Die enteignungsrechtliche Vorwirkung - insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen

Hildegard Falter

doi:10.5771/9783845266589

Zusammenfassung

Bei der Planung von Großvorhaben wie dem Autobahnbau oder der Energieleitungsplanung ist häufig absehbar, dass ihre Verwirklichung einer Enteignung bedarf. Zahlreiche gesetzliche Vorschriften verleihen solchen Planungsentscheidungen enteignungsrechtliche Vorwirkung. Die vorliegende Untersuchung zeichnet anhand dieser Vorschriften und der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung die Entwicklung dieser Rechtsfigur nach, nimmt Stellung zur verfassungsdogmatischen Einordnung der Rechtsfigur und grenzt sie von anderen Rechtsinstituten ab. Insbesondere anhand von Planfeststellungsbeschlüssen werden die Voraussetzungen für Maßnahmen mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung, die Grenzen des Rechtsschutzes mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffener sowie der von dieser Wirkung erfasste Personenkreis dargestellt und das Planfeststellungs- und das Enteignungsverfahren voneinander abgegrenzt. Auf diese Weise wird ein Gesamtbild dieser Rechtsfigur entworfen und bewertet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2016
Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2552-6
ISBN-Online: 978-3-8452-6658-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 768
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 34
1. Teil: Einleitung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
2. Teil: Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 37 - 42
1. 1. 1. Kapitel: Ähnliche Begriffe und Kritik Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Begriff der Vorwirkung Kein Zugriff
  3. 3. Kapitel: Begriff der Enteignung Kein Zugriff
  4. 4. Kapitel: Unterschiedliche Umschreibungen des Inhalts der Rechtsfigur Kein Zugriff
  5. 1. A. Unmittelbar und mittelbar Planbetroffene Kein Zugriff
    2. B. Reine Interessenten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. I. Regelungstechnik und Formulierung der Mehrzahl der Vorschriften über die enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
      2. II. Vorschriften über die enteignungsrechtliche Vorwirkung mit besonderen, klarstellenden Formulierungen Kein Zugriff
      3. III. Abweichende Formulierungen in LuftVG, WaStrG, EnWG und AtG Kein Zugriff
      4. IV. Nur noch teilweise Zulässigkeitsfeststellung im Energiewirtschaftsrecht Kein Zugriff
      5. V. Ermessensentscheidung im Wasserhaushaltsrecht? Kein Zugriff
      6. VI. Besonderheiten im Atomrecht Kein Zugriff
      7. VII. § 4 Abs. 5 und § 15 KSpG Kein Zugriff
    2. 1. I. Ähnliche Regelungen zur Bindungswirkung in fast allen Fachplanungsgesetzen Kein Zugriff
      2. II. Bindungswirkung nach § 44 Abs. 2 WaStrG Kein Zugriff
      3. III. Bindungswirkung nach § 28 Abs. 2 LuftVG Kein Zugriff
      4. IV. Bindungswirkung im Atom- und Energiewirtschaftsrecht Kein Zugriff
      5. V. Fazit: Bindungswirkung von Planfeststellungsbeschluss und Plangenehmigung Kein Zugriff
    3. C. Möglichkeit einer unmittelbaren Durchführung des Entschädigungsverfahrens Kein Zugriff
    4. 1. I. Übersicht über die Landesenteignungsgesetze Kein Zugriff
      2. 1. Vereinbarkeit der Verweisungen mit der Junktimklausel Kein Zugriff
        a. Wortlaut Kein Zugriff
        b. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        c. Jetzt Verwaltungskompetenzen der Länder Kein Zugriff
        d. Entwertung der Junktimklausel? Kein Zugriff
        e. Verfassungsmäßigkeit deklaratorischer, dynamischer Verweisungen Kein Zugriff
      3. 1. § 9e AtG Kein Zugriff
        2. § 71 WHG Kein Zugriff
  2. 1. A. Investitionsmaßnahmegesetze Kein Zugriff
    2. B. Städtebaulicher Entwicklungsbereich Kein Zugriff
    3. C. Anordnung der Unternehmensflurbereinigung, §§ 87 ff. FlurbG, und der städtebaulichen Unternehmensflurbereinigung, §§ 190 Abs. 1 BauGB, 87 Abs. 1 FlurbG Kein Zugriff
  3. 1. A. Gesetze mit Planfeststellungserfordernis Kein Zugriff
    2. B. Sonderfall: § 2 Abs. 1 SeeAnlV Kein Zugriff
    3. C. Keine weiteren Bundesvorschriften über die enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
  4. 1. A. Die enteignungsrechtliche Vorwirkung in baden-württembergischen Fachplanungsgesetzen Kein Zugriff
    2. 1. I. Vergleichbare Vorschriften in fünf weiteren Bundesländern Kein Zugriff
      2. a. Bergrecht Kein Zugriff
        b. Recht der (Regel-)Flurbereinigung Kein Zugriff
        c. § 12 Abs. 1 S. 2 SpurVerkErprG Kein Zugriff
        d. § 20 Abs. 1 UVPG und § 35 Abs. 2 KrWG Kein Zugriff
        2. Entgegenstehen allgemeiner, die Länder bindender Grundsätze? Kein Zugriff
    3. C. Landesrechtliche Maßnahmegesetze Kein Zugriff
  5. 1. 1. I. Neuere Enteignungsgesetze Kein Zugriff
      2. II. Saarland und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    2. B. Plan nach § 31 Abs. 1 LBG Kein Zugriff
  6. 6. Kapitel: Gesetzliche Vorschriften über die enteignungsrechtliche Vorwirkung – Zusammenfassung und Bedeutung für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. Kapitel: Die Planfeststellung nach dem preußischen Eisenbahnrecht und ihr Verhältnis zum preußischen Enteignungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Verlust der Vorbildfunktion des Eisenbahn- zugunsten des Straßenrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. I. Hamburgisches Enteignungsgesetz Kein Zugriff
      2. II. Bad Dürkheimer Gondelbahn Kein Zugriff
      3. III. Boxberg Kein Zugriff
      4. 1. BVerfG überlässt die Auslegung des einfachen Rechts den Fachgerichten Kein Zugriff
        2. Nachteil der enteignungsrechtlichen Vorwirkung: Anfechtungslast Kein Zugriff
      5. V. Fazit zur Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    2. B. Frühe Äußerungen des BVerwG zum Verhältnis von Planung und Enteignung Kein Zugriff
    3. 1. I. Recht auf gerechte Abwägung begrenzt auf eigene Belange Kein Zugriff
      2. II. Keine Einschränkung des Rechtsschutzes unmittelbar in ihrem Eigentumsrecht Betroffener Kein Zugriff
      3. 1. Schutznormtheorie: Trotz Kritik unverzichtbar Kein Zugriff
        a. Ausdrückliche Regelung nicht notwendig Kein Zugriff
        b. Planfeststellung: Nur zweipoliges Rechtsverhältnis und daher Anwendbarkeit der Adressatentheorie auf alle Planbetroffenen? Kein Zugriff
        c. Unanwendbarkeit der Schutznormtheorie auf Fälle multipolarer Konfliktlagen? Kein Zugriff
        d. Isolationsgedanke Kein Zugriff
        aa. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
        bb. Grundstücksbezogenheit des Planungsrechts Kein Zugriff
        cc. Ausgestaltungsvorbehalt des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        dd. Besondere Eingriffsvoraussetzungen in Art. 14 Abs. 3 S. 1, 2 GG Kein Zugriff
        ee. Schutz des Eigentums stellvertretend für andere Rechtspositionen Kein Zugriff
        f. Anpassung an die Rechtskontrolle des Bebauungsplans? Kein Zugriff
    4. 1. I. Klarstellung: Weitergehender Rechtsschutz für die mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffenen Kein Zugriff
      2. 1. Rechtsprechung zu Abwehransprüchen aus Art. 14 GG Kein Zugriff
        2. Keine Auswirkungen der Rechtsprechungsänderung im Baurecht Kein Zugriff
      3. III. Kausalität Kein Zugriff
    5. 1. I. Planrechtfertigung und enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
      2. 1. Verallgemeinerung bis hin zum „Vollüberprüfungsanspruch“ Kein Zugriff
        2. Herleitung aus Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
      3. III. Gemeinnützige und privatnützige Planfeststellung Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsprechungsänderung zum Repräsentationsgedanken Kein Zugriff
      5. V. Sperrgrundstücke Kein Zugriff
      6. VI. Rüge der Eigentumsbetroffenheit Dritter oder der gemeindlichen Planungshoheit? Kein Zugriff
  4. 4. Kapitel: Kernaussagen des BVerfG und des BVerwG zur enteignungsrechtlichen Vorwirkung Kein Zugriff
1. 1. Abschnitt: Abwehrgehalt oder Schutzpflicht? Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Vorwirkung ist begrifflich von Enteignung zu unterscheiden Kein Zugriff
    2. B. Kein Automatismus zwischen Vorhabenzulassung und Enteignung Kein Zugriff
    3. C. Kein Rückschluss aus der Vorverlagerung der Enteignungsvoraussetzungen: Eigentumsverhältnisse bleiben unberührt Kein Zugriff
    4. D. Planfeststellungsbeschluss als „Rechtsgrundlage“ der Enteignung? Kein Zugriff
    5. E. Enteignungsbegriff des BVerfG Kein Zugriff
    6. F. Eingriff in das Grundrecht aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    7. G. Prüfung aller Enteignungsvoraussetzungen? Kein Zugriff
    8. H. Junktimklausel, Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
    9. I. Gestaltungswirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Das preußische Enteignungsrecht als Hintergrund Kein Zugriff
      2. II. Argumente gegen ein einheitliches Verfahren Kein Zugriff
      3. III. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. I. Äußerungen des BVerfG Kein Zugriff
      2. II. Gegenargumente Kein Zugriff
3. 3. Abschnitt: Inhalts- und Schrankenbestimmung, Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
4. 1. 1. A. Keine Anhaltspunkte für eine Anordnung der Anwendbarkeit der Enteignungsvoraussetzungen z. B. in § 19 Abs. 1, 2 FStrG Kein Zugriff
    2. B. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel. Einfachrechtliche Herleitung des Allgemeinwohlerfordernisses nicht vorzugswürdig Kein Zugriff
5. 5. Abschnitt: Zusammenfassung – Enteignungsrechtliche Vorwirkung und Art. 14 GG Kein Zugriff
6. 1. 1. A. Atomrechtliche Planfeststellung als gebundene Entscheidung Kein Zugriff
    2. B. Verfassungskonforme Auslegung des § 9b Abs. 4 S. 2 Nr. 2 AtG Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Zwingende Zweistufigkeit von Vorhabenzulassung und Enteignung? Kein Zugriff
  3. 3. Kapitel: Bei Zweistufigkeit Abschichtung im Wege der enteignungsrechtlichen Vorwirkung? Kein Zugriff
  4. 4. Kapitel: Anspruch auf ein Planfeststellungsverfahren? Kein Zugriff
  5. 5. Kapitel: Zusammenfassung zum Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. A. Rechtsgrundlagen, Rechtsnatur und Wirkungen des Vorbescheids Kein Zugriff
    2. B. Unterschiede zwischen einem Vorbescheid und einer Maßnahme mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Abgrenzung zur Teilgenehmigung Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. B. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. I. Wortlaut, historische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
      2. II. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
      3. III. Kein abweichendes Ergebnis wegen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung Kein Zugriff
      4. IV. Gesteigertes öffentliches Interesse Kein Zugriff
    4. D. Prüfung aller Enteignungsvoraussetzungen? Kein Zugriff
    5. E. Junktimklausel, Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
  2. 1. A. Änderung der Privatrechtsverhältnisse Kein Zugriff
    2. B. Enteignungsrechtliches Institut Kein Zugriff
    3. C. Unterschiedliche Prüfung der Enteignungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. D. Einwendungsausschluss Kein Zugriff
    5. 1. I. Keine spezielle bundesrechtliche Zuweisung zu den Verwaltungsgerichten Kein Zugriff
      2. II. § 40 Abs. 1 S. 1 VwGO Kein Zugriff
      3. III. § 9 Abs. 3 VerkPBG als abdrängende Sonderzuweisung Kein Zugriff
      4. IV. Landesrechtliche Rechtswegzuweisungen zum LG Kein Zugriff
      5. V. Spaltung des Rechtswegs Kein Zugriff
      6. VI. Vergleich zwischen vorzeitiger Besitzeinweisung und Enteignung Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Kapitel: Die Vorwirkungen der Enteignung in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Verhältnis der enteignungsrechtlichen Vorwirkung zu den Vorwirkungen der Enteignung Kein Zugriff
4. 1. 1. A. Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz? Kein Zugriff
    2. B. Vereinbarkeit der §§ 27 Abs. 2 NABEG, 45b EnWG mit der Junktimklausel Kein Zugriff
    3. C. Rechtsschutzgarantie, Art. 19 Abs. 4 S. 1, 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Vorzeitiges Enteignungsverfahren und enteignungsrechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
5. 1. 1. Kapitel: Festsetzungen in Bebauungsplänen Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Zulassung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans Kein Zugriff
  3. 3. Kapitel: Vorläufige Anordnung nach § 14 Abs. 2 WaStrG Kein Zugriff
  4. 4. Kapitel: Eintragung eines Kulturdenkmals oder Unterschutzstellung von Gesamtanlagen Kein Zugriff
  5. 5. Kapitel: Bezeichnung nach § 1 Abs. 3 LBG Kein Zugriff
  6. 6. Kapitel: Andere Verwaltungshandlungen Kein Zugriff
6. 6. Abschnitt: Abgrenzung von der Gestaltungswirkung Kein Zugriff
7. 7. Abschnitt: Abgrenzung von der Duldungswirkung Kein Zugriff
8. 8. Abschnitt: Abgrenzung vom vorverlagerten Rechtsschutz bei Zwangspunkten Kein Zugriff
9. 9. Abschnitt: Ergebnis der Abgrenzungen Kein Zugriff
10. 10. Abschnitt: Zusammenfassung der bisherigen Aussagen zur enteignungsrechtlichen Vorwirkung und Definition Kein Zugriff
1. 1. 1. Kapitel: Wirkungen von Planfeststellungsbeschlüssen Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Enteignungsrechtliche Vorwirkung nur bei gesetzlicher Anordnung? Kein Zugriff
  3. 1. A. Nebenanlagen und Folgemaßnahmen Kein Zugriff
    2. B. Ausdehnung aufgrund der Konzentrationswirkung von Planfeststellungsbeschlüssen Kein Zugriff
  4. 1. A. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. I. Allgemeine Anforderungen an Verwaltungsakte Kein Zugriff
      2. 1. Kritik an der Planrechtfertigung als eigenständige Planungsschranke Kein Zugriff
        2. Rüge des Fehlens nur durch mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffene? Kein Zugriff
        3. Realisierbarkeit des Vorhabens in fünf, zehn bzw. fünfzehn Jahren Kein Zugriff
      3. III. Vorgelagerte Entscheidungen Kein Zugriff
      4. 1. Grundsatz: Vereinbarkeit mit dem gesamten materiellen Recht Kein Zugriff
        2. Ausnahme: Gesetzliche Freistellung Kein Zugriff
        a. Herleitung und Anforderungen nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
        b. Stellungnahme zur Herleitung: Ausgleichsgedanke Kein Zugriff
      5. 1. Anforderungen der Abwägungsfehlerlehre Kein Zugriff
        2. Eigentum als abwägungserheblicher Belang par excellence Kein Zugriff
        3. Rügefähigkeit öffentlicher Belange durch mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffene Kein Zugriff
        4. Wahrunterstellung Kein Zugriff
        5. Abschnittsbildung Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung der materiellen Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. I. Grundsätzlich sachgerechter Ausgleich zwischen Planerhaltung und Eigentumsschutz Kein Zugriff
      2. II. Verfassungskonforme Anwendung im Einzelfall Kein Zugriff
      3. III. Korrektur aufgrund des Unionsrechts? Kein Zugriff
    4. D. Besonderheiten bei privatnützigen Planfeststellungen? Kein Zugriff
  5. 1. A. Materielle Präklusion Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unvereinbarkeit des Einwands mit Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG? Kein Zugriff
        2. Anforderungen an die Versagung der Klagebefugnis Kein Zugriff
      2. II. Verwirkung des Klagerechts Kein Zugriff
    3. C. Keine Sachwalterstellung? Kein Zugriff
  6. 1. 1. I. Klagebefugnis Kein Zugriff
      2. II. Grundsätzlich umfassende Kontrolle der objektiven Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
      3. III. Auch bestimmte obligatorisch Berechtigte Kein Zugriff
      4. IV. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    2. 1. I. Enteignung auch mittelbar Planbetroffener? Kein Zugriff
      2. II. Keine Gleichstellung wegen Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
      3. 1. Inhalts- und Schrankenbestimmungen allgemein Kein Zugriff
        2. Schwere und unerträgliche Eingriffe Kein Zugriff
      4. IV. Gleichstellung aufgrund des internationalen Umweltrechts? Kein Zugriff
    3. 1. I. BVerwG: Keine umfassende Rügebefugnis Kein Zugriff
      2. II. Mangelnde Grundrechtsträgerschaft als zentrales Argument Kein Zugriff
      3. III. Umfassende Rügebefugnis von Gemeinden nach einfachem Recht? Kein Zugriff
    4. D. Gleichstellung von Natur- und Umweltschutzverbänden? Kein Zugriff
  7. 1. A. Einwendungen gegen den Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. B. Existenzgefährdung Kein Zugriff
    3. C. Übernahmeanspruch Kein Zugriff
    4. D. Ausdehnungsanspruch Kein Zugriff
    5. E. Abgleich von Planfeststellungsbeschluss und Enteignungsgegenstand Kein Zugriff
    6. F. Einwendungen gegen das Enteignungsverfahren Kein Zugriff
    7. 1. I. Freihändiger Erwerb Kein Zugriff
      2. II. Obligatorisches Nutzungsverhältnis Kein Zugriff
    8. 1. I. Teilenteignung Kein Zugriff
      2. II. Zeitpunkt Kein Zugriff
      3. III. Ersatzland Kein Zugriff
      4. IV. Unternehmensflurbereinigung Kein Zugriff
    9. I. Entschädigung Kein Zugriff
    10. J. Zwischenstellung der vorzeitigen Besitzeinweisung Kein Zugriff
    11. K. Zusammenfassung der Abgrenzung zwischen Planfeststellungsverfahren und Enteignung Kein Zugriff
  8. 8. Kapitel: Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
  9. 1. A. Faktische Vor- und Nachteile Kein Zugriff
    2. 1. I. Anspruch auf ein Planfeststellungsverfahren? Kein Zugriff
      2. II. Anspruch auf die Feststellung der Zulässigkeit der Enteignung? Kein Zugriff
      3. III. Anspruch auf die Durchführung eines Enteignungsverfahrens oder auf den Erlass eines Enteignungsbeschlusses? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. I. Inhaltlich mit § 74 Abs. 6 S. 2, 1. Hs. VwVfG übereinstimmende Spezialregelungen Kein Zugriff
      2. II. Inhaltlich abweichende Spezialregelung im KSpG Kein Zugriff
      3. III. Landesrechtliche Spezialregelungen? Kein Zugriff
      4. IV. Enteignungsrechtliche Vorwirkung nach § 74 Abs. 6 S. 2, 1 Hs. VwVfG Kein Zugriff
    2. B. Verfassungsmäßigkeit der enteignungsrechtlichen Vorwirkung der Plangenehmigung Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Umfang, Voraussetzungen, Grenzen und Folgen Kein Zugriff
3. 3. Abschnitt: Genehmigung nach § 6 LuftVG Kein Zugriff
4. 4. Abschnitt: Städtebauliche Entwicklungssatzung Kein Zugriff
5. 5. Abschnitt: Flurbereinigungsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
1. 1. Abschnitt: Gesetze, die enteignungsrechtliche Vorwirkung entfalten Kein Zugriff
2. 1. 1. Kapitel: Anforderungen aus Art. 14 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 und Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG Kein Zugriff
  2. 2. Kapitel: Kein Verstoß gegen Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
8. Teil: Gesetzliche Zulassung der Enteignung für planfestgestellte Vorhaben Kein Zugriff Seiten 673 - 678
9. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 679 - 684
Gesamtüberblick in Thesen Kein Zugriff Seiten 685 - 698
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 699 - 746
Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff Seiten 747 - 764
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 765 - 768

Literaturverzeichnis (857 Einträge)

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