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Überlegungen zur deutschen DBA-Politik

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die zukünftige Ausrichtung der deutschen DBA-Politik steht auf dem Prüfstand von Bundesfinanzministerium (BMF) und Parlament. Das zur Vorbereitung der politischen Diskussion im Auftrag des BMF erstattete Gutachten spannt den Bogen von grundlegenden deutschen Abkommenszielen und einem entsprechenden Abkommensmuster über die Zweckmäßigkeit der Freistellungsmethode als deutscher Regelmethode bis zu einer Vielzahl abkommenstechnischer Einzelfragen. Das Gutachten hebt die Bedeutung von Rechts- und Planungssicherheit für international agierende Wirtschaftsteilnehmer hervor und zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf. Die häufigen treaty overrides im deutschen Steuerrecht werden ebenso kritisch analysiert wie die vielfältigen und aufeinander kaum abgestimmten Missbrauchsvorschriften einschließlich der Aktivitätsklauseln. Im Änderungsprotokoll zum DBA-USA enthaltene neuartige Lösungsansätze, etwa für Qualifikationskonflikte, Betriebsstätten-Dreiecksfälle oder treaty shopping, werden auf ihre generelle Eignung für die künftige Abkommenspolitik untersucht. Der Autor ist Inhaber eines Lehrstuhls für internationales Steuerrecht an der Universität Hamburg und Partner bei PricewaterhouseCoopers.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3273-2
ISBN-Online
978-3-8452-0709-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4 Jürgen Lüdicke
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6 Jürgen Lüdicke
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 10 Jürgen Lüdicke
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 16 Jürgen Lüdicke
  5. Problemstellung Kein Zugriff 17 - 18 Jürgen Lüdicke
    1. Abkommensziele und Leitlinien Kein Zugriff 19 - 21 Jürgen Lüdicke
    2. Formulierung deutscher Abkommenspolitik und Umsetzung in Einzelabkommen Kein Zugriff 21 - 22 Jürgen Lüdicke
      1. Vermeidung von Doppelbesteuerung und doppelter Nichtbesteuerung Kein Zugriff 23 - 24 Jürgen Lüdicke
      2. Wirtschaftspolitische Ziele Kein Zugriff 24 - 25 Jürgen Lüdicke
      1. Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Kein Zugriff 25 - 27 Jürgen Lüdicke
      2. Abkommen auf dem Gebiete der Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern Kein Zugriff 27 - 29 Jürgen Lüdicke
    3. Geltungsdauer der DBA Kein Zugriff 29 - 32 Jürgen Lüdicke
      1. Einschränkungen aus Rechtsgründen Kein Zugriff 32 - 35 Jürgen Lüdicke
      2. Deutsches Abkommensmuster Kein Zugriff 35 - 38 Jürgen Lüdicke
      3. Bezug zum OECD-MA und OECD-MK Kein Zugriff 38 - 39 Jürgen Lüdicke
      4. Materialien zu den DBA / Denkschriften Kein Zugriff 39 - 40 Jürgen Lüdicke
      5. Veröffentlichungsform der Abkommen im Internet Kein Zugriff 40 - 40 Jürgen Lüdicke
    5. Verhältnis der DBA zu Handels- und Freundschaftsabkommen Kein Zugriff 40 - 42 Jürgen Lüdicke
      1. Aufteilung der Besteuerungsrechte im DBA Kein Zugriff 42 - 44 Jürgen Lüdicke
      2. Meistbegünstigung und Investitionslenkung Kein Zugriff 44 - 45 Jürgen Lüdicke
      3. Europäische Integration Kein Zugriff 45 - 46 Jürgen Lüdicke
    7. Informationsaustausch und Datenschutz Kein Zugriff 46 - 47 Jürgen Lüdicke
    8. Verständigungsverfahren Kein Zugriff 47 - 49 Jürgen Lüdicke
      1. Deutsche Treaty Overrides Kein Zugriff 49 - 52 Jürgen Lüdicke
      2. Handlungsoptionen Kein Zugriff 52 - 54 Jürgen Lüdicke
      3. Treaty Override und später abgeschlossene DBA Kein Zugriff 54 - 55 Jürgen Lüdicke
      1. Bestandsaufnahme und Problemstellung Kein Zugriff 56 - 61 Jürgen Lüdicke
      2. Abkommensrechtliche oder innerstaatliche Regelung Kein Zugriff 61 - 62 Jürgen Lüdicke
      3. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff 62 - 65 Jürgen Lüdicke
      1. Anrechung ausländischer Steuern durch den Betriebsstättenstaat Kein Zugriff 65 - 67 Jürgen Lüdicke
      2. Quellensteuerbegrenzung bei Bezug über eine Drittstaatsbetriebsstätte Kein Zugriff 67 - 70 Jürgen Lüdicke
      1. Problemstellung Kein Zugriff 70 - 73 Jürgen Lüdicke
      2. Mögliche Reaktionen Kein Zugriff 73 - 77 Jürgen Lüdicke
    1. Problemstellung: Freistellungs- oder Anrechnungsmethode Kein Zugriff 78 - 79 Jürgen Lüdicke
    2. Ausgangslage in Deutschland Kein Zugriff 79 - 81 Jürgen Lüdicke
    3. Vor- und Nachteile der Freistellungs- und der Anrechnungsmethode Kein Zugriff 81 - 88 Jürgen Lüdicke
    4. Grundsatz: Beibehaltung der Freistellungsmethode Kein Zugriff 88 - 90 Jürgen Lüdicke
      1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff 90 - 90 Jürgen Lüdicke
      2. Künstler und Sportler, Aufsichts- und Verwaltungsräte, Grundstücksgesellschaften, Arbeitnehmerverleih Kein Zugriff 90 - 93 Jürgen Lüdicke
      3. Aktivitätsklauseln Kein Zugriff 93 - 103 Jürgen Lüdicke
      1. Problembeschreibung Kein Zugriff 103 - 109 Jürgen Lüdicke
      2. Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung Kein Zugriff 109 - 110 Jürgen Lüdicke
      3. Subject to tax-Klauseln Kein Zugriff 110 - 113 Jürgen Lüdicke
      4. Switch over-Klauseln Kein Zugriff 113 - 118 Jürgen Lüdicke
      1. Quellenregeln im DBA Kein Zugriff 118 - 120 Jürgen Lüdicke
      2. Fortentwicklung der Anrechnungsmethode Kein Zugriff 120 - 126 Jürgen Lüdicke
      3. Unabgestimmte Regelung des Progressionsvorbehalts Kein Zugriff 126 - 127 Jürgen Lüdicke
    1. Definition des Geltungsgebietes Kein Zugriff 128 - 131 Jürgen Lüdicke
    2. Betriebsstätten Kein Zugriff 131 - 133 Jürgen Lüdicke
    3. Sonderregelungen für Mitunternehmerschaften – insbesondere Sondervergütungen Kein Zugriff 133 - 136 Jürgen Lüdicke
      1. Direkte/unmittelbare Beteiligungen Kein Zugriff 136 - 140 Jürgen Lüdicke
      2. Beteiligungsgrenzen Kein Zugriff 140 - 141 Jürgen Lüdicke
      3. Quellensteuersatz Kein Zugriff 141 - 142 Jürgen Lüdicke
    5. Sonderregelungen für REITs Kein Zugriff 142 - 145 Jürgen Lüdicke
    6. Sonderregelungen für Pensionseinrichtungen Kein Zugriff 145 - 149 Jürgen Lüdicke
    7. Sonderregelungen für Investmentfonds Kein Zugriff 149 - 152 Jürgen Lüdicke
    8. Quellenbesteuerungsrecht für Zinsen (Art. 11 Abs. 2 OECD-MA) Kein Zugriff 152 - 155 Jürgen Lüdicke
    9. Sonderregelungen für typische stille Beteiligungen, partiarische Darlehen und Gewinnobligationen Kein Zugriff 155 - 160 Jürgen Lüdicke
    10. Quellenbesteuerungsrecht für Lizenzgebühren (Art. 12 OECD-MA) Kein Zugriff 160 - 160 Jürgen Lüdicke
      1. Problembeschreibung Kein Zugriff 160 - 162 Jürgen Lüdicke
      2. Nachlaufende Besteuerung Kein Zugriff 162 - 163 Jürgen Lüdicke
      3. Wegzugsbesteuerung Kein Zugriff 163 - 165 Jürgen Lüdicke
    12. Arbeitnehmerbesteuerung in Abhängigkeit vom Arbeitgeber (Art. 15 Abs. 2 Buchst. b und c OECD-MA) Kein Zugriff 165 - 168 Jürgen Lüdicke
    13. Sonderregelungen für sog. Organe (Vorstände, Geschäftsführer, Art. 15 oder 16 OECD-MA) Kein Zugriff 168 - 169 Jürgen Lüdicke
      1. Problembeschreibung Kein Zugriff 169 - 173 Jürgen Lüdicke
      2. Ruhegehälter Kein Zugriff 173 - 175 Jürgen Lüdicke
      3. Nachgelagerte Besteuerung Kein Zugriff 175 - 178 Jürgen Lüdicke
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 179 - 183 Jürgen Lüdicke

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