Der Hochschulrat

Ri&#039;in Dr. Patricia Wendel

doi:10.5771/9783845274324

Zusammenfassung

In den letzten Jahren änderte sich die Hochschulorganisation zur Steigerung ihrer Wirtschaftlichkeit und Selbständigkeit. Deshalb wurden u.a. Hochschulräte eingeführt. In Sachsen und anderen Bundesländern wurden die Hochschulen zudem von einer Körperschaft und staatlichen Einrichtung zur ausschließlichen Körperschaft geformt.

Vor allem deshalb stellt sich die Frage, ob ein mehrheitlich mit Externen besetztes Organ, das teilweise vom Staatsministerium eingerichtet wird und Entscheidungskompetenzen hat, mit dem Demokratieprinzip und dem Recht auf akademische Selbstverwaltung vereinbar ist. Das untersucht diese Arbeit für Sachsen, berücksichtigt dabei aber auch die Rechtslage in Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, wo die Hochschulen ebenfalls (teilweise) ausschließliche Körperschaften sind. Überdies wird geprüft, ob der Hochschulrat des SächsHSFG einer wirtschaftlichen und selbständigen Hochschulführung dient und damit Bestand haben kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2827-5
ISBN-Online: 978-3-8452-7432-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 394
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Unmittelbare Staatsverwaltung – mittelbare Staatsverwaltung – Selbstverwaltung Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Konstruktion der mittelbaren Staatsverwaltung Kein Zugriff
  3. III. Kooperationsbereich und Kondominialverwaltung Kein Zugriff
  4. IV. Kommunale Selbstverwaltung – Funktionale Selbstverwaltung Kein Zugriff
1. 1. I. Auswirkungen auf die Aufgabentypen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kernbereich Kein Zugriff
    2. 2. Staatliche Aufgaben Kein Zugriff
    3. 3. Kooperationsbereich Kein Zugriff
  3. III. Akademische Selbstverwaltung und staatliche Aufgaben Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Die Konstruktion der Hochschule Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgaben der akademischen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Weisungsaufgaben Kein Zugriff
    3. 3. Aufgaben nach § 5 SächsHSFG Kein Zugriff
  3. III. Aufsicht nach § 7 SächsHSFG Kein Zugriff
  4. IV. Mitwirkung an der Selbstverwaltung, § 53 Abs. 1 SächsHSFG Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Empfehlungen zur Profilbildung etc. – § 86 Abs. 1 Satz 1 SächsHSFG Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Anhörungsrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vorschlag für Rektorwahl – § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 SächsHSFG Kein Zugriff
        bb) Beantragung und Bestätigung der Abwahl des Rektors – § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2, Nr. 3 SächsHSFG Kein Zugriff
      2. b) Einsetzung und Absetzung des Kanzlers – § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4, § 85 Abs. 8 Satz 1 SächsHSFG Kein Zugriff
    2. 1. a) Genehmigung der Entwicklungsplanung – § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 SächsHSFG und Zustimmung zur Arbeitgeberstellung der Hochschule – § 104 Abs. 1 SächsHSFG Kein Zugriff
      2. b) Genehmigung des Wirtschaftsplanentwurfs – § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 SächsHSFG und Genehmigung des Jahresabschlusses – § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 8 SächsHSFG Kein Zugriff
      3. c) Mitwirkung an der Beteiligung außeruniversitärer Organisationseinheiten Kein Zugriff
      4. d) Bestellung des Abschlussprüfers – § 13 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFinVO Kein Zugriff
  3. III. Alleinentscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entlastung - § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 9 SächsHSFG Kein Zugriff
    2. 2. Beanstandung und Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
  5. V. Prüfungsmaßstab – Verfahren bei Ablehnung Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Kooperationsaufgaben Kein Zugriff
  2. II. Aufgaben der akademischen Selbstverwaltung und Weisungsaufgaben Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Wirtschaftsführung der Hochschule Kein Zugriff
    2. 2. Die Unterschiede der beiden Hochschulratsvarianten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Benennung durch den Senat Kein Zugriff
        bb) Benennung durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Kein Zugriff
      2. b) Benennung nach § 86 Abs. 4 SächsHSFG Kein Zugriff
      3. c) Benennung von Mitgliedern und Angehörigen Kein Zugriff
      4. d) Gleichstellung von Mitgliedern und Angehörigen Kein Zugriff
      5. aa) Benennung Externer wegen Unvoreingenommenheit Kein Zugriff
        bb) Benennung Externer wegen Professionalisierung der Hochschulleitung Kein Zugriff
        cc) Benennung Externer, um eine Verbindung zu Gesellschaft und Wirtschaft herzustellen Kein Zugriff
        aaa) Anwendbarkeit des § 86 Abs. 2 Satz 4 SächsHSFG nur auf Externe? Kein Zugriff
        1) Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und beruflicher Praxis Kein Zugriff
        2) Vertrautheit mit dem Hochschulwesen Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
      6. f) Inkompatibilitätsregelung Kein Zugriff
      7. g) Zusammensetzung Kein Zugriff
      8. aa) Vorschlagsrechte Kein Zugriff
        bb) Benennung als Wahl Kein Zugriff
        cc) Benennung durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Kein Zugriff
        dd) Öffentlichkeit der Senatssitzung, geheime Abstimmung Kein Zugriff
        ee) Befangenheit Kein Zugriff
      9. i) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Benennung und Berufung als mehraktiger Verwaltungsakt Kein Zugriff
      2. b) Berufung als Begründung eines Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
      3. c) Berufung als Begründung eines Ehrenamtes Kein Zugriff
      4. d) Verpflichtung zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und Verschwiegenheit Kein Zugriff
    3. 3. Mitgliedschaft in der Hochschule nach Einsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Befristete Einsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Abberufung nach § 86 Abs. 6 Satz 1, 2. HS SächsHSFG, freiwilliger Verzicht Kein Zugriff
  4. IV. Erneute Einsetzung Kein Zugriff
  5. V. Auflösung des Hochschulrats Kein Zugriff
  6. 1. 1. Umstellung auf Wirtschaftsführung nach kaufmännischen Grundsätzen Kein Zugriff
    2. 2. Umstellung auf Wirtschaftsführung nach Sächsischer Haushaltsordnung Kein Zugriff
  7. VII. Der Sonderfall der Palucca Hochschule für Tanz Dresden Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Geschäftsstelle Kein Zugriff
    2. 1. a) Zitierungsrecht, Vorlagen des Rektorats Kein Zugriff
      2. b) Informationsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtenbefreiung gegenüber dem Rektorat, § 83 Abs. 6 Satz 4 SächsHSFG Kein Zugriff
    4. 4. Aufwandsentschädigung Kein Zugriff
    5. 5. Weisungsfreiheit und Unabhängigkeit der Hochschulratsmitglieder Kein Zugriff
    6. 6. Ungeschriebene Rechte der Hochschulratsmitglieder Kein Zugriff
    7. 7. Die Rechte des Vorsitzenden Kein Zugriff
    8. 8. Kommissionen und Ausschüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geschäftsordnung, Selbstorganisation Kein Zugriff
    2. 2. Duldung der Sitzungsteilnahme der Vertreter des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst mit Rederecht Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtung zur Information des Rektorats über Beschlüsse des Hochschulrats Kein Zugriff
    4. 4. Verpflichtung zur Information des Senats Kein Zugriff
    5. 5. Duldung von Beanstandungen des Kanzlers und des Rektorats Kein Zugriff
    6. 6. Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters Kein Zugriff
    7. 7. Anzahl der Sitzungen /Initiativrecht des Rektorats /gemeinsame Sitzung mit den Senatoren Kein Zugriff
    8. 8. Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
    9. 9. Öffentlichkeit der Sitzungen, Abstimmungsmodalitäten Kein Zugriff
    10. 10. Pflicht zur Anzeige bei Befangenheit oder Besorgnis der Befangenheit Kein Zugriff
    11. 11. Beanstandungen, Einwirkung auf andere Organe Kein Zugriff
    12. 12. Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht, Sanktionen Kein Zugriff
    13. 13. Haftung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Der Hochschulrat als internes Kontroll- und Beratungsorgan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Hochschulrat als Kooperationsorgan Kein Zugriff
    2. 2. Der Hochschulrat als Organ der Kondominialverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Der Hochschulrat als Organ öffentlich-privater Kooperation Kein Zugriff
  4. 1. 1. Staatliches (Fach-)Aufsichtsorgan Kein Zugriff
    2. 2. Entlastungsorgan nach § 86 Abs. 1 Satz 3 Nr. 9 SächsHSFG Kein Zugriff
  5. V. Der Hochschulrat also Organ der Selbstverwaltung Kein Zugriff
  6. VI. Der Hochschulrat als Organ der Hochschule Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Der Hochschulrat im Vergleich zum Rundfunkrat des MDR Kein Zugriff
  2. II. Der Hochschulrat im Vergleich zur Vergabekommission der Filmförderungsanstalt Kein Zugriff
  3. III. Der Hochschulrat im Vergleich zum board of trustees und dem Universitätsrat Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Besetzung und Organisation des Aufsichtsrats im Vergleich zum Hochschulrat Kein Zugriff
    2. 2. Die Aufgaben des Aufsichtsrats im Vergleich zum Hochschulrat Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vergleich zu den Aufgaben des Hochschulrats Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich zu der Besetzung des Kuratoriums Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Gesamtergebnis Kein Zugriff
7. 1. I. Stärkung der Autonomie Kein Zugriff
  2. II. Professionalisierung der Hochschulleitung/Effektivierung der Verwaltung Kein Zugriff
  3. III. Gesellschaftliche Anbindung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Allgemeines – Mitgliederanzahl, Zusammensetzung, Öffentliche Sitzung Kein Zugriff
2. B. Universitäten Kein Zugriff
3. C. Kunst – und Fachhochschulen Kein Zugriff
1. 1. I. Staatsgewalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personelle und materielle demokratische Legitimation Kein Zugriff
    2. 2. Die funktionelle und institutionelle demokratische Legitimation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Begriff der personellen Legitimation Kein Zugriff
    2. 2. Individuelle Einsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Die Ausbildung von Legitimationsketten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Begriff der materiellen Legitimation Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzesbindung Kein Zugriff
    3. 1. a) Weisungsrecht, Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Der ministerialfreie Raum Kein Zugriff
      3. c) Öffentlichkeit der Sitzungen und Entscheidungen Kein Zugriff
      4. d) Haushaltsrecht, Haftung Kein Zugriff
      5. e) Ausschluss wegen Befangenheit Kein Zugriff
      6. f) Unvereinbarkeitsregelung Kein Zugriff
      7. g) Periodizität Kein Zugriff
      8. h) Absetzung Kein Zugriff
    4. 4. Variabilität der Bestandteile Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriffserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Legitimierbarkeit als Voraussetzung demokratischer Legitimation Kein Zugriff
    3. 3. Legitimierbarkeitsanforderung an die Ausübung von Staatsgewalt der Länder Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahmen von der strengen Legitimierbarkeit Kein Zugriff
    5. 5. Zugehörigkeit als Voraussetzung demokratischer Legitimation Kein Zugriff
    6. 6. Ausnahme von der Zugehörigkeit Kein Zugriff
    7. 7. Verzahnung von Legitimierbarkeit und Zugehörigkeit Kein Zugriff
    8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der funktionelle Amtsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Der statusrechtliche Amtsbegriff Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Personelle und materielle demokratische Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Eignung iSv Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. 3. Die Legitimation der Ernennung bzw. der Berufung, der Begründung eines Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
    4. 1. a) Das personelle und materielle Legitimationselement der Entscheidung des Amtswalters Kein Zugriff
      2. b) Einstufige und zweistufige Einsetzung Kein Zugriff
    5. 5. Organ und Amt Kein Zugriff
    6. 6. Die Beendigung des Amtes Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Kollegialorgane Kein Zugriff
3. 1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Kritik am volkszentrierten Demokratiebegriff Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Weisungs- oder übertragene Aufgaben als Staatsgewalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Selbstverwaltung nach dem dualistischen und dem monistischen Modell Kein Zugriff
      2. b) Akademische Selbstverwaltung als organisierte Grundrechtswahrnehmung Kein Zugriff
      3. c) Akademische Selbstverwaltung als autoritatives Handeln Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Lehre von den Teilvölkern Kein Zugriff
      2. b) Die kollektive personelle demokratische Legitimation Kein Zugriff
      3. c) Gerechtfertigtes Fehlen/Ersatz der personellen Legitimation Kein Zugriff
      4. aa) Zurechnungszusammenhang nach Art. 20 Abs. 2 Satz 1 und 2 GG Kein Zugriff
        aaa) Das Selbstbestimmungsprinzip als gemeinsame Wurzel der Demokratie und Selbstverwaltung Kein Zugriff
        bbb) Vollständige Kompensation? Kein Zugriff
        cc) Autonome Legitimation neben Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        dd) Verletzung politischer Gleichheit durch die autonome Legitimation Kein Zugriff
        ee) Erfordernis einer egalitären Struktur – Sonderfall Hochschule Kein Zugriff
        aaa) Rechtsgedanke der Beleihung Kein Zugriff
        bbb) Gerechtfertigte „eingleisige“ Legitimation Kein Zugriff
        ccc) Personelle Legitimation gegenüber den Mitgliedern Kein Zugriff
        ddd) Legitimation mittelbarer Auswirkungen auf Dritte Kein Zugriff
        eee) Legitimation unmittelbarer Auswirkungen gegenüber Dritten Kein Zugriff
        fff) Ergebnis Kein Zugriff
        gg) Autonome Legitimation und die Auftragsverwaltung Kein Zugriff
        hh) Austauschbarkeit der personellen demokratischen und autonomen Legitimation – Autonome Legitimation und die Organisationseinheit Kein Zugriff
      5. e) Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Einsetzung durch Mitglieder der Körperschaft, die zugleich dem Volk angehören Kein Zugriff
      2. aa) Volkszugehörigkeit Kein Zugriff
        aaa) Rechtfertigung aufgrund Objektivität, Verzicht auf Mitgliedschaft, Rechtsgedanke der Beleihung, verstärkte Kontrolle Kein Zugriff
        bbb) Mitgliedschaft aufgrund der Einsetzung Kein Zugriff
        ccc) Abgestufte Legitimierbarkeitsanforderungen Kein Zugriff
        cc) Mitgliedschaft als Verstoß gegen Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Autonome Legitimation im Rahmen der Doppelstruktur der Hochschule Kein Zugriff
    5. 1. a) Doppellegitimation Kein Zugriff
      2. b) Staatliche Begründung des statusrechtlichen Amtes Kein Zugriff
      3. aa) Zulässigkeit der Mischlegitimation Kein Zugriff
        bb) Paritätische Besetzung – Prinzip der doppelten Mehrheit Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Doppel- und Mischlegitimation Kein Zugriff
  3. III. Die personelle Legitimation der Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzesbindung Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Weisungen innerhalb der Körperschaft Kein Zugriff
        bb) Der weisungsfreie Raum Kein Zugriff
      2. aa) Selbstverwaltung als ministerialfreier Raum Kein Zugriff
        bb) Übertragung der Aufsicht auf die Körperschaft Kein Zugriff
      3. c) Kontrollrecht bei Doppel- und Mischlegitimation Kein Zugriff
      4. aa) Materiell demokratische und autonome Legitimation Kein Zugriff
        bb) Personalhoheit Kein Zugriff
      5. e) Öffentlichkeit der Sitzung Kein Zugriff
      6. f) Befangenheit Kein Zugriff
      7. aa) Volkszugehörigkeit Kein Zugriff
        bb) Mitgliedschaft Kein Zugriff
      8. aa) Haftung Kein Zugriff
        bb) Periodizität Kein Zugriff
        cc) Absetzung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Öffentlichkeit der Sitzung Kein Zugriff
    2. 2. Modalitäten der Abstimmung und Wahl Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit des Art. 33 Abs. 2 GG auf die Einsetzung der Amts- bzw. Organwalter Kein Zugriff
    4. 4. Hinderungsgründe Kein Zugriff
    5. 5. Interne Inkompatibilität Kein Zugriff
    6. 6. Externe Inkompatibilität Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Staatsgewalt Kein Zugriff
  2. II. Art der demokratischen Legitimation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die beiden Hochschulratsvarianten Kein Zugriff
    2. 2. Benennung und Berufung Kein Zugriff
    3. 3. Der legitimationsstiftende Akt Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Volkszugehörigkeit Kein Zugriff
        aaa) Legitimierbarkeit der Mitglieder – Gliederung nach Mitgliedergruppen Kein Zugriff
        bbb) Legitimierbarkeit der Angehörigen Kein Zugriff
        aaa) Benennung Externer als Fremdbestimmung Kein Zugriff
        bbb) Legitimierbarkeit der Externen Kein Zugriff
        ccc) Legitimierbarkeit der Angehörigen der Hochschule Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Demokratische Legitimation durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Kein Zugriff
      3. c) Mischlegitimation Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Personelle Legitimation der Hochschulratsmitglieder nach § 86 Abs. 4 SächsHSFG Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Öffentlichkeit der Sitzung Kein Zugriff
      2. b) Geheime Abstimmung Kein Zugriff
      3. c) Voraussetzung nach § 86 Abs. 2 Satz 4 SächsHSFG – Geeignetheit iSv Art. 33 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
    2. 2. Benennung durch das Staatsministerium Kein Zugriff
    3. 1. a) Interne Inkompatibilität Kein Zugriff
      2. b) Externe Inkompatibilität Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Befangenheit bei der Benennung Kein Zugriff
    5. 5. Zugehörigkeit Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Legitimation der Einsetzung Kein Zugriff
3. 1. I. Die personelle Legitimation der Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berufung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzlich geregelte Befugnisse Kein Zugriff
    3. 1. aaa) Weisungsfreiheit gegenüber Hochschule Kein Zugriff
        bbb) Weisungsfreiheit gegenüber dem Staat Kein Zugriff
        aaa) Weisungsfreiheit gegenüber dem Senat Kein Zugriff
        bbb) Weisungsfreiheit gegenüber dem Staat Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Aufsicht Kein Zugriff
      3. aa) Befugnisse des Rektorats und des Senats Kein Zugriff
        bb) Öffentlichkeit der Sitzungen, Abstimmungen, Wahlen Kein Zugriff
      4. d) Duldung der Sitzungsteilnahme der Vertreter des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kultur mit Rederecht, § 86 Abs. 9 SächsHSFG Kein Zugriff
      5. e) Befangenheitsregelung Kein Zugriff
      6. f) Mitgliedschaft/Zugehörigkeit Kein Zugriff
      7. g) Befristung, Abberufung und Haftung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die demokratische Legitimation der Entlastung vor der Einführung der kaufmännischen Wirtschaftsführung Kein Zugriff
    2. 2. Die demokratische Legitimation der Entlastung nach der Einführung der kaufmännischen Wirtschaftsführung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Legitimation der Entscheidung Kein Zugriff
4. 1. I. Personelle Legitimation Kein Zugriff
  2. II. Materielle Legitimation der Wahl und der Entscheidung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Die Abberufung Kein Zugriff
  2. II. Erfordernis des Ersatzes Kein Zugriff
6. F. Endergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Personelle Legitimation der Einsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Legitimation der Einsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personelle Legitimation Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Legitimation Kein Zugriff
    3. 3. Die Legitimation der Entlastung Kein Zugriff
  3. III. Die demokratische Legitimation der Abberufung nach § 86 Abs. 6 Satz 1, 1. HS SächsHSFG und die der Auflösung des Hochschulrats Kein Zugriff
  4. IV. Die demokratische Legitimation der Wahl und der Entscheidungen des Vorsitzenden des Hochschulrats Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
8. H. Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
1. A. Das Selbstverwaltungsrecht nach Art. 107 SächsVerf Kein Zugriff
2. 1. I. Benennung, Berufung und Abberufung Kein Zugriff
  2. II. Vorschlagsrecht der studentischen Senatoren nach § 86 Abs. 3 Satz 3 SächsHSFG Kein Zugriff
  3. III. Selbstorganschaft Kein Zugriff
  4. IV. Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Beratungen Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Mitwirkung der Vertreter des Staates Kein Zugriff
  2. II. Fehlendes Weisungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Der Vorsitzende des Hochschulrats Kein Zugriff
  4. IV. Teilnahme- und Rederecht der Vertreter des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst nach § 86 Abs. 9 SächsHSFG Kein Zugriff
  5. V. Hineinverlagerung der Aufsicht Kein Zugriff
  6. VI. Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
4. D. Sicherung der Funktionsfähigkeit des Hochschulbetriebs Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Verletzung des Selbstverwaltungsrechts im Falle der Stellung als Kooperationsorgan Kein Zugriff
7. G. Das Leistungsprinzip nach Art. 33 Abs. 2 GG und Art. 91 Abs. 2 SächsVerf Kein Zugriff
1. A. Hamburg Kein Zugriff
2. B. Hessen Kein Zugriff
3. C. Niedersachsen Kein Zugriff
4. D. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
5. E. Saarland Kein Zugriff
6. F. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
7. G. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 380 - 382
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 392
Versicherung gemäß § 4 Satz 2 Nr. 6 Promotionsordnung der Juristenfakultät der Universität Leipzig Kein Zugriff Seiten 393 - 394

Literaturverzeichnis (197 Einträge)

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