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Monographie Kein Zugriff

Überlegungen zur deutschen DBA-Politik

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die zukünftige Ausrichtung der deutschen DBA-Politik steht auf dem Prüfstand von Bundesfinanzministerium (BMF) und Parlament. Das zur Vorbereitung der politischen Diskussion im Auftrag des BMF erstattete Gutachten spannt den Bogen von grundlegenden deutschen Abkommenszielen und einem entsprechenden Abkommensmuster über die Zweckmäßigkeit der Freistellungsmethode als deutscher Regelmethode bis zu einer Vielzahl abkommenstechnischer Einzelfragen. Das Gutachten hebt die Bedeutung von Rechts- und Planungssicherheit für international agierende Wirtschaftsteilnehmer hervor und zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf. Die häufigen treaty overrides im deutschen Steuerrecht werden ebenso kritisch analysiert wie die vielfältigen und aufeinander kaum abgestimmten Missbrauchsvorschriften einschließlich der Aktivitätsklauseln. Im Änderungsprotokoll zum DBA-USA enthaltene neuartige Lösungsansätze, etwa für Qualifikationskonflikte, Betriebsstätten-Dreiecksfälle oder treaty shopping, werden auf ihre generelle Eignung für die künftige Abkommenspolitik untersucht. Der Autor ist Inhaber eines Lehrstuhls für internationales Steuerrecht an der Universität Hamburg und Partner bei PricewaterhouseCoopers.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3273-2
ISBN-Online
978-3-8452-0709-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 10
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 16
  5. Problemstellung Kein Zugriff 17 - 18
    1. Abkommensziele und Leitlinien Kein Zugriff 19 - 21
    2. Formulierung deutscher Abkommenspolitik und Umsetzung in Einzelabkommen Kein Zugriff 21 - 22
      1. Vermeidung von Doppelbesteuerung und doppelter Nichtbesteuerung Kein Zugriff 23 - 24
      2. Wirtschaftspolitische Ziele Kein Zugriff 24 - 25
      1. Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Kein Zugriff 25 - 27
      2. Abkommen auf dem Gebiete der Nachlass-, Erbschaft- und Schenkungsteuern Kein Zugriff 27 - 29
    3. Geltungsdauer der DBA Kein Zugriff 29 - 32
      1. Einschränkungen aus Rechtsgründen Kein Zugriff 32 - 35
      2. Deutsches Abkommensmuster Kein Zugriff 35 - 38
      3. Bezug zum OECD-MA und OECD-MK Kein Zugriff 38 - 39
      4. Materialien zu den DBA / Denkschriften Kein Zugriff 39 - 40
      5. Veröffentlichungsform der Abkommen im Internet Kein Zugriff 40 - 40
    5. Verhältnis der DBA zu Handels- und Freundschaftsabkommen Kein Zugriff 40 - 42
      1. Aufteilung der Besteuerungsrechte im DBA Kein Zugriff 42 - 44
      2. Meistbegünstigung und Investitionslenkung Kein Zugriff 44 - 45
      3. Europäische Integration Kein Zugriff 45 - 46
    7. Informationsaustausch und Datenschutz Kein Zugriff 46 - 47
    8. Verständigungsverfahren Kein Zugriff 47 - 49
      1. Deutsche Treaty Overrides Kein Zugriff 49 - 52
      2. Handlungsoptionen Kein Zugriff 52 - 54
      3. Treaty Override und später abgeschlossene DBA Kein Zugriff 54 - 55
      1. Bestandsaufnahme und Problemstellung Kein Zugriff 56 - 61
      2. Abkommensrechtliche oder innerstaatliche Regelung Kein Zugriff 61 - 62
      3. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff 62 - 65
      1. Anrechung ausländischer Steuern durch den Betriebsstättenstaat Kein Zugriff 65 - 67
      2. Quellensteuerbegrenzung bei Bezug über eine Drittstaatsbetriebsstätte Kein Zugriff 67 - 70
      1. Problemstellung Kein Zugriff 70 - 73
      2. Mögliche Reaktionen Kein Zugriff 73 - 77
    1. Problemstellung: Freistellungs- oder Anrechnungsmethode Kein Zugriff 78 - 79
    2. Ausgangslage in Deutschland Kein Zugriff 79 - 81
    3. Vor- und Nachteile der Freistellungs- und der Anrechnungsmethode Kein Zugriff 81 - 88
    4. Grundsatz: Beibehaltung der Freistellungsmethode Kein Zugriff 88 - 90
      1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff 90 - 90
      2. Künstler und Sportler, Aufsichts- und Verwaltungsräte, Grundstücksgesellschaften, Arbeitnehmerverleih Kein Zugriff 90 - 93
      3. Aktivitätsklauseln Kein Zugriff 93 - 103
      1. Problembeschreibung Kein Zugriff 103 - 109
      2. Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung Kein Zugriff 109 - 110
      3. Subject to tax-Klauseln Kein Zugriff 110 - 113
      4. Switch over-Klauseln Kein Zugriff 113 - 118
      1. Quellenregeln im DBA Kein Zugriff 118 - 120
      2. Fortentwicklung der Anrechnungsmethode Kein Zugriff 120 - 126
      3. Unabgestimmte Regelung des Progressionsvorbehalts Kein Zugriff 126 - 127
    1. Definition des Geltungsgebietes Kein Zugriff 128 - 131
    2. Betriebsstätten Kein Zugriff 131 - 133
    3. Sonderregelungen für Mitunternehmerschaften – insbesondere Sondervergütungen Kein Zugriff 133 - 136
      1. Direkte/unmittelbare Beteiligungen Kein Zugriff 136 - 140
      2. Beteiligungsgrenzen Kein Zugriff 140 - 141
      3. Quellensteuersatz Kein Zugriff 141 - 142
    5. Sonderregelungen für REITs Kein Zugriff 142 - 145
    6. Sonderregelungen für Pensionseinrichtungen Kein Zugriff 145 - 149
    7. Sonderregelungen für Investmentfonds Kein Zugriff 149 - 152
    8. Quellenbesteuerungsrecht für Zinsen (Art. 11 Abs. 2 OECD-MA) Kein Zugriff 152 - 155
    9. Sonderregelungen für typische stille Beteiligungen, partiarische Darlehen und Gewinnobligationen Kein Zugriff 155 - 160
    10. Quellenbesteuerungsrecht für Lizenzgebühren (Art. 12 OECD-MA) Kein Zugriff 160 - 160
      1. Problembeschreibung Kein Zugriff 160 - 162
      2. Nachlaufende Besteuerung Kein Zugriff 162 - 163
      3. Wegzugsbesteuerung Kein Zugriff 163 - 165
    12. Arbeitnehmerbesteuerung in Abhängigkeit vom Arbeitgeber (Art. 15 Abs. 2 Buchst. b und c OECD-MA) Kein Zugriff 165 - 168
    13. Sonderregelungen für sog. Organe (Vorstände, Geschäftsführer, Art. 15 oder 16 OECD-MA) Kein Zugriff 168 - 169
      1. Problembeschreibung Kein Zugriff 169 - 173
      2. Ruhegehälter Kein Zugriff 173 - 175
      3. Nachgelagerte Besteuerung Kein Zugriff 175 - 178
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 179 - 183

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