Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

RiSG Dr. Mareike Morgenstern

doi:10.5771/9783828876088

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Monographie Kein Zugriff

Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

Zur Abgrenzung von Selbstständigkeit, Scheinselbstständigkeit und Beschäftigung

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 138
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Mareike Morgenstern bietet in diesem Band einen aktuellen Überblick zur Abgrenzung zwischen Beschäftigung und Selbstständigkeit. Die Statusbeurteilung hat große praktische Relevanz für Wirtschaft, Rechtsanwaltschaft und Steuerberatung. Von ihr hängen Versicherungspflicht und Beitragspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung ab. Eine Falschbeurteilung führt nicht selten zu horrenden Beitragsnachforderungen im Rahmen von Betriebsprüfungen, Lohnsteuernachforderungen und strafrechtlichen Ermittlungen.

Die Autorin, die als Richterin am Sozialgericht langjährig einschlägig tätig war, schafft mit diesem Band Abhilfe – gut verständlich, übersichtlich und praxisnah.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4555-8
ISBN-Online: 978-3-8288-7608-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 138
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. Die Bedeutung der Beschäftigung im Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
2. 2. Die Bestimmung der „Beschäftigung“ mittels der Rechtsfigur des Typus Kein Zugriff
3. 3. Der Begriff der Scheinselbstständigkeit Kein Zugriff
4. 4. Der Begriff des Strohmannes Kein Zugriff
5. 5. Das Verhältnis der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zum Arbeitnehmerbegriff im Arbeitsrecht Kein Zugriff
1. 1. Die Vertragslage Kein Zugriff
2. 1. a) Zusammenarbeit mit Arbeitnehmern des Auftraggebers Kein Zugriff
  2. b) Arbeitsort Kein Zugriff
  3. c) Arbeitszeit Kein Zugriff
  4. d) Dauer der Tätigkeit Kein Zugriff
  5. e) Fachaufsicht/Qualitätssicherung Kein Zugriff
  6. f) Unternehmerische Freiheiten Kein Zugriff
  7. g) Einbringen von Fachwissen und Fähigkeiten Kein Zugriff
  8. h) Schutz von Betriebsgeheimnissen/Patentschutz Kein Zugriff
  9. i) Erkennbarkeit einer Selbstständigkeit für den Endkunden Kein Zugriff
3. 3. Höchstpersönliche Leistungserbringung versus Einsatz weiterer Personen Kein Zugriff
4. 4. Unternehmerische Gewinnchancen Kein Zugriff
5. 1. a) Rhythmus der Vergütung Kein Zugriff
  2. b) Fälligkeit der Vergütung Kein Zugriff
  3. 1. aa) untypisch hohe Vergütung für eine Beschäftigung Kein Zugriff
    2. bb) untypisch niedrige Vergütung für eine selbstständige Tätigkeit Kein Zugriff
6. 6. Anzahl der Auftraggeber Kein Zugriff
7. 1. a) Investitionen und Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
  2. b) Vorhalten von Arbeitsgeräten und Arbeitsmaterialien Kein Zugriff
  3. c) (fehlende) Arbeitnehmerschutzrechte Kein Zugriff
  4. d) Haftung Kein Zugriff
8. 8. Außenwirkung und Organisation der Tätigkeit Kein Zugriff
9. 9. Kriterienkatalog zur Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status Kein Zugriff
IV. Besonderheiten der Statusbeurteilung bei ehrenamtlich Tätigen Kein Zugriff Seiten 89 - 92
1. 1. Die „gesellschaftsrechtliche Rechtsmacht“ und ihr Verhältnis zu den allgemeinen typusbildenden Kriterien Kein Zugriff
2. 2. Nähebeziehung eines Erwerbstätigen zum Unternehmen Kein Zugriff
3. 1. a) Der nichtmitarbeitende Gesellschafter Kein Zugriff
  2. b) Der mitarbeitende Alleingesellschafter Kein Zugriff
  3. c) Der mitarbeitende Mehrheitsgesellschafter Kein Zugriff
  4. d) Der mitarbeitende Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
  5. e) Der mitarbeitende Gesellschafter mit hälftiger Beteiligung Kein Zugriff
  6. f) Der Fremdgeschäftsführer Kein Zugriff
  7. g) Der Gesellschaftergeschäftsführer Kein Zugriff
  8. h) Der leitende Mitarbeiter ohne Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
  9. i) Der Status des Gesellschafters einer Ein-Mann-Kapitalgesellschaft während der Tätigkeit für deren Auftraggeber Kein Zugriff
4. 4. Rechtsmacht außerhalb des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
5. 5. EU-ausländische Gesellschaftsformen Kein Zugriff
6. 6. Praxishinweise zur Statusbeurteilung von Erwerbstätigen mit Leitungsfunktion oder mit gesellschaftsrechtlicher Sonderfunktion Kein Zugriff
1. 1. Ist die Statusbeurteilung noch praktikabel? Kein Zugriff
2. 2. Sozialpolitische Erwägungen zum Schutzbereich der Sozialversicherung Kein Zugriff
1. 1. a) Gegenstand des Anfrageverfahrens Kein Zugriff
  2. b) Verfahren Kein Zugriff
  3. c) Der Statusfeststellungsbescheid Kein Zugriff
  4. d) Rechtsfolgen des Statusfeststellungsbescheides Kein Zugriff
2. 1. a) Gegenstand des Einzugsstellenverfahrens Kein Zugriff
  2. b) Verfahren Kein Zugriff
  3. c) Der Feststellungsbescheid Kein Zugriff
  4. d) Die Einrede der Verjährung Kein Zugriff
  5. e) Säumniszuschläge Kein Zugriff
  6. f) Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. a) Gegenstand der Betriebsprüfung Kein Zugriff
  2. b) Verfahren der Betriebsprüfung Kein Zugriff
  3. c) Der Betriebsprüfungsbescheid Kein Zugriff
  4. d) Das Abtastverfahren Kein Zugriff
  5. e) Der Summenbescheid Kein Zugriff
  6. f) Die Schätzung der Höhe des Arbeitsentgelts Kein Zugriff
  7. g) Die Einrede der Verjährung Kein Zugriff
  8. h) Rechtsfolgen eines Betriebsprüfungsbescheides Kein Zugriff
  9. i) Vertrauensschutz durch abgeschlossene Betriebsprüfungen Kein Zugriff
  10. j) Säumniszuschläge Kein Zugriff
  11. k) Die Betriebsprüfung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
4. 1. a) Sperrwirkung eines laufenden Verfahrens Kein Zugriff
  2. b) Bindungswirkung einer Statusfeststellung Kein Zugriff
5. 5. Die Wirkung von Statusentscheidungen gegenüber weiteren Behörden Kein Zugriff
1. 1. a) Die Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
  2. b) Beiladung/Verbindung Kein Zugriff
  3. c) Die Begründetheit der Klage Kein Zugriff
  4. d) Gerichtskosten und Streitwert Kein Zugriff
2. 1. a) Die Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
  2. b) Beiladung/Verbindung Kein Zugriff
  3. c) Die Begründetheit der Klage Kein Zugriff
  4. d) Gerichtskosten und Streitwert Kein Zugriff
3. 3. Das einstweilige Rechtsschutzverfahren auf Aussetzung der Vollziehung eines Beitragsbescheides der Einzugsstelle Kein Zugriff
4. 1. a) Die Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
  2. b) Beiladung/Verbindung Kein Zugriff
  3. c) Die Begründetheit der Klage Kein Zugriff
  4. d) Gerichtskosten und Streitwert Kein Zugriff
5. 1. a) Die Zulässigkeit des Antrags Kein Zugriff
  2. b) Beiladung Kein Zugriff
  3. c) Die Begründetheit des Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  4. d) Gerichtskosten und Streitwert Kein Zugriff
  5. e) Rechtsfolgen einer Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
IX. Zusammenfassende Praxishinweise zu den Verwaltungs- und Klageverfahren Kein Zugriff Seiten 265 - 270
X. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 278

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