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Monographie Kein Zugriff

Die örtliche Zuständigkeit in Insolvenzverfahren konzernverbundener Unternehmen

Zu den Grenzen einer Zuständigkeitserschleichung nach deutschem Insolvenzrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Insolvenzverfahren PIN-Group und Arcandor haben aufgezeigt, dass eine einheitliche örtliche Insolvenzgerichtszuständigkeit Grundvoraussetzung für eine Koordinierung der Sanierungsbemühungen und damit für die Bewältigung einer Konzerninsolvenz ist. In beiden Verfahren wurden zuständigkeitsbegründende Anknüpfungspunkte nur wenige Tage vor Insolvenzantragstellung verändert – ist eine solche Zuständigkeitserschleichung rechtsmissbräuchlich?

Das vorliegende Werk arbeitet die mit der Herbeiführung einer einheitlichen Insolvenzgerichtszuständigkeit in der nationalen Konzerninsolvenz verbundenen Themenkomplexe systematisch auf. Im Fokus der Untersuchungen steht eine umfassende Analyse der örtlichen Gerichtszuständigkeit in der Konzerninsolvenz und den Grenzen einer Zuständigkeitserschleichung nach der InsO. Durch Vergleiche mit der Gestaltungspraxis im US-amerikanischen Insolvenzrecht werden für die Beurteilung wichtige Erkenntnisse gewonnen. Schließlich wird zu den bisherigen Regelungsvorschlägen zur Insolvenzgerichtszuständigkeit de lege ferenda kritisch Stellung genommen und ein eigener Regelungsvorschlag erarbeitet.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6544-0
ISBN-Online
978-3-8452-3076-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
328
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 24 - 26
    1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 27 - 31
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
      1. Von Interessen und Wertungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35
      2. Zuständigkeitsinteressen als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      3. Ziel einer Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
      4. Zweckmäßigkeitsgehalt Kein Zugriff Seiten 37 - 37
      5. Gerechtigkeitsgehalt Kein Zugriff Seiten 37 - 41
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 41 - 41
      1. Die gerichtliche Zuständigkeit im Zivilprozessrecht Kein Zugriff Seiten 41 - 44
        1. Grundlagen Kein Zugriff
          1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          2. Zuständigkeitskonzentration Kein Zugriff
          3. Keine Allzuständigkeit Kein Zugriff
          1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
            1. Insolvenzrichter Kein Zugriff
              1. Zuständigkeit für eröffnetes Verfahren Kein Zugriff
                1. Rechtspolitische Forderung des Bundes Deutscher Rechtspfleger Kein Zugriff
                2. Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
            2. Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
          1. Zweckmäßigkeits- und Gerechtigkeitsgehalt Kein Zugriff
                1. Konkursordnung von 1877 Kein Zugriff
                2. Konkursordnung von 1898 Kein Zugriff
                1. Vergleichsordnung von 1927 Kein Zugriff
                2. Vergleichsordnung von 1935 Kein Zugriff
            1. Örtliche Zuständigkeit in der Insolvenzordnung Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
            1. Das Zulassungsverfahren Kein Zugriff
            2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
            1. Das Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
            2. Der Amtsermittlungsgrundsatz, § 5 InsO Kein Zugriff
              1. Gutachtliche Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
              2. Isoliert bestellter Sachverständiger Kein Zugriff
                1. Auswirkungen auf Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
                2. Auswirkungen auf Bestellung eines Sachverständigen Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 77
        1. Aktienrechtlicher Konzernbegriff Kein Zugriff
        2. Regelungs- und Schutzzweck des Konzernrechts Kein Zugriff
          1. Konzernbildungskontrolle Kein Zugriff
          2. Der Vertragskonzern Kein Zugriff
            1. Faktischer Aktienkonzern Kein Zugriff
            2. Faktischer GmbH-Konzern Kein Zugriff
        3. Nutzung der Konzernleitungsmacht zur Etablierung einheitlicher örtlicher Zuständigkeit in der Konzerninsolvenz Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Interessenströmungen im Konzern – Zum Spannungsverhältnis zwischen Konzerninteresse und Unternehmensinteresse der Konzerngesellschaften Kein Zugriff Seiten 94 - 97
        1. Bedeutung von Transaktionskosten für das Koordinationsproblem in einer Volkswirtschaft Kein Zugriff
        2. Senkung von Transaktionskosten durch Einsatz von Konzernen als Mischform von Markt und Unternehmen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Betriebswirtschaftliches Konzernverständnis Kein Zugriff
        2. Konzernorganisation: structure follows strategy Kein Zugriff
          1. Zentralisierter oder dezentralisierter Konzern Kein Zugriff
          2. Horizontale, vertikale, funktionale und diversifizierte Konzerne Kein Zugriff
        3. Konzernabschluss als Ausdruck wirtschaftlicher Einheit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Sanierungsentscheidung in der Konzernkrise Kein Zugriff
        2. Unternehmensbewertung von Konzernen Kein Zugriff
        3. Auswirkungen einer Krise auf den Konzernunternehmenswert Kein Zugriff
          1. Verbundwirkungen in Form von Synergieeffekten Kein Zugriff
          2. Wirtschaftlicher Einheit inhärente Effizienzsteigerungen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Insolvenz und Unternehmensverträge Kein Zugriff
        2. Faktischer Konzern in der Insolvenz Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Insolvency Planning – Streben nach einem „Konzerngerichtsstand“ als Auflösung des Spannungsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 128 - 130
        1. Forum shopping Kein Zugriff
        2. Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff
      1. Die Erschleichung örtlicher Zuständigkeit im deutschen Insolvenzrecht als Beispiel der Forumswahl bei einheitlichem Sachrecht Kein Zugriff Seiten 136 - 138
      2. Das Regelungsproblem einer Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff Seiten 138 - 139
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139
          1. Bestehen eines „Konzerninsolvenzgerichtsstands“? Kein Zugriff
          2. Prozessverbindung nach § 147 ZPO i.V.m. § 4 InsO? Kein Zugriff
        1. Verhältnis von § 3 Abs. 1 S. 2 und § 3 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Eingang des Insolvenzantrags Kein Zugriff
          2. Zustellung des Insolvenzantrags Kein Zugriff
          3. Rechtshängigkeit des Insolvenzantrags Kein Zugriff
          4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Veränderungen der Tatsachenbasis während des Zulassungs- und Eröffnungsverfahrens Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Normzwecks Kein Zugriff
          2. Maßgeblichkeit der tatsächlichen Verhältnisse Kein Zugriff
              1. Geltung für natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
              2. Geltung nur für natürliche Personen Kein Zugriff
            1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
                1. Aufgabe des Begriffs der gewerblichen Niederlassung Kein Zugriff
                2. Bedeutung der Hauptniederlassung Kein Zugriff
                  1. Ort der wesentlichen Geschäftstätigkeit nach außen Kein Zugriff
                  2. Ort der organisatorischen Verfestigung interner Entscheidungen Kein Zugriff
                  3. Ort der unternehmensleitenden Entscheidungen Kein Zugriff
                3. Relevanz des Gesellschaftssitzes bei juristischen Personen Kein Zugriff
                4. Mindestmaß werbender Tätigkeit Kein Zugriff
                1. Grundsatz der Irrelevanz des Unternehmensverbundes Kein Zugriff
                2. Notwendigkeit der Erkennbarkeit zentraler Unternehmensleitung Kein Zugriff
                  1. Maßgeblichkeit der Muttergesellschaft bei allumfassender zentraler Leitung Kein Zugriff
                  2. Ort der Umsetzung der Richtlinien der Unternehmenspolitik Kein Zugriff
                  3. Ort der Entscheidungsfindung der Organe der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
                  4. Maßgeblichkeit der Muttergesellschaft bei hinreichend dauerhafter und intensiver Leitungsdichte Kein Zugriff
                  5. Relevanz der wechselseitigen Abhängigkeit in interdependenten Konzernstrukturen Kein Zugriff
                  6. Schwerpunkt der gegenwärtigen konzernweiten Sanierungstätigkeit Kein Zugriff
                  7. Einheitliche Zuständigkeit aufgrund zwingenden Sachzusammenhangs Kein Zugriff
                  8. Heranziehung der Sandrock'schen Formel des deutschen internationalen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
                3. Konzernzuständigkeit als Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters Kein Zugriff
            1. Rechtsfolgen sog. „gewerblicher Firmenbestattung“ Kein Zugriff
            2. Übertragung auf Zuständigkeitserschleichung? Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Allgemeiner Gerichtsstand, § 3 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 170 - 171
      2. Mehrfache örtliche Zuständigkeit, § 3 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Seiten 171 - 172
      3. Rechtsfolgen der Insolvenzverfahrenseröffnung bei örtlicher Unzuständigkeit Kein Zugriff Seiten 172 - 174
      4. Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 174 - 175
          1. Begriff des Mittelpunkts Kein Zugriff
          2. Begriff einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        1. Historische Auslegung Kein Zugriff
        2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            1. Gerechtigkeit Kein Zugriff
              1. Relevanz für die Bestimmung des Mittelpunkts i.S.v. § 3 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
              2. Relevanz für die Bestimmung des Mittelpunkts i.S.v. § 3 Abs. 1 S. 2 InsO bei Konzerngesellschaften Kein Zugriff
              3. Relevanz für die Beurteilung einer Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff
          1. Sinn und Zweck des Insolvenzverfahrens, § 1 InsO Kein Zugriff
          2. Missbrauchskontrolle einer Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff
        3. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
            1. Örtliche Zuständigkeit, 28 U.S.C. § 1408 Kein Zugriff
            2. Empirischer Befund: Entwicklung des forum shopping Kein Zugriff
          1. Wettbewerb der Insolvenzgerichte als Folge von real law und professional competition Kein Zugriff
              1. Sanierungsfreundliche Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
              2. Unzureichende Kontrolle anwaltlicher Gebührenforderungen Kein Zugriff
              3. Überzogener Schutz des (sogar betrügerischen) Managements? Kein Zugriff
              1. Verfahrenseffizienz und besondere Expertise der Insolvenzrichter Kein Zugriff
              2. Bedeutung des Insolvenzforums Delaware für pre-packaged plans Kein Zugriff
              3. Trennung der Sachthemen Kein Zugriff
          2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
            1. Eingeschränkte Möglichkeit wettbewerbsauslösender Zuständigkeitserschleichungen Kein Zugriff
            2. Empirischer Befund Kein Zugriff
            1. Verfahrenseffizienz, gerichtliche Expertise und Ausstattung Kein Zugriff
              1. Anordnung der Eigenverwaltung, § 270 InsO Kein Zugriff
                  1. Zuständigkeit des Insolvenzrichters Kein Zugriff
                  2. Zuständigkeit des Rechtspflegers Kein Zugriff
                  3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Gültigkeit thematischer Teil-Vorbehalte Kein Zugriff
                  2. Unzulässigkeit thematischer Teil-Vorbehalte Kein Zugriff
                  3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Gesetzlicher Verfahrensübergang genügend Kein Zugriff
                  2. Vorheriger Vorbehalt notwendig Kein Zugriff
                  3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Folgerungen aus der rechtsvergleichenden Umschau Kein Zugriff
        1. Transaktionskostentheoretische Beurteilung einer Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff
        2. Synergietheoretische Beurteilung einer Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff
        3. Folgerungen aus der rechtsökonomischen Betrachtung Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung des eigenen Lösungsansatzes Kein Zugriff Seiten 271 - 274
      1. Zur Einführung eines Wahlgerichtsstandes Kein Zugriff Seiten 275 - 277
      2. Zum Prorogationsmodell Kein Zugriff Seiten 277 - 278
        1. Begründung des Vorschlags Kein Zugriff
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Begründung des Vorschlags Kein Zugriff
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Begründung des Vorschlags Kein Zugriff
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtswidrigkeit des „Berliner Modells“ Kein Zugriff
          2. Gespaltene Dezentralisierung rechtmäßig Kein Zugriff
            1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
            2. Historische Auslegung Kein Zugriff
            3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Folgerungen für die Etablierung von „Schwerpunktgerichten“ für Unternehmensinsolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 299 - 300
      1. Begründung des eigenen Regelungsvorschlags Kein Zugriff
      2. Wortlaut Kein Zugriff Seiten 303 - 303
  4. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 304 - 312
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 328

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