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Anforderungen an ein inklusives Bildungssystem nach der UN-Behindertenrechtskonvention

Eine Untersuchung der Rechtslage im Freistaat Bayern
Autor:innen:
Verlag:
 05.04.2016

Zusammenfassung

Die im Jahr 2009 von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention gibt Menschen mit Behinderungen ein Recht auf inklusive Bildung. Die Untersuchung zeigt auf, was das genau bedeutet: Handelt es sich lediglich um eine Staatszielbestimmung oder lassen sich individuelle Rechte unmittelbar auf die BRK stützen? Inwieweit sind die Verwaltung und die Gerichte an die Vorgaben der BRK gebunden? Welche Maßnahmen des Gesetzgebers sind zur Schaffung eines inklusiven Bildungssystems erforderlich? Darf es noch Förderschulen und ein gegliedertes Schulsystem geben oder fordert die BRK die Umsetzung des Konzepts "Eine Schule für alle"?

Anhand der zu diesen Fragen gefundenen Ergebnisse wird exemplarisch die Rechtslage im Freistaat Bayern auf ihre Vereinbarkeit mit der BRK hin untersucht. Zudem wird gezeigt, dass die Rechtsprechung die Vorgaben des Art. 24 BRK bislang nicht ausreichend berücksichtigt hat.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2016
Erscheinungsdatum
05.04.2016
ISBN-Print
978-3-8487-2850-3
ISBN-Online
978-3-8452-7455-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Hinführung zur Thematik Kein Zugriff
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. Die Entwicklung des Rechts auf Bildung von Menschen mit Behinderungen im Völkerrecht Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. Unterscheidung medizinisches/soziales Modell von Behinderung Kein Zugriff
            1. Bisher verwendete Definitionen im deutschen und europäischen Recht Kein Zugriff
            2. Die Definition von Behinderung in der BRK Kein Zugriff
            3. Verpflichtung zur Übernahme der Definition der BRK in das deutsche und europäische Recht? Kein Zugriff
          3. Die Bedeutung des Paradigmenwechsels über die Definition hinaus Kein Zugriff
            1. Formale Gleichheit Kein Zugriff
              1. Ergebnisgleichheit Kein Zugriff
              2. Chancengleichheit Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitskonzept der BRK Kein Zugriff
          3. Nichtdiskriminierung nach der BRK Kein Zugriff
          4. Angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
        3. Inklusion Kein Zugriff
        1. Staatenberichtsverfahren Kein Zugriff
        2. Individualbeschwerde Kein Zugriff
        3. General Comments Kein Zugriff
        4. Monitoring auf nationaler Ebene Kein Zugriff
        5. Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an der Umsetzung und Überwachung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Klassisches Verständnis sozialer Menschenrechte Kein Zugriff
        2. Heutiges Verständnis wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte Kein Zugriff
        3. Die Aussagen der BRK zu den sich ergebenden Verpflichtungen Kein Zugriff
        1. Sofort anwendbar Kein Zugriff
        2. Unmittelbar anwendbar Kein Zugriff
        3. Einklagbar/justiziabel Kein Zugriff
        1. Progressiv zu verwirklichende Rechte Kein Zugriff
          1. Umsetzungsverpflichtung für die Organe der Gesetzgebung Kein Zugriff
          2. Bedeutung für die Rechtspraxis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Völkerrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
      2. Das Verfahren der Übernahme völkerrechtlicher Verträge in das innerstaatliche Recht – Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        1. Vertragsabschlusskompetenz Kein Zugriff
            1. Ingeltungsetzung durch Zustimmung im Bundesrat Kein Zugriff
            2. Ingeltungsetzung durch Zustimmung in der Ständigen Vertragskommission Kein Zugriff
            3. Ingeltungsetzung des kompletten Vertrages durch einen Legislativakt Kein Zugriff
            4. Ingeltungsetzung durch gesetzgeberische Umsetzung des Vertrages Kein Zugriff
            5. Gesetzgeberische Umsetzung als konkludente Zustimmung zu der Ingeltungsetzung des kompletten Vertrages Kein Zugriff
            6. Fazit Kein Zugriff
            1. Vertreter der Berliner Lösung Kein Zugriff
            2. Staatspraxis Kein Zugriff
            3. Wortlaut des Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
            4. Erteilung des Vollzugsbefehls unabhängig von Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
            5. Die Bedeutung des Art. 1 Abs. 2 GG für die Geltung menschenrechtlicher Verträge Kein Zugriff
            6. Auswärtige Angelegenheit i. S. d. Art. 73 Abs. Kein Zugriff
            7. Kompetenz kraft Sachzusammenhangs bzw. Annexkompetenz Kein Zugriff
            8. Kompetenz aus der Natur der Sache Kein Zugriff
            9. Kompetenz aus Art. 32 Abs. 1 i. V. m. Art. 59 Abs. Kein Zugriff
        3. Umsetzungskompetenz Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die Umsetzungsverpflichtung der Bundesländer Kein Zugriff
        1. Pflicht zur Ermöglichung des gemeinsamen Unterrichts Kein Zugriff
        2. Pflicht zur Ermöglichung zieldifferenzierter Unterrichtung an Regelschulen Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Kontext Kein Zugriff
          3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          4. Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
          5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Kontext Kein Zugriff
          3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          4. Historische Auslegung Kein Zugriff
          5. Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Weitere nachprüfbare Elemente eines inklusiven Bildungssystem Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Bewertung der rechtlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
          2. Bewertung der tatsächlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
          1. Bewertung der rechtlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
          2. Bewertung der tatsächlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
        3. Übereinstimmung der Bildungsziele in Bayern mit denen des Art. 24 BRK Kein Zugriff
        4. Anpassung der Aus- und Fortbildung des im Schulwesen tätigen Personals Kein Zugriff
        5. Beschäftigung von Lehrern mit Behinderungen Kein Zugriff
          1. Bewertung der rechtlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
          2. Bewertung der tatsächlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. Anforderungen der BRK Kein Zugriff
        1. Bewertung der rechtlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
        2. Bewertung der tatsächlichen Situation im Freistaat Bayern Kein Zugriff
        1. Die Vorgaben der BRK Kein Zugriff
        2. Die Umsetzung im Freistaat Bayern Kein Zugriff
      2. Berufliche Bildung Kein Zugriff
      3. Erwachsenenbildung / lebenslanges Lernen Kein Zugriff
      1. Die Anforderungen der BRK Kein Zugriff
        1. Vereinbarkeit der Rechtslage mit der BRK Kein Zugriff
        2. Tatsächlicher Fortschritt bei der Umsetzung Kein Zugriff
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        3. Kontext Kein Zugriff
        4. Historische Auslegung Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Recht auf angemessene Vorkehrungen in den USA Kein Zugriff
            1. Bedeutung der Voraussetzung »angemessen« Kein Zugriff
            2. Bedeutung der Voraussetzung »keine unverhältnismäßige Belastung« Kein Zugriff
          3. Das Recht auf angemessene Vorkehrungen in Deutschland Kein Zugriff
          1. Verweigerung von angemessenen Vorkehrungen als Form der Diskriminierung Kein Zugriff
          2. Erweiterung des Rechts auf angemessene Vorkehrungen über das Arbeitsrecht hinaus Kein Zugriff
          3. Schranken dieses Rechts nach der BRK Kein Zugriff
        1. Die Gewährleistung des Rechts auf angemessene Vorkehrungen im Bereich Bildung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit der legislativen Implementierung eines allgemeinen Rechts auf die Gewährung angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit der Klärung der Zuständigkeit Kein Zugriff
        1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Mittelbare Anwendbarkeit der BRK bei der Auslegung des einfachen Rechts Kein Zugriff
          2. Mittelbare Anwendbarkeit der BRK zur Interpretation des einfachen Rechts über eine völkerrechtskonforme Auslegung des Art. 3 Abs. Kein Zugriff
          3. Herleitung des Rechts auf angemessene Vorkehrungen durch eine konventionskonforme Interpretation des Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
          4. Unmittelbare Anwendbarkeit des Rechts auf angemessene Vorkehrungen in der BRK Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Das Recht auf Zugang zum Bildungssystem Kein Zugriff
    3. Das Recht auf inklusive Bildung Kein Zugriff
      1. Sofortige Anwendbarkeit des Rechts auf Regelschulzugang Kein Zugriff
          1. Überblick über die Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
          2. Die Entwicklung in Bayern Kein Zugriff
          1. Notwendigkeit eines ausdrücklichen Rechtsanspruchs auf Regelschulzugang Kein Zugriff
          2. Grundsätzliche Zulässigkeit von Schranken dieses Rechts Kein Zugriff
            1. Art. 30a Abs. 4 BayEUG Kein Zugriff
            2. § 54 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB XII Kein Zugriff
            3. § 9 Abs. 3 S. 2 SGB XII Kein Zugriff
            4. § 2 Abs. 1 SGB XII Kein Zugriff
            5. § 12 Nr. 2 EinglHV Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit dieser Schranke nach der BRK Kein Zugriff
            2. Inhaltliche Anforderungen an die Schranke des Kindeswohls Kein Zugriff
            3. Vereinbarkeit des Art. 41 Abs. 5 Nr. 1 BayEUG mit diesen Anforderungen Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit der Schranke nach der BRK Kein Zugriff
            2. Inhaltliche Anforderungen an die Ausgestaltung der Schranke Kein Zugriff
            3. Vereinbarkeit des Art. 41 Abs. 5 Nr. 2 BayEUG mit der BRK Kein Zugriff
        1. Verneinung eines unmittelbar anwendbaren Rechtsanspruchs auf Regelschulzugang aus Art. 24 BRK Kein Zugriff
          1. Völkerrechtskonforme Auslegung der Schulgesetze Kein Zugriff
            1. Überweisung auf eine Förderschule als Benachteiligung Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit eines Ressourcenvorbehalts Kein Zugriff
            3. Kindeswohl des behinderten Kindes und Rechte anderer Kinder Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Das Recht auf Zugang zu allgemeinen Kindertagesstätten Kein Zugriff
    1. Die zentralen Thesen Kein Zugriff
    2. Der Handlungsbedarf für den Gesetzgeber Kein Zugriff
    3. Die Bedeutung des Art. 24 BRK für die Rechtspraxis Kein Zugriff
    4. Ausblick Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 361 - 379

Literaturverzeichnis (301)

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