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Monographie Kein Zugriff
Agrarrechtliche Cross Compliance als Steuerungsinstrument im Europäischen Verwaltungsverbund
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Cross Compliance ist seit 2003 fester Bestandteil der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Sie knüpft die Zahlung der Agrarbeihilfen an die Einhaltung einer Reihe von gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen aus den Bereichen Umweltschutz, Lebensmittelsicherheit, Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze sowie Tierschutz. Werden diese nicht eingehalten, drohen Kürzungen der Beihilfen.
Die Arbeit untersucht vielseitig das neue Instrument der Cross Compliance. Sie geht ausführlich auf Inhalt, Rechtsfolgen und Kontrollmöglichkeiten sowie dort bestehende Probleme ein. Besonders ergründet wird die Steuerungswirkung auf die europäische Verwaltung zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Vollzugs.
Die Autorin analysiert hierfür die erweiterten Aufsichtsmöglichkeiten der Gemeinschaft, Harmonisierungswirkungen und rechtliche Probleme des Sanktionscharakters der Cross Compliance. Daneben wird auch das Verhältnis zu bestehenden nationalen Regelungen wie der guten fachlichen Praxis und Agrarumweltmaßnahmen näher betrachtet.
Das Werk bietet detaillierte Grundlagen und interessante Anregungen für jeden, der sich mit der Cross Compliance oder dem Europäischen Verwaltungsrecht näher befasst.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2716-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0253-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 8
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 300
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Autor:innen:
- Elemente der Agrarreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Cross Compliance im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Cross Compliance im Entwicklungsprozess der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Cross Compliance im Finanzierungssystem der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionelle Seite des Vollzugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Hierarchie und Kooperation als Kennzeichen des Verbundmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- Bauformen des Europäischen Verwaltungsverbunds Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Gegenstand und Fortgang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Begriff Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direktzahlungsempfänger ausgewählter Stützungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrieblicher Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten in den neuen Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussion über die Zahl der einbezogenen Sekundärrechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme bei nicht ordnungsgemäßer Umsetzung der Cross-Compliance-Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund der Erstellung des Arbeitspapiers Kein ZugriffAutor:innen:
- Einteilung der Grundanforderungen in drei verschiedene Typen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Schwierigkeiten des Arbeitspapiers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein gültige Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweisung der Vogelschutzgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschutzstellung der Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Cross Compliance in faktischen Vogelschutzgebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen in FFH-Schutzgebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein gültige Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbringungsverbote und Beschränkungen gemäß § 4 AbfKlärV Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbringungsvoraussetzungen und -menge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen der Düngeverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an JGS-Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Registrierung von Betrieben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rinder Kein ZugriffAutor:innen:
- Schweine Kein ZugriffAutor:innen:
- Schafe und Ziegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problem des weiten Anwendungsbereichs der Lebensmittelsicherheitsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Cross-Compliance-relevante allgemeine Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Futtermittelsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- „Zuständigkeiten“ der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückverfolgbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- „Verantwortung“ der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- TSE-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Vorgaben: Richtlinien zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtumsetzung der Richtlinie 91/630 Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personal und Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufzeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewegungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebäude und Unterkünfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Automatische oder mechanische Anlagen und Geräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Füttern, Tränken und beigefügte Stoffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuchtmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungsfrist für nationales Umsetzungsrecht Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Hemmende Rückwirkungen auf das Fachrecht und Rationalitätsanreiz Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Europäische Vorgaben Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bewirtschaftungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Terrassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einhaltung eines Anbauverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Humusbilanz und Bodenuntersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge bei Unterschreitung der Grenzwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stoppelfelder Kein ZugriffAutor:innen:
- Instandhaltung von aus der landwirtschaftlichen Erzeugung genommenen Flächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Landschaftselemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung des Referenzverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhalt des Dauergrünlands Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Umsetzung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Cross-Compliance-Relevanz nur einzelner Richtlinienartikel Kein Zugriff Seiten 126 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weiter Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Grundanforderungen an die Betriebsführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmenvorgaben zum Erhalt der Flächen in „gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit des agrarrechtlichen Diskriminierungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaatliche Umsetzung und Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung der Cross Compliance durch die Gemeinschaftsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung bei grenzüberschreitender Landbewirtschaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem des Beihilfenverzichts und der Änderung der Bewirtschaftung Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebsberatung Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsmanagementsysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfahrungen aus der Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbau eines Auditsystems als Option für die Cross Compliance Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 149 - 149Autor:innen:
- Feststellung der Nichteinhaltung Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstöße in einem „Bereich“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstöße in mehreren „Bereichen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederholte Verstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen bei vorsätzlicher Nichteinhaltung Kein Zugriff Seiten 155 - 155Autor:innen:
- Weitere Bewertungsmaßstäbe für Kürzungen Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Kumulierung der Cross Compliance mit anderen Kürzungstatbeständen Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Kein Ausnahmetatbestand Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Verwendung der Beträge aus der Nichteinhaltung Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Zahlstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Letztentscheidungskompetenz der Zahlstellen Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit eines einheitlichen Verwaltungs- und Kontrollsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz zum Erlass des InVeKoS Kein ZugriffAutor:innen:
- Einhaltung des Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich nach der neuen VO 1782/2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Elektronische Datenbank Kein ZugriffAutor:innen:
- System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Numerisches System zur Identifizierung und Erfassung von Tieren Kein ZugriffAutor:innen:
- System zur Identifizierung und Registrierung von Zahlungsansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfeanträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Identifizierung der Betriebsinhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständige nationale Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungskontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand und Prüfkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der durchzuführenden Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Methoden zur Auswahl der Kontrollstichproben Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollberichte und Datenübermittlung zwischen Zahl- und Kontrollstelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittel der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Duldungs- und Mitwirkungspflichten der Betriebsinhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfahrungen mit den systematischen Kontrollen im ersten Anwendungsjahr 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenabgleich auf nationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des bisherigen InVeKoS Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung der nationalen Kontrollsysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Fachrechtskontrollen als ergänzende „weitere Kontrollen“ Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Erhöhung der Kontrollkosten durch die Cross Compliance Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Kontrollbefugnisse gemäß VO 1782/2003 Kein Zugriff Seiten 188 - 190Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltung der Zahlungen an die Begünstigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechnungs- bzw. Buchführungsabschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Konformitätsabschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vor-Ort-Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationen aus anderweitigen Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Aufklärungsmittel der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berichts- und Mitteilungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachprüfungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung und Stärkung der Berichts- und Mitteilungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung von Nachprüfungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Erweiterung der Auskunftsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ersetzung der bisherigen Kommissionsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsverletzungsverfahren als bisheriges Berichtigungsinstrument Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- RAV als weisungsähnliches Instrument der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislastumkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des RAV bei nicht ordnungsgemäß umgesetzten Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Informelle Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerung mittels verwaltungsrechtlicher Kooperation Kein Zugriff Seiten 224 - 226Autor:innen:
- Fazit: Erweiterung der Kommissionsbefugnisse gegenüber den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Materiellrechtliche Harmonisierung Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Verwaltungsorganisationsrecht Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 229 - 232Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen restitutiven, repressiven und präventiven Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Cross Compliance als Sanktion im gemeinschaftsrechtlichen Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz der Gemeinschaft zur Einführung der Cross-Compliance-Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung der sanktionsbewehrten Tatbestände und Harmonisierung nationaler Sanktionssysteme Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die verschiedenen Sanktionsarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Klassifizierung der Cross-Compliance-Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermächtigung der Behörde zu Nachforschungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nulla poena sine culpa Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ne bis in idem Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 253 - 253Autor:innen:
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- Herkunft des Begriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verknüpfung der Zahlungen mit Einhaltung der Cross Compliance Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stärkung des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 268 - 270Autor:innen:
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- Punktuelle Harmonisierung des nationalen Vollzugs Kein Zugriff Seiten 275 - 275Autor:innen:
- Cross Compliance als Durchsetzungsinstrument für das Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 275 - 276Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 276 - 278Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 291Autor:innen:
- Verzeichnis der zitierten Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 292 - 300Autor:innen:
