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Arbeitgeberseitige Sprachanforderungen im Arbeitsverhältnis

Benachteiligungen wegen der „ethnischen Herkunft" nach § 1 AGG und der Richtlinie 2000/43/EG
Autor:innen:
Verlag:
 22.04.2021

Zusammenfassung

Verstößt die Anforderung „sehr gute Deutschkenntnisse“ gegen das Diskriminierungsverbot wegen der „ethnischen Herkunft“? Die Autorin stellt die Rechtsprechung des BAG zu dieser Rechtsfrage auf den Prüfstand. Sie entwickelt alternativ zum gruppenbezogenen Ansatz ein Begriffsverständnis der „ethnischen Herkunft“ im Sinne der Richtlinie 2000/43/EG, das ethnische Zuschreibungen miteinbezieht. Das Werk berücksichtigt sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zum Linguizismus. Zudem grenzt es das Verbot der mittelbaren Diskriminierung von angemessenen Vorkehrungen sowie positiven Maßnahmen ab und zeigt auf, dass von Arbeitgebern zumutbare Abhilfemaßnahmen als mildere Mittel erwartet werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
22.04.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8113-3
ISBN-Online
978-3-7489-2530-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
91
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Stellenausschreibungen Kein Zugriff
      2. II. Vorstellungsgespräche und Auswahlverfahren Kein Zugriff
      3. III. Einstellungsentscheidungen Kein Zugriff
      4. IV. Kündigungen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Kompensation der fehlenden Sprachkenntnisse im betrieblichen Ablauf Kein Zugriff
      2. II. Finanzielle staatliche Unterstützungsleistungen Kein Zugriff
        1. 1. Erst-, Herkunfts- und Zweitsprache Kein Zugriff
        2. 2. Anforderung „muttersprachliche Kenntnisse“ Kein Zugriff
      2. II. Anforderung „akzentfreies Sprechen“ Kein Zugriff
      3. III. Anforderungen „fließende“, „sehr gute“ oder „gute Sprachkenntnisse“ Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des BAG und EuGH zur „ethnischen Herkunft“ Kein Zugriff
      2. II. Arbeitgeberseitige Pflichten zum Ergreifen von Maßnahmen zur Überwindung von Sprachbarrieren Kein Zugriff
    6. F. Gang der Untersuchung und Eingrenzung der Prüfungsmaterie Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmung von Ethnien anhand eines Bündels von Kriterien Kein Zugriff
        2. 2. Benachteiligung wegen der „ethnischen Herkunft“ durch Sprachanforderungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Inkonsistenz der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        2. 2. Schutzlücken Kein Zugriff
        3. 3. Kategorisierung und Homogenisierung Kein Zugriff
          1. a. Überwindung der „Rassentheorien“ Kein Zugriff
          2. b. Ersatz der „Rassentheorie“ durch eine „Ethnientheorie“ Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. (De-)Konstruktivistischer Ansatz Kein Zugriff
        2. 2. Postkategorialer Ansatz Kein Zugriff
        3. 3. Konzeptionelle Neuausrichtung zur Erfassung intersektioneller Diskriminierungen Kein Zugriff
      4. IV. Diskriminierungsgrund, -merkmal oder -kategorie? Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Auslegung von nationalen Rechtsbegriffen Kein Zugriff
      2. II. Auslegung von autonomen Unionsrechtsbegriffen Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung nationaler Besonderheiten? Kein Zugriff
        2. 2. Bisher keine Regelung im deutschen Recht Kein Zugriff
        3. 3. Einheitliche Anwendung von Unionsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Etymologische Überlegungen Kein Zugriff
      2. II. Ermächtigungsgrundlage des Art. 19 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Erwägungsgründe der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff
          1. a. Gründungsjahre der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Kein Zugriff
          2. b. Arbeitsmigration der 1970er Jahre Kein Zugriff
          3. c. Rassismus in den 1980er Jahren Kein Zugriff
          4. d. Eine neue europäische Antirassismus-Bewegung Kein Zugriff
          5. e. Schaffung der europäischen Kompetenz zur Bekämpfung von Rassismus Kein Zugriff
          6. f. Erlass der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff
          7. g. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa. Begriff der Fremdenfeindlichkeit Kein Zugriff
            2. bb. Kritische Reflexion des Begriffs der Fremdenfeindlichkeit Kein Zugriff
            3. cc. Abgrenzung zur Ausländerfeindlichkeit Kein Zugriff
            4. dd. Strittiges Verhältnis zum Begriff des Rassismus Kein Zugriff
            5. ee. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa. „Ethnische Herkunft“ als Oberbegriff? Kein Zugriff
            2. bb. Überschneidung sozialer Konstruktionen von „Ethnizität“ und „Rasse“ Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Urteil vom 10.7.2008 – Feryn Kein Zugriff
          2. b. Urteil vom 16.7.2015 – CHEZ Razpredelenie Bulgaria Kein Zugriff
          3. c. Urteil vom 6.4.2017 – Jyske Finans Kein Zugriff
          4. d. Urteil vom 15.11.2018 – Maniero Kein Zugriff
          5. e. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Vermeidung von künstlicher Ethnisierung und Anerkennung von Zuschreibungen Kein Zugriff
        3. 3. Diskriminierungsverbot des Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
          1. a. Art. 1 Abs. 1 CERD Kein Zugriff
          2. b. IPbpR, IPwskP und AEMR Kein Zugriff
          3. c. Art. 14 EMRK Kein Zugriff
          4. d. ILO-Übereinkommen Nr. 111 Kein Zugriff
          5. e. Stellungnahme Kein Zugriff
        5. 5. Eigenschaften als Anknüpfungspunkt für Zuschreibungen der Fremdheit Kein Zugriff
        1. 1. Bisheriger Definitionsansatz greift zu kurz Kein Zugriff
        2. 2. Einzelne Eigenschaften als Anknüpfungspunkt für Fremdenfeindlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Erweiterung der bisherigen Definition der „ethnischen Herkunft“ Kein Zugriff
    1. A. Anwendungsbereich des AGG Kein Zugriff
      1. I. Benachteiligung im Sinne des AGG Kein Zugriff
      2. II. Kausalität der Benachteiligung Kein Zugriff
      1. I. Linguizistische Benachteiligung Kein Zugriff
        1. 1. Angestrebte Sprachhomogenität Kein Zugriff
          1. a. Ausgrenzung aufgrund eines Akzents Kein Zugriff
          2. b. Differenzierung nach vermeintlich besseren und schlechteren Sprachen Kein Zugriff
          3. c. Ausgrenzung aufgrund eines Dialekts Kein Zugriff
        3. 3. Einhaltung der Wortlautgrenze des § 1 AGG Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Keine Benachteiligungsabsicht erforderlich Kein Zugriff
        1. 1. Anforderung „muttersprachliche Kenntnisse“ Kein Zugriff
        2. 2. Anforderung „akzentfreies Sprechen“ Kein Zugriff
        3. 3. Anforderung „dialektfreies Sprechen“ Kein Zugriff
        4. 4. Anforderungen „fließende“, „sehr gute“ oder „gute Sprachkenntnisse“ Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Anforderung „muttersprachliche Kenntnisse“ Kein Zugriff
      2. II. Anforderung „akzentfreies Sprechen“ Kein Zugriff
      3. III. Anforderung „dialektfreies Sprechen“ Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Voraussetzungen der mittelbaren Benachteiligung gemäß § 3 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
      1. I. Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff
        1. 1. Mittelbare Diskriminierung wegen der „Rasse“ – Griggs v Duke Power Co Kein Zugriff
        2. 2. Nur Umgehungsverbot? Kein Zugriff
        3. 3. Herstellung „objektiver“ Entscheidungen? Kein Zugriff
        4. 4. Das europäische Gleichheitskonzept: Zielsetzung der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff
            1. aa. Beispiel: Deutschkenntnisse Kein Zugriff
            2. bb. Beispiel: Englischkenntnisse Kein Zugriff
          2. b. Schriftsprache Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
        6. 6. Keine Benachteiligung einer bestimmten „Ethnie“ erforderlich Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
        2. 2. Willkürgrenze Kein Zugriff
        3. 3. Spannungsverhältnis zwischen AGG und unternehmerischer Freiheit Kein Zugriff
        4. 4. Kein legitimes Ziel im Sinne des § 10 Satz 1 AGG erforderlich Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis zum Rechtfertigungsmaßstab der unmittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
        6. 6. Wertungen aus der Rechtsprechung zum allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz: Vernünftige Gründe Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        2. 2. Erfüllung von ISO-Normen Kein Zugriff
        3. 3. Bestmögliche Tätigkeitsausführung als rechtmäßiges Ziel Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Differenzierung nach Art der Tätigkeit Kein Zugriff
          1. a. Organisatorische Maßnahmen des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b. Differenzierung nach Stadien des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
          3. c. EuGH zu den Diskriminierungsgründen Geschlecht und Religion Kein Zugriff
          4. d. Das Konzept des Verbots der mittelbaren Diskriminierung als Anknüpfungspunkt zur Überwindung struktureller Ungleichheiten Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit und weiterer Prüfungsgang Kein Zugriff
          1. a. UN-BRK Kein Zugriff
          2. b. Art. 5 Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
            1. aa. Geeignete Maßnahmen nach § 164 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 SGB IX Kein Zugriff
            2. bb. Angemessene Vorkehrungen nach § 7 Abs. 2 BGG Kein Zugriff
            3. cc. Erforderliche Maßnahmen nach § 12 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
            4. dd. Unionsrechtskonforme Auslegung des § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Zusätzliches „positives Element“ der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
          2. b. Benachteiligungsverbot „sui generis“ Kein Zugriff
          3. c. Positive Handlungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
          4. d. Verhältnis zum Konzept der positiven Maßnahmen nach § 5 AGG Kein Zugriff
            1. aa. Individueller Bezug gegen Gruppenvergleich Kein Zugriff
            2. bb. Individuelle Betrachtung der mittelbar benachteiligenden Maßnahme Kein Zugriff
            3. cc. Mittel zur Erreichung materieller Gleichheit? Kein Zugriff
          6. f. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung für Sprachanforderungen Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Abschließendes Fazit Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
    3. C. Wesentliche Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 277

Literaturverzeichnis (281)

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