenwitwer Kein Zugriff
      2. Randerscheinungen: „Realitätsgerechte“ Typisierungen entlang der Linie des biologischen Geschlechts Kein Zugriff
        Vorbemerkung Kein Zugriff
        Keine Absicherung durch zweites Einkommen Kein Zugriff
        Arbeitslosenhilfe und Einkommensanrechnung Kein Zugriff
        Einkommensanrechnung und Hinterbliebenenrente Kein Zugriff
        Familienversicherung und Doppelverdienerehe Kein Zugriff
        Fazit: Benachteiligung erwerbstätiger Mütter bleibt verdeckt Kein Zugriff
        Die „Trümmerfrauen“-Entscheidung – BVerfGE 87, 1 Kein Zugriff
        Erweiterung auf berufstätige Erziehungspersonen über Art. 3 Abs. 1 GG – BVerfGE 94, 241 Kein Zugriff
        Familienlastenausgleich in der Sozialversicherung? – Die Entscheidung zur Pflegeversicherung Kein Zugriff
        Übertragung auf die GRV? Kein Zugriff
    4. Weitgehende Funktionslosigkeit von Art. 3 Abs. 2 GG und ihre Gründe Kein Zugriff
    5. 1. Paradigmenwechsel? Die Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch – ein Exkurs Kein Zugriff
      2. Anerkennung von Belastungen der Doppelverdienerehe Kein Zugriff
      3. Schutz vor mittelbarer Diskriminierung: Kindererziehung als Erwerbsunterbrechung Kein Zugriff
      4. Negative Auswirkungen auf die Erwerbstätigkeit von Frauen als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    6. Neuere Entscheidungen des BVerfG zum Elterngeld: Einflussnahme auf Rollenverhalten als Rechtfertigungsgrund für Ungleichbehandlung Kein Zugriff
  3. Fazit: Begrenzter Wirkungsbereich der Gleichberechtigung Kein Zugriff Seiten 339 - 340
3. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Ehe und Familie als Gemeinschaft – Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Individualisierung der Ehegatten und Familienmitglieder – Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. Besteuerung von und Ausgleichsleistungen für Ehegatten Kein Zugriff
      2. Familienlasten- und –leistungsausgleich im Steuerrecht: Der familiäre Unterhaltsverband Kein Zugriff
      3. Haushaltsbezogene Förderung im Sozialrecht Kein Zugriff
      4. Sozialrecht und Unterhaltsverband Kein Zugriff
    4. 1. Das Verhältnis von Individuum, Familie und Staat: Die Rahmenbedingungen der familiären Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Ehe und Familie als rechtsfreier Raum? Kein Zugriff
      3. Ausschließlich vergemeinschaftete Betrachtung der Ehegatten als unzulässige Begrenzung der Wirksamkeit von Art. 3 Abs. 2, 3 GG Kein Zugriff
      4. Eheschutz als Gleichstellungshindernis? Kein Zugriff
  2. 1. Öffentlicher Ausgleich vor Unterhalt Kein Zugriff
    2. 1. Nicht-Berücksichtigung von Erziehungsarbeit als mittelbare Diskriminierung? Kein Zugriff
      2. Aufwertung von Erziehungsarbeit als Gebot von Art. 6 Abs. 4 GG? Kein Zugriff
      3. Position des BVerfG Kein Zugriff
        Verankerung der Thematik in Art. 6 GG in der Literatur Kein Zugriff
        Andere Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Vorbemerkung Kein Zugriff
        Forderung einer staatlichen Neutralitätspflicht auf der Grundlage vergemeinschafteter Betrachtung Kein Zugriff
        Neutralität auf der Grundlage individualisierter Betrachtung Kein Zugriff
        Kritik an der Neutralitätsthese Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        Abwehrrecht oder Gleichheitsfrage – Unterscheidung von Eingriff und Leistung Kein Zugriff
        Vergleichsperspektive: verschiedene Familientypen aufgrund gleichen Betreuungsaufwands Kein Zugriff
        Maßstab der Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Art. 6 Abs. 1 GG als Gebot der Ermöglichung von Rollentrennung und persönlicher Betreuung? Kein Zugriff
      5. Geltung von Art. 3 Abs. 2 GG im familiären Bereich Kein Zugriff
        Hintergrund: Spannungsverhältnis zwischen Nachteilsausgleich und Angleichung der Lebensverhältnisse Kein Zugriff
        Das Verbot der Rollenverfestigung als Ausgleich der widerstreitenden Prinzipien Kein Zugriff
        Inhalt des Verbots der Rollenverfestigung Kein Zugriff
        Art. 3 Abs. 2 GG als Rechtfertigung für Bevorzugung von Rollenangleichungs-Familien Kein Zugriff
        Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG als Gebot der Bevorzugung der Rollenangleichung? Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Herkömmlicher Ansatz: Gleichwertigkeit auf der Basis von Rollentrennung Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Kritik der Literatur an der Ausgestaltung des Unterhaltsrechts Kein Zugriff
      3. Individualisierte Begründung von Unterhaltsansprüchen Kein Zugriff
        Theoretische Grundlegung Kein Zugriff
        Erste Konsequenz: Anspruch auf unterhaltsrechtliche Teilhabe statt Nachteilsausgleich Kein Zugriff
        Zweite Konsequenz: Zutreffende Abgrenzung der Verantwortlichkeit für ungleiche Verhältnisse Kein Zugriff
        Dritte Konsequenz: Berücksichtigung ungleicher Verteilung von Erziehungsarbeit unabhängig von Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
        Nicht notwendig Beschränkung auf kindbezogene Arbeitsteilung Kein Zugriff
  3. Verfassungsrecht contra Freiheit des Gesetzgebers? Kein Zugriff Seiten 433 - 436
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 436 - 437
4. 1. 1. Mittelbare Diskriminierung im Falle fehlender Absicherung des Risikos Erziehungsarbeit Kein Zugriff
    2. 1. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG durch fehlende Teilungsmöglichkeit beim Mindestelterngeld Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG durch Anreize zur Rollentrennung Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG durch Ermöglichung überkommener Rollenmuster Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG durch Ausgestaltung als Einkommensersatzleistung Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG durch Anspruchsverbrauch durch Mutterschutzleistungen Kein Zugriff
      2. Konzeption als Einkommensersatzleistung Kein Zugriff
        Verkürzter Bezugszeitraum bei gleichzeitigem Bezug von Teilelterngeld Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ungleichbehandlung von öffentlich geförderter Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege einerseits, sonstiger Kinderbetreuung andererseits Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung? Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG durch Bevorzugung der Alleinverdienerehe und rollenverfestigende Wirkung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Realitätsgerechte Berücksichtigung der Erziehungsleistung als Gebot aus Art. 3 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
        Rechtfertigung der unzureichenden Berücksichtigung von Erziehungsarbeit? Kein Zugriff
      2. Begrenzung der Bewertung der Erziehungsleistung aufgrund individueller Vereinbarkeitsstrategien Kein Zugriff
      3. Ausgestaltung der (Höher-)Bewertung von Berücksichtigungszeiten Kein Zugriff
      4. Fehlende formale Gleichheit bei Absicherung von Erziehungspersonen Kein Zugriff
      5. Fehlende Teilbarkeit von Leistungen für Erziehungsarbeit als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkung der Prüfung auf Auswirkungen für Erziehungspersonen Kein Zugriff
      2. Lange Zeiten der Kinderbetreuung und Einkommensanrechnung als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 6 Abs. 5 GG Kein Zugriff
      3. Problematik der Erfassung der Benachteiligung erwerbstätiger Frauen Kein Zugriff
        Mittelbare Diskriminierung von Erziehungspersonen durch eingeschränkte Möglichkeit der Absicherung von Partnern und Ehegatten Kein Zugriff
        Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1, Art. 3 Abs. 2 GG durch Schlechterstellung von Zweiverdienerfamilien gegenüber Alleinverdienerehen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GG durch Begrenzung der Abzugsfähigkeit der notwendigen Betreuungskosten für beiderseits berufstätige Eltern Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 2 GG, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GG durch Mehrfachberücksichtigung des Betreuungsaufwands in der Alleinverdienerehe Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1, 6 Abs. 1 GG durch Nicht-Berücksichtigung des Betreuungsaufwands bei Rollentrennung praktizierenden, nicht miteinander verheirateten Eltern Kein Zugriff
      4. Zusammenhang von Betreuungsaufwand im Steuerrecht und Sozialleistungen Kein Zugriff
    2. Ehegattensplitting: Verstoß gegen Verbot der Rollenverfestigung Kein Zugriff
  5. 1. Unzureichende Ausgleichsansprüche als mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 1. Dauer des Unterhaltsanspruchs: Mittelbare Diskriminierung durch unzureichende unterhaltsrechtliche Absicherung bei Unvereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
        Mittelbare Diskriminierung durch unzureichende unterhaltsrechtliche Teilhabe Kein Zugriff
        Anforderungen an den unterhaltsrechtlichen Ausgleich ungleicher Belastung: Berücksichtigung der Doppelbelastung bei Nebeneinander von Erziehungs- und Erwerbsarbeit Kein Zugriff
        Insbesondere: Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
      2. Vorbemerkung Kein Zugriff
        Mittelbare Diskriminierung durch unzureichende Teilhabe: Aufstockungsunterhalt als verfassungsrechtlich garantierter Teilhabeanspruch Kein Zugriff
        Mittelbare Diskriminierung durch fehlende Absicherung des erhöhten Risikos der Arbeitslosigkeit? Kein Zugriff
        Maß des Unterhalts Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung der mittelbaren Diskriminierung durch Güter mit Verfassungsrang? Kein Zugriff
      4. Die besondere Situation im Familienrecht Kein Zugriff
        Mittelbare Diskriminierung durch unterhaltsrechtliche Absicherung einseitiger Erziehungskonzepte Kein Zugriff
        Mittelbare Diskriminierung durch fehlende Berücksichtigung der Erziehungsarbeit des barunterhaltspflichtigen Elternteils Kein Zugriff
      5. Weitere Unterhaltsausschlussgründe als mittelbare Diskriminierung von Frauen Kein Zugriff
      6. Insbesondere: Rechtfertigung der Beschränkung des Unterhaltsausgleichs durch Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG – Unterhaltsansprüche als Gleichstellungshindernis? Kein Zugriff
      7. Keine Auswirkungen hinsichtlich auf anderen Gründen beruhender Ansprüche Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für den Unterhaltsanspruch bei nichtehelicher Elternschaft: unzureichender Ausgleich durch § 1615 l BGB Kein Zugriff
    4. Konsequenzen aus Art. 3 Abs. 2 GG für die Konkurrenz mehrerer Unterhaltsberechtigter Kein Zugriff
    5. Konzeption des Familienunterhalts als mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
    6. Grenzen der Ehevertragsfreiheit Kein Zugriff
    7. Weitere Folgen des gleichberechtigungsorientierten Konzepts: gleiche Handlungsfreiheiten von Eltern und Entfallen rollenverfestigender Regelungen Kein Zugriff
  6. 1. Berücksichtigung von Erziehungsarbeit als Belastung des Betreuungsunterhalt schuldenden Elternteils? Kein Zugriff
    2. Unterhalt als Gleichstellungshindernis? Kein Zugriff
Thesen Kein Zugriff Seiten 508 - 525
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 525 - 556

Absicherung von Erziehungsarbeit

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