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Schutz vor psychischen Belastungen durch die Individualisierung des Arbeitszeitrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die räumliche und zeitliche Entgrenzung der Arbeit infolge der Digitalisierung der Arbeitswelt hat erhebliche Auswirkungen auf die Psyche der Beschäftigten. Dabei ist zu beachten, dass es gewisse Aufgaben gibt, deren Erledigung in der Freizeit, am Abend oder im Urlaub von den Arbeitnehmern nicht mehr als wesentliche Belastung empfunden werden und dennoch aufgrund der Überschreitung der Höchstarbeitszeit (§ 3 ArbZG) oder wegen der dann folgenden Unterbrechung der Ruhezeit (§ 5 ArbZG) verboten sind. Es bedarf daher einer Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts. Das Konzept der Belastungsschutzvereinbarung (BSV) ermöglicht es von den starren Regelungen des Arbeitszeitrechts abzuweichen und gewährleistet gleichzeitig ein auf die individuellen Belange des Einzelfalls abgestimmten Gesundheitsschutz. Wie dies gelingen kann und welche rechtlichen Grenzen dabei zu beachten sind, ist Gegenstand dieser Arbeit.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6105-0
ISBN-Online
978-3-7489-0127-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
212
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Problemaufriss Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. B. Beeinträchtigende Effekte Kein Zugriff
      1. I. Intensivierung Kein Zugriff
        1. 1. Ständige Erreichbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Leistungspflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
            1. aa) Erreichbarkeit während der vereinbarten Arbeitszeit Kein Zugriff
            2. bb) Erreichbarkeit außerhalb der vereinbarten Arbeitszeit Kein Zugriff
          2. b) Ständige Erreichbarkeit als Arbeit i.S.d. Arbeitszeitgesetzes Kein Zugriff
          3. c) Ständige Erreichbarkeit als Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft Kein Zugriff
        4. 4. Recht auf Unerreichbarkeit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
      2. II. Schutzpflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. III. Eigene Schutzpflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit des ArbZG Kein Zugriff
        1. 1. Praktische Probleme im Rahmen des § 3 ArbZG Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Lösungsansätze im Rahmen des § 3 ArbZG Kein Zugriff
      3. III. Ruhepausen nach § 4 ArbZG Kein Zugriff
        1. 1. Folgen einer Unterbrechung der Ruhezeit Kein Zugriff
        2. 2. Wertender Ansatz Kein Zugriff
        3. 3. Zweckorientierter Ansatz Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Praktische Probleme im Rahmen des § 9 ArbZG Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Lösungsansätze im Rahmen des § 9 ArbZG Kein Zugriff
      6. VI. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Kein Zugriff
        1. 1. § 80 BetrVG Kein Zugriff
        2. 2. § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
        3. 3. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Entstehung, Umsetzung und Bedeutung im nationalen Recht Kein Zugriff
    2. B. Beurteilung Kein Zugriff
    3. C. Gefährdungen Kein Zugriff
    4. D. Gefährdungsfaktoren (§ 5 Abs. 3 ArbSchG) Kein Zugriff
      1. I. Inhalte der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen Kein Zugriff
      2. II. Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
      3. III. Individuelle personenbezogene Gefährdungsbeurteilung psychischer Arbeitsbelastungen Kein Zugriff
    6. F. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    7. G. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Kein Zugriff
    8. H. Zwischenfazit: Lebenswirklichkeit Kein Zugriff
    1. A. Konzeption des öffentlich-rechtlichen Arbeitszeitschutzes Kein Zugriff
      1. I. Völkerrecht Kein Zugriff
      2. II. Primärrecht: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. 1. Entstehungsgeschichte der Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG) Kein Zugriff
        2. 2. Eckdaten des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) und der EU-Arbeitszeitrichtlinie Kein Zugriff
        3. 3. Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
          1. a) Gleichwertige Ausgleichsruhezeiten Kein Zugriff
          2. b) „Ganz außergewöhnliche Umstände“ Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Das Wahlarbeitszeitgesetz Kein Zugriff
      2. II. Aufbau des Konzepts der Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
        1. 1. Abweichung durch Tarifvertrag Kein Zugriff
        2. 2. Betriebsvereinbarung aufgrund eines Tarifvertrags Kein Zugriff
        3. 3. Rechtmäßigkeit der Öffnung für Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
        4. 4. Gesetzesinitiative und Anpassung des § 7 ArbZG Kein Zugriff
        1. 1. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        2. 2. Aufbau und Ziele eines TV Belastungsschutz Kein Zugriff
          1. a) Analysedaten Kein Zugriff
          2. b) Datenschutz Kein Zugriff
        4. 4. Maßnahmenphase Kein Zugriff
        5. 5. Öffnung für Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
        6. 6. Rechtsfolgen eines TV Belastungsschutz Kein Zugriff
        1. 1. Ablauf einer BV Belastungsschutz Kein Zugriff
          1. a) § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
          2. b) § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
        3. 3. Verantwortung des Betriebsrats für die Arbeitnehmer Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche Grundlage zum Abschluss einer individuellen Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
          1. a) Ablauf bis zu einer Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
          2. b) Aufbau einer Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
        3. 3. Analysephase Kein Zugriff
          1. a) Strenge Zweckbindung Kein Zugriff
          2. b) Neutraler Dritter Kein Zugriff
          3. c) Problemlösung Kein Zugriff
          1. a) Vertragsparteien einer Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
          2. b) Zielgruppen einer individuellen Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
            1. aa) Untersuchungsansatz Kein Zugriff
            2. bb) Aufbau Kein Zugriff
            3. cc) Keine Zielfestlegung Kein Zugriff
            4. dd) Nichterreichung der Ziele und Maßnahmen Kein Zugriff
            5. ee) Rechtliche Grenzen Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Leistungsintensivierung Kein Zugriff
          2. b) Leistungsextensivierung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        8. 8. Verhältnismäßigkeit der vereinbarten Maßnahmen Kein Zugriff
        9. 9. Eskalationsverfahren bei fehlender Einigung über angemessene Maßnahmen Kein Zugriff
        10. 10. Wirksamkeitskontrolle der vereinbarten Maßnahmen Kein Zugriff
        11. 11. Nichtdurchführung/Verstoß gegen die vereinbarten Maßnahmen Kein Zugriff
        12. 12. Abweichungen von der Belastungsschutzvereinbarung aus dringenden betrieblichen Gründen Kein Zugriff
          1. a) Nichttarifgebundene Unternehmen Kein Zugriff
          2. b) Betriebsratsloses Unternehmen Kein Zugriff
          3. c) Gründung eines Betriebsrats Kein Zugriff
        14. 14. Anspruch auf Abschluss einer Belastungsschutzvereinbarung Kein Zugriff
        15. 15. Neuverhandlungstatbestände Kein Zugriff
          1. a) Wegfall der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. b) Kündigung Kein Zugriff
  6. 5. Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff 197 - 200
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 212

Literaturverzeichnis (300)

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